Energierecht

Prof. Dr. Jürgen Kühling; RA Dr. Winfried Rasbach; RA Dr. Claudia Busch

doi:10.5771/9783748903116

Zusammenfassung

Das Energierechtist zu einer komplexen und vielschichtigen Materie geworden, mit der sich nicht nur Juristen, sondern auch immer mehr Unternehmer beschäftigen müssen. Insbesondere für all jene, die sich erstmals entweder im Studium, in der Fortbildung oder in der Praxis mit dem Energierecht zu befassen haben, bietet der Band einen facettenreichen Überblick über das Rechtsgebiet. Der Band stellt die Rechtslage kompakt und eng an der Gesetzessystematik orientiert vor.Die 5. Auflagebasiert auf dem neuen Energierecht nach der EEG-Novelle 2021 und der EnWG-Novelle 2021. Ausführlich geht sie auf praktisch besonders relevante Fragestellungen ein, wie die des Netzzugangs, das Ausschreibungsregime und die Entgeltregulierung. Erstmals werden überblicksartig die Grundzüge der immer ausdifferenzierter werdenden energierechtlichen Planfeststellung skizziert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8487-6192-0
ISBN-Online: 978-3-7489-0311-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 366
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. A. Grundlagen der Regulierung von Netzindustrien und Aufbau des Buches Kein Zugriff
2. B. Energiebegriff, Märkte und Ebenen Kein Zugriff
3. C. Entwicklung der Energieordnung Kein Zugriff
4. D. Technischer Hintergrund Kein Zugriff
1. A. Vorbemerkung Kein Zugriff
2. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Rechtscharakter der Genehmigung Kein Zugriff
  3. III. Grundtatbestand der Genehmigungspflicht Kein Zugriff
  4. IV. Genehmigungsversagungsgründe Kein Zugriff
  5. V. Höchstpersönlichkeit der Genehmigung Kein Zugriff
  6. VI. Zuständigkeit – Aufhebung – Sanktionen – Untersagung – Rechtsschutz Kein Zugriff
3. C. Anzeigepflicht der Tätigkeit der Energiebelieferung Kein Zugriff
4. 1. I. Aufgaben der Energieversorgungsunternehmen (§ 2 EnWG) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Betrieb von Energieversorgungsnetzen (§ 11 EnWG) Kein Zugriff
    2. 1. a) Netzausbaupflicht Übertragungsnetz Onshore und Offshore Kein Zugriff
      2. b) Netzausbaupflicht Fernleitungsnetz, Berichtspflicht Wasserstoffnetz Kein Zugriff
      3. c) Netzausbaupflicht Verteilernetze Kein Zugriff
    3. 3. Aufgaben der Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen Kein Zugriff
    4. 4. Systemverantwortung der Betreiber von Übertragungsnetzen Kein Zugriff
    5. 5. Aufgaben der Betreiber von Elektrizitätsverteilernetzen Kein Zugriff
    6. 6. Aufgaben der Betreiber von Fernleitungsnetzen (§ 15 EnWG) Kein Zugriff
    7. 7. Systemverantwortung der Betreiber von Fernleitungsnetzen (§ 16 EnWG) Kein Zugriff
    8. 8. Aufgaben und Systemverantwortung der Gasverteilernetzbetreiber (§§ 16a, 14b EnWG) Kein Zugriff
  3. III. Nichteinhaltung der gesetzlichen Verpflichtungen Kein Zugriff
1. A. Zugangsregulierung als Herzstück einer wettbewerblichen Energiewirtschaft Kein Zugriff
2. B. Anschlussbereitstellung, Anschlussnutzung und Netzzugang bei Strom- und Gasnetzen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Berechtigte und Verpflichtete des Anschlussanspruchs Kein Zugriff
    2. 1. a) Umfassender Anschlussanspruch Kein Zugriff
      2. b) Angemessenheit Kein Zugriff
      3. c) Diskriminierungsfreiheit Kein Zugriff
      4. d) Transparenz Kein Zugriff
      5. e) Durchsetzbarkeit Kein Zugriff
      6. f) Sonderfall: Anschluss von Offshore-Windparks Kein Zugriff
      7. g) Sonderfall: Anlagen zur Speicherung elektrischer Energie Kein Zugriff
    3. 3. Anschlussverweigerung Kein Zugriff
    4. 4. Ausnahme von der Netzanschlussverpflichtung für geschlossene Verteilernetze gemäß § 110 EnWG Kein Zugriff
