Die Legitimität der EU

Alexander Bürgin

doi:10.5771/9783845205304

Zusammenfassung

Intransparent, unkontrollierbar, undemokratisch: Das Legitimitätsdefizit des europäischen Regierens gilt als zentrales Problem der EU. Die Positionen der Regierungen und die Debatten im Verfassungskonvent zeigen zudem, dass umstritten ist, wie die Defizite zu beheben sind. Dennoch kann sich das Europäische Parlament als Sieger fühlen: Trotz des Widerstands großer Mitgliedstaaten erhielt es bei der Wahl des Kommissionspräsidenten und bei der Verabschiedung von Gesetzen sowie des Haushalts mehr Kompetenzen. Wie lässt sich das Verhandlungsergebnis erklären?

Die vorliegende Studie bestätigt die Plausibilität des von Frank Schimmelpfennig entwickelten Ansatzes des rhetorischen Handelns. Demnach werden die Gegner einer Stärkung des Europäischen Parlaments mit dem Verweis auf die auf nationaler Ebene von allen Akteuren geteilten normativen Standards der parlamentarischen Demokratie unter Druck gesetzt, auch auf europäischer Ebene die Rechte des Parlaments zu stärken. Ausgehend von der Interessenkonstellation der Mitgliedstaaten im Vorfeld des Konvents wird anhand der Analyse exemplarischer Debatten gezeigt, wie sich das Verhandlungsergebnis zugunsten des Europäischen Parlaments verschiebt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2841-4
ISBN-Online: 978-3-8452-0530-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Internationale Beziehungen
Band: 7
Sprache: Deutsch
Seiten: 280
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 14
1. Die Aufwertung des Europäischen Parlaments Kein Zugriff Seiten 15 - 17
2. 1. Rationalistischer Intergouvernementalismus Kein Zugriff Seiten 17 - 23
  2. Supranationalistische Erklärungsansätze Kein Zugriff Seiten 23 - 27
3. Sozialer Einfluss: Normen als Verhandlungsressource Kein Zugriff Seiten 27 - 33
4. 1. Die Konstitutionalisierungshypothese Kein Zugriff Seiten 33 - 35
  2. Das Forschungsdesign Kein Zugriff Seiten 35 - 40
1. 1. Europäisches Regieren zwischen Output- und Input-Legitimität Kein Zugriff Seiten 41 - 46
  2. Möglichkeiten und Grenzen einer supranationalen Demokratie Kein Zugriff Seiten 46 - 52
  3. Alternativen zur parlamentarischen Legitimierung der EU Kein Zugriff Seiten 52 - 62
2. 1. Präferenzen bezüglich der institutionellen Architektur Kein Zugriff Seiten 62 - 64
  2. Argumentationstypen und Klassifizierung von Sprechakten Kein Zugriff Seiten 64 - 69
  3. Verhandlungsstrategien Kein Zugriff Seiten 69 - 71
1. 1. Handlungsdruck durch Osterweiterung Kein Zugriff Seiten 72 - 74
  2. Deutsche Europareden Kein Zugriff Seiten 74 - 79
  3. Französische Europareden Kein Zugriff Seiten 79 - 86
  4. Britische Europareden Kein Zugriff Seiten 86 - 90
2. 1. Nizza: Eine unbefriedigende Gipfelkonferenz Kein Zugriff Seiten 90 - 94
  2. Laeken: Verhandlungen über einen Verfassungskonvent Kein Zugriff Seiten 94 - 99
3. 1. Zusammensetzung und Arbeitsphasen Kein Zugriff Seiten 99 - 101
  2. Interpretation des Mandats und Verfahrensnormen Kein Zugriff Seiten 101 - 103
  3. Die strukturierende Macht des Präsidiums Kein Zugriff Seiten 103 - 105
1. 1. Die bisherige Entwicklung Kein Zugriff Seiten 106 - 107
  2. Der Konflikt: Balance der Macht zwischen Rat und Kommission Kein Zugriff Seiten 107 - 109
  3. Regierungspositionen: Mehrheit für Aufwertung des Europäischen Rates Kein Zugriff Seiten 109 - 114
2. 1. Initiativen der Regierungen und erste Debatte im Konvent Kein Zugriff Seiten 114 - 126
  2. Kontroverse um den ersten Präsidiumsentwurf zu den Institutionen Kein Zugriff Seiten 126 - 129
  3. Modifikationen und deren Akzeptanz an der Regierungskonferenz Kein Zugriff Seiten 129 - 134
3. Bewertung des Einflusses normativer Standards Kein Zugriff Seiten 134 - 139
1. 1. Die bisherige Entwicklung Kein Zugriff Seiten 140 - 140
  2. Der Konflikt: Das EP als Mitgesetzgeber, Konsens im Grundsatz – Dissens in der kohärenten Anwendung Kein Zugriff Seiten 140 - 142
  3. Regierungspositionen: Widerstand gegen weitreichende Aufwertung des EP Kein Zugriff Seiten 142 - 143
2. Prozessrekonstruktion Kein Zugriff Seiten 143 - 151
3. Bewertung des Einflusses normativer Standards Kein Zugriff Seiten 151 - 152
1. 1. Die bisherige Entwicklung Kein Zugriff Seiten 153 - 154
  2. Der Konflikt: EU-Steuern, Ausgabenkategorien, Finanzielle Vorausschau und Letztentscheidungsrecht im Haushaltsverfahren Kein Zugriff Seiten 154 - 155
  3. Regierungspositionen: Widerstand gegen weitreichende Haushaltskompetenzen des EP Kein Zugriff Seiten 155 - 156
2. Prozessrekonstruktion Kein Zugriff Seiten 156 - 168
3. Bewertung des Einflusses normativer Standards Kein Zugriff Seiten 168 - 171
1. 1. Die bisherige Entwicklung Kein Zugriff Seiten 172 - 174
  2. Der Konflikt: Die Stärkung der NP als ergänzende oder alternative Demokratisierungsstrategie zur Aufwertung des EP Kein Zugriff Seiten 174 - 176
  3. Regierungspositionen: Stärkung der NP auf Kosten des EP Kein Zugriff Seiten 176 - 178
2. 1. Nationale Parlamente auf der Agenda: COSAC, Kongress, Subsidiarität und Veto Kein Zugriff Seiten 178 - 194
  2. Ambitionierte Vorstellungen setzen sich nicht durch Kein Zugriff Seiten 194 - 197
3. Bewertung des Einflusses normativer Standards Kein Zugriff Seiten 197 - 201
Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 202 - 212
Interviews Kein Zugriff Seiten 213 - 224
Auswertung der Sprechaktanalyse Kein Zugriff Seiten 225 - 270
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 271 - 280

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