Die Staatskirchenverträge Preußens 1929 und 1931

Ri Dr. Marcus Rehtmeyer LL.B.

doi:10.5771/9783748919131

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Monographie Kein Zugriff

Die Staatskirchenverträge Preußens 1929 und 1931

Vor dem Hintergrund der Entwicklung des Staats-, Staatskirchen- und Staatskirchenvertragsrechts im 19. und 20. Jahrhundert

Autor:innen:
Reihe:: Rechtsgeschichtliche Forschungen, Band 4
Verlag:: 06.02.2024

Zusammenfassung

Die umfangreiche rechtswissenschaftliche Studie befasst sich mit den preußischen Staatskirchenverträgen aus der Zeit der Weimarer Republik. Diese Verträge waren Höhepunkte einer Entwicklung in Richtung größerer Freiheit und Unabhängigkeit der Kirchen vom Staat, die den Vorgängen im Reich und in anderen deutschen Ländern teils entsprach, teils zuwiderlief. Die Entwicklung folgte keiner unverrückbaren Idealvorstellung über das Verhältnis von Staat und Kirche, sondern stellte sich stets als pragmatische Reaktion auf realpolitische Probleme dar. Die Staatskirchenverträge selbst prägten die weiteren Entwicklungen in Ost und West bis zur Gegenwart.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 06.02.2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1369-2
ISBN-Online: 978-3-7489-1913-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Rechtsgeschichtliche Forschungen
Band: 4
Sprache: Deutsch
Seiten: 734
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 36
1. A. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 37 - 40
2. B. Forschungsstand und Methodik Kein Zugriff Seiten 41 - 44
1. A. Grundbegriffe Kein Zugriff Seiten 45 - 47
2. 1. 1. 1. Das Verhältnis von Staat und Kirche Kein Zugriff
    2. 2. Gemeinsamkeiten und Bedeutung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Konkordate als Privilegien: Privilegientheorie Kein Zugriff
    2. 2. Konkordate als Gesetze: Legaltheorie Kein Zugriff
    3. 3. Konkordate als Verträge Kein Zugriff
  3. III. Rechtsnatur und Verbindlichkeit evangelischer Kirchenverträge Kein Zugriff
3. C. Rechtslage unter dem Grundgesetz Kein Zugriff Seiten 69 - 72
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 73 - 76
1. 1. 1. 1. a) „Verfassung“ Kein Zugriff
      2. b) Reichs- und Landeskirchen Kein Zugriff
    2. 1. a) Zustandekommen Kein Zugriff
      2. aa) Inhalt des Reichsdeputationshauptschlusses und Bedeutung auf staatlicher Ebene Kein Zugriff
        α) Säkularisation als Prozess Kein Zugriff
        β) Eingriffe in die Struktur der Reichskirche Kein Zugriff
        cc) Bedeutung des Reichsdeputationshauptschlusses auf evangelischer Seite Kein Zugriff
    3. 3. Zwischen Reichskonkordat und Untergang des Reiches Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Ausgangslage Kein Zugriff
      2. b) Katholische Kirche Kein Zugriff
      3. c) Evangelische Kirchen Kein Zugriff
    2. 1. a) Stellung von Staat und Kirche nach dem Vernunftrecht Kein Zugriff
      2. b) Das Relegionsedikt Kein Zugriff
      3. aa) Überblick Kein Zugriff
        bb) Organisationsrecht Kein Zugriff
        cc) Staat und Kirche, Kirche und Schule Kein Zugriff
    3. 3. Gebietserwerb Preußens und seine Folgen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Bundesebene Kein Zugriff
    2. 1. a) Von verfassten Staaten zu Verfassungsstaaten Kein Zugriff
      2. b) Die Übereinkunft zwischen Bayern und dem Heiligen Stuhl vom 5. Juni 1817 Kein Zugriff
      3. c) Die Verhandlungen zur Bulle Provida solersque Kein Zugriff
      4. d) Die Verhandlungen zur Bulle Impensa romanorum pontificum Kein Zugriff