    5. 1. a) Anwendungsbereich der KraftNAV und ihr Verhältnis zu § 17 EnWG Kein Zugriff
      2. b) Einheitliches Netzanschlussverfahren Kein Zugriff
      3. c) Anschlusskonkurrenz Kein Zugriff
      4. d) Konkretisierung der Anschlussverweigerungsgründe Kein Zugriff
      5. e) Kostentragung Kein Zugriff
      6. f) Privilegierung neuer Erzeugungsanlagen bei Netzengpässen Kein Zugriff
  2. II. Anschluss von Wasserstoffnetzen Kein Zugriff
  3. III. Anschluss von Biogas- und LNG-Anlagen nach der GasNZV Kein Zugriff
  4. IV. Allgemeine Anschlusspflicht (§ 18 EnWG) Kein Zugriff
  5. V. Technische Vorschriften Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Vertragliche Ausgestaltung: Netznutzungsvertrag – Lieferantenrahmenvertrag – Bilanzkreisvertrag Kein Zugriff
    2. 2. Netzzugangsanspruch und seine Durchsetzung Kein Zugriff
    3. 1. a) Entbündelung Kein Zugriff
      2. b) Diskriminierungsfreiheit und Standardisierung der Lastprofile Kein Zugriff
      3. c) Angemessenheit und Lieferantenwechsel Kein Zugriff
      4. d) Transparenzpflicht Kein Zugriff
      5. e) Zusammenarbeitspflichten Kein Zugriff
      6. f) Haftung Kein Zugriff
      7. g) Messeinrichtungen Kein Zugriff
    4. 4. Zugangsbeschränkungen – insbesondere das Problem des Kapazitätsengpasses Kein Zugriff
    5. 5. Zugang zu grenzüberschreitenden Verbindungsleitungen Kein Zugriff
    6. 6. Bilanzkreismanagement Kein Zugriff
    7. 7. Regelenergie Kein Zugriff
    8. 8. Verordnungsermächtigung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zugang im Strom- und Gasbereich – Gemeinsamkeiten und Unterschiede Kein Zugriff
    2. 2. Entry-Exit-System Kein Zugriff
    3. 3. Inhalt der Kooperationsvereinbarung Kein Zugriff
    4. 1. a) Vertragsanbahnung Kein Zugriff
      2. b) Einspeisevertrag Kein Zugriff
      3. c) Ausspeisevertrag Kein Zugriff
      4. d) Bilanzkreisvertrag Kein Zugriff
    5. 1. a) Interne Bestellung Kein Zugriff
      2. b) Abrechnung zwischen den Netzbetreibern/Kosten- und Entgeltwälzung Kein Zugriff
      3. c) Netzkopplungsvertrag Kein Zugriff
    6. 6. Veröffentlichungs- und Informationspflichten Kein Zugriff
    7. 7. Netzzugangsanspruch und seine Durchsetzung Kein Zugriff
    8. 8. Inhalt des Zugangsanspruchs Kein Zugriff
    9. 1. a) Netzzugangsverweigerung wegen unbedingter Zahlungsverpflichtungen Kein Zugriff
      2. b) Netzzugangsverweigerung wegen Kapazitätsengpasses und Engpassmanagement Kein Zugriff
    10. 1. a) Befreiung neuer Infrastrukturen vom Zugangsregime Kein Zugriff
      2. b) Befreiung von Bestandsleitungen zwischen Mitgliedstaaten und Drittstaaten Kein Zugriff
    11. 11. Bilanzkreismanagement Kein Zugriff
    12. 12. Flexibilitätsdienstleistungen Kein Zugriff
    13. 13. Verordnungsermächtigung Kein Zugriff
  3. III. Zugang zu Wasserstoffnetzen Kein Zugriff
1. 1. I. Funktion der Entgeltregulierung Kein Zugriff
  2. II. Abgrenzung von der Regulierung der Endkundenentgelte Kein Zugriff
  3. III. Unionsrechtliche Vorgaben für die Netzzugangsentgeltregulierung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Angemessenheit Kein Zugriff
    2. 2. Diskriminierungsfreiheit Kein Zugriff
    3. 3. Transparenz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Effizienzkostenorientierung Kein Zugriff
    2. 2. Angemessene Verzinsung des eingesetzten Kapitals Kein Zugriff
    3. 3. Kalkulationsmodell Kein Zugriff
  3. III. Vorgaben des § 21a EnWG Kein Zugriff
  4. IV. Sonderregelung des § 28o EnWG für Wasserstoffnetze Kein Zugriff
3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Kalkulatorische Abschreibungen Kein Zugriff
        bb) Kalkulatorische Eigenkapitalverzinsung Kein Zugriff
        cc) Kalkulatorische Steuern Kein Zugriff
