Die notarielle Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Notarrecht, Band 37
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Die doppelte Belehrungspflicht des Notars im Falle ungesicherter Vorleistungen leitet der BGH spätestens seit 1994 aus der Rechtsbelehrungspflicht nach § 17 Abs. 1 BeurkG ab. Diese Abkehr von der betreuenden Belehrungspflicht bedeutet eine stärkere Verpflichtung des Notars sowie eine Aufwertung seiner Schutzfunktion und hat praktische Relevanz.
Bei der Untersuchung von Gründen, Folgen und der Rechtfertigung dieses Rechtsprechungswechsels betrachtet die Autorin zunächst die Entwicklung der gesetzlichen Grundlagen und bereitet die Rechtsprechung von RG und BGH zur Fallgruppe der ungesicherten Vorleistungen auf. Schließlich setzt sie sich mit der dogmatischen Unterscheidung und Systematisierung von Rechtsbelehrungspflicht und betreuender Belehrungspflicht auseinander und legt dar, dass und warum die Einordnung der notariellen Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen unter die betreuende Belehrungspflicht nach § 14 Abs. 1 S. 2 BNotO sachgerecht und, auch im Interesse der Parteien, ausreichend ist.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0105-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4526-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Notarrecht
- Band
- 37
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 188
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4 Romy Ahner
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 10 Romy Ahner
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 16 Romy Ahner
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 18 Romy Ahner
- Definition Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Romy Ahner
- Romy Ahner
- Ungesicherte Übereignung / Belastungsvollmacht Kein Zugriff Romy Ahner
- Ungesicherte Kaufpreiszahlung Kein Zugriff Romy Ahner
- Vorgezogene Besitzüberlassung Kein Zugriff Romy Ahner
- Erschließungsbeiträge Kein Zugriff Romy Ahner
- Ausweitung der Fallgruppen Kein Zugriff Seiten 26 - 27 Romy Ahner
- Romy Ahner
- Hauptleistungspflichten Kein Zugriff Romy Ahner
- Auflassungsvormerkung Kein Zugriff Romy Ahner
- Sichere Vertragsgestaltung Kein Zugriff Romy Ahner
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 31 - 31 Romy Ahner
- Betreuende Belehrungspflicht Kein Zugriff Seiten 31 - 32 Romy Ahner
- Rechtsbelehrungspflicht Kein Zugriff Seiten 32 - 33 Romy Ahner
- Romy Ahner
- Anlass und Gegenstand der Belehrung Kein Zugriff Romy Ahner
- Adressaten der Belehrung Kein Zugriff Romy Ahner
- Neutralitätspflicht Kein Zugriff Romy Ahner
- Beweislast Kein Zugriff Romy Ahner
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 38 - 38 Romy Ahner
- Ausgangspunkt: Reichsnotariatsordnung von 1512 Kein Zugriff Seiten 39 - 42 Romy Ahner
- Auf dem Weg zum einheitlichen Notarrecht Kein Zugriff Seiten 42 - 48 Romy Ahner
- RNotO und DOfNot 1937 Kein Zugriff Seiten 48 - 54 Romy Ahner
- Entwurf der Gemeinschaft des Deutschen Notariats Kein Zugriff Seiten 54 - 60 Romy Ahner
- Referentenentwurf 1954 Kein Zugriff Seiten 60 - 64 Romy Ahner
- Regierungsentwurf 1955 Kein Zugriff Seiten 64 - 68 Romy Ahner
- Regierungsentwurf 1958 Kein Zugriff Seiten 68 - 71 Romy Ahner
- BNotO 1961 Kein Zugriff Seiten 71 - 73 Romy Ahner
- Kommissionsentwurf 1967 Kein Zugriff Seiten 73 - 80 Romy Ahner
- Regierungsentwurf 1968 Kein Zugriff Seiten 80 - 83 Romy Ahner
- BeurkG 1969 Kein Zugriff Seiten 83 - 83 Romy Ahner
- Änderungen nach 1969 Kein Zugriff Seiten 83 - 86 Romy Ahner
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 86 - 90 Romy Ahner
- Aktuelle Anforderungen des BGH Kein Zugriff Seiten 91 - 92 Romy Ahner
- Grundsätzliches zur Belehrungspflicht Kein Zugriff Seiten 92 - 94 Romy Ahner
- Romy Ahner
- Vorleistungspflicht des Käufers Kein Zugriff Romy Ahner
