Die Verarbeitung von Körpersubstanzen zu autologen Gewebeprodukten nach § 950 BGB

Dr. Michael Jordan

doi:10.5771/9783845290614

Zusammenfassung

Menschliche Luftröhren oder Herzklappen aus dem Labor sind nicht mehr bloße Zukunftsmusik. Forschergruppen ist es bereits gelungen, diese komplexen Gewebe im Rahmen des sogenannten Tissue Engineering aus menschlichen Körperzellen herzustellen und Menschen erfolgreich zu implantieren. Allgemein wird die Herstellung aus patienteneigenen Zellen angestrebt, da es nach der Implantation des Gewebes zu keiner Abstoßungsreaktion des Körpers kommt.

Die Herstellung von menschlichen Geweben kann zu einem gesetzlichen Eigentumserwerb des Herstellers nach § 950 BGB führen. Bei der Verwendung von patienteneigenen Zellen kommt es jedoch zu einem Konflikt zwischen dem entstandenen Eigentum des Herstellers und dem Persönlichkeitsrecht des Patienten. Die Arbeit untersucht zunächst, wann die Voraussetzungen eines solchen Eigentumserwerbs erfüllt sind. Anschließend wird erörtert, wie sich das Eigentum zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht verhält und welche Ansprüche zwischen den Beteiligten bestehen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
Erscheinungsdatum: 19.06.2018
ISBN-Print: 978-3-8487-4843-3
ISBN-Online: 978-3-8452-9061-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht
Band: 32
Sprache: Deutsch
Seiten: 216
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 22
1. 1. 1. Zellen als Bau- und Funktionseinheit Kein Zugriff
  2. 1. a) Der Begriff der »Stammzelle« und ihre Eigenschaften Kein Zugriff
    2. 1. aa) Einteilung nach dem Potential von Stammzellen Kein Zugriff
      2. (1) Embryonale Stammzellen Kein Zugriff
        (2) Adulte Stammzellen Kein Zugriff
        (3) Neonatale Stammzellen Kein Zugriff
        (4) Umprogrammierte (Stamm-)Zellen Kein Zugriff
        (5) Progenitor-, bzw. Vorläuferzellen Kein Zugriff
      3. cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Gewebe als Zellverbände und Gewebearten Kein Zugriff
  2. 2. Die extrazelluläre Matrix Kein Zugriff
  3. 3. Blut als spezielles Transportgewebe Kein Zugriff
3. III. Organe Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Begriff und Unterteilungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Unterscheidung von Verfahren mit und ohne Trägergerüst Kein Zugriff
    2. b) Unterscheidung von in-vivo- und in-vitro-Verfahren Kein Zugriff
    3. 1. aa) Verwendungen von Zellen autologen und allogenen Zellursprungs Kein Zugriff
      2. bb) Xenogene Transplantation Kein Zugriff
      3. cc) Syngene Transplantation Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. d) Unterteilung in klassisches TE und Biodruckverfahren Kein Zugriff
    5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Zellen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Funktion und Eigenschaften des scaffolds Kein Zugriff
      2. bb) Synthetische Matrizen Kein Zugriff
      3. cc) Matrizen aus natürlichen Bestandteilen Kein Zugriff
      4. dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. a) Biopsie und Vermehrung Kein Zugriff
    2. b) Heranwachsen zu einem Organ mittels Bioreaktoren Kein Zugriff
    3. c) Probleme bei der Herstellung menschlicher Gewebe Kein Zugriff
    4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. a) Einfache Gewebeherstellung Kein Zugriff
    2. b) Ohrmuschelrekonstruktion Kein Zugriff
    3. c) Herstellung von Herzklappen Kein Zugriff
    4. 1. aa) Transplantation von hergestelltem Luftröhrengewebe Kein Zugriff
      2. (1) Die erste Implantation einer künstlich hergestellten Luftröhre 2008 Kein Zugriff
        (2) Weitere Beispiele der Herstellung von Teilen der Luftröhre Kein Zugriff
      3. cc) Auswertung Kein Zugriff
    5. e) Lunge Kein Zugriff
    6. f) Blasenrekonstruktion Kein Zugriff