      2. b) „Einmaleffekte“ Kein Zugriff
      3. c) Kapitalkostenabzug Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeine Geldwertentwicklung Kein Zugriff
    3. 3. Genereller sektoraler Produktivitätsfaktor Kein Zugriff
    4. 4. Beeinflussbare und nicht beeinflussbare Kostenanteile Kein Zugriff
    5. 5. Unternehmensindividueller Effizienzwert Kein Zugriff
    6. 6. Sondervorschriften für den Effizienzvergleich von Übertragungs- und Fernleitungsnetzbetreibern Kein Zugriff
    7. 7. Vereinfachtes Verfahren Kein Zugriff
    8. 8. Qualitätsvorgaben Kein Zugriff
    9. 9. Forschungs- und Entwicklungskosten Kein Zugriff
    10. 10. Regulierungskonto Kein Zugriff
    11. 11. Anpassung der Erlösobergrenze Kein Zugriff
    12. 12. Investitionsmaßnahmen Kein Zugriff
    13. 13. Netzübergang Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kostenstellenrechnung Kein Zugriff
    2. 1. a) GasNEV Kein Zugriff
      2. b) StromNEV Kein Zugriff
1. A. Zielrichtung der Entflechtungsvorschriften Kein Zugriff
2. 1. I. Buchhalterische Entflechtung Kein Zugriff
  2. II. Informationelle Entflechtung Kein Zugriff
  3. III. Organisatorische Entflechtung Kein Zugriff
  4. IV. Gesellschaftsrechtliche Entflechtung Kein Zugriff
  5. V. Eigentumsrechtliche Entflechtung Kein Zugriff
3. C. Anwendungsbereich der Entflechtungsvorschriften Kein Zugriff
4. 1. I. Getrennte Kontenführung für die Netzbereiche Kein Zugriff
  2. II. Kontenführung außerhalb der Netzbereiche Kein Zugriff
  3. III. Möglichkeit der Schlüsselung Kein Zugriff
  4. IV. Veröffentlichung und Überprüfung Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. „Erlangte Informationen“ Kein Zugriff
    2. 2. Wahrung der Vertraulichkeit Kein Zugriff
    3. 3. Gesetzliche Offenbarungspflichten Kein Zugriff
  2. 1. 1. „Eigene Informationen“ Kein Zugriff
    2. 2. Diskriminierungsfreie Offenlegung Kein Zugriff
6. 1. I. Befreiung der De-minimis-Unternehmen Kein Zugriff
  2. II. Rechtliche Entflechtung von Verteilernetzbetreibern Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Verbot der Doppelzuständigkeit auf Leitungsebene Kein Zugriff
      2. b) Verbot der Doppelzuständigkeit für Personen mit Letztentscheidungsbefugnissen in besonders diskriminierungsrelevanten Bereichen Kein Zugriff
      3. c) Fachliche Weisungsbefugnis des Netzbetreibers bei sonstigen Tätigkeiten des Netzbetriebs Kein Zugriff
      4. d) Zulässigkeit sog. „Shared Services“ Kein Zugriff
    2. 2. Berufliche Handlungsunabhängigkeit der Leitungsebene (§ 7a Abs. 3 EnWG) Kein Zugriff
    3. 3. Gewährleistung tatsächlicher Entscheidungsbefugnisse (§ 7a Abs. 4 EnWG) Kein Zugriff
    4. 4. Gleichbehandlungsprogramm (§ 7a Abs. 5 EnWG) Kein Zugriff
    5. 5. Getrennte Markenpolitik (§ 7a Abs. 6 EnWG) Kein Zugriff
  4. IV. Entsprechende Anwendung auf bestimmte Gasspeicheranlagenbetreiber und Transportnetzeigentümer Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Begriff des vertikal integrierten Energieversorgungsunternehmens Kein Zugriff
    2. 1. a) Netzeigentum Kein Zugriff
      2. b) Ausreichende sonstige Mittel Kein Zugriff
    3. 3. Verbot gleichzeitiger Kontrolle bzw. Rechteausübung Kein Zugriff
  2. II. Unabhängiger Systembetreiber Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ausstattung des unabhängigen Transportnetzbetreibers Kein Zugriff
    2. 2. Rechte und Pflichten des unabhängigen Transportnetzbetreibers Kein Zugriff
    3. 3. Unabhängigkeit des Personals des unabhängigen Transportnetzbetreibers Kein Zugriff
    4. 4. Aufsichtsrat des unabhängigen Transportnetzbetreibers Kein Zugriff
    5. 5. Gleichbehandlungsprogramm Kein Zugriff
  4. IV. Zertifizierung Kein Zugriff
8. 1. I. Buchhalterische Entflechtung Kein Zugriff
  2. II. Informationelle Entflechtung Kein Zugriff
