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Monographie Kein Zugriff

Die Legitimität der EU

Normative Standards als Verhandlungsressource im Verfassungskonvent
Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Intransparent, unkontrollierbar, undemokratisch: Das Legitimitätsdefizit des europäischen Regierens gilt als zentrales Problem der EU. Die Positionen der Regierungen und die Debatten im Verfassungskonvent zeigen zudem, dass umstritten ist, wie die Defizite zu beheben sind. Dennoch kann sich das Europäische Parlament als Sieger fühlen: Trotz des Widerstands großer Mitgliedstaaten erhielt es bei der Wahl des Kommissionspräsidenten und bei der Verabschiedung von Gesetzen sowie des Haushalts mehr Kompetenzen. Wie lässt sich das Verhandlungsergebnis erklären?

Die vorliegende Studie bestätigt die Plausibilität des von Frank Schimmelpfennig entwickelten Ansatzes des rhetorischen Handelns. Demnach werden die Gegner einer Stärkung des Europäischen Parlaments mit dem Verweis auf die auf nationaler Ebene von allen Akteuren geteilten normativen Standards der parlamentarischen Demokratie unter Druck gesetzt, auch auf europäischer Ebene die Rechte des Parlaments zu stärken. Ausgehend von der Interessenkonstellation der Mitgliedstaaten im Vorfeld des Konvents wird anhand der Analyse exemplarischer Debatten gezeigt, wie sich das Verhandlungsergebnis zugunsten des Europäischen Parlaments verschiebt.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2007
Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2841-4
ISBN-Online
978-3-8452-0530-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Internationale Beziehungen
Band
7
Sprache
Deutsch
Seiten
280
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
    Autor:innen:
  2. Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 14
    Autor:innen:
    1. Die Aufwertung des Europäischen Parlaments Kein Zugriff Seiten 15 - 17
      Autor:innen:
      1. Rationalistischer Intergouvernementalismus Kein Zugriff Seiten 17 - 23
        Autor:innen:
      2. Supranationalistische Erklärungsansätze Kein Zugriff Seiten 23 - 27
        Autor:innen:
    2. Sozialer Einfluss: Normen als Verhandlungsressource Kein Zugriff Seiten 27 - 33
      Autor:innen:
      1. Die Konstitutionalisierungshypothese Kein Zugriff Seiten 33 - 35
        Autor:innen:
      2. Das Forschungsdesign Kein Zugriff Seiten 35 - 40
        Autor:innen:
      1. Europäisches Regieren zwischen Output- und Input-Legitimität Kein Zugriff Seiten 41 - 46
        Autor:innen:
      2. Möglichkeiten und Grenzen einer supranationalen Demokratie Kein Zugriff Seiten 46 - 52
        Autor:innen:
      3. Alternativen zur parlamentarischen Legitimierung der EU Kein Zugriff Seiten 52 - 62
        Autor:innen:
      1. Präferenzen bezüglich der institutionellen Architektur Kein Zugriff Seiten 62 - 64
        Autor:innen:
      2. Argumentationstypen und Klassifizierung von Sprechakten Kein Zugriff Seiten 64 - 69
        Autor:innen:
      3. Verhandlungsstrategien Kein Zugriff Seiten 69 - 71
        Autor:innen:
      1. Handlungsdruck durch Osterweiterung Kein Zugriff Seiten 72 - 74
        Autor:innen:
      2. Deutsche Europareden Kein Zugriff Seiten 74 - 79
        Autor:innen:
      3. Französische Europareden Kein Zugriff Seiten 79 - 86
        Autor:innen:
      4. Britische Europareden Kein Zugriff Seiten 86 - 90
        Autor:innen:
      1. Nizza: Eine unbefriedigende Gipfelkonferenz Kein Zugriff Seiten 90 - 94
        Autor:innen:
      2. Laeken: Verhandlungen über einen Verfassungskonvent Kein Zugriff Seiten 94 - 99
        Autor:innen:
      1. Zusammensetzung und Arbeitsphasen Kein Zugriff Seiten 99 - 101
        Autor:innen:
      2. Interpretation des Mandats und Verfahrensnormen Kein Zugriff Seiten 101 - 103
        Autor:innen:
      3. Die strukturierende Macht des Präsidiums Kein Zugriff Seiten 103 - 105
        Autor:innen:
      1. Die bisherige Entwicklung Kein Zugriff Seiten 106 - 107
        Autor:innen:
      2. Der Konflikt: Balance der Macht zwischen Rat und Kommission Kein Zugriff Seiten 107 - 109
        Autor:innen:
      3. Regierungspositionen: