Die virtuelle Hauptversammlung: Voraussetzungen von und Probleme bei der Durchführung einer ergänzend oder vollkommen virtuellen Aktionärshauptversammlung…

RA Dr. Walther Pielke

doi:10.5771/9783845216317

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Monographie Kein Zugriff

Die virtuelle Hauptversammlung

Voraussetzungen von und Probleme bei der Durchführung einer ergänzend oder vollkommen virtuellen Aktionärshauptversammlung über das Internet

Autor:innen:
Reihe:: Lausanner Studien zur Rechtswissenschaft, Band 8
Verlag:: 2009

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht, inwieweit die Hauptversammlung einer deutschen Aktiengesellschaft unter Nutzung des Internets durchgeführt werden darf. Trotz seines technischen Potenzials wird das Internet für Hauptversammlungen bisher restriktiv eingesetzt. Es könnte helfen, die geringen Teilnehmerzahlen auf Hauptversammlungen zu erhöhen.

Der Autor untersucht die Bestandteile der Hauptversammlung auf die rechtliche Zulässigkeit der Durchführung über das Internet und setzt sich kritisch mit der restriktiven herrschenden Meinung in der juristischen Literatur auseinander.

Er kommt zu dem Ergebnis, dass eine vollständig über das Internet durchgeführte Aktionärs-Hauptversammlung nach geltendem Recht zulässig ist. Der Interneteinsatz ermöglicht den Aktionären eine preiswerte, flexible Teilnahme. Das Internet kann die Hauptversammlung damit in ihrer Funktion als oberstes Organ der Aktiengesellschaft fördern.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2009
Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4581-7
ISBN-Online: 978-3-8452-1631-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Lausanner Studien zur Rechtswissenschaft
Band: 8
Sprache: Deutsch
Seiten: 225
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14 Walther Pielke
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20 Walther Pielke
1. Die Bedeutung des Internets für das Aktienrecht Kein Zugriff Seiten 21 - 23 Walther Pielke
2. Die virtuelle Hauptversammlung als Untersuchungsgegenstand - Begriffsdefinition Kein Zugriff Seiten 23 - 25 Walther Pielke
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 26 Walther Pielke
1. Die Vorläufer der heutigen Aktiengesellschaft im 17. und 18. Jahrhundert Kein Zugriff Seiten 27 - 28 Walther Pielke
2. 1. Vom Code de Commerce zum Allgemeinen Deutschen Handelsgesetzbuch Kein Zugriff Seiten 28 - 30 Walther Pielke
  2. Die Aktiengesellschaft im deutschen Kaiserreich Kein Zugriff Seiten 30 - 33 Walther Pielke
3. 1. Von 1900 bis zum Dritten Reich Kein Zugriff Seiten 33 - 35 Walther Pielke
  2. Das AktG von 1937 Kein Zugriff Seiten 35 - 37 Walther Pielke
  3. Die Entwicklung des Aktienrechts nach dem Zweiten Weltkrieg Kein Zugriff Seiten 37 - 37 Walther Pielke
  4. Die Aktienrechtsreform von 1965 Kein Zugriff Seiten 37 - 39 Walther Pielke
  5. Walther Pielke
    1. Gesetzgeberischer Einfluss auf die Hauptversammlung Kein Zugriff Walther Pielke
    2. Walther Pielke
      1. Ausweitung der Hauptversammlungskompetenzen Kein Zugriff Walther Pielke
      2. Ausdehnung des Anfechtungsrechts und die erleichterte Stimmrechtsvertretung Kein Zugriff Walther Pielke
    3. Technisierung der Hauptversammlung Kein Zugriff Walther Pielke
4. 1. Walther Pielke
    1. Principles of Corporate Governance der OECD Kein Zugriff Walther Pielke
    2. Walther Pielke
      1. Transparenzrichtlinie Kein Zugriff Walther Pielke
