Mittelbare Verantwortlichkeit von Intermediären im Netz

Dr. Anna-Sophie Hollenders

doi:10.5771/9783845240466

Zusammenfassung

Die zivilrechtliche Haftung von Internetanbietern ist seit Jahren umstritten. Diese Rechtsunsicherheit erschwert die wichtige Aufgabe der Informationsmittlung im Netz. In einer grundlegenden dogmatischen Untersuchung strukturiert die Verfasserin den Streitstand, analysiert und bewertet bestehende Lösungsansätze und entwickelt ein eigenes Modell der Haftung der sogenannten Intermediäre.

Das Werk behandelt Kriterien und Mechanismen der zivilrechtlichen Haftung für fremde Rechtsverletzungen. Sie befasst sich mit den Lehren von Erfolgs- und Handlungsunrecht, den Grundsätzen der Störerhaftung und den Haftungsmaßstäben der Täterschaft und Teilnahme. Gesetzliche Regelungen mittelbarer Verantwortlichkeit in Wettbewerbs-, Urheber- und Markenrecht werden ebenso beleuchtet wie die Erklärungsmuster der Veranlasser- und Verbreiterhaftung.

Die Autorin unternimmt eine Einordnung des Intermediärs als Täter, Teilnehmer und Störer und fragt nach möglichen Prüfungs- und Kontrollpflichten. Sie prüft die Vereinbarkeit vorhandener Haftungsmodelle mit den onlinespezifischen Vorgaben des Telemediengesetzes und unterbreitet einen Gesetzgebungsvorschlag.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7117-5
ISBN-Online: 978-3-8452-4046-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Internet und Recht
Band: 10
Sprache: Deutsch
Seiten: 354
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 20
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 24
Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 28
1. 1. 1. Das „Netz“ Kein Zugriff
    2. 1. Austausch von Daten Kein Zugriff
      2. Informationsmittlung Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Ersteller Kein Zugriff
    2. Nutzer Kein Zugriff
    3. Intermediäre Kein Zugriff
  3. 1. Weite Auslegung Kein Zugriff
    2. Funktionale Auslegung Kein Zugriff
    3. 1. (News-)Server Kein Zugriff
        Gästebücher und Internetforen Kein Zugriff
        Wikis, Bewertungsplattformen, Video- und Fotoplattformen Kein Zugriff
        Social Networking Plattformen Kein Zugriff
        Internetauktionshäuser Kein Zugriff
        E-Mail-Versandfunktionen Kein Zugriff
        Weblogs Kein Zugriff
        Suchmaschinen und Affiliate-Programme Kein Zugriff
      2. Links und Frames Kein Zugriff
        Suchmaschinen und Kataloge Kein Zugriff
        Zentrale Speicherung Kein Zugriff
        Peer-to-Peer-Systeme Kein Zugriff
        Einsatz eines Such- und Verzeichnisdienstes Kein Zugriff
    4. 1. Zugang zum Netz Kein Zugriff
      2. Domain-Name-Server Kein Zugriff
        DENIC e.G. Kein Zugriff
        Domain-Inhaber und Admin-C Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Im Allgemeinen Kein Zugriff
      2. Zivilrechtliche Verantwortlichkeit Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Mittelbare Verantwortlichkeit Kein Zugriff
    3. 1. Vertragliche Haftung Kein Zugriff
      2. Gesetzliche Haftung Kein Zugriff
      3. Einordnung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff
  2. 1. 1. Theoretisches Fundament Kein Zugriff
        Positionen Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Unmittelbare und mittelbare Verletzungen Kein Zugriff
        Begriff Kein Zugriff
        Verankerung Kein Zugriff
        Voraussetzungen, Art und Intensität Kein Zugriff
        Gesetzlich geregelter Fall des § 831 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Tatherrschaft Kein Zugriff
        Übertragung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Organhaftung Kein Zugriff
      2. Gemeinschaftliche Tatbegehung Kein Zugriff
        Vorsatz Kein Zugriff
        Qualität des Gehilfenbeitrags Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Veranlasserhaftung Kein Zugriff
        Rechtsnatur Kein Zugriff
        Regelungsinhalt Kein Zugriff
        Subjektives Element Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Handeln im geschäftlichen Verkehr Kein Zugriff
        Zeichenmäßige Benutzung Kein Zugriff
        Benutzung geschäftlicher Bezeichnungen Kein Zugriff
        Die Vorbereitungshandlungen nach § 14 Abs. 4 MarkenG Kein Zugriff
        Haftung des Betriebsinhabers Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Verhaltensunrecht Kein Zugriff
        Passivlegitimation Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Behaupten und Verbreiten Kein Zugriff
        Einschränkungen Kein Zugriff
        Rechtsgebietsübergreifender Ansatz Kein Zugriff
        Dogmatische Haftungsgrundlage Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Die Verantwortlichkeit des „Störers“ im BGB Kein Zugriff
        Im Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
        Im Urheberrecht Kein Zugriff
        Im Markenrecht Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Ergänzungen durch Analogiebildung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Grundsätzliche Voraussetzungen der Störerhaftung Kein Zugriff
        Unmöglichkeit Kein Zugriff
        Akzessorietätserfordernis Kein Zugriff
        Begrenzung urheberrechtlicher Verantwortlichkeit Kein Zugriff
        Begrenzung presserechtlicher Mitverantwortlichkeit Kein Zugriff