- Vorleistungspflicht des Verkäufers Kein Zugriff Romy Ahner
- Vorleistungspflicht im Zusammenhang mit Darlehensgewährung Kein Zugriff Romy Ahner
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 102 - 105 Romy Ahner
- Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen in Stichpunkten Kein Zugriff Seiten 105 - 105 Romy Ahner
- Grundsätzliches zur Belehrungspflicht Kein Zugriff Seiten 105 - 106 Romy Ahner
- Romy Ahner
- Grundsätzliches zur Belehrungspflicht aus Betreuungspflicht Kein Zugriff Romy Ahner
- Vorleistungspflicht des Käufers Kein Zugriff Romy Ahner
- Vorleistungspflicht des Verkäufers Kein Zugriff Romy Ahner
- Vorleistungspflicht im Zusammenhang mit Darlehensgewährung Kein Zugriff Romy Ahner
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 114 - 115 Romy Ahner
- Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen in Stichpunkten Kein Zugriff Seiten 115 - 115 Romy Ahner
- Grundsätzliches zur Belehrungspflicht Kein Zugriff Seiten 115 - 117 Romy Ahner
- Romy Ahner
- Vorleistungspflicht des Käufers Kein Zugriff Romy Ahner
- Vorleistungspflicht des Verkäufers Kein Zugriff Romy Ahner
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 123 - 125 Romy Ahner
- Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen in Stichpunkten Kein Zugriff Seiten 125 - 125 Romy Ahner
- Grundsätzliches zur Belehrungspflicht Kein Zugriff Seiten 125 - 126 Romy Ahner
- Romy Ahner
- Rechtsprechungswechsel Kein Zugriff Romy Ahner
- Doppelte Belehrungspflicht Kein Zugriff Romy Ahner
- Begrenzung der „zweiten“ Belehrungspflicht Kein Zugriff Romy Ahner
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 136 - 138 Romy Ahner
- Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen in Stichpunkten Kein Zugriff Seiten 138 - 138 Romy Ahner
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 138 - 140 Romy Ahner
- Bedeutung des Rechtsprechungswechsels Kein Zugriff Seiten 141 - 142 Romy Ahner
- Rückführung des Rechtsprechungswechsels auf die Gesetzesentwicklung Kein Zugriff Seiten 142 - 145 Romy Ahner
- Inhalt und Zweck der Rechtsbelehrungspflicht Kein Zugriff Seiten 145 - 147 Romy Ahner
- Inhalt und Zweck der betreuenden Belehrungspflicht Kein Zugriff Seiten 147 - 148 Romy Ahner
- Charakterisierung der ungesicherten Vorleistungen Kein Zugriff Seiten 148 - 152 Romy Ahner
- Charakterisierung der doppelten Belehrungspflicht Kein Zugriff Seiten 152 - 158 Romy Ahner
- Anderweitige Einordnungsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 158 - 160 Romy Ahner
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 160 - 161 Romy Ahner
- Wertung unter Einbeziehung der wirtschaftlichen und sozialen Hintergründe Kein Zugriff Seiten 161 - 166 Romy Ahner
- Thesen Kein Zugriff Seiten 167 - 168 Romy Ahner
- DOfNot 1937 (DJ 1937, S. 874 ff.) Kein Zugriff Seiten 169 - 169 Romy Ahner
- BNotO 1961 (BGBl. I S. 97 ff.) Kein Zugriff Seiten 169 - 169 Romy Ahner
- BeurkG 1969 (BGBl. I S. 1513 ff.) Kein Zugriff Romy Ahner
- BNotO 1998 (BGBl. I S. 2585 ff.) Kein Zugriff Seiten 170 - 170 Romy Ahner
- Entscheidungen des Reichsgerichts Kein Zugriff Seiten 171 - 172 Romy Ahner
- Entscheidungen des Bundesgerichtshofes Kein Zugriff Seiten 172 - 173 Romy Ahner
- Unterinstanzen Kein Zugriff Seiten 173 - 174 Romy Ahner
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 175 - 184 Romy Ahner
- Archiv der Bundesnotarkammer, Berlin Kein Zugriff Seiten 185 - 185 Romy Ahner
- Akten der Gemeinschaft des Deutschen Notariats Kein Zugriff Seiten 185 - 185 Romy Ahner
- Archiv des Deutschen Bundestages, Berlin Kein Zugriff Seiten 185 - 185 Romy Ahner
- Bundesarchiv Berlin Lichterfelde Kein Zugriff Seiten 185 - 186 Romy Ahner
- Bundesarchiv Koblenz Kein Zugriff Seiten 186 - 188 Romy Ahner
- Geheimes Staatsarchiv Preußischer Kulturbesitz, Berlin Kein Zugriff Seiten 188 - 188 Romy Ahner