  3. III. Organisatorische Entflechtung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Feststellung des Grundversorgers Kein Zugriff
    2. 1. a) Versorgung zu den allgemeinen Bedingungen der StromGVV bzw. GasGVV Kein Zugriff
      2. b) Versorgung zu allgemeinen Preisen Kein Zugriff
  2. II. Ersatzversorgung nach § 38 EnWG Kein Zugriff
2. 1. I. Rechtsnatur und Form des Energieliefervertrags Kein Zugriff
  2. II. Parteien eines Energieliefervertrags Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Vorgaben für Energielieferverträge mit Letztverbrauchern Kein Zugriff
      2. b) Lastvariable, tageszeitabhängige und dynamische Tarife Kein Zugriff
      3. c) Sonderregelungen für Energielieferverträge mit Haushaltskunden außerhalb der Grundversorgung Kein Zugriff
      4. d) Zertifizierte Vergleichsportale Kein Zugriff
      5. e) Verträge über die Lieferung von „Mieterstrom“ Kein Zugriff
    2. 2. Einbeziehung von AGB / StromGVV / GasGVV Kein Zugriff
  4. 1. 1. „All-inclusive-Verträge“ Kein Zugriff
    2. 2. Ökostrom-Produkte Kein Zugriff
    3. 3. „Offene Lieferverträge“ und „Programm- und Bandlieferungen“ Kein Zugriff
    4. 4. Reservelieferung Kein Zugriff
  5. V. Energielieferantenwechsel nach § 20a EnWG Kein Zugriff
3. C. Rechnungsstellung für Energielieferungen gemäß den §§ 40 ff. EnWG Kein Zugriff
4. D. Zivilrechtliche Preiskontrolle Kein Zugriff
5. E. Stromkennzeichnung nach § 42 EnWG Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Anforderungen an die Errichtung und Erhaltung von Energieanlagen Kein Zugriff
  2. II. Vorratshaltung zur Sicherung der Energieversorgung Kein Zugriff
  3. III. Monitoring der Versorgungssicherheit und des Lastmanagements Kein Zugriff
  4. IV. Meldepflicht der Versorgungsnetzbetreiber Kein Zugriff
  5. V. Möglichkeit der Ausschreibung neuer Erzeugungskapazitäten und von Energieeffizienz- und Nachfragesteuerungsmaßnahmen im Elektrizitätsbereich Kein Zugriff
  6. VI. Versorgung der Haushaltskunden mit Erdgas Kein Zugriff
  7. VII. Grundversorgungspflicht als Teil der Versorgungssicherheit Kein Zugriff
1. 1. I. Erfordernis der Planfeststellung Kein Zugriff
  2. II. Planfeststellungsverfahren Kein Zugriff
  3. III. Materielle Genehmigungsvoraussetzungen Kein Zugriff
  4. IV. Geltungsdauer, Rechtsschutz und Überwachung Kein Zugriff
2. 1. I. Maßnahmen zur Vorbereitung von Planung und Baudurchführung sowie vorzeitiger Baubeginn Kein Zugriff
  2. II. Veränderungssperre Kein Zugriff
  3. III. Zulässigkeit der Enteignung Kein Zugriff
  4. IV. Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
3. 1. I. Kontrahierungszwang Kein Zugriff
  2. II. Konzessionsabgaben Kein Zugriff
  3. III. Vertragslaufzeit und Wechsel des Konzessionärs Kein Zugriff
  4. IV. Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
  5. V. Rechtsweg Kein Zugriff
1. 1. I. Anschluss-, Abnahme- und Übertragungspflicht Kein Zugriff
  2. II. Vergütungspflicht Kein Zugriff
  3. III. Einspeisevergütung Kein Zugriff
  4. IV. Direktvermarktung von Strom aus erneuerbaren Energien und Marktprämie; Ausschreibungen Kein Zugriff
  5. V. Ausgleichsregelungen Kein Zugriff
  6. VI. Verfassungs- und unionsrechtliche Fragen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Hocheffiziente KWK-Anlagen Kein Zugriff
    2. 2. Netzbetreiber Kein Zugriff
  2. II. Vergütungsregelung Kein Zugriff
  3. III. Nachweispflichten Kein Zugriff
  4. IV. Förderung von Wärme- und Kältenetzen sowie von Wärme- und Kältespeichern Kein Zugriff
  5. V. Belastungsausgleich Kein Zugriff
3. C. Gebäudeenergiegesetz Kein Zugriff
4. D. NABEG Kein Zugriff
5. 1. I. Messstellenbetrieb Kein Zugriff
  2. II. Messeinrichtungsbezogene Ausstattungspflichten Kein Zugriff