      5. e) Klein- und Mittelstaaten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Staat und Kirche in den preußischen Reformen Kein Zugriff
    2. 2. Gebietsgewinne infolge des Wiener Kongresses Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die Entsendung NiebuhrsNiebuhr, Barthold Georg und der Entschluss zur Konvention Kein Zugriff
        bb) Ausgangslage und Ansprüche Preußens Kein Zugriff
        cc) Ausgangslage und Ansprüche der katholischen Kirche Kein Zugriff
        dd) Verhandlungsverlauf Kein Zugriff
        ee) Abschluss Kein Zugriff
      2. aa) Verhältnis beider Dokumente, Bedeutung der Erhebung zum Staatsgesetz Kein Zugriff
        bb) Umschreibung der (Erz-)Bistümer Kein Zugriff
        cc) Besetzung der Kapitel Kein Zugriff
        dd) Besetzungsregelungen Kein Zugriff
        ee) Vorbildung der Kapitelmitglieder Kein Zugriff
        ff) Regelungen der Dotation Kein Zugriff
        gg) Weitere Bestimmungen Kein Zugriff
      3. c) Umsetzung von Bulle und Breve Kein Zugriff
    4. 1. a) Tendenzen zu kollektiver Religionsfreiheit Kein Zugriff
      2. aa) Die „Kölner Wirren“ Kein Zugriff
        bb) Der „Posener Konflikt“ Kein Zugriff
        cc) Der „Fall ArnoldiArnoldi, Wilhelm“ Kein Zugriff
        dd) Lösung des Konfliktes durch Konvention Kein Zugriff
      3. c) Evangelische Kirchen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Ideale und Ideen Kein Zugriff
        bb) Trennung von Staat und Kirche als gemeinsame Losung Kein Zugriff
      2. aa) Früher politischer Katholizismus Kein Zugriff
        bb) Protestantische Kreise Kein Zugriff
    2. 1. a) Zustandekommen Kein Zugriff
      2. aa) Staatsorganisationsrecht Kein Zugriff
        α) Stellung der Grundrechte; Grundzüge Kein Zugriff
        β) Staatskirchenrecht Kein Zugriff
        χ) Schule Kein Zugriff
      3. c) Scheitern der Bemühungen um eine Verfassung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Reformen in Beharrung Kein Zugriff
        bb) Das Verhältnis von Staat und Kirche in der Staatsrechtswissenschaft Kein Zugriff
      2. aa) Die Lösung der deutschen Frage Kein Zugriff
        bb) Der politische Katholizismus nach der Revolution 1848/49 Kein Zugriff
        cc) Bemühungen um ein Konkordat in Württemberg und Baden Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Ausgangslage Kein Zugriff
      2. b) Entstehung der Verfassung Kein Zugriff
      3. aa) Staatsorganisationsrecht Kein Zugriff
        bb) Grundrechte Kein Zugriff
        cc) Konsequenzen für die Religionsgesellschaften Kein Zugriff
    2. 1. a) Entstehung Kein Zugriff
      2. aa) Staatsorganisation Kein Zugriff
        α) Überblick und Verhältnis zur Oktroyierten Verfassung Kein Zugriff
        β) Staatskirchenrecht Kein Zugriff
        χ) Schule Kein Zugriff
      3. c) Verfassungswirklichkeit Kein Zugriff
    3. 1. a) Die preußische Verfassung von 1850 in der Reaktionszeit Kein Zugriff
      2. b) Auswirkungen der Gebietserweiterungen 1850, 1864 und 1867 Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Reichsgründung und Entstehung der Reichsverfassung Kein Zugriff
    2. 1. a) Staatsorganisationsrecht Kein Zugriff
      2. b) Grundrechte Kein Zugriff
    3. 3. Die Kirchen im Verfassungsleben Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Überblick Kein Zugriff
      2. b) Entwicklungen auf katholischer Seite Kein Zugriff
      3. c) Entwicklungen auf staatlicher Seite Kein Zugriff
    2. 1. a) Baden Kein Zugriff
      2. b) Bayern Kein Zugriff
      3. c) Hessen Kein Zugriff
    3. 1. a) Reichsebene Kein Zugriff
      2. aa) Ausgangslage Kein Zugriff
