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Monographie Kein Zugriff

Begriff und System des deutschen Abstammungsrechts

Autor:innen:
Verlag:
 13.06.2012

Zusammenfassung

Die bestehenden Qualifikationen der §§ 1591 f. BGB schwanken zwischen Definition, Fiktion, Vermutung und Scheintatbestand. Mit diesen wenig diskutierten begrifflichen Unklarheiten gehen abweichende Auffassungen über das Grundverständnis der bürgerlich-rechtlichen Abstammung einher.

Die Arbeit rekonstruiert das geltende Abstammungsrecht auf der Basis einer konsequent rechtlich-definitorischen Konzeption von Mutter- und Vaterschaft. Ausgehend davon prüft sie, inwieweit normtheoretische Fehlvorstellungen die jüngere Rechtsprechung als Argument beeinflussen, und bietet einen neuen Blick auf die Lösung vieler abstammungsrelevanter zivil-, straf- und öffentlich-rechtlicher Problemfälle. Hierzu gehören u. a. der Scheinvaterregress vor Vaterschaftsfeststellung, die Beteiligung des Erzeugers im Statusverfahren, die Folgen der Anfechtung für die Strafbarkeit der Unterhaltspflichtverletzung sowie die staatsangehörigkeits- und aufenthaltsrechtlichen Wirkungen der Verwandtschaft.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2012
Erscheinungsdatum
13.06.2012
ISBN-Print
978-3-8329-7323-0
ISBN-Online
978-3-8452-4023-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Familien- und Erbrecht
Band
5
Sprache
Deutsch
Seiten
496
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 20
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 21 - 24
    1. Der Regelungsgegenstand des Abstammungsrechts Kein Zugriff 25 - 28
    2. Überblick über bestehende normtheoretische Deutungen Kein Zugriff 28 - 31
    3. Folgen für die familienrechtlichen Wertungen Kein Zugriff 31 - 33
    4. Sondergebiet Familienrecht Kein Zugriff 33 - 33
    5. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 33 - 35
        1. Definition Kein Zugriff
        2. Fiktion Kein Zugriff
        3. Unwiderlegliche Vermutung Kein Zugriff
        1. Terminologie Kein Zugriff
        2. Widerlegliche Vermutung als Beweisrecht Kein Zugriff
        3. Zugehörigkeit zum materiellen Recht oder zum Prozessrecht Kein Zugriff
        4. Bedeutung der Unterscheidung von Tatsachen- und Rechtsvermutung Kein Zugriff
        5. Regelungsgrund Kein Zugriff
        6. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
      3. Rechtsscheintatbestand Kein Zugriff 57 - 61
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 61 - 62
      1. Literaturübersicht Kein Zugriff 62 - 63
      2. Wortlaut Kein Zugriff 63 - 67
          1. Ursprungsfassung des BGB Kein Zugriff
          2. Fortpflanzungstechniken und Reformdiskussion Kein Zugriff
          3. Sicht des Reformgesetzgebers Kein Zugriff
        2. Zusammenfassende Deutung der geschichtlichen Entwicklung Kein Zugriff
        1. Widerlegliche Vermutung Kein Zugriff
        2. Fiktion Kein Zugriff
        3. Unwiderlegliche Vermutung Kein Zugriff
        4. Rechtsscheintatbestand Kein Zugriff
        5. Definition Kein Zugriff
      5. Ergebnisse für die Mutterschaft Kein Zugriff 86 - 87
          1. Definition Kein Zugriff
          2. Vermutung Kein Zugriff
          3. Fiktion Kein Zugriff
          4. Unwiderlegliche Vermutung Kein Zugriff
          5. Gemischte Ansätze Kein Zugriff
          6. Materiell-prozedurale Deutung Kein Zugriff
          7. Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. Wortlaut und interne Systematik als Ausgangspunkt Kein Zugriff
            1. Orientierung an Wahrscheinlichkeitsgesichtspunkten Kein Zugriff
            2. Widerlegbarkeit Kein Zugriff
            3. Prozessuale Vermutung Kein Zugriff
          2. Fiktion Kein Zugriff
          3. Unwiderlegliche Vermutung Kein Zugriff
          4. Rechtsscheintatbestand Kein Zugriff
          5. Definition Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Bestehende Deutungen Kein Zugriff
          2. Argumente aus der formalen Ausgestaltung der Anerkennung Kein Zugriff
        2. Inhalt der Willenserklärung Kein Zugriff