    7. g) Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. Der Aufbau eines 3D-Gewebedruckers Kein Zugriff
  2. 1. a) Funktionsweise eines Inkjet-Druckers Kein Zugriff
    2. b) Funktionsweise von Laserdruckern Kein Zugriff
  3. 3. Anwendung der Technik Kein Zugriff
  4. 4. Hoffnungen in den Biodruck Kein Zugriff
1. 1. 1. Der sachenrechtliche Ansatz Kein Zugriff
  2. 2. Persönlichkeitsrechtlicher Ansatz Kein Zugriff
  3. 3. Überlagerungsthese Kein Zugriff
  4. 4. Konzept der funktionalen Einheit Kein Zugriff
  5. 5. Fortentwickelter sachenrechtlicher Ansatz Kein Zugriff
  6. 1. a) Überschneidungen der Ansichten Kein Zugriff
    2. 1. aa) Gegen den persönlichkeitsrechtlichen Ansatz Kein Zugriff
      2. bb) Gegen das Überlagerungsmodell Kein Zugriff
      3. cc) Gegen das Konzept der funktionalen Einheit Kein Zugriff
      4. dd) Die sachenrechtlichen Ansätze Kein Zugriff
  7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Der Leichnam als Sache Kein Zugriff
  2. 2. Abgetrennte Körperteile als Sachen Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Die Gewinnung des Ausgangsgewebes Kein Zugriff
  2. 2. Persönlichkeitsrechtliche Interessen des Spenders an der dezellularisierten Matrix Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Postmortale, allogene Gewebespende Kein Zugriff
    2. 1. aa) Möglichkeit einer antizipierten Einigung Kein Zugriff
      2. bb) Antizipierte Einigung bei Lebend-Gewebespenden Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Eigentumsübergang mit Entnahme Kein Zugriff
    2. b) Eigentumsübergang mit Verlassen der Einrichtung oder durch Übertragung auf die verarbeitende Einrichtung Kein Zugriff
    3. 1. (1) Zulässigkeit von Weiterverwendungsklauseln ohne gesonderte Widerspruchsmöglichkeit Kein Zugriff
        (2) Zulässigkeit von Weiterverwendungsklauseln unter Hinweis auf Widerspruchsmöglichkeit Kein Zugriff
        (3) Zulässigkeit einer Weiterverwendung nur bei Individualvereinbarung Kein Zugriff
        (4) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. bb) Die Zulässigkeit einer antizipierten Einigung in allgemeinen Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. III. Ergebnis der Eigentumsverhältnisse an den Ausgangsstoffen Kein Zugriff
1. I. Problemaufriss Kein Zugriff
2. 1. 1. Sinn und Zweck des § 950 BGB Kein Zugriff
  2. 2. Anwendbarkeit auf Körpersubstanzen Kein Zugriff
  3. 1. a) Zwischenprodukte als neue Sache i.S.d. § 950 BGB Kein Zugriff
    2. b) Mögliche Zwischenprodukte bei der Gewebeherstellung Kein Zugriff
    3. c) Arbeitshypothese für die folgende Prüfung der Gewebeherstellung Kein Zugriff
3. 1. 1. Zerlegen einer Sache als mögliche Verarbeitungshandlung Kein Zugriff
  2. 2. Verarbeitung oder Umbildung eines Stoffes Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Neuheit nach Rechtsprechung und h.L. Kein Zugriff
      2. (1) Alleinige Bestimmung nach dem Verwendungszweck Kein Zugriff
        (2) Neue Sache bei jeder höheren Verarbeitungsstufe Kein Zugriff
        (3) Wertsteigerung als relevantes Kriterium für eine neue Sache Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis zu den Anforderungen an die Neuheit einer Sache Kein Zugriff
    2. 1. aa) Isolierte Zellen als »Neue Sache« Kein Zugriff
      2. bb) Neue Sache durch anschließende Konservierung der Körpersubstanzen Kein Zugriff
      3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Kultivierung und Passagierung als eigenständige Verarbeitungsstufe Kein Zugriff
  2. 2. Vermehrte Zellen als neue Sache Kein Zugriff
  3. 3. Die Umwandlung von Stammzellen in spezialisierte Zellen Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. In-Vivo-Verfahren Kein Zugriff
  2. 1. a) Verarbeitungshandlung und neue Sache Kein Zugriff
    2. 1. (1) 1. Ansicht: Maßgeblich ist der Wert der ersten Produktionsstufe Kein Zugriff