        bb) Ziele und Überzeugungen Kein Zugriff
        cc) Maßnahmen Kein Zugriff
    4. 4. Reaktionen der Kirchen auf die staatlichen Maßnahmen Kein Zugriff
    5. 1. a) Beweggründe Kein Zugriff
      2. b) Befriedung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Reichsebene Kein Zugriff
      2. aa) Staatsrechtliche Entwicklungen Kein Zugriff
        α) Das Volksschulunterhaltungsgesetz 1905/06 Kein Zugriff
        β) Neuordnung des kirchlichen Finanzwesens Kein Zugriff
    2. 1. aa) Der Erlass Ad notitiam Sanctae Sedis Kein Zugriff
        bb) Die Politik der Päpste Kein Zugriff
        cc) Der CIC/1917 Kein Zugriff
      2. aa) Katholiken in der Minderheit Kein Zugriff
        bb) Neuausrichtung nach dem Tod Windthorsts Kein Zugriff
        cc) Das Zentrum im Ersten Weltkrieg Kein Zugriff
      3. c) Katholische Vereine Kein Zugriff
    3. 1. a) Richtungsstreitigkeiten Kein Zugriff
      2. aa) Neuordnung von Kirchenverfassungen Kein Zugriff
        bb) Kritik und weiterer Reformbedarf Kein Zugriff
      3. c) Evangelische Strömungen unter Wilhelm II.Wilhelm II. Kein Zugriff
      4. d) Kirchenkonferenz-Kirchenausschuss-Evangelischer Bund Kein Zugriff
      5. e) Minoritätsgefühl trotz Staatsverbundenheit Kein Zugriff
      6. f) Die evangelischen Kirchen im Ersten Weltkrieg Kein Zugriff
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 251 - 258
1. 1. 1. 1. a) Kriegsende und Revolution Kein Zugriff
      2. b) Der Versailler Vertrag Kein Zugriff
      3. aa) Die politischen Parteien Kein Zugriff
        bb) Gebietsveränderungen und Separationstendenzen Kein Zugriff
      4. d) Entwicklungen auf Seiten der Religionsgesellschaften Kein Zugriff
    2. 1. a) Entstehung Kein Zugriff
      2. aa) Die Weimarer Reichsverfassung als Ergebnis von Koalitionspolitik Kein Zugriff
        bb) Gemeinsamkeiten und Unterschiede von Reichsverfassung und Weimarer Reichsverfassung Kein Zugriff
        cc) Staatsorganisationsrecht Kein Zugriff
        dd) Grundrechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Einseitige Maßnahmen des Staates Kein Zugriff
      2. b) Die Beteiligung der Religionsgesellschaften Kein Zugriff
      3. c) Kulturpolitik in der Landesversammlung Kein Zugriff
      4. d) Ein neuer Kulturkampf? Kein Zugriff
    2. 1. a) Ausgangslage Kein Zugriff
      2. b) § 5 der Notverfassung Kein Zugriff
    3. 1. a) Entstehung Kein Zugriff
      2. aa) Staatsorganisation Kein Zugriff
        bb) Grundrechte Kein Zugriff
    4. 4. Weitere Aspekte Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Ausgangslage Kein Zugriff
      2. aa) Reich und Länder Kein Zugriff
        bb) Katholische Kirche Kein Zugriff
      3. c) Verlauf und Scheitern der Bemühungen um ein Reichskonkordat Kein Zugriff
    2. 1. a) Verhandlungspositionen Kein Zugriff
      2. b) Gang der Verhandlungen und Abschluss Kein Zugriff
      3. c) Inhalt Kein Zugriff
      4. d) Kritik Kein Zugriff
    3. 1. a) Verhandlungspositionen Kein Zugriff
      2. b) Gang der Verhandlungen Kein Zugriff
      3. c) Inhalt und Vergleich mit den anderen Staatskirchenverträgen Kein Zugriff
    4. 4. Bemühungen in Oldenburg und Sachsen, Württemberg und Hessen Kein Zugriff
    5. 1. a) Überblick Kein Zugriff
      2. b) Das Zentrum und der politische Katholizismus Kein Zugriff
      3. c) Die evangelischen Landeskirchen Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Vorgaben der Reichsverfassung Kein Zugriff
        bb) Bindung durch überkommenes Recht Kein Zugriff
      2. aa) Konkordat Kein Zugriff
