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Monographie Kein Zugriff

Die virtuelle Hauptversammlung

Voraussetzungen von und Probleme bei der Durchführung einer ergänzend oder vollkommen virtuellen Aktionärshauptversammlung über das Internet
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht, inwieweit die Hauptversammlung einer deutschen Aktiengesellschaft unter Nutzung des Internets durchgeführt werden darf. Trotz seines technischen Potenzials wird das Internet für Hauptversammlungen bisher restriktiv eingesetzt. Es könnte helfen, die geringen Teilnehmerzahlen auf Hauptversammlungen zu erhöhen.

Der Autor untersucht die Bestandteile der Hauptversammlung auf die rechtliche Zulässigkeit der Durchführung über das Internet und setzt sich kritisch mit der restriktiven herrschenden Meinung in der juristischen Literatur auseinander.

Er kommt zu dem Ergebnis, dass eine vollständig über das Internet durchgeführte Aktionärs-Hauptversammlung nach geltendem Recht zulässig ist. Der Interneteinsatz ermöglicht den Aktionären eine preiswerte, flexible Teilnahme. Das Internet kann die Hauptversammlung damit in ihrer Funktion als oberstes Organ der Aktiengesellschaft fördern.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4581-7
ISBN-Online
978-3-8452-1631-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Lausanner Studien zur Rechtswissenschaft
Band
8
Sprache
Deutsch
Seiten
225
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20
    1. Die Bedeutung des Internets für das Aktienrecht Kein Zugriff Seiten 21 - 23
    2. Die virtuelle Hauptversammlung als Untersuchungsgegenstand - Begriffsdefinition Kein Zugriff Seiten 23 - 25
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 26
    1. Die Vorläufer der heutigen Aktiengesellschaft im 17. und 18. Jahrhundert Kein Zugriff Seiten 27 - 28
      1. Vom Code de Commerce zum Allgemeinen Deutschen Handelsgesetzbuch Kein Zugriff Seiten 28 - 30
      2. Die Aktiengesellschaft im deutschen Kaiserreich Kein Zugriff Seiten 30 - 33
      1. Von 1900 bis zum Dritten Reich Kein Zugriff Seiten 33 - 35
      2. Das AktG von 1937 Kein Zugriff Seiten 35 - 37
      3. Die Entwicklung des Aktienrechts nach dem Zweiten Weltkrieg Kein Zugriff Seiten 37 - 37
      4. Die Aktienrechtsreform von 1965 Kein Zugriff Seiten 37 - 39
        1. Gesetzgeberischer Einfluss auf die Hauptversammlung Kein Zugriff
          1. Ausweitung der Hauptversammlungskompetenzen Kein Zugriff
          2. Ausdehnung des Anfechtungsrechts und die erleichterte Stimmrechtsvertretung Kein Zugriff
        2. Technisierung der Hauptversammlung Kein Zugriff
        1. Principles of Corporate Governance der OECD Kein Zugriff
          1. Transparenzrichtlinie Kein Zugriff
          2. Aktionärsrechtsrichtlinie Kein Zugriff
        2. Rechtsprechung des EuGH zur Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
        1. Gesetz zur Namensaktie und zur Erleichterung der Stimmrechtsausübung (NaStraG) Kein Zugriff
        2. Formanpassungsgesetz (FormAnpG) Kein Zugriff
        3. Gesetz zur weiteren Reform des Aktien- und Bilanzrechts zu Transparenz und Publizität (Transparenz- und Publizitätsgesetz, TransPuG) Kein Zugriff
        4. Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG) Kein Zugriff
        5. Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) Kein Zugriff
        6. Transparenzrichtlinien-Umsetzungsgesetz (TUG) Kein Zugriff
    2. Fazit zu § 2 Kein Zugriff Seiten 52 - 54