  3. III. Geräteausstattung und Kommunikation Kein Zugriff
  4. IV. Bezüge zum EnWG Kein Zugriff
6. 1. I. Anwendungsbereich der Norm Kein Zugriff
  2. II. Preis- oder Konditionenmissbrauch auf der Grundlage des Vergleichsmarktkonzepts Kein Zugriff
  3. III. Preismissbrauchsverbot nach dem Gewinnbegrenzungskonzept Kein Zugriff
  4. IV. Berücksichtigungsfähigkeit von Kosten Kein Zugriff
  5. V. Sofortige Vollziehbarkeit kartellbehördlicher Entscheidungen Kein Zugriff
7. 1. I. Das EU-Emissionshandelssystem Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlegende Funktionsweise der CO2-Bepreisung im nationalen Emissionshandel nach BEHG, BEHV und EBeV 2022 Kein Zugriff
    2. 2. Anwendungsbereich des BEHG und der darauf basierenden Verordnungen Kein Zugriff
    3. 3. Die Pflichten des Verantwortlichen und deren Erfüllung in der Praxis Kein Zugriff
1. A. Überblick Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) „Kleines“, im Netzbetrieb nur auf ein Bundesland beschränktes Unternehmen Kein Zugriff
      2. b) Sachliche Zuständigkeit gemäß § 54 Abs. 2 Nr. 1–12 EnWG Kein Zugriff
      3. c) Vereinbarung einer „Organleihe“ Kein Zugriff
    2. 2. Zuständigkeit der Bundesnetzagentur als Regulierungsbehörde Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vollzug des Unionsrechts und Zusammenarbeit mit anderen europäischen Regulierern Kein Zugriff
    2. 2. Berichterstattung gemäß § 63 EnWG Kein Zugriff
    3. 3. Auffangzuständigkeit der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
  3. III. Zusammenarbeit von Bundesnetzagentur und Landesregulierungsbehörden Kein Zugriff
  4. IV. Kritik an der fehlenden Unabhängigkeit der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
3. C. Europäische Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (ACER) Kein Zugriff
4. D. Verbleibende Zuständigkeit der Kartellbehörden im Energiesektor Kein Zugriff
5. 1. I. Nach Landesrecht zuständige Behörde Kein Zugriff
  2. II. Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Kein Zugriff
  3. III. Monopolkommission Kein Zugriff
6. F. Exkurs: Schlichtungsstelle für Energie e.V. Kein Zugriff
1. A. Stellung der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
2. 1. I. Präsident Kein Zugriff
  2. II. Beschlusskammern Kein Zugriff
3. 1. I. Beirat Kein Zugriff
  2. II. Länderausschuss Kein Zugriff
  3. III. Wissenschaftliche Beratung Kein Zugriff
4. D. Organisatorischer Aufbau der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Antragsteller Kein Zugriff
        bb) Betroffene natürliche und juristische Personen Kein Zugriff
        cc) Beigeladene Kein Zugriff
        dd) Regulierungsbehörde Kein Zugriff
      2. b) Anhörung und mündliche Verhandlung Kein Zugriff
    2. 1. a) Auskunftsverlangen Kein Zugriff
      2. b) Schutz der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Kein Zugriff
      3. c) Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
    3. 1. a) Vorläufige Anordnungen Kein Zugriff
      2. b) Begründung und Zustellung der endgültigen Entscheidung Kein Zugriff
      3. c) Kosten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verfahren zur Festlegung und Genehmigung (§ 29 EnWG) Kein Zugriff
    2. 2. Missbräuchliches Verhalten eines Netzbetreibers (§ 30 EnWG) Kein Zugriff
    3. 3. Besonderes Missbrauchsverfahren der Regulierungsbehörde (§ 31 EnWG) Kein Zugriff
    4. 4. Unterlassungsanspruch, Schadensersatzpflicht (§ 32 EnWG) Kein Zugriff
    5. 5. Vorteilsabschöpfung (§ 33 EnWG) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vollstreckung Kein Zugriff
    2. 2. Bußgeld Kein Zugriff
2. 1. I. Beschwerde Kein Zugriff
  2. II. Rechtsbeschwerde (§§ 86 ff. EnWG) Kein Zugriff
  3. 1. Autorenporträts Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 357 - 366