        bb) Evangelischer Kirchenvertrag Kein Zugriff
        cc) Formalia Kein Zugriff
      3. c) Einfluss der Bemühungen um ein Reichskonkordat und der bayerischen Staatskirchenverträge Kein Zugriff
      4. aa) Finanzielle Absicherung der christlichen Kirchen 1924 Kein Zugriff
        bb) Neuordnung der Verfassungen der evangelischen Landeskirchen 1921–1924 Kein Zugriff
    2. 1. a) Fortgeltung der Bullen und Breven Kein Zugriff
      2. aa) Preußen Kein Zugriff
        bb) Heiliger Stuhl Kein Zugriff
      3. aa) Vorverhandlungen Kein Zugriff
        bb) Verhandlungen 1926/27 Kein Zugriff
        cc) Verhandlungen 1928/29 Kein Zugriff
        dd) parlamentarische Behandlung Kein Zugriff
      4. aa) Reaktionen vor und während der Verhandlungen Kein Zugriff
        α) Befürworter Kein Zugriff
        β) bedingte Gegner eines Konkordats Kein Zugriff
        χ) unbedingte Gegner eines Konkordats Kein Zugriff
      5. e) Anpassungen und Anwendung des Konkordats Kein Zugriff
    3. 1. aa) Entwicklung im 19. und frühen 20. Jahrhundert Kein Zugriff
        bb) Rechtsfragen zum evangelischen Kirchenvertrag Kein Zugriff
      2. b) Geltung überkommenen Rechts und Auswirkungen einer vertraglichen Neuordnung Kein Zugriff
      3. aa) Preußen Kein Zugriff
        bb) Evangelische Landeskirchen Kein Zugriff
      4. aa) Vorverhandlungen Kein Zugriff
        bb) Ablauf Kein Zugriff
      5. e) Reaktionen der Öffentlichkeit Kein Zugriff
    4. 1. a) Zielsetzung Kein Zugriff
      2. α) Präambeln – Schlussbestimmungen – Schlussprotokolle Kein Zugriff
        β) Die Garantie von Bekenntnisfreiheit und Religionsausübung Kein Zugriff
        αα) Auf katholischer Seite2076 Kein Zugriff
        ββ) Keine Veränderungen auf evangelischer Seite Kein Zugriff
        δ) Staatlicher Einfluss auf die innerkirchliche Rechtsetzung Kein Zugriff
        ε) Neuordnung der Dotation bei Garantie des Besitzstands Kein Zugriff
        ϕ) Besetzung von kirchlichen Ämtern Kein Zugriff
        γ) Vorbildung der Geistlichen Kein Zugriff
        η) Fortbestand von Patronatsrechten Kein Zugriff
        ι) Schulbestimmungen Kein Zugriff
        bb) Zeitgenössische Bewertung Kein Zugriff
    5. 5. „Preußenschlag“ und Urteil des Staatsgerichtshofs des Deutschen Reiches Kein Zugriff
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 492 - 502
1. 1. I. Vom Bundesstaat zum Einheitsstaat? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlinien Kein Zugriff
    2. 1. a) Abschluss Kein Zugriff
      2. aa) Präambel, Grund- und Schlussbestimmungen, Schlußprotokoll Kein Zugriff
        bb) Keine gesamtdeutsche Neuzirkumskription Kein Zugriff
        cc) Verhältnis des Reichskonkordats zu den Länderkonkordaten Kein Zugriff
        dd) Ämterbesetzung und Amtsstellung Kein Zugriff
        ee) Schulbestimmungen Kein Zugriff
        ff) Vorbildung der Geistlichen Kein Zugriff
        gg) Ergänzendes Geheimabkommen zu Art. 27 des Reichskonkordats Kein Zugriff
      3. aa) Wandel ohne Änderung des Vertrages Kein Zugriff
        bb) Insbesondere: Die Ernennung von (Erz-)Bischöfen Kein Zugriff
      4. d) Weitere Entwicklungen Kein Zugriff
    3. 3. Verhalten gegenüber den evangelischen Kirchen Kein Zugriff
2. 1. I. Um- und Aufbruch Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Fortbestand der Staatskirchenverträge Kein Zugriff
    2. 2. Entwicklungen auf katholischer Seite Kein Zugriff
    3. 3. Entwicklungen auf evangelischer Seite Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Zustandekommen des Grundgesetzes Kein Zugriff
    2. 1. a) Staatsrecht Kein Zugriff