    1. Kostengründe Kein Zugriff Seiten 55 - 57
    2. Unsachlichkeit Kein Zugriff Seiten 57 - 57
    3. Rationale Apathie und Anonymität Kein Zugriff Seiten 57 - 59
    4. Zusätzliche Gründe für das Fernbleiben ausländischer Aktionäre Kein Zugriff Seiten 59 - 60
      1. Außendarstellung des Unternehmens Kein Zugriff Seiten 60 - 61
      2. Innendarstellung des Unternehmens Kein Zugriff Seiten 61 - 61
      3. Bedrohung der Aktionärsdemokratie Kein Zugriff Seiten 61 - 61
      4. Gefahr von Zufallsmehrheiten Kein Zugriff Seiten 61 - 62
    5. Fazit zu § 3 Kein Zugriff Seiten 62 - 63
      1. Verbreitung des Internets Kein Zugriff Seiten 64 - 64
      2. Leistungsfähigkeit des Internets Kein Zugriff Seiten 64 - 64
      3. Sicherheit des Internets Kein Zugriff Seiten 64 - 65
      4. Nachteilige Auswirkungen des Interneteinsatzes Kein Zugriff Seiten 65 - 66
      1. Das Internet Kein Zugriff Seiten 66 - 67
        1. Derzeitige Versorgung Kein Zugriff
        2. Ausblick Kein Zugriff
        1. Allgemein Kein Zugriff
        2. Technisierung der Anlageform Aktie Kein Zugriff
            1. Analoge Datenübertragung Kein Zugriff
            2. Integrated Services Digital Network (ISDN) Kein Zugriff
            3. Digital Subscriber Line (DSL) Kein Zugriff
            4. Alternativen Kein Zugriff
          1. Mobile Datenübertragung Kein Zugriff
        1. Bedrohungen Kein Zugriff
        2. Abwehrmöglichkeiten gegen Viren & Co. Kein Zugriff
          1. Der HTTPS-Standard Kein Zugriff
          2. Die PIN-TAN-Kombination Kein Zugriff
          3. Die elektronische Signatur Kein Zugriff
          4. Alternative Verschlüsselungssysteme Kein Zugriff
    1. Fazit zu § 4 Kein Zugriff Seiten 77 - 78
    1. Grundsätzliche Zulässigkeit Kein Zugriff Seiten 79 - 79
        1. Übertragung an einen beschränkten Personenkreis Kein Zugriff
          1. Beiträge von Verwaltungsmitgliedern der Gesellschaft Kein Zugriff
            1. Grundrecht des Aktionärs am eigenen Wort und Bild Kein Zugriff
            2. Die Aktiengesellschaft als Trägerin kollidierender Grundrechte Kein Zugriff
            3. Abwägung der kollidierenden Rechte Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
        2. Legitimation der Hauptversammlungsübertragung über das Internet Kein Zugriff
          1. Die herrschendende Lehre zur Unzulässigkeit einer virtuellen Stimmabgabe Kein Zugriff
            1. Ort der Stimmabgabe Kein Zugriff
            2. Briefwahl Kein Zugriff
            3. Informationsdefizit für zugeschaltete Aktionäre gem. § 53a AktG Kein Zugriff
            1. Gebot der Onlineabstimmung nach Art. 8 Abs. 1 Lit. c der Aktionärsrechtsrichtlinie Kein Zugriff
            2. Gebot der Onlineabstimmung aus dem EG-Vertrag Kein Zugriff
          2. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Person des Vertreters Kein Zugriff
          2. Umfang der Vertretungsbefugnis Kein Zugriff
          3. Form der Beauftragung Kein Zugriff
          4. Exkurs: Ausübung weiterer Aktionärsrechte durch einen Vertreter Kein Zugriff
          5. Gleichwertigkeit nach der Aktionärsrechtsrichtlinie? Kein Zugriff
    2. Fazit zu § 5 Kein Zugriff Seiten 111 - 113
      1. Kein virtueller Ort der Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 114 - 116
      2. Unzureichende Verbreitung des Internets Kein Zugriff Seiten 116 - 116
      3. Fehlende Kommunikationsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 116 - 117
