Disziplinarrecht im öffentlichen Dienst

Dirk Lenders

doi:10.5771/9783802951039

Zusammenfassung

Fehlerfrei durch das Verfahren

Das Praxis-Handbuch Disziplinarrecht im öffentlichen Dienst liefert für alle Beteiligten – dem Dienstvorgesetzten, dem Ermittlungsführer, dem Personalrat und dem beschuldigte Beamten – eine Einführung in das Disziplinarrecht. Vom Bundesrecht abweichende landesrechtliche Besonderheiten sind berücksichtigt.

Anhand zahlreicher Beispiele und der einschlägigen Rechtsprechung werden das behördliche und gerichtliche Verfahren dargestellt. Zu den einzelnen Handlungsmöglichkeiten werden entsprechende Muster bereitgestellt.

Einleitung des Disziplinarverfahrens
Aufgaben des Ermittlungsführers
Gang der Zeugenvernehmung
Aufbau des Ermittlungsberichts
Abschlussentscheidung des Disziplinarvorgesetzten
Beteiligung des Personalrats
Verteidigungsmöglichkeiten des Beschuldigten

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8029-1591-8
ISBN-Online: 978-3-8029-5103-9
Verlag: WALHALLA, Regensburg
Sprache: Deutsch
Seiten: 224
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. 1. Prüfung der vorliegenden Verdachtsmomente Kein Zugriff
2. 2. Vorermittlungsverfahren Kein Zugriff
3. 3. Einleitungsvermerk des Dienstvorgesetzten Kein Zugriff
4. 4. Einleitungsverfügung Kein Zugriff
5. 5. Beauftragung des Ermittlungsführers Kein Zugriff
6. 6. Durchführung der Ermittlungen durch den Ermittlungsführer Kein Zugriff
7. 7. Erstellung des „Wesentlichen Ergebnisses der Ermittlungen“ (nach dem NDiszG ist ein solches nicht vorgesehen und daher nicht erforderlich) Kein Zugriff
8. 8. Anhörung des Beschuldigten nach Beendigung der Ermittlungen Kein Zugriff
9. 9. Weitere Schritte Kein Zugriff
10. 10. Abschlussverfügung Kein Zugriff
11. 11. Die Entscheidung des Dienstvorgesetzten Kein Zugriff
1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
2. 2. Wahrung der Funktionsfähigkeit des öffentlichen Dienstes Kein Zugriff
1. 1. Die tatbestandlichen Voraussetzungen eines Dienstvergehens Kein Zugriff
  2. Keine Unterscheidung zwischen Täterschaft und Teilnahme Kein Zugriff
  3. Kein Versuch eines Dienstvergehens Kein Zugriff
  4. Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
  5. Schuldfähigkeit Kein Zugriff
2. 2. Außerdienstliches Verhalten Kein Zugriff
3. 3. Dienstvergehen/Bagatellverfehlungen Kein Zugriff
4. 1. Bedeutung des Grundsatzes der „Einheit des Dienstvergehens“ Kein Zugriff
  2. Einschränkungen dieses Grundsatzes; geänderte Rechtsprechung des BVerwG Kein Zugriff
  3. Bekannte frühere Pflichtenverstöße, die in kein Disziplinarverfahren einbezogen wurden Kein Zugriff
  4. Einheit des Dienstvergehens/Verfolgungsverjährung/Maßnahmeverbot Kein Zugriff
5. 5. Bestandskraft einer Disziplinarmaßnahme/Rechtskraft einer gerichtlichen Disziplinarentscheidung Kein Zugriff
6. 6. Dienstvergehen durch Ruhestandsbeamte Kein Zugriff
7. 7. Legalitätsprinzip Kein Zugriff
8. 8. Grundsatz der Beschleunigung Kein Zugriff
1. 1. Die Bedeutung des behördlichen Disziplinarverfahrens Kein Zugriff
  2. Die Einleitungspflicht des Dienstvorgesetzten Kein Zugriff
  3. Weisungs- und Aufsichtsrecht Kein Zugriff
2. 2. Einleitungsvermerk Kein Zugriff
3. 3. Einleitung des Disziplinarverfahrens auf Antrag des Beamten Kein Zugriff
4. 1. Vorermittlungen oder Einleitungsverfügung? Kein Zugriff
  2. Einleitungsverfügung Kein Zugriff
5. 5. Einleitungsverfügung/Teilaussetzung/Bestellung/Ermittlungsführer Kein Zugriff
6. 1. Grundsätzlich Unterrichtung vor Einleitung Kein Zugriff
  2. Pflicht zur wahrheitsgemäßen Aussage Kein Zugriff
  3. Keine beamtenrechtliche Wahrheitspflicht bei Ruhestandsbeamten Kein Zugriff
7. 7. Aktuelle Rechtsprechung des BVerwG zur (eingeschränkten) Wahrheitspflicht Kein Zugriff
8. 8. Konzentrationsmaxime Kein Zugriff
9. 1. Aussetzung des Disziplinarverfahrens wegen Vorgreiflichkeit Kein Zugriff
  2. Aussetzung bei einem anderen gesetzlich geordneten Verfahren Kein Zugriff
  3. Keine begründeten Zweifel am Sachverhalt Kein Zugriff
  4. Unverzügliche Fortsetzung des Verfahrens Kein Zugriff
10. 1. Bindungswirkung an tatsächliche Feststellungen aus Strafverfahren oder anderen Verfahren, § 23 Abs. 1 BDG Kein Zugriff
  2. Bindung der Disziplinargerichte an tatsächliche Feststellungen in Strafurteilen Kein Zugriff
11. 1. Das Maßnahmeverbot Kein Zugriff