      2. Aktionärsrechtsrichtlinie Kein Zugriff Walther Pielke
    3. Rechtsprechung des EuGH zur Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff Walther Pielke
  2. Walther Pielke
    1. Gesetz zur Namensaktie und zur Erleichterung der Stimmrechtsausübung (NaStraG) Kein Zugriff Walther Pielke
    2. Formanpassungsgesetz (FormAnpG) Kein Zugriff Walther Pielke
    3. Gesetz zur weiteren Reform des Aktien- und Bilanzrechts zu Transparenz und Publizität (Transparenz- und Publizitätsgesetz, TransPuG) Kein Zugriff Walther Pielke
    4. Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG) Kein Zugriff Walther Pielke
    5. Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) Kein Zugriff Walther Pielke
    6. Transparenzrichtlinien-Umsetzungsgesetz (TUG) Kein Zugriff Walther Pielke
5. Fazit zu § 2 Kein Zugriff Seiten 52 - 54 Walther Pielke
1. Kostengründe Kein Zugriff Seiten 55 - 57 Walther Pielke
2. Unsachlichkeit Kein Zugriff Seiten 57 - 57 Walther Pielke
3. Rationale Apathie und Anonymität Kein Zugriff Seiten 57 - 59 Walther Pielke
4. Zusätzliche Gründe für das Fernbleiben ausländischer Aktionäre Kein Zugriff Seiten 59 - 60 Walther Pielke
5. 1. Außendarstellung des Unternehmens Kein Zugriff Seiten 60 - 61 Walther Pielke
  2. Innendarstellung des Unternehmens Kein Zugriff Seiten 61 - 61 Walther Pielke
  3. Bedrohung der Aktionärsdemokratie Kein Zugriff Seiten 61 - 61 Walther Pielke
  4. Gefahr von Zufallsmehrheiten Kein Zugriff Seiten 61 - 62 Walther Pielke
6. Fazit zu § 3 Kein Zugriff Seiten 62 - 63 Walther Pielke
1. 1. Verbreitung des Internets Kein Zugriff Seiten 64 - 64 Walther Pielke
  2. Leistungsfähigkeit des Internets Kein Zugriff Seiten 64 - 64 Walther Pielke
  3. Sicherheit des Internets Kein Zugriff Seiten 64 - 65 Walther Pielke
  4. Nachteilige Auswirkungen des Interneteinsatzes Kein Zugriff Seiten 65 - 66 Walther Pielke
2. 1. Das Internet Kein Zugriff Seiten 66 - 67 Walther Pielke
  2. Walther Pielke
    1. Derzeitige Versorgung Kein Zugriff Walther Pielke
    2. Ausblick Kein Zugriff Walther Pielke
  3. Walther Pielke
    1. Allgemein Kein Zugriff Walther Pielke
    2. Technisierung der Anlageform Aktie Kein Zugriff Walther Pielke
    3. Walther Pielke
      1. Walther Pielke
        Analoge Datenübertragung Kein Zugriff Walther Pielke
        Integrated Services Digital Network (ISDN) Kein Zugriff Walther Pielke
        Digital Subscriber Line (DSL) Kein Zugriff Walther Pielke
        Alternativen Kein Zugriff Walther Pielke
      2. Mobile Datenübertragung Kein Zugriff Walther Pielke
  4. Walther Pielke
    1. Bedrohungen Kein Zugriff Walther Pielke
    2. Abwehrmöglichkeiten gegen Viren & Co. Kein Zugriff Walther Pielke
    3. Walther Pielke
      1. Der HTTPS-Standard Kein Zugriff Walther Pielke
      2. Die PIN-TAN-Kombination Kein Zugriff Walther Pielke
      3. Die elektronische Signatur Kein Zugriff Walther Pielke
      4. Alternative Verschlüsselungssysteme Kein Zugriff Walther Pielke
3. Fazit zu § 4 Kein Zugriff Seiten 77 - 78 Walther Pielke
1. Grundsätzliche Zulässigkeit Kein Zugriff Seiten 79 - 79 Walther Pielke
2. 1. Walther Pielke
    1. Übertragung an einen beschränkten Personenkreis Kein Zugriff Walther Pielke
    2. Walther Pielke
      1. Beiträge von Verwaltungsmitgliedern der Gesellschaft Kein Zugriff Walther Pielke
      2. Walther Pielke
        Grundrecht des Aktionärs am eigenen Wort und Bild Kein Zugriff Walther Pielke