          1. Bestehende Positionen zur Wirkungsweise Kein Zugriff
          2. Kritische Würdigung Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Rechtsnatur des Beschlusses Kein Zugriff
        2. Bedeutung des biologischen Kriteriums Kein Zugriff
      4. Systematische Erwägungen zu § 1591 BGB Kein Zugriff 146 - 148
          1. Materialien zum BGB Kein Zugriff
          2. Deutungen der Abstammungsvorschriften bis 1998 Kein Zugriff
        2. Begriffsbestimmung auf Grund individualisierter Wirkungsbetrachtung Kein Zugriff
        3. Normbegründungsthese und Deckmantelfunktion Kein Zugriff
        4. Familienrechtliche Sonderterminologie Kein Zugriff
      6. Ergebnisse für die Vaterschaft Kein Zugriff 157 - 159
        1. Abstammung als Blutsverwandtschaft Kein Zugriff
          1. Ausnahme Kein Zugriff
          2. Vermutung und Fiktion Kein Zugriff
          3. Geburt Kein Zugriff
          4. Sperrvorschrift Kein Zugriff
          5. Unabhängigkeit des § 1591 BGB von § 1589 BGB Kein Zugriff
          1. Vermutung / Fiktion Kein Zugriff
          2. Unabhängigkeit des § 1592 BGB von § 1589 BGB Kein Zugriff
          3. Rechtsausübungssperre Kein Zugriff
          4. Formalisierung Kein Zugriff
          5. Zusammenfassung Kein Zugriff
        4. Zur Qualifikation des § 1589 Abs. 2 BGB a. F. Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
      2. Der rechtlich determinierte Abstammungsbegriff in § 1589 BGB Kein Zugriff 181 - 185
        1. Das Klärungsverfahren gemäß § 1598a BGB Kein Zugriff
        2. Die Stellung der genetischen Wunschmutter Kein Zugriff
      4. Ergebnisse für die Verwandtschaft Kein Zugriff 192 - 192
  5. Ergebnisse des ersten Teils und Gang der weiteren Untersuchung Kein Zugriff 193 - 194
          1. Neuere BGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
            1. Struktur des Abstammungsrechts Kein Zugriff
            2. Anwendung des § 242 BGB Kein Zugriff
            3. Sonstige Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
          3. Reaktionen auf die neue BGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
            1. Instanzgerichte Kein Zugriff
            2. BGH Kein Zugriff
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. Genetisches Verständnis des § 1589 BGB Kein Zugriff
              2. Rechtlich determiniertes Verständnis des § 1589 BGB Kein Zugriff
              3. Positionen in der Rechtsprechung Kein Zugriff
              1. §§ 1607 Abs. 3, 1601 BGB bei genetischem Verständnis des § 1589 BGB Kein Zugriff
              2. §§ 1607 Abs. 3, 1601 BGB bei rechtlich determiniertem Verständnis des § 1589 BGB Kein Zugriff
              3. Normtheoretische Schlussfolgerungen Kein Zugriff
              4. § 826 BGB Kein Zugriff
              5. Verfahrensanforderungen Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Rechtsprechungsübersicht Kein Zugriff
          2. Analyse Kein Zugriff
          1. Rechtsprechungsübersicht Kein Zugriff
          2. Analyse Kein Zugriff
          3. Konsequenzen der jüngsten BGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. Rechtsprechungsübersicht Kein Zugriff
          2. Analyse Kein Zugriff
        4. Verteidigung gegen die Geltendmachung des Regresses Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 259 - 261
        1. Der „Scheinvater“ und „sein“ Kind Kein Zugriff
        2. Der „Scheinvater“ und seine Ehefrau Kein Zugriff
        1. Wertungen in der Judikatur Kein Zugriff
        2. Normtheoretische Implikationen Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 271 - 272
      4. Vergleich von §§ 1599 Abs. 1, 1600d Abs. 4 BGB Kein Zugriff 272 - 275
          1. BGH, B. v. 29.04.2009 – XII ZR 209/08 und OLG Koblenz, Urt. v. 11.07.2008 – 10 U 1271/07 Kein Zugriff
          2. LG Berlin, Urt. v. 15.02.2011 – 37 O 224/10 Kein Zugriff
          3. OLG Frankfurt a. M., B. v. 12.06.2008 – 3 UF 7/08 Kein Zugriff
          4. OLG Köln, Urt. v. 13.10.2004 – 2 U 85/04 Kein Zugriff
          1. Wertungen in der Judikatur Kein Zugriff
            1. Beweis / widerlegliche Vermutung Kein Zugriff
