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Monographie Kein Zugriff

Die Legitimität der EU

Normative Standards als Verhandlungsressource im Verfassungskonvent
Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Intransparent, unkontrollierbar, undemokratisch: Das Legitimitätsdefizit des europäischen Regierens gilt als zentrales Problem der EU. Die Positionen der Regierungen und die Debatten im Verfassungskonvent zeigen zudem, dass umstritten ist, wie die Defizite zu beheben sind. Dennoch kann sich das Europäische Parlament als Sieger fühlen: Trotz des Widerstands großer Mitgliedstaaten erhielt es bei der Wahl des Kommissionspräsidenten und bei der Verabschiedung von Gesetzen sowie des Haushalts mehr Kompetenzen. Wie lässt sich das Verhandlungsergebnis erklären?

Die vorliegende Studie bestätigt die Plausibilität des von Frank Schimmelpfennig entwickelten Ansatzes des rhetorischen Handelns. Demnach werden die Gegner einer Stärkung des Europäischen Parlaments mit dem Verweis auf die auf nationaler Ebene von allen Akteuren geteilten normativen Standards der parlamentarischen Demokratie unter Druck gesetzt, auch auf europäischer Ebene die Rechte des Parlaments zu stärken. Ausgehend von der Interessenkonstellation der Mitgliedstaaten im Vorfeld des Konvents wird anhand der Analyse exemplarischer Debatten gezeigt, wie sich das Verhandlungsergebnis zugunsten des Europäischen Parlaments verschiebt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2841-4
ISBN-Online
978-3-8452-0530-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Internationale Beziehungen
Band
7
Sprache
Deutsch
Seiten
280
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 10 Alexander Bürgin
  2. Einleitung Kein Zugriff 11 - 14 Alexander Bürgin
    1. Die Aufwertung des Europäischen Parlaments Kein Zugriff 15 - 17 Alexander Bürgin
      1. Rationalistischer Intergouvernementalismus Kein Zugriff 17 - 23 Alexander Bürgin
      2. Supranationalistische Erklärungsansätze Kein Zugriff 23 - 27 Alexander Bürgin
    3. Sozialer Einfluss: Normen als Verhandlungsressource Kein Zugriff 27 - 33 Alexander Bürgin
      1. Die Konstitutionalisierungshypothese Kein Zugriff 33 - 35 Alexander Bürgin
      2. Das Forschungsdesign Kein Zugriff 35 - 40 Alexander Bürgin
      1. Europäisches Regieren zwischen Output- und Input-Legitimität Kein Zugriff 41 - 46 Alexander Bürgin
      2. Möglichkeiten und Grenzen einer supranationalen Demokratie Kein Zugriff 46 - 52 Alexander Bürgin
      3. Alternativen zur parlamentarischen Legitimierung der EU Kein Zugriff 52 - 62 Alexander Bürgin
      1. Präferenzen bezüglich der institutionellen Architektur Kein Zugriff 62 - 64 Alexander Bürgin
      2. Argumentationstypen und Klassifizierung von Sprechakten Kein Zugriff 64 - 69 Alexander Bürgin
      3. Verhandlungsstrategien Kein Zugriff 69 - 71 Alexander Bürgin
      1. Handlungsdruck durch Osterweiterung Kein Zugriff 72 - 74 Alexander Bürgin
      2. Deutsche Europareden Kein Zugriff 74 - 79 Alexander Bürgin
      3. Französische Europareden Kein Zugriff 79 - 86 Alexander Bürgin
      4. Britische Europareden Kein Zugriff 86 - 90 Alexander Bürgin
      1. Nizza: Eine unbefriedigende Gipfelkonferenz Kein Zugriff 90 - 94 Alexander Bürgin
      2. Laeken: Verhandlungen über einen Verfassungskonvent Kein Zugriff 94 - 99 Alexander Bürgin
      1. Zusammensetzung und Arbeitsphasen Kein Zugriff 99 - 101 Alexander Bürgin
      2. Interpretation des Mandats und Verfahrensnormen Kein Zugriff 101 - 103 Alexander Bürgin
      3. Die strukturierende Macht des Präsidiums Kein Zugriff 103 - 105 Alexander Bürgin
      1. Die bisherige Entwicklung Kein Zugriff 106 - 107 Alexander Bürgin
      2. Der Konflikt: Balance der Macht zwischen Rat und Kommission Kein Zugriff 107 - 109 Alexander Bürgin
      3. Regierungspositionen: Mehrheit für Aufwertung des Europäischen Rates Kein Zugriff 109 - 114 Alexander Bürgin
      1. Initiativen der Regierungen und erste Debatte im Konvent Kein Zugriff 114 - 126 Alexander Bürgin
      2. Kontroverse um den ersten Präsidiumsentwurf zu den Institutionen Kein Zugriff 126 - 129 Alexander Bürgin
      3. Modifikationen und deren Akzeptanz an der Regierungskonferenz Kein Zugriff 129 - 134 Alexander Bürgin
    3. Bewertung des Einflusses normativer Standards Kein Zugriff 134 - 139 Alexander Bürgin
      1. Die bisherige Entwicklung Kein Zugriff 140 - 140 Alexander Bürgin
      2. Der Konflikt: Das EP als Mitgesetzgeber, Konsens im Grundsatz – Dissens in der kohärenten Anwendung Kein Zugriff 140 - 142 Alexander Bürgin
      3. Regierungspositionen: Widerstand gegen weitreichende Aufwertung des EP Kein Zugriff 142 - 143 Alexander Bürgin
    2. Prozessrekonstruktion Kein Zugriff 143 - 151 Alexander Bürgin
    3. Bewertung des Einflusses normativer Standards Kein Zugriff 151 - 152 Alexander Bürgin
      1. Die bisherige Entwicklung Kein Zugriff 153 - 154 Alexander Bürgin
      2. Der Konflikt: EU-Steuern, Ausgabenkategorien, Finanzielle Vorausschau und Letztentscheidungsrecht im Haushaltsverfahren Kein Zugriff 154 - 155 Alexander Bürgin
      3. Regierungspositionen: Widerstand gegen weitreichende Haushaltskompetenzen des EP Kein Zugriff 155 - 156 Alexander Bürgin
    2. Prozessrekonstruktion Kein Zugriff 156 - 168 Alexander Bürgin
    3. Bewertung des Einflusses normativer Standards Kein Zugriff 168 - 171 Alexander Bürgin
      1. Die bisherige Entwicklung Kein Zugriff 172 - 174 Alexander Bürgin
      2. Der Konflikt: Die Stärkung der NP als ergänzende oder alternative Demokratisierungsstrategie zur Aufwertung des EP Kein Zugriff 174 - 176 Alexander Bürgin
      3. Regierungspositionen: Stärkung der NP auf Kosten des EP Kein Zugriff 176 - 178 Alexander Bürgin
      1. Nationale Parlamente auf der Agenda: COSAC, Kongress, Subsidiarität und Veto Kein Zugriff 178 - 194 Alexander Bürgin
      2. Ambitionierte Vorstellungen setzen sich nicht durch Kein Zugriff 194 - 197 Alexander Bürgin
    3. Bewertung des Einflusses normativer Standards Kein Zugriff 197 - 201 Alexander Bürgin
  10. Schlussfolgerungen Kein Zugriff 202 - 212 Alexander Bürgin
  11. Interviews Kein Zugriff 213 - 224 Alexander Bürgin
  12. Auswertung der Sprechaktanalyse Kein Zugriff 225 - 270 Alexander Bürgin
  13. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 271 - 280 Alexander Bürgin

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