        Die Aktiengesellschaft als Trägerin kollidierender Grundrechte Kein Zugriff Walther Pielke
        Abwägung der kollidierenden Rechte Kein Zugriff Walther Pielke
        Ergebnis Kein Zugriff Walther Pielke
    3. Legitimation der Hauptversammlungsübertragung über das Internet Kein Zugriff Walther Pielke
  2. Walther Pielke
    1. Walther Pielke
      1. Die herrschendende Lehre zur Unzulässigkeit einer virtuellen Stimmabgabe Kein Zugriff Walther Pielke
      2. Walther Pielke
        Ort der Stimmabgabe Kein Zugriff Walther Pielke
        Briefwahl Kein Zugriff Walther Pielke
        Informationsdefizit für zugeschaltete Aktionäre gem. § 53a AktG Kein Zugriff Walther Pielke
      3. Walther Pielke
        Gebot der Onlineabstimmung nach Art. 8 Abs. 1 Lit. c der Aktionärsrechtsrichtlinie Kein Zugriff Walther Pielke
        Gebot der Onlineabstimmung aus dem EG-Vertrag Kein Zugriff Walther Pielke
      4. Ergebnis Kein Zugriff Walther Pielke
    2. Walther Pielke
      1. Person des Vertreters Kein Zugriff Walther Pielke
      2. Umfang der Vertretungsbefugnis Kein Zugriff Walther Pielke
      3. Form der Beauftragung Kein Zugriff Walther Pielke
      4. Exkurs: Ausübung weiterer Aktionärsrechte durch einen Vertreter Kein Zugriff Walther Pielke
      5. Gleichwertigkeit nach der Aktionärsrechtsrichtlinie? Kein Zugriff Walther Pielke
3. Fazit zu § 5 Kein Zugriff Seiten 111 - 113 Walther Pielke
1. 1. Kein virtueller Ort der Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 114 - 116 Walther Pielke
  2. Unzureichende Verbreitung des Internets Kein Zugriff Seiten 116 - 116 Walther Pielke
  3. Fehlende Kommunikationsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 116 - 117 Walther Pielke
  4. Teilnehmerzahl Kein Zugriff Seiten 117 - 117 Walther Pielke
2. Die Mindermeinung Kein Zugriff Seiten 117 - 118 Walther Pielke
3. 1. Walther Pielke
    1. § 118 Abs. 1 AktG Kein Zugriff Walther Pielke
    2. § 121 Abs. 3 S. 2 AktG Kein Zugriff Walther Pielke
    3. Ergebnis der Wortlautauslegung Kein Zugriff Walther Pielke
  2. Walther Pielke
    1. Walther Pielke
      1. § 118 Abs. 1 AktG Kein Zugriff Walther Pielke
      2. § 121 Abs. 3 S. 2 und Abs. 5 S. 1 AktG Kein Zugriff Walther Pielke
    2. Walther Pielke
      1. § 118 Abs. 3 AktG Kein Zugriff Walther Pielke
      2. Weitere Gesetzgebung Kein Zugriff Walther Pielke
    3. Ergebnis der historischen Auslegung Kein Zugriff Walther Pielke
  3. Walther Pielke
    1. Walther Pielke
      1. § 53a AktG Kein Zugriff Walther Pielke
      2. § 108 Abs. 4 AktG Kein Zugriff Walther Pielke
      3. § 121 Abs. 3 S. 2 und Abs. 5 S. 1 AktG Kein Zugriff Walther Pielke
      4. §§ 130 Abs. 2, 243 Abs. 1 AktG Kein Zugriff Walther Pielke
    2. Walther Pielke
      1. § 48 Abs. 2 GmbHG Kein Zugriff Walther Pielke
      2. § 64 Abs. 1 UmwG Kein Zugriff Walther Pielke
    3. Walther Pielke
      1. Aktionärsrechtsrichtlinie Kein Zugriff Walther Pielke
      2. EG-Vertrag Kein Zugriff Walther Pielke
      3. Rechtsvergleichende Auslegung Kein Zugriff Walther Pielke
    4. Ergebnis der systematischen Auslegung Kein Zugriff Walther Pielke
  4. Walther Pielke
    1. Form der Hauptversammlung Kein Zugriff Walther Pielke
    2. Funktion der Hauptversammlung Kein Zugriff Walther Pielke
    3. Walther Pielke
      1. Attraktivere Hauptversammlungsteilnahme Kein Zugriff Walther Pielke
      2. Keine Probleme konventioneller Hauptversammlungen mit hohen Teilnehmerzahlen Kein Zugriff Walther Pielke