      4. Teilnehmerzahl Kein Zugriff Seiten 117 - 117
    1. Die Mindermeinung Kein Zugriff Seiten 117 - 118
        1. § 118 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
        2. § 121 Abs. 3 S. 2 AktG Kein Zugriff
        3. Ergebnis der Wortlautauslegung Kein Zugriff
          1. § 118 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
          2. § 121 Abs. 3 S. 2 und Abs. 5 S. 1 AktG Kein Zugriff
          1. § 118 Abs. 3 AktG Kein Zugriff
          2. Weitere Gesetzgebung Kein Zugriff
        1. Ergebnis der historischen Auslegung Kein Zugriff
          1. § 53a AktG Kein Zugriff
          2. § 108 Abs. 4 AktG Kein Zugriff
          3. § 121 Abs. 3 S. 2 und Abs. 5 S. 1 AktG Kein Zugriff
          4. §§ 130 Abs. 2, 243 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
          1. § 48 Abs. 2 GmbHG Kein Zugriff
          2. § 64 Abs. 1 UmwG Kein Zugriff
          1. Aktionärsrechtsrichtlinie Kein Zugriff
          2. EG-Vertrag Kein Zugriff
          3. Rechtsvergleichende Auslegung Kein Zugriff
        1. Ergebnis der systematischen Auslegung Kein Zugriff
        1. Form der Hauptversammlung Kein Zugriff
        2. Funktion der Hauptversammlung Kein Zugriff
          1. Attraktivere Hauptversammlungsteilnahme Kein Zugriff
          2. Keine Probleme konventioneller Hauptversammlungen mit hohen Teilnehmerzahlen Kein Zugriff
          3. Keine gleichwertigen Alternativen Kein Zugriff
          4. Keine Beschränkung auf kleine Aktiengesellschaften Kein Zugriff
        3. Ergebnis der teleologischen Auslegung Kein Zugriff
        1. Ansatz der ökonomischen Rechtsauslegung Kein Zugriff
        2. Kritik an der ökonomischen Rechtsauslegung und eigene Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Interesse der Aktionäre Kein Zugriff
          2. Interesse der Gesellschaft Kein Zugriff
        3. Ergebnis der ökonomischen Auslegung Kein Zugriff
    2. Fazit zu § 6 Kein Zugriff Seiten 144 - 145
      1. Information der Aktionäre im Vorfeld der Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 146 - 147
          1. Pflichtpublikation im elektronischen Bundesanzeiger Kein Zugriff
          2. Zusätzliche Publikation in weiteren Gesellschaftsblättern Kein Zugriff
          3. Zusätzliche Publikation auf der Internetseite der Gesellschaft Kein Zugriff
            1. Zusätzliche Benachrichtigung gem. § 30b Abs. 3 WpHG Kein Zugriff
            2. Zusätzliche Benachrichtigung gem. § 125 AktG Kein Zugriff
            3. Ausschließliche Benachrichtigung Kein Zugriff
        1. Einberufungsverlangen durch eine Aktionärsminderheit gem. § 122 Abs. 1 und 2 AktG Kein Zugriff
          1. Aktive Mitteilungspflichten Kein Zugriff
          2. Passive Auslagepflichten Kein Zugriff
      2. Legitimation der Aktionäre Kein Zugriff Seiten 157 - 159
      3. Aktionärsforum gem. § 127a AktG Kein Zugriff Seiten 159 - 160
      4. Antragsrechte der Aktionäre Kein Zugriff Seiten 160 - 162
      5. Abstimmungsvorschläge von Verwahrern Kein Zugriff Seiten 162 - 164
      6. Zwischenfazit zu § 7 A. Kein Zugriff Seiten 164 - 164
      1. Übertragung der Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 164 - 164
      2. Bericht des Vorstands Kein Zugriff Seiten 164 - 165
        1. Regelmäßig auszulegende Unterlagen Kein Zugriff
        2. Ausnahmsweise vorzulegende Unterlagen Kein Zugriff
      3. Aussprache der Aktionäre Kein Zugriff Seiten 167 - 168
        1. Stimmrechtsvertretung Kein Zugriff
        2. Direkte Stimmrechtsausübung Kein Zugriff