  2. Der Ausspruch einer schriftlichen Missbilligung nach Einstellung gemäß § 14 BDG Kein Zugriff
  3. Sachverhaltsidentität Kein Zugriff
  4. Maßnahme mit Sanktionscharakter Kein Zugriff
  5. Zusätzliches Bedürfnis nach Pflichtenmahnung Kein Zugriff
  6. Maßnahmeverbot nach Freispruch Kein Zugriff
  7. Beachtung des relativen Maßnahmeverbots im behördlichen und gerichtlichen Verfahren Kein Zugriff
12. 12. Disziplinarmaßnahmeverbot wegen Zeitablaufs Kein Zugriff
13. 13. Einleitung des Disziplinarverfahrens Kein Zugriff
14. 1. Der Ermittlungsführer Kein Zugriff
  2. Die beschuldigten Beamten Kein Zugriff
  3. Der Bevollmächtigte bzw. Beistand Kein Zugriff
  4. 1. Bund Kein Zugriff
    2. Bayern Kein Zugriff
    3. Baden-Württemberg Kein Zugriff
    4. Berlin Kein Zugriff
    5. Brandenburg Kein Zugriff
    6. Bremen Kein Zugriff
    7. Hamburg Kein Zugriff
    8. Hessen Kein Zugriff
    9. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
    10. Niedersachsen Kein Zugriff
    11. Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
    12. Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
    13. Saarland Kein Zugriff
    14. Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
    15. Sachsen Kein Zugriff
    16. Schleswig-Holstein Kein Zugriff
    17. Thüringen Kein Zugriff
  5. Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten Kein Zugriff
  6. Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung nach § 95 Abs. 2 Satz 1 SGB IX Kein Zugriff
15. 1. Die erforderlichen Beweise Kein Zugriff
  2. Beschlagnahmen und Durchsuchungen Kein Zugriff
  3. Fertigung von Protokollen sowie Aktenvermerken Kein Zugriff
  4. Das Fragerecht bei der Beweiserhebung Kein Zugriff
  5. Was gehört noch ins Protokoll? Kein Zugriff
  6. Versehentlich unterbliebene Belehrung Kein Zugriff
  7. Wirtschaftliche Verhältnisse des Beamten Kein Zugriff
  8. Nichterscheinen des Zeugen oder des Sachverständigen Kein Zugriff
16. 16. Abschluss eines Vergleichs im Disziplinarverfahren Kein Zugriff
17. 1. Was gehört in das Untersuchungsergebnis? Kein Zugriff
18. 1. Einstellung des Verfahrens Kein Zugriff
  2. 1. Klärung der Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. Notwendiger Inhalt der Disziplinarverfügung Kein Zugriff
19. 1. Gebot der erschöpfenden Sachaufklärung Kein Zugriff
  2. Gesetzliches Gebot der Gesamtwürdigung Kein Zugriff
  3. 1. Die wesentlichen Kriterien für die Festlegung der Maßnahme Kein Zugriff
    2. Grundsatz „in dubio pro reo“ Kein Zugriff
    3. Schwere der Schuld richtungsweisend Kein Zugriff
  4. 1. Wiedergutmachung des Schadens vor Tatentdeckung Kein Zugriff
    2. Einmalige, persönlichkeitsfremde Augenblickstat Kein Zugriff
    3. Psychische Ausnahmesituation Kein Zugriff
    4. Unverschuldete wirtschaftliche Notlage Kein Zugriff
    5. Abgeschlossene negative Lebensphase Kein Zugriff
    6. Übermäßige Dauer des Disziplinarverfahrens Kein Zugriff
    7. Mitverschulden von Vorgesetzten Kein Zugriff
    8. Spielsucht Kein Zugriff
    9. Alkoholsucht Kein Zugriff
    10. Alter des Beamten Kein Zugriff
  5. Die Erschwernisgründe Kein Zugriff
1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
2. 2. Bindungswirkung an tatsächliche Feststellungen Kein Zugriff
3. 3. Gang des Verfahrens Kein Zugriff
4. 4. Schilderung des vorgeworfenen Sachverhalts Kein Zugriff
5. 5. Beweismittel Kein Zugriff
6. 6. Rechtliche Würdigung des Dienstvergehens Kein Zugriff
7. 7. Rechtshängigkeit der Disziplinarklage Kein Zugriff
1. 1. Gegenstand Kein Zugriff
2. 2. Verfahren Kein Zugriff
1. 1. Anzeige durch den Beamten Kein Zugriff
2. 2. Der Mangel Kein Zugriff
3. 3. Fristsetzung für Mängelbeseitigung Kein Zugriff
1. 1. Mängel des Verfahrens oder der Klageschrift Kein Zugriff
2. 2. Geständnis Kein Zugriff
1. 1. Vorläufige Dienstenthebung Kein Zugriff
2. 2. Einbehaltung von Dienstbezügen Kein Zugriff
3. 3. Rechtsschutz Kein Zugriff
1. 1. Führung der Dienstgeschäfte Kein Zugriff
2. 2. Rechtsstellung des Beamten Kein Zugriff
1. Bundesdisziplinargesetz (BDG) Kein Zugriff
2. Bundesbeamtengesetz (BBG) Kein Zugriff
3. Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Ländern (Beamtenstatusgesetz – BeamtStG) Kein Zugriff
4. Strafprozeßordnung (StPO) Kein Zugriff
XII. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 221 - 222
XIII. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 223 - 224