            2. Fiktion / unwiderlegliche Vermutung Kein Zugriff
            3. Materiell-prozedurale Deutung Kein Zugriff
            4. Definition Kein Zugriff
            5. Das normtheoretische Argument in der Judikatur Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. OLG Hamburg, B. v. 02.07.2001 – 12 WF 44/01 Kein Zugriff
          2. OLG Celle, B. v. 18.05.2004 – 21 UF 67/04 Kein Zugriff
          3. OLG Thüringen, B. v. 29.10.2009 – 1 Wf 258/09 Kein Zugriff
          1. Wertungen in der Judikatur Kein Zugriff
          2. Normtheoretische Implikationen Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Ergebnisse Kein Zugriff 300 - 303
        1. Prozess unter Lebenden Kein Zugriff
        2. Postmortales Feststellungsverfahren Kein Zugriff
          1. Bis September 2009 nach ZPO Kein Zugriff
          2. Seit September 2009 nach FamFG Kein Zugriff
        2. Wertungen in der Judikatur Kein Zugriff
          1. Das normtheoretische Argument in der Judikatur Kein Zugriff
          2. Konsequenzen der normtheoretischen Ansätze Kein Zugriff
      3. Ergebnisse Kein Zugriff 317 - 318
          1. Anerkenntnis trotz bestehender Ehe Kein Zugriff
          2. Zwei pränatale Anerkenntnisse Kein Zugriff
          3. Zustimmung und Frist Kein Zugriff
          4. Anerkennung nach Eheaufhebungsantrag Kein Zugriff
          5. Statusurteil trotz bestehender anderweitiger Vaterschaft Kein Zugriff
          6. Bigamie Kein Zugriff
          1. Wertungen in der Judikatur Kein Zugriff
          2. Normtheoretische Implikationen Kein Zugriff
        1. OLG Köln, B. v. 30.11.2009 – 16 Wx 94/09 Kein Zugriff
          1. Wertungen in der Judikatur Kein Zugriff
          2. Normtheoretische Implikationen Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Ergebnisse Kein Zugriff 335 - 335
  7. Ergebnisse des zweiten Teils Kein Zugriff 336 - 339
      1. Vorüberlegungen zum Gefälligkeitsanerkenntnis Kein Zugriff 340 - 346
        1. Die Gesetzesentwicklung seit 1993 Kein Zugriff
          1. Nichtvorliegen des § 1592 BGB Kein Zugriff
            1. VG Stuttgart, B. v. 15.03.2005 – 11 K 4456/04 Kein Zugriff
            2. VG Hannover, B. v. 04.06.2007 – 11 B 2734/07 Kein Zugriff
            3. VG Augsburg, B. v. 11.02.2003 – Au 6 S 02.1521 Kein Zugriff
            4. VG Koblenz, Urt. v. 25.06.2007 – 3 K 35/07.KO Kein Zugriff
            5. VG Lüneburg, B. v. 05.03.2007 – 1 B 8/07, B. v. 04.04. 2008 – 1 A 203/06 und B. v. 22.08.2008 – 1 B 49/08 Kein Zugriff
            6. VG Oldenburg, Urt. v. 16.04.2008 – 11 A 3178/06 Kein Zugriff
            7. OVG Berlin-Brandenburg, B. v. 06.05.2008 – 3 N 246.06 Kein Zugriff
            8. AG Lüneburg, Urt. v. 14.07.2010 – 13 Cs 137/10 Kein Zugriff
            9. LG Verden, B. v. 17.09.2004 – 1 Qs 188/04 Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. OVG München, B. v. 18.09.2008 – M 4 E 08.3433 Kein Zugriff
          2. OVG Hamburg, B. v. 15.11.2010 – 2 So 155/10 Kein Zugriff
          3. Hessischer VGH, B. v. 05.07.2005 – 9 UZ 364/05 Kein Zugriff
          4. AG Nienburg, Urt. v. 31.01.2006 – 4 Cs 502 Js 7974/04 (239/05) und OLG Celle, Urt. v. 24.08.2006 – 22 Ss 87/06 Kein Zugriff
          5. OLG Hamm, Urt. v. 20.11.2007 – 1 Ss 58/07 Kein Zugriff
          6. AG Lüneburg, Urt. v. 14.07.2010 – 13 Cs 137/10 Kein Zugriff
          7. LSG Niedersachsen-Bremen, B. v. 15.06.2009 – L 11 AY 27/09 Kein Zugriff
          8. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. LG Verden, B. v. 17.09.2004 – 1 Qs 188/04 Kein Zugriff
          2. LG Hildesheim, B. v. 18.11.2005 – 12 Qs 73/05 Kein Zugriff
          3. LG Düsseldorf, B. v. 20.07.2007 – 1 Qs 51/07 Kein Zugriff
          4. VG Frankfurt a. M., Urt. v. 01.12.2004 – 1 E 758/04 Kein Zugriff
          5. OVG Koblenz, Urt. v. 06.03.2008 – 7 A 11276/07.OVG und VG Koblenz, Urt. v. 25.06.2007 – 3 K 35/07.KO Kein Zugriff
          6. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. VG Lüneburg, Urt. v. 04.04.2008 – 1 A 203/06 und B. v. 05.03.2007 – 1 B 8/07 Kein Zugriff