        Ausschluss der Störereigenschaft Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Ausschluss einer Schadensersatzpflicht Kein Zugriff
        Keine Anwendung im Rahmen der deliktischen Verantwortlichkeit Kein Zugriff
      3. Rechtsnatur Kein Zugriff
        Zurechnungskriterien Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Erstmalige Regelung der Verantwortlichkeit von Diensteanbietern Kein Zugriff
      2. Umsetzung europäischer Vorgaben Kein Zugriff
      3. Einheitliche Regelungen für Telemedien Kein Zugriff
    2. 1. Begriff Kein Zugriff
      2. Einordnung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Begriff Kein Zugriff
        Content Provider Kein Zugriff
        Host Provider Kein Zugriff
        Access Provider Kein Zugriff
        Cache Provider Kein Zugriff
        Abgrenzung zum Begriff des Nutzers Kein Zugriff
      2. Begriff der Information Kein Zugriff
        Informationsart Kein Zugriff
        Informationstätigkeit Kein Zugriff
        Informationsnähe Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Internetplattformen und (News-)Server Kein Zugriff
        Setzen eines Hyperlinks Kein Zugriff
        Suchmaschinen-Index, Werbebanner und „Suchmaschinen-Cache“ Kein Zugriff
        File-Sharing-Systeme Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Restriktive Auslegung Kein Zugriff
    2. Systematische Verankerung der Unterlassungspflicht Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rückgriff auf die Grundsätze mittelbarer Täterschaft Kein Zugriff
      2. Verzicht auf das Zurechnungskriterium des Doppelvorsatzes Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Sicheres Wissen und Eventualvorsatz Kein Zugriff
      2. Unrechtsbewusstsein Kein Zugriff
      3. Anforderungen bei berufstypisch-neutralen Handlungen Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Haftung des „Täters hinter dem Täter“ Kein Zugriff
    2. Normative Tatherrschaft Kein Zugriff
    3. Vorsätzliches Verhalten Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Haftungsweite Kein Zugriff
      2. Unwägbarkeiten der Interessensabwägung im Einzelfall Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Einordnung als Anspruchsvoraussetzung Kein Zugriff
      2. Tatsachenkenntnis Kein Zugriff
        Erkennbarkeit der Rechtwidrigkeit Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ursprünge und Herleitung Kein Zugriff
        Objektive Verhaltensanforderungen Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Verankerung im haftungsbegründenden Tatbestand Kein Zugriff
    3. 1. Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. Wortlaut und Struktur Kein Zugriff
        Güterbezogenheit und Duldungspflicht Kein Zugriff
        Inhalt und Grund des Unterlassungsanspruchs Kein Zugriff
      3. Abgrenzung der Beseitigung zum Schadensersatz Kein Zugriff
      4. Vorbeugender Charakter Kein Zugriff
      5. Unterschiedliche Verhaltensanforderungen Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Ergänzungen des Kriterienkatalogs Kein Zugriff
        Definition des Merkmals der Erkennbarkeit Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Rückgriff auf deliktsrechtliche Wertungen Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. Notwendigkeit einer systeminternen Lösung Kein Zugriff
      2. Duldungspflicht nach § 1004 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        Anspruchsausschluss wegen Unzumutbarkeit der Rechtsfolgen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. Beweislast Kein Zugriff
    7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Nachgeschaltete Interessenabwägung Kein Zugriff
      2. Begrenzung auf die Fälle des § 8 Abs. 2 UWG Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Das Wettbewerbsrecht als Sonderdeliktsrecht Kein Zugriff
        Einordnung des Lösungsansatzes Kein Zugriff
        Bewertung der Argumente Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Bedenken Kein Zugriff
        Tendenz der Rechtsprechung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Lösungsansatz Kein Zugriff
        Rechtliche Einordnung Kein Zugriff
        Grenzen des Lösungsansatzes Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Systematische Verankerung Kein Zugriff
        Informationsrelevante Gefahr Kein Zugriff
        Berücksichtigung gesetzgeberischer Wertungen Kein Zugriff
        Informationsmittlung als positives Tun Kein Zugriff
        Prüfungspflichten als Verkehrspflichten Kein Zugriff
        Folgen der Einzelfallabwägung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. „Filterlösung“ Kein Zugriff
    2. 1. Regelungslücken im Teilnahmebereich Kein Zugriff
      2. Notwendigkeit einer Doppelprüfung Kein Zugriff
    3. Vorabprüfung als Garant für eine rechtssichere Lösung Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Konzeption des § 5 TDG a. F. Kein Zugriff
      2. Konzeption der ECRL und ihre Umsetzung in nationales Recht Kein Zugriff
    2. Für die Voraussetzung des § 10 S. 1 Nr. 1 TMG Kein Zugriff
    3. Für die Voraussetzungen der §§ 8 und 9 TMG Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Motive des nationalen und europäischen Gesetzgebers Kein Zugriff
    2. 1. Kein Ausschluss durch die ECRL Kein Zugriff
      2. Kriterium der Dispositionsbefugnis Kein Zugriff
