Minderheiten

Dr. Eva Lahnsteiner

doi:10.5771/9783748930655

Zusammenfassung

Für den Begriff „Minderheit“ existiert trotz zahlreicher bilateraler und multilateraler Abkommen weder eine völkerrechtlich allgemein gültige, noch eine allseits anerkannte wissenschaftliche Definition. Vor diesem Hintergrund klärt diese Arbeit umfassend, unter Betrachtung universaler und regionaler Quellen, was unter einer ethnischen, sprachlichen, religiösen oder nationalen Minderheit zu verstehen ist. Besonderes Augenmerk wird dabei auf die umfassende Analyse der Staatenpraxis und der Praxis der Vertragsüberwachungsorgane gelegt. Ebenso steht eine problemorientierte Betrachtung aktueller Fragen (wie z.B. die Einbeziehung von Fremden und Immigranten in den völkerrechtlichen Minderheitenschutz) im Zentrum.

Um der Aufgabenstellung gerecht zu werden ist eine Auseinandersetzung mit grundlegenden Fragen des Minderheitenschutzes unumgänglich: Warum sind Minderheiten angesichts des modernen Menschenrechtsschutzes überhaupt noch Sonderrechte zu gewähren? Sollte ein Staat nicht nach möglichst hoher Homogenität streben, um Stabilität oder das Wohl des Einzelnen zu fördern?