      3. Keine gleichwertigen Alternativen Kein Zugriff Walther Pielke
      4. Keine Beschränkung auf kleine Aktiengesellschaften Kein Zugriff Walther Pielke
    4. Ergebnis der teleologischen Auslegung Kein Zugriff Walther Pielke
  5. Walther Pielke
    1. Ansatz der ökonomischen Rechtsauslegung Kein Zugriff Walther Pielke
    2. Kritik an der ökonomischen Rechtsauslegung und eigene Stellungnahme Kein Zugriff Walther Pielke
    3. Walther Pielke
      1. Interesse der Aktionäre Kein Zugriff Walther Pielke
      2. Interesse der Gesellschaft Kein Zugriff Walther Pielke
    4. Ergebnis der ökonomischen Auslegung Kein Zugriff Walther Pielke
4. Fazit zu § 6 Kein Zugriff Seiten 144 - 145 Walther Pielke
1. 1. Information der Aktionäre im Vorfeld der Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 146 - 147 Walther Pielke
  2. Walther Pielke
    1. Walther Pielke
      1. Pflichtpublikation im elektronischen Bundesanzeiger Kein Zugriff Walther Pielke
      2. Zusätzliche Publikation in weiteren Gesellschaftsblättern Kein Zugriff Walther Pielke
      3. Zusätzliche Publikation auf der Internetseite der Gesellschaft Kein Zugriff Walther Pielke
      4. Walther Pielke
        Zusätzliche Benachrichtigung gem. § 30b Abs. 3 WpHG Kein Zugriff Walther Pielke
        Zusätzliche Benachrichtigung gem. § 125 AktG Kein Zugriff Walther Pielke
        Ausschließliche Benachrichtigung Kein Zugriff Walther Pielke
    2. Einberufungsverlangen durch eine Aktionärsminderheit gem. § 122 Abs. 1 und 2 AktG Kein Zugriff Walther Pielke
    3. Walther Pielke
      1. Aktive Mitteilungspflichten Kein Zugriff Walther Pielke
      2. Passive Auslagepflichten Kein Zugriff Walther Pielke
  3. Legitimation der Aktionäre Kein Zugriff Seiten 157 - 159 Walther Pielke
  4. Aktionärsforum gem. § 127a AktG Kein Zugriff Seiten 159 - 160 Walther Pielke
  5. Antragsrechte der Aktionäre Kein Zugriff Seiten 160 - 162 Walther Pielke
  6. Abstimmungsvorschläge von Verwahrern Kein Zugriff Seiten 162 - 164 Walther Pielke
  7. Zwischenfazit zu § 7 A. Kein Zugriff Seiten 164 - 164 Walther Pielke
2. 1. Übertragung der Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 164 - 164 Walther Pielke
  2. Bericht des Vorstands Kein Zugriff Seiten 164 - 165 Walther Pielke
  3. Walther Pielke
    1. Regelmäßig auszulegende Unterlagen Kein Zugriff Walther Pielke
    2. Ausnahmsweise vorzulegende Unterlagen Kein Zugriff Walther Pielke
  4. Aussprache der Aktionäre Kein Zugriff Seiten 167 - 168 Walther Pielke
  5. Walther Pielke
    1. Stimmrechtsvertretung Kein Zugriff Walther Pielke
    2. Direkte Stimmrechtsausübung Kein Zugriff Walther Pielke
    3. Briefwahl Kein Zugriff Walther Pielke
  6. Walther Pielke
    1. Rechtliche Zulässigkeit der internetgestützten Ausübung Kein Zugriff Walther Pielke
    2. Form der Ausübung Kein Zugriff Walther Pielke
    3. Walther Pielke
      1. Durch Gesetz Kein Zugriff Walther Pielke
      2. Durch Satzung oder Geschäftsordnung Kein Zugriff Walther Pielke
  7. Walther Pielke
    1. Zulässigkeit der internetgestützten Ausübung Kein Zugriff Walther Pielke
    2. Form der Ausübung Kein Zugriff Walther Pielke
    3. Beschränkung Kein Zugriff Walther Pielke
  8. Walther Pielke
    1. Walther Pielke
      1. Umfang der Beurkundungspflicht Kein Zugriff Walther Pielke
      2. Beurkundung der vollkommen virtuellen Hauptversammlung Kein Zugriff Walther Pielke