          2. OVG Berlin-Brandenburg, B. v. 06.05.2008 – 3 N 246.06 Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Bürgerlich-rechtliche Wertungen Kein Zugriff
            1. Zustimmung zur Anerkennung als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
            2. Nichtanfechtung der Vaterschaft als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
            3. Aufenthaltsrechtlicher Anspruch als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
            4. Zusammenschau Kein Zugriff
            1. Wirksamkeit des Gefälligkeitsanerkenntnisses Kein Zugriff
            2. Einfluss des behördlichen Anfechtungsrechts Kein Zugriff
            3. Art. 6 GG Kein Zugriff
            4. Zusammenschau Kein Zugriff
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          5. Vergleich mit bürgerlich-rechtlichen Wertungen Kein Zugriff
          1. Beweis / Vermutung Kein Zugriff
          2. Fiktion Kein Zugriff
          3. Materiell-prozedurale Deutung Kein Zugriff
          4. Definition Kein Zugriff
          5. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Folgen für die praktische Rechtsanwendung Kein Zugriff
          2. Zur inhaltlichen Bedeutung der Definition Kein Zugriff
          1. Das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
            1. VG Berlin, B. v. 27.04.2006 – 4 A 163.06 Kein Zugriff
            2. VG München, Urt. v. 16.04.2009 – M 10 K 08.5928 VG und Urt. v. 12.12.2006 – M 12 K 06.3641 / M 12 K 06.3726 Kein Zugriff
            3. Bayerischer VGH, B. v. 11.09.2007 – 5 CS 07.1921 Kein Zugriff
            4. VG Frankfurt a. M., B. v. 25.02.2005 – 1 G 457/05 Kein Zugriff
            5. VG Potsdam, B. v. 31.07.2008 – 3 L 172/08 Kein Zugriff
            6. VG Augsburg, B. v. 11.02.2003 – Au 6 S 02.1521 Kein Zugriff
            7. VG Hamburg, B. v. 25.01.2001 – 17 VG 4877/2000 Kein Zugriff
            8. OVG Hamburg, B. v. 10.02.2004 – 3 Bf 238/03 und B. v. 28.06.2001 – 3 Bs 15/01 Kein Zugriff
          1. Unmittelbare Folge der Anfechtung für die Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
          2. Relevanz der zivilrechtlichen Normstruktur für Art. 16 GG Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. VG München, Urt. v. 16.04.2009 – M 10 K 08.5928; Urt. v. 12.12.2006 – M 12 K 06.3641 / M 12 K 06.3726 Kein Zugriff
            2. VG Stade, Urt. v. 27.08.2009 – 1 A 560/09 Kein Zugriff
            3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
      6. Ergebnisse Kein Zugriff 439 - 441
      1. Die Grundproblematik der strafprozessualen Wiederaufnahme nach Anfechtung Kein Zugriff 441 - 444
          1. Beweis / widerlegliche Vermutung Kein Zugriff
          2. Fiktion / unwiderlegliche Vermutung Kein Zugriff
          3. Materiell-prozedurale Deutung Kein Zugriff
          4. Definition Kein Zugriff
          5. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Beweis / widerlegliche Vermutung Kein Zugriff
          2. Fiktion / unwiderlegliche Vermutung Kein Zugriff
          3. Materiell-prozedurale Deutung Kein Zugriff
          4. Definition Kein Zugriff
          5. Zusammenfassung Kein Zugriff
        3. Wertungsfrage Kein Zugriff
      3. Ergebnisse Kein Zugriff 459 - 461
      1. Anspruch der leiblichen Großmutter auf Erziehungsgeld Kein Zugriff 461 - 462
      2. Waisenrente Kein Zugriff 462 - 463
      3. Krankenkassenzuständigkeit Kein Zugriff 463 - 465
      4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff 465 - 466
      1. Rechtsprechungsübersicht Kein Zugriff 466 - 468
      2. Schlussfolgerungen Kein Zugriff 468 - 469
  9. Ergebnisse des dritten Teils Kein Zugriff 470 - 473
    1. Die normtheoretische Struktur der §§ 1589 ff. BGB Kein Zugriff 474 - 476
    2. Wertentscheidungen in der Judikatur Kein Zugriff 476 - 477
    3. Das normtheoretische Argument in der abstammungsrechtlichen Judikatur Kein Zugriff 477 - 479
    4. Auswirkungen auf die Rechtsanwendung Kein Zugriff 479 - 480
    5. Ein Plädoyer für die Rückbesinnung auf dogmatische Strukturen Kein Zugriff 480 - 480
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 481 - 496

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