Als Ergebnis der Studie wird der Entwurf einer möglichen Legaldefinition präsentiert und ein Weg zu deren Implementierung aufgezeigt.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2014
Erscheinungsdatum: 22.05.2014
ISBN-Print: 978-3-8487-1259-5
ISBN-Online: 978-3-7489-3065-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Internationalen und Vergleichenden Öffentlichen Recht
Band: 21
Sprache: Deutsch
Seiten: 293
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
Kapitel 1: Einführung Kein Zugriff Seiten 15 - 17
1. 1. I. Vorgaben in den Abkommen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ermittlung der gewöhnlichen Bedeutung Kein Zugriff
    2. 2. Nachfolgende Staatenpraxis Kein Zugriff
    3. 3. Praxis der Vertragsüberwachungsorgane Kein Zugriff
    4. 4. Art. 32 WVK und die Bedeutung der travaux préparatoires Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung: Auslegung von Minderheitenschutzinstrumenten Kein Zugriff
2. 1. I. Beschränkung auf ethnische, sprachliche und religiöse Minderheiten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Minderheitenbestimmungen in Menschenrechtsabkommen Kein Zugriff
    2. 2. Spezifische Minderheitenschutzinstrumente Kein Zugriff
    3. 3. Diskriminierungsverbote Kein Zugriff
    4. 4. Minderheitenbegriffe der OSZE und EU Kein Zugriff
    5. 5. Konzentration auf einzelne Quellen Kein Zugriff
    6. 1. a) Übernahme bestehender Definitionen Kein Zugriff
      2. b) Ein Begriff für die Instrumente unter dem Dach der UN? Kein Zugriff
      3. c) Berücksichtigungsgebot und Gefahr eines Zirkelschlusses Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung: autonome Auslegung der einzelnen Instrumente Kein Zugriff
3. 1. I. Bestimmbarkeit des Begriffs Minderheit Kein Zugriff
  2. II. Nachteile und Vorzüge einer Normierung Kein Zugriff
  3. III. Resümee Kein Zugriff
1. 1. I. Ziel von Minderheitenrechten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Überkommene Gruppenrechte Kein Zugriff
    2. 1. a) Territoriale Komponente von Minderheitenrechten Kein Zugriff
      2. b) Minderheiten und das Selbstbestimmungsrecht Kein Zugriff
    3. 1. a) Territoriale Komponente von Minderheitenrechten Kein Zugriff
      2. b) Minderheiten und das Selbstbestimmungsrecht Kein Zugriff
    4. 1. a) Vergangener Missbrauch durch Staaten Kein Zugriff
      2. b) Missbrauch durch Angehörige einer Minder- oder Mehrheit Kein Zugriff
    5. 5. Minderheitenrechte als gleichheitswidrige Sonderrechte Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassung: Gefahrenpotential von Minderheitenrechten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Konfliktprävention und innere Stabilität Kein Zugriff
    2. 2. Anspruch auf Identitätsbewahrung Kein Zugriff
    3. 3. Wert an sich und Bereicherung der Gesamtgesellschaft Kein Zugriff
  4. 1. 1. Minderheitenrechte als Menschenrechte Kein Zugriff
    2. 1. a) Vorwurf der Nutzlosigkeit Kein Zugriff
      2. b) Fehlender Konsens als Hindernis Kein Zugriff
      3. c) Unterschiedliche Funktion Kein Zugriff
      4. d) Abgrenzung von Minderheiten- und anderen Menschenrechten Kein Zugriff
      5. e) Politische und pragmatische Ressentiments Kein Zugriff
      6. f) Dualer Anspruch Kein Zugriff
2. 1. I. Die drei Dimensionen von Minderheitenrechten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kein allgemeingültiger Katalog von Rechten Kein Zugriff
    2. 2. Typische Bereiche des expliziten Minderheitenschutzes Kein Zugriff
3. 1. I. Anknüpfung an nationale Rechtspositionen Kein Zugriff
  2. II. Freie Entscheidung des Einzelnen Kein Zugriff
  3. III. Objektive Kriterien Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung: spezifischer Mehrwertvon Minderheitenrechten Kein Zugriff
1. 1. I. Ausdrückliche Anerkennung durch nationales Recht Kein Zugriff
  2. II. Recht auf Anerkennung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeine Entscheidungsbefugnis der Staaten Kein Zugriff
    2. 2. Ausnahme für die Europäische Rahmenkonvention Kein Zugriff
2. 1. I. Das Rechtsinstitut des Vorbehalts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ablehnung des Vorbehaltsregimes Kein Zugriff
    2. 2. Unvereinbarkeit jeglicher Vorbehalte mit den Vertragszielen Kein Zugriff
  3. III. Vereinbarkeit mit Ziel und Zweck auch bei Menschenrechtsverträgen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Abwehranspruch Kein Zugriff
    2. 2. Schutzpflicht Kein Zugriff
    3. 3. Leistungspflichten Kein Zugriff
  5. V. Begrenzung auf bestimmte Gruppen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Aufzählung Kein Zugriff
    2. 2. Definitionen Kein Zugriff
    3. 3. Keine Minderheiten auf dem Staatsgebiet Kein Zugriff
  2. 1. 1. Absicht der erklärenden Partei Kein Zugriff
    2. 2. Praxis des beratenden Ausschusses Kein Zugriff
    3. 3. Kein Bezug zu einzelnen Bestimmung Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ausschluss jeglicher einseitiger Festlegung Kein Zugriff
    2. 1. a) Vergleich von erfassten und nicht erfassten Gruppen Kein Zugriff
      2. b) Anerkennung durch Recht und Übung Kein Zugriff
      3. c) Ausschluss von Fremden und neuen Minderheiten Kein Zugriff
    3. 3. Subjektives Element Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung: Einflussmöglichkeiten der Staaten Kein Zugriff
1. A. Ausgangslage Kein Zugriff
2. 1. I. Verankerung im Wortlaut Kein Zugriff
  2. II. Ethnie Kein Zugriff
  3. III. Religion Kein Zugriff
  4. IV. Sprache Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Eingegliederte Kultur Kein Zugriff