      3. Inhaltliche Auseinandersetzung und technische Informationsmittlung Kein Zugriff
        Vereinbarkeit der Haftungsfolgen mit dem Telemedienrecht Kein Zugriff
        Distanzierung im Informationsmittlungsprozess Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Vergleich mit presserechtlichem Ansatz Kein Zugriff
        Gleichlauf online-spezifischer und zivilrechtlicher Haftungsgrundsätze Kein Zugriff
        Wertungen des § 10 S. 2 TMG Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Qualitative Gleichwertigkeit eigener und fremder Informationen Kein Zugriff
        Untrennbare Eingliederung durch technische Einbindung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. Einordnung der Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Gegenstand der Kenntnis Kein Zugriff
    2. Qualität Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Filterpflichten Kein Zugriff
      2. Zumutbarkeitsprüfung im Vollstreckungsverfahren Kein Zugriff
      3. Vorbeugende Unterlassungsansprüche Kein Zugriff
      4. Ausschluss medialer Privilegierung Kein Zugriff
    2. 1. Richtlinienkonforme Begrenzung Kein Zugriff
        Spezifität Kein Zugriff
        Eignung von Filtersystemen Kein Zugriff
        Zumutbarkeit manueller Kontrollen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Erstbegehungsgefahr Kein Zugriff
        Praktische Umsetzung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Auseinandersetzung mit dem Abwägungsmaterial Kein Zugriff
      3. Inhaltliche Vergleichbarkeit der Entscheidungen Kein Zugriff
      4. Grundrechtliche Relevanz des Angebots Kein Zugriff
        Reichweite der Unterlassungspflicht Kein Zugriff
        Gedanke der Subsidiarität Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verneinung einer adäquat-kausalen Verursachung Kein Zugriff
      2. Begrenzung auf Beseitigungspflicht Kein Zugriff
      3. Relevanz der Auseinandersetzung mit den Wertungen des TMG Kein Zugriff
        Regelungsvorbilder Kein Zugriff
        Haftungsprivilegien und Verbot anlassunabhängiger Überwachungspflichten Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Verfehlung im Einzelfall Kein Zugriff
        Gleichstellung mit dem Content Provider Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Gedanke der Treuwidrigkeit Kein Zugriff
        Anwendbarkeit Kein Zugriff
        Systematische Zweckentfremdung Kein Zugriff
        Anonymität Kein Zugriff
        Möglichkeit illegaler Nutzung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Begriff der Verantwortlichkeit Kein Zugriff
        Reichweite der Pflicht zur Entfernung und Sperrung Kein Zugriff
        Sonderregelung für Schadensersatzansprüche Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Relevanz des § 10 S. 1 TMG für Unterlassungsansprüche Kein Zugriff
        Bedeutung für den Access- und Cache Provider Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Rechtssicherheit Kein Zugriff
        Realisierung des durch die ECRL etablierten Interessenausgleichs Kein Zugriff
        Erfassung des störenden Verhaltens in seiner Gesamtheit Kein Zugriff
        Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. Haftung für eigene Informationen Kein Zugriff
  2. Anwendungsbereich der Haftungsprivilegien Kein Zugriff
  3. 1. Kenntnisgrad Kein Zugriff
    2. Gesetzliche Verankerung Kein Zugriff
    3. Notice and Take down-Verfahren Kein Zugriff
  4. Subsidiäre Haftung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Funktionale Bedeutung Kein Zugriff
      2. Einwand des Fehlens einer Regelung in ECRL und TMG Kein Zugriff
        Durch die Durchführung eines automatischen Datenabgleichs Kein Zugriff
        Durch die bewusste Auswahl einer Information Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Maßstab Kein Zugriff
      2. Teilnehmerhaftung nach § 830 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      3. Tatbestandsrelevante Zugriffserleichterung Kein Zugriff
        Abhilfemöglichkeit Kein Zugriff
        Berücksichtigung der freien Verfügbarkeit Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Tatsächliche Haftungsweite Kein Zugriff
        Fehlen einer rechtsicheren und ausreichenden Begrenzung Kein Zugriff
        Fehlen einer Tatherrschaft Kein Zugriff
        Internettypisches Risiko Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        Pflicht zur Beseitigung und Unterlassung ab Kenntnisnahme Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Sponsored Links Kein Zugriff
        Betrieb einer Suchmaschine Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Zueigenmachen fremder Informationen Kein Zugriff
        Gesetzliche Verankerung Kein Zugriff
      2. Des Linksetzenden Kein Zugriff
        Des Suchmaschinenbetreibers Kein Zugriff
        Gesetzliche Verankerung Kein Zugriff
  6. Privilegierung der Anbieter von Filesharing-Systemen Kein Zugriff
  7. Berücksichtigung eines besonderen Gefahrenpotentials Kein Zugriff
  8. Einhaltung eines technischen Mindeststandards Kein Zugriff
Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff Seiten 327 - 332
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 333 - 346
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 347 - 354

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