Staatliche Schutzpflichten im Rahmen informationstechnischer Systeme

Dr. Julia Stinner

doi:10.5771/9783845288918

Zusammenfassung

Die Untersuchung widmet sich der Frage am Beispiel moderner Verkehrsinformationstechnologie, ob und inwiefern ein effektiver Daten- und Persönlichkeitsschutz des Einzelnen auf Grundlage des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts in einer zunehmend vernetzten und digitalisierten Welt vom Staat verlangt und gewährleistet werden kann. Bei der Frage nach einer staatlichen Schutzpflicht wird vor allem das Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme für die Beispiele des vernetzten Fahrzeugs und intelligenter Verkehrssysteme im nationalen und europäischen Kontext herangezogen. Dabei werden die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und europäischer Gerichte umfassend ausgewertet und die neue EU-Datenschutzgrundverordnung untersucht.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2018
Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-4664-4
ISBN-Online: 978-3-8452-8891-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 929
Sprache: Deutsch
Seiten: 232
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. I. Fortschritt durch Digitalisierung Kein Zugriff
2. II. Gefährdungslage: Vernetztes Fahrzeug und intelligentes Verkehrssystem Kein Zugriff
3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Digitalisierung Kein Zugriff
  2. 2. Daten und Informationen Kein Zugriff
  3. 1. a) Informationstechnische Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Bestimmung vor BVerfGE 120, 274 Kein Zugriff
      2. bb) Bestimmung im Kontext von Online-Durchsuchungen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Zugrundeliegendes Verständnis Kein Zugriff
      2. bb) Vernetztes Fahrzeug als informationstechnisches System Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Das vernetzte Fahrzeug Kein Zugriff
    2. b) Das intelligente Verkehrssystem Kein Zugriff
  2. 2. Technische Voraussetzungen Kein Zugriff
  3. 1. a) Kategorisierung und Informationsgehalt Kein Zugriff
    2. b) Personenbezug der Daten Kein Zugriff
    3. c) Gefährdungspotenzial Kein Zugriff
  4. 4. Telematik-Versicherungen Kein Zugriff
  5. 1. a) Technische Realisierung Kein Zugriff
    2. b) Gefährdungspotenzial Kein Zugriff
1. I. Entwicklung der Grundrechte ab dem 19. Jahrhundert Kein Zugriff
2. 1. 1. Grundrechte als Abwehrrechte Kein Zugriff
  2. 2. Grundrechte als Leistungs-, Teilhabe- und Mitwirkungsrechte Kein Zugriff
  3. 3. Schutzfunktion der Grundrechte Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Die Legitimation des Staates nach Hobbes und Locke Kein Zugriff
    2. b) Der Zusammenhang von Sicherheit und Freiheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Das grundrechtliche Schutzgut Kein Zugriff
      2. bb) Der rechtswidrige Übergriff eines Privaten Kein Zugriff
    2. b) Die Rechtsfolge der Schutzpflicht Kein Zugriff
  3. 1. a) Explizite Schutzpflichten im Grundrechtskatalog Kein Zugriff
    2. b) Schutzpflichten als Schranken Kein Zugriff
    3. c) Grundgesetzlicher Kompetenzkatalog und Landesverfassungen Kein Zugriff
    4. d) Erweiterung durch objektiv-rechtliche Wertungsdimension Kein Zugriff
  4. 1. a) Schwangerschaftsabbruch I und II Kein Zugriff
    2. b) Die Schleyer-Entscheidung Kein Zugriff
    3. c) Gefahrenquelle Technik Kein Zugriff
    4. d) Datenschutz und allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
1. I. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht als Ausgangspunkt Kein Zugriff
2. 1. 1. Das Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
  2. 2. Grundrechtliche Neuschöpfung Kein Zugriff
  3. 3. Konsequenzen des Urteils Kein Zugriff
  4. 4. Anlass zur umfassenden Verrechtlichung des Datenschutzes? Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Entstehung des sogenannten IT-Grundrechts Kein Zugriff
  2. 2. Abgrenzung zur informationellen Selbstbestimmung Kein Zugriff
  3. 1. a) Gewährleistung der Vertraulichkeit Kein Zugriff
    2. b) Gewährleistung der Integrität Kein Zugriff
  4. 4. Einschränkbarkeit von Vertraulichkeit und Integrität Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Die objektiv-rechtliche Dimension des Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
    2. b) Bedeutung der informationellen Selbstbestimmung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Entindividualisierung durch informationstechnische Systeme Kein Zugriff
      2. bb) Das Angewiesensein auf informationstechnische Systeme Kein Zugriff
      3. cc) Komplexität informationstechnischer Systeme Kein Zugriff
      4. dd) Vertraulichkeits- und Integritätsschutz eigengenutzter Systeme Kein Zugriff
    4. d) Tatbestandspräzision durch neue Schutzbereichsausprägung Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Erheblichkeit der Einwirkung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Verfassung als Rechtswidrigkeitsmaßstab Kein Zugriff
      2. bb) Das allgemeine Persönlichkeitsrecht: Die freie Entfaltung der Persönlichkeit und die Würde des Menschen Kein Zugriff