      2. b) Verbindung zu einem anderen Staat Kein Zugriff
      3. c) Besondere Entstehungsweise Kein Zugriff
      4. d) Staatsbürgerschaft Kein Zugriff
      5. e) Kein Bedeutungswandel gegenüber ethnisch, sprachlich oder religiös Kein Zugriff
    2. 2. Keine Relevanz für die UN-Minderheitendeklaration Kein Zugriff
    3. 1. a) Wortlaut Kein Zugriff
      2. b) Nachfolgende Praxis der Staaten und Vertragsüberwachungsorgane Kein Zugriff
      3. c) Menschenrechtlicher Charakter und Funktion von Minderheitenrechten Kein Zugriff
    4. 4. Bindung an ein traditionelles Siedlungsgebiet Kein Zugriff
    5. 1. a) Ethnozentrische Perspektive Kein Zugriff
      2. b) Wortlaut Kein Zugriff
      3. c) Praxis der Staaten und Vertragsüberwachungsorgane Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Der Begriff „indigen“ Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis der beiden Begriffe in Art. 30 Kinderrechtskonvention Kein Zugriff
    3. 1. a) Assimilation und kein Identitätsschutz für Indigene Kein Zugriff
      2. b) Wortlaut und nachfolgende Praxis Kein Zugriff
  7. VII. Zusammenfassung: identitätsstiftendeobjektive Unterscheidungsmerkmale Kein Zugriff
3. 1. I. Numerische Inferiorität Kein Zugriff
  2. II. Untergrenze Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gesamte Bevölkerung und ganzes Staatsgebiet als Referenz Kein Zugriff
    2. 2. Minderheitenschutz für Angehörige der Mehrheit Kein Zugriff
4. 1. I. Ausschluss auf der Begriffsebene Kein Zugriff
  2. II. Kritik an der systematischen Einordnung Kein Zugriff
5. 1. I. Wille zur Identitätsbewahrung auf kollektiver Ebene Kein Zugriff
  2. II. Ableitung aus objektiven Merkmalen Kein Zugriff
  3. III. Kein subjektives Element bei Diskriminierungsverboten Kein Zugriff
  4. IV. Uneinigkeit innerhalb der Gruppe Kein Zugriff
  5. 1. 1. Praxis des Menschenrechtsausschusses Kein Zugriff
    2. 1. a) Keine inhaltliche Bindung an die Mitteilungen Kein Zugriff
      2. b) Falsa Demonstratio Kein Zugriff
    3. 3. Vereinbarkeit mit dem subjektiven Element Kein Zugriff
    4. 4. Bewertung und Lösungsvorschlag Kein Zugriff
6. 1. I. Ausgangslage Kein Zugriff
  2. II. Wortlaut Kein Zugriff
  3. III. Systematischer Zusammenhang Kein Zugriff
  4. 1. 1. Staatenpraxis Kein Zugriff
    2. 2. Praxis der Vertragsüberwachungsorgane Kein Zugriff
    3. 1. a) Sachverhalt und Hintergrund Kein Zugriff
      2. b) Urteil des EuGH Kein Zugriff
      3. c) Bewertung und Folgen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Aushöhlung des Minderheitenschutzes Kein Zugriff
    2. 2. Diskriminierung von eigenen Staatsbürgern Kein Zugriff
    3. 3. Stabilisierung und Konfliktprävention Kein Zugriff
    4. 4. Gruppen mit unklarer oder keiner Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Vorenthaltung von Minderheitenschutz Kein Zugriff
    6. 6. Keine Minderheitenrechte bei Grenzverschiebungen Kein Zugriff
    7. 7. Ausnahmsweise Einbeziehung von Fremden Kein Zugriff
  6. 1. 1. Einbeziehung von Fremden durch Instrumente der UN und ACHR Kein Zugriff
    2. 2. Differenzierte Lösung unter der Europäischen Rahmenkonvention Kein Zugriff
    3. 3. Diskriminierungsverbote Kein Zugriff
    4. 4. Staatsbürgerrechte im Rahmen der GUS Kein Zugriff
    5. 5. Europäische Union Kein Zugriff
    6. 6. OSZE Kein Zugriff
    7. 7. Zusammenfassung Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. a) Kritik: unfreiwilliges Verlassen der Heimat Kein Zugriff
      2. b) Kritik: Verantwortlichkeit des Aufenthaltsstaates keine bloße Besserstellung Kein Zugriff
      3. c) Sinn und Zweck von Minderheitenschutz Kein Zugriff
    2. 2. Ausschluss im Namen der Integration Kein Zugriff
    3. 3. Eigenes Schutzregime Kein Zugriff
    4. 4. Keine Verankerung im Wortlaut Kein Zugriff
    5. 5. Nachfolgende Praxis Kein Zugriff
    6. 6. Zwischenergebnis: kein Ausschluss a priori Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verankerung im Wortlaut Kein Zugriff
    2. 1. a) Uneinheitliche Staatenpraxis Kein Zugriff
      2. b) Weites Minderheitenverständnis der Vertragsüberwachungsorgane Kein Zugriff
    3. 3. Minderheitenrechte als Menschenrechte und ihr Sinn und Zweck Kein Zugriff
  3. III. Stabilität nicht als zeitliches Element Kein Zugriff
  4. 1. 1. Neues Stabilitätsverständnis und grundsätzliche Einbeziehung durch dieInstrumente der UN, die ACHR, das CEI-Instrument und die OSZE Kein Zugriff
    2. 2. Differenzierte Lösung unter der Europäischen Rahmenkonvention Kein Zugriff
    3. 3. Einbeziehung durch Antidiskriminierungsbestimmungen Kein Zugriff
    4. 4. Chronologisches Stabilitätsverständnis bei Empfehlung 1201 Kein Zugriff
    5. 5. Einbeziehung neuer Minderheiten durch die Europäische Union Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassung: Stabilität und neue Minderheiten Kein Zugriff
8. H. Rechtmäßiger Aufenthalt Kein Zugriff
9. I. Loyalität Kein Zugriff
10. J. Definitionen des Minderheitenbegriffs Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Gemeinsamer Kern Kein Zugriff
    2. 2. Unterschiede Kein Zugriff
  2. II. Vergleich mit dem traditionellen Minderheitenverständnis Kein Zugriff
  3. III. Kein einheitliches Begriffsverständnis Kein Zugriff
2. 1. I. Hindernisse auf dem Weg zu einer Definition Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schutzklausel Kein Zugriff
    2. 2. Schaffung von Klarheit und Beseitigung von Ressentiments Kein Zugriff
    3. 3. Wegbereitung durch Soft Law Kein Zugriff
  3. III. Wortlaut der zukünftigen Definition Kein Zugriff
3. C. Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 285 - 293