        3. Briefwahl Kein Zugriff
        1. Rechtliche Zulässigkeit der internetgestützten Ausübung Kein Zugriff
        2. Form der Ausübung Kein Zugriff
          1. Durch Gesetz Kein Zugriff
          2. Durch Satzung oder Geschäftsordnung Kein Zugriff
        1. Zulässigkeit der internetgestützten Ausübung Kein Zugriff
        2. Form der Ausübung Kein Zugriff
        3. Beschränkung Kein Zugriff
          1. Umfang der Beurkundungspflicht Kein Zugriff
          2. Beurkundung der vollkommen virtuellen Hauptversammlung Kein Zugriff
        1. Protokollierung durch den Aufsichtsratsvorsitzenden Kein Zugriff
      4. Nachbereitung der Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 180 - 181
      5. Störungen der Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 181 - 182
    1. Technische Anforderungen Kein Zugriff Seiten 182 - 183
      1. Formlose Einführung Kein Zugriff Seiten 183 - 183
      2. Einführung durch Geschäftsordnung Kein Zugriff Seiten 183 - 184
        1. Satzungsstrenge gem. § 23 Abs. 5 AktG Kein Zugriff
        2. Inhalt der Satzungsbestimmung Kein Zugriff
    2. Fazit zu § 7 Kein Zugriff Seiten 186 - 186
      1. Entwicklung der Hauptversammlung und ihre derzeitigen Mängel Kein Zugriff Seiten 187 - 188
      2. Technische Eignung des Internets für die Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 188 - 188
      3. Rechtliche Zulässigkeit der ergänzend virtuellen Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 188 - 189
      4. Rechtliche Zulässigkeit der vollkommen virtuellen Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 189 - 190
      1. Durchsetzung des Interneteinsatzes in der Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 190 - 190
      2. Bedeutungsgewinn für die Hauptversammlung? Kein Zugriff Seiten 190 - 192
        1. Der schweizerische Entwurf v. 21.12.2007 Kein Zugriff
        2. Eignung des schweizerischen Entwurfs für eine Reform des deutschen AktG Kein Zugriff
      1. Evolution de la position de l’assemblée générale et ses défauts actuels Kein Zugriff Seiten 197 - 198
      2. Capacités techniques de l’internet pour l’assemblée générale Kein Zugriff Seiten 198 - 198
      3. Licéité juridique de l’assemblée générale virtuelle complémentaire Kein Zugriff Seiten 198 - 199
      4. Licéité juridique de l’assemblée générale entièrement virtuelle Kein Zugriff Seiten 199 - 200
      1. Imposition de l’utilisation de l’internet à l’assemblée générale Kein Zugriff Seiten 200 - 200
      2. Gain d’importance pour l’assemblée générale? Kein Zugriff
      3. Mise en pratique Kein Zugriff Seiten 201 - 201
    1. Normadressaten Kein Zugriff Seiten 202 - 203
        1. Mitteilungen in europaweit verbreiteten Medien Kein Zugriff
        2. Mitteilungen auf der Internetseite der Gesellschaft Kein Zugriff
        3. Direkte Mitteilungen an die Aktionäre Kein Zugriff
      1. Inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff Seiten 205 - 206
    2. Anmeldung zur Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 206 - 207
        1. Abkehr von der ausschließlichen Präsenzversammlung Kein Zugriff
        2. Technische Anforderungen an die Online-Teilnahme Kein Zugriff
      1. Briefwahl Kein Zugriff Seiten 208 - 209
      2. Technische Störungen Kein Zugriff Seiten 209 - 209
      3. Nachbereitung Kein Zugriff Seiten 209 - 210
    3. Fazit Kein Zugriff Seiten 210 - 225

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