      3. cc) Differenzierung moderner Verkehrsinformationstechnologie Kein Zugriff
      4. (1) Inhalt und Reichweite der Privatautonomie Kein Zugriff
        (2) „Plug and play-Falle“ Kein Zugriff
        (3) Machtgefälle als Wirksamkeitshindernis Kein Zugriff
        (4) „Gestörte Freiwilligkeit“ Kein Zugriff
        (5) Digitale Emergenz Kein Zugriff
      5. (1) Notrufsystem eCall Kein Zugriff
        (2) Sonstige fahrzeuginterne Informationstechnologie Kein Zugriff
        (3) Vermeintliche Freiwilligkeit und faktischer Zwang Kein Zugriff
    3. c) Praktikabilität der Einwilligung Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Grundlegende Konturierung der Gewährleistungsverantwortung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Widerstreitende grundrechtliche Interessen Kein Zugriff
      2. bb) Grundsätzliche Freiheit oder grundsätzliches Verbot Kein Zugriff
      3. cc) Auswirkungen und Herausforderungen Kein Zugriff
    3. c) Gesetzgeberischer Gestaltungsspielraum Kein Zugriff
    4. d) Verfassungsgerichtlicher Kontrollmaßstab Kein Zugriff
5. V. Ergebnis auf Grundlage nationalen Verfassungsrechts Kein Zugriff
1. 1. 1. Sicherheitsanforderungen nach Art. 91 c GG Kein Zugriff
  2. 2. Gewährleistung nach Art. 87 f GG Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Datenvermeidung und Datensparsamkeit Kein Zugriff
    2. b) Prinzip des Verbots mit Erlaubnisvorbehalt Kein Zugriff
    3. c) Grundsatz der Zweckbindung Kein Zugriff
    4. d) Grundsatz der Transparenz Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeine Bestimmungen nicht-öffentlicher Datenverarbeitung Kein Zugriff
    2. b) § 6 a BDSG: Automatisierte Einzelentscheidung Kein Zugriff
    3. c) § 9 BDSG: Technische und organisatorische Maßnahmen Kein Zugriff
    4. d) § 9 a BDSG: Datenschutzaudit Kein Zugriff
    5. 1. (1) Rechtsgeschäftliches Schuldverhältnis Kein Zugriff
        (2) Wahrung berechtigter Interessen Kein Zugriff
        (3) Allgemein zugängliche Daten Kein Zugriff
      2. bb) § 28 III BDSG: Adresshandel, Werbung und Koppelungsverbot Kein Zugriff
      3. cc) § 28 b BDSG: Scoring Kein Zugriff
      4. dd) § 29 BDSG: Geschäftsmäßige Datenverwendung Kein Zugriff
    6. 1. aa) § 33 BDSG: Benachrichtigung des Betroffenen Kein Zugriff
      2. bb) § 34 BDSG: Auskunftsrecht des Betroffenen Kein Zugriff
      3. cc) § 35 BDSG: Berichtigung, Löschung und Sperrung von Daten Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Anwendungsbereich und Regelungsinhalte Kein Zugriff
  2. 2. Anlehnung an das allgemeine Datenschutzrecht Kein Zugriff
  3. 3. Konzeptioneller Selbst- und Systemdatenschutz Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Anwendungsbereich und Regelungsinhalte Kein Zugriff
  2. 2. Problemaufriss am Beispiel der Standortdaten Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Regelungsinhalte Kein Zugriff
  2. 2. Europäische Richtlinie 2010/40/EU Kein Zugriff
  3. 3. Verordnungsermächtigung gemäß § 5 IVSG Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. VI. Bewertung des nationalen Rechtsrahmens Kein Zugriff
1. 1. 1. Grundrechtsschutz und Ebenenpluralität Kein Zugriff
  2. 2. Einfluss und Entfaltung europäischen Rechts Kein Zugriff
  3. 3. Schnittstellen beider Rechtsordnungen Kein Zugriff
2. II. Europäische Schutzpflichtendimension Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Art. 16 AEUV Kein Zugriff
    2. b) Art. 39 EUV Kein Zugriff
    3. 1. aa) Art. 7 EU-GRCharta Kein Zugriff
      2. bb) Art. 8 EU-GRCharta Kein Zugriff
    4. d) Verfassungsüberlieferungen und allgemeine Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Amtliche Erwägungsgründe Kein Zugriff
      2. bb) Allgemeine Bestimmungen Kein Zugriff
      3. (1) Grundsätze für die Datenverarbeitung Kein Zugriff
        (2) Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung Kein Zugriff
        (3) Anforderungen an die Einwilligung Kein Zugriff
      4. (1) Informationspflichten und Auskunftsrechte Kein Zugriff
        (2) Automatisierte Einzelfallentscheidung und Profiling Kein Zugriff
        (3) Das Recht auf Vergessenwerden Kein Zugriff
        (4) Beschwerderecht gegenüber der Aufsichtsbehörde Kein Zugriff
      5. ee) Datenschutz durch Technikgestaltung Kein Zugriff
      6. ff) Kontrolle durch Aufsichtsbehörden Kein Zugriff
    2. b) eCall-Verordnung Kein Zugriff
    3. c) Richtlinienebene Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Stellung auf europäischer Ebene Kein Zugriff
    2. b) Innerstaatliche Wirkung Kein Zugriff
    3. c) Gewährleistungen gemäß Art. 8 EMRK Kein Zugriff
  4. 4. Völkerrechtlicher Exkurs: Wiener Straßenverkehrskonvention Kein Zugriff
  5. 5. Europäische Rechtsprechung Kein Zugriff
1. I. Die staatliche Infrastrukturgewährleistungsverantwortung Kein Zugriff
2. II. Inhalt und Umfang der Schutzpflicht Kein Zugriff
3. III. Würdigung der bisherigen Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
4. IV. Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 221 - 232

Literaturverzeichnis (242 Einträge)

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