    2. Protokollierung durch den Aufsichtsratsvorsitzenden Kein Zugriff Walther Pielke
  9. Nachbereitung der Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 180 - 181 Walther Pielke
  10. Störungen der Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 181 - 182 Walther Pielke
3. Technische Anforderungen Kein Zugriff Seiten 182 - 183 Walther Pielke
4. 1. Formlose Einführung Kein Zugriff Seiten 183 - 183 Walther Pielke
  2. Einführung durch Geschäftsordnung Kein Zugriff Seiten 183 - 184 Walther Pielke
  3. Walther Pielke
    1. Satzungsstrenge gem. § 23 Abs. 5 AktG Kein Zugriff Walther Pielke
    2. Inhalt der Satzungsbestimmung Kein Zugriff Walther Pielke
5. Fazit zu § 7 Kein Zugriff Seiten 186 - 186 Walther Pielke
1. 1. Entwicklung der Hauptversammlung und ihre derzeitigen Mängel Kein Zugriff Seiten 187 - 188 Walther Pielke
  2. Technische Eignung des Internets für die Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 188 - 188 Walther Pielke
  3. Rechtliche Zulässigkeit der ergänzend virtuellen Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 188 - 189 Walther Pielke
  4. Rechtliche Zulässigkeit der vollkommen virtuellen Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 189 - 190 Walther Pielke
2. 1. Durchsetzung des Interneteinsatzes in der Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 190 - 190 Walther Pielke
  2. Bedeutungsgewinn für die Hauptversammlung? Kein Zugriff Seiten 190 - 192 Walther Pielke
  3. Walther Pielke
    1. Der schweizerische Entwurf v. 21.12.2007 Kein Zugriff Walther Pielke
    2. Eignung des schweizerischen Entwurfs für eine Reform des deutschen AktG Kein Zugriff Walther Pielke
1. 1. Evolution de la position de l’assemblée générale et ses défauts actuels Kein Zugriff Seiten 197 - 198 Walther Pielke
  2. Capacités techniques de l’internet pour l’assemblée générale Kein Zugriff Seiten 198 - 198 Walther Pielke
  3. Licéité juridique de l’assemblée générale virtuelle complémentaire Kein Zugriff Seiten 198 - 199 Walther Pielke
  4. Licéité juridique de l’assemblée générale entièrement virtuelle Kein Zugriff Seiten 199 - 200 Walther Pielke
2. 1. Imposition de l’utilisation de l’internet à l’assemblée générale Kein Zugriff Seiten 200 - 200 Walther Pielke
  2. Gain d’importance pour l’assemblée générale? Kein Zugriff Walther Pielke
  3. Mise en pratique Kein Zugriff Seiten 201 - 201 Walther Pielke
1. Normadressaten Kein Zugriff Seiten 202 - 203 Walther Pielke
2. 1. Walther Pielke
    1. Mitteilungen in europaweit verbreiteten Medien Kein Zugriff Walther Pielke
    2. Mitteilungen auf der Internetseite der Gesellschaft Kein Zugriff Walther Pielke
    3. Direkte Mitteilungen an die Aktionäre Kein Zugriff Walther Pielke
  2. Inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff Seiten 205 - 206 Walther Pielke
3. Anmeldung zur Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 206 - 207 Walther Pielke
4. 1. Walther Pielke
    1. Abkehr von der ausschließlichen Präsenzversammlung Kein Zugriff Walther Pielke
    2. Technische Anforderungen an die Online-Teilnahme Kein Zugriff Walther Pielke
  2. Briefwahl Kein Zugriff Seiten 208 - 209 Walther Pielke
  3. Technische Störungen Kein Zugriff Seiten 209 - 209 Walther Pielke
  4. Nachbereitung Kein Zugriff Seiten 209 - 210 Walther Pielke
5. Fazit Kein Zugriff Seiten 210 - 225 Walther Pielke

Die virtuelle Hauptversammlung

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