      2. b) Staat und Kirche, Kirche und Schule Kein Zugriff
      3. c) Insbesondere: Körperschaftsstatus und Staatsleistungen Kein Zugriff
    3. 3. Rechtswissenschaft und -praxis Kein Zugriff
    4. 4. Entstehung und Gehalt der Landesverfassungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Staatskirchenverträge unter dem Grundgesetz Kein Zugriff
    2. 1. a) Streit um den Fortbestand des Reichskonkordats Kein Zugriff
      2. aa) Anlass Kein Zugriff
        bb) Tatbestand Kein Zugriff
        cc) Entscheidungsgrundlage Kein Zugriff
        dd) Entscheidung Kein Zugriff
        ee) Bewertung Kein Zugriff
      3. c) Änderung und Ergänzung auf Bundesebene Kein Zugriff
      4. d) Fortbestand der Länderkonkordate Kein Zugriff
      5. aa) Gründung des Bistums Essen 1957/58 Kein Zugriff
        bb) Verzicht auf eine weitergehende Neuzirkumskription Kein Zugriff
        cc) Das Konkordat zwischen dem Land Niedersachsen und dem Heiligen Stuhl 1965 und weitere Konkordate Kein Zugriff
        dd) Die Abschließenden Protokolle zwischen West-Berlin und dem Heiligen Stuhl Kein Zugriff
    3. 3 .Evangelische Kirchenverträge Kein Zugriff
    4. 4. Staatskirchenverträge von Bund und Ländern mit anderen Religionsgesellschaften Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Bedeutungswandel Kein Zugriff
      2. b) II. Vatikanum und neuer Kodex Kein Zugriff
    2. 2. Evangelische Seite Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Verfassungsrecht in der sozialistischen Theorie Kein Zugriff
    2. 2. Vorgeschichte und Zustandekommen der Verfassung von 1949 Kein Zugriff
    3. 1. a) Staatsrecht Kein Zugriff
      2. b) Staat und Kirche, Kirche und Schule Kein Zugriff
    4. 4. Verfassungswirklichkeit Kein Zugriff
    5. 1. a) Parallelität von Bundes- und Einheitsstaat Kein Zugriff
      2. b) Staat und Kirche, Kirche und Schule Kein Zugriff
    6. 6. Die Fortgeltung des Reichskonkordats und der preußischen Staatskirchenverträge Kein Zugriff
    7. 1. aa) Überblick Kein Zugriff
        bb) Bistum Berlin Kein Zugriff
        cc) Bistum Meißen/Dresden-Meißen Kein Zugriff
        dd) Unselbstständige Gebiete Kein Zugriff
      2. b) Innerkirchliche Entwicklung Kein Zugriff
    8. 8. Evangelische Seite Kein Zugriff
  2. II. Veränderungen durch die Verfassungen von 1968 und 1974 Kein Zugriff
  3. III. Weitere Entwicklungen Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Kontext Kein Zugriff
    2. 1. a) Einigungsbedingte Veränderungen im Staats- und Staatskirchenrecht Kein Zugriff
      2. b) Auswirkungen auf das überkommene Staatskirchenvertragsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Die Verfassungen der neuen Länder Kein Zugriff
    4. 1. a) Katholische Kirche Kein Zugriff
      2. b) Evangelische Kirchen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Überblick Kein Zugriff
      2. b) Zirkumskriptionsabkommen Kein Zugriff
      3. aa) Vertragsschlüsse im Einzelnen Kein Zugriff
        bb) Typischer Gehalt Kein Zugriff
        cc) Öffentliche Aufnahme Kein Zugriff
    2. 2. Evangelische Kirchenverträge Kein Zugriff
    3. 3. Kirchenverträge mit anderen Religionsgesellschaften Kein Zugriff
  3. 1. 1. Völker- und unionsrechtliche Aspekte Kein Zugriff
    2. 2. Bundes- und Landesebene Kein Zugriff
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 630 - 634
Rückblick und Ausblick Kein Zugriff Seiten 635 - 636
Quellen- und Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 637 - 734

Die Staatskirchenverträge Preußens 1929 und 1931

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