        (2) 2. Ansicht: Bei der Zerlegung ist der Rohstoffwert anzusetzen Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. (1) Problemaufriss Kein Zugriff
        (2) Bisheriger Forschungsstand Kein Zugriff
        (3) Auseinandersetzung mit dem bisherigen Forschungsstand Kein Zugriff
        aaaa) §§ 1373, 1376 BGB Kein Zugriff
        bbbb) § 9 Abs. 1 BewG Kein Zugriff
        cccc) § 194 BauGB Kein Zugriff
        dddd) Die Bestimmung des Verkehrswertes Kein Zugriff
        β) Die Anwendung des Verkehrswertbegriffs auf Körpersubstanzen Kein Zugriff
        aaaa) Der Körpersubstanzwert unter Berücksichtigung der Herstellungskosten Kein Zugriff
        bbbb) Kritische Betrachtung des Ergebnisses Kein Zugriff
        cccc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        δ) Ermittlung des Verarbeitungswertes Kein Zugriff
      3. cc) Das Wertverhältnis beim Tissue Engineering Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3. Verfahren beim Einsatz eines 3D-Biodruckers Kein Zugriff
  4. 1. 1. (1) Besteller als Hersteller i.S.d. § 950 BGB Kein Zugriff
        (2) Eigentum des Werkunternehmers Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
        (4) Übertragung des Ergebnisses auf die Herstellung von Autotransplantaten Kein Zugriff
        (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. bb) Eigentumserwerb des Substanzträgers durch Abbedingung der Herstellereigenschaft oder eine antizipierte Übereignung Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. (1) Beschränkung durch schuldrechtliche Vereinbarung Kein Zugriff
        (2) Das allgemeine Persönlichkeitsrecht als Verfügungsverbot Kein Zugriff
        (3) Folge: Keine verfügungsbeschränkende Wirkung Kein Zugriff
      2. (1) Zwangsvollstreckung in die Persönlichkeit widerspiegelnde Gegenstände Kein Zugriff
        (2) Zwangsvollstreckung in persönlichkeitsrechtlich gebundene Körpersubstanzen Kein Zugriff
        α) Bisherige Ausführungen zur Insolvenz von Biobanken Kein Zugriff
        β) Gewebeprodukte als Teil der Insolvenzmasse Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. aa) Der Interessenkonflikt des § 950 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      2. (1) Schutzbereich und Eingriff in Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
        α) Die Entwicklung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
        β) Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
        γ) Eingriff in das Selbstbestimmungsrecht über den eigenen Körper Kein Zugriff
        δ) Erwägungen zur Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        ε) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (3) Anwendung der Schutzpflicht bei den Grundrechten auf den Sachverhalt Kein Zugriff
      3. dd) Ergebnis der Analyse zu einem möglichen Eigentumserwerb Kein Zugriff
      4. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. aa) Unanwendbarkeit des § 950 BGB Kein Zugriff
      2. bb) Der Persönlichkeitsrechtsinhaber als Hersteller i.S.d. § 950 BGB Kein Zugriff
      3. cc) Eigentum an Autotransplantaten als uneigennützige Verwaltungstreuhand Kein Zugriff
      4. dd) Voraussetzungen einer uneigennützigen Verwaltungstreuhand Kein Zugriff
      5. (1) Ansprüche bei Verstößen gegen die treuhänderischen Pflichten Kein Zugriff
        α) Herausgabeanspruch aus einem Vertrag zu Gunsten Dritter Kein Zugriff
        β) Herausgabeanspruch aus §§ 667 BGB analog Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. ff) Auflösung der treuhänderischen Bindung und Organspende Kein Zugriff
      7. gg) Ergebnis Kein Zugriff
  5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
G. Abschluss und Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 203 - 204
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 205 - 216

Literaturverzeichnis (225 Einträge)

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