Im Shop erwerben
, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff

Die notarielle Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Die doppelte Belehrungspflicht des Notars im Falle ungesicherter Vorleistungen leitet der BGH spätestens seit 1994 aus der Rechtsbelehrungspflicht nach § 17 Abs. 1 BeurkG ab. Diese Abkehr von der betreuenden Belehrungspflicht bedeutet eine stärkere Verpflichtung des Notars sowie eine Aufwertung seiner Schutzfunktion und hat praktische Relevanz.

Bei der Untersuchung von Gründen, Folgen und der Rechtfertigung dieses Rechtsprechungswechsels betrachtet die Autorin zunächst die Entwicklung der gesetzlichen Grundlagen und bereitet die Rechtsprechung von RG und BGH zur Fallgruppe der ungesicherten Vorleistungen auf. Schließlich setzt sie sich mit der dogmatischen Unterscheidung und Systematisierung von Rechtsbelehrungspflicht und betreuender Belehrungspflicht auseinander und legt dar, dass und warum die Einordnung der notariellen Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen unter die betreuende Belehrungspflicht nach § 14 Abs. 1 S. 2 BNotO sachgerecht und, auch im Interesse der Parteien, ausreichend ist.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0105-6
ISBN-Online
978-3-8452-4526-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Notarrecht
Band
37
Sprache
Deutsch
Seiten
188
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 10
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 11 - 16
  4. Einleitung Kein Zugriff 17 - 18
      1. Definition Kein Zugriff 19 - 20
        1. Ungesicherte Übereignung / Belastungsvollmacht Kein Zugriff
        2. Ungesicherte Kaufpreiszahlung Kein Zugriff
        3. Vorgezogene Besitzüberlassung Kein Zugriff
        4. Erschließungsbeiträge Kein Zugriff
      3. Ausweitung der Fallgruppen Kein Zugriff 26 - 27
        1. Hauptleistungspflichten Kein Zugriff
        2. Auflassungsvormerkung Kein Zugriff
        3. Sichere Vertragsgestaltung Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 31 - 31
      1. Betreuende Belehrungspflicht Kein Zugriff 31 - 32
      2. Rechtsbelehrungspflicht Kein Zugriff 32 - 33
        1. Anlass und Gegenstand der Belehrung Kein Zugriff
        2. Adressaten der Belehrung Kein Zugriff
        3. Neutralitätspflicht Kein Zugriff
        4. Beweislast Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 38 - 38
    1. Ausgangspunkt: Reichsnotariatsordnung von 1512 Kein Zugriff 39 - 42
    2. Auf dem Weg zum einheitlichen Notarrecht Kein Zugriff 42 - 48
    3. RNotO und DOfNot 1937 Kein Zugriff 48 - 54
      1. Entwurf der Gemeinschaft des Deutschen Notariats Kein Zugriff 54 - 60
      2. Referentenentwurf 1954 Kein Zugriff 60 - 64
      3. Regierungsentwurf 1955 Kein Zugriff 64 - 68
      4. Regierungsentwurf 1958 Kein Zugriff 68 - 71
      5. BNotO 1961 Kein Zugriff 71 - 73
      1. Kommissionsentwurf 1967 Kein Zugriff 73 - 80
      2. Regierungsentwurf 1968 Kein Zugriff 80 - 83
      3. BeurkG 1969 Kein Zugriff 83 - 83
    6. Änderungen nach 1969 Kein Zugriff 83 - 86
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff 86 - 90
    1. Aktuelle Anforderungen des BGH Kein Zugriff 91 - 92
      1. Grundsätzliches zur Belehrungspflicht Kein Zugriff 92 - 94
        1. Vorleistungspflicht des Käufers Kein Zugriff
        2. Vorleistungspflicht des Verkäufers Kein Zugriff
        3. Vorleistungspflicht im Zusammenhang mit Darlehensgewährung Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 102 - 105
      4. Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen in Stichpunkten Kein Zugriff 105 - 105
      1. Grundsätzliches zur Belehrungspflicht Kein Zugriff 105 - 106
        1. Grundsätzliches zur Belehrungspflicht aus Betreuungspflicht Kein Zugriff
        2. Vorleistungspflicht des Käufers Kein Zugriff
        3. Vorleistungspflicht des Verkäufers Kein Zugriff
        4. Vorleistungspflicht im Zusammenhang mit Darlehensgewährung Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 114 - 115
      4. Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen in Stichpunkten Kein Zugriff 115 - 115
      1. Grundsätzliches zur Belehrungspflicht Kein Zugriff 115 - 117
        1. Vorleistungspflicht des Käufers Kein Zugriff
        2. Vorleistungspflicht des Verkäufers Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 123 - 125
      4. Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen in Stichpunkten Kein Zugriff 125 - 125
      1. Grundsätzliches zur Belehrungspflicht Kein Zugriff 125 - 126
        1. Rechtsprechungswechsel Kein Zugriff
        2. Doppelte Belehrungspflicht Kein Zugriff
        3. Begrenzung der „zweiten“ Belehrungspflicht Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 136 - 138
      4. Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen in Stichpunkten Kein Zugriff 138 - 138
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 138 - 140
    1. Bedeutung des Rechtsprechungswechsels Kein Zugriff 141 - 142
    2. Rückführung des Rechtsprechungswechsels auf die Gesetzesentwicklung Kein Zugriff 142 - 145
      1. Inhalt und Zweck der Rechtsbelehrungspflicht Kein Zugriff 145 - 147
      2. Inhalt und Zweck der betreuenden Belehrungspflicht Kein Zugriff 147 - 148
      3. Charakterisierung der ungesicherten Vorleistungen Kein Zugriff 148 - 152
      4. Charakterisierung der doppelten Belehrungspflicht Kein Zugriff 152 - 158
      5. Anderweitige Einordnungsmöglichkeiten Kein Zugriff 158 - 160
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff 160 - 161
    4. Wertung unter Einbeziehung der wirtschaftlichen und sozialen Hintergründe Kein Zugriff 161 - 166
  9. Thesen Kein Zugriff 167 - 168
    1. DOfNot 1937 (DJ 1937, S. 874 ff.) Kein Zugriff 169 - 169
    2. BNotO 1961 (BGBl. I S. 97 ff.) Kein Zugriff 169 - 169
    3. BeurkG 1969 (BGBl. I S. 1513 ff.) Kein Zugriff
    4. BNotO 1998 (BGBl. I S. 2585 ff.) Kein Zugriff 170 - 170
    1. Entscheidungen des Reichsgerichts Kein Zugriff 171 - 172
    2. Entscheidungen des Bundesgerichtshofes Kein Zugriff 172 - 173
    3. Unterinstanzen Kein Zugriff 173 - 174
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 175 - 184
    1. Archiv der Bundesnotarkammer, Berlin Kein Zugriff 185 - 185
    2. Akten der Gemeinschaft des Deutschen Notariats Kein Zugriff 185 - 185
    3. Archiv des Deutschen Bundestages, Berlin Kein Zugriff 185 - 185
    4. Bundesarchiv Berlin Lichterfelde Kein Zugriff 185 - 186
    5. Bundesarchiv Koblenz Kein Zugriff 186 - 188
    6. Geheimes Staatsarchiv Preußischer Kulturbesitz, Berlin Kein Zugriff 188 - 188

Ähnliche Veröffentlichungen

aus dem Schwerpunkt "Recht allgemein, Übergreifende Werke und Sammlungen"
Cover des Buchs: Die Rolle des Gerichts im Rahmen des Prozessvergleichs
Monographie Kein Zugriff
Adomas Jankauskis
Die Rolle des Gerichts im Rahmen des Prozessvergleichs
Cover des Buchs: Kostenübersichtstabellen
Monographie Kein Zugriff
Manfred Schmeckenbecher, Karin Scheungrab
Kostenübersichtstabellen
Cover des Buchs: Taschen-Definitionen
Lehrbuch Kein Zugriff
Nomos Verlag
Taschen-Definitionen
Cover des Buchs: Das Afterpfandrecht
Monographie Kein Zugriff
Michael Moser
Das Afterpfandrecht
Cover des Buchs: Die Brüssel Ia-VO im Lichte der Besonderheiten des einstweiligen Rechtsschutzes
Monographie Kein Zugriff
Louis Mayer
Die Brüssel Ia-VO im Lichte der Besonderheiten des einstweiligen Rechtsschutzes

Hinweis

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt und darf nur nach den Vorgaben der Nutzungs- und Lizenzvereinbarung genutzt werden. Jede darüber hinaus gehende Nutzung des Werkes ist ausdrücklich untersagt und wird verfolgt.

Feedback geben

Wir freuen uns über Ihr Feedback zu Inhalten und Funktionen. Ihre Nachricht hilft uns, unseren Service stetig zu verbessern.

Bewertung
Bild anhängen
oder hier ablegen
PNG oder JPG (max. 3 MB)

Anmelden

Passwort vergessen?
Login via Open Athens
Noch kein Benutzerkonto?
Jetzt registrieren

Publikation zitieren

Download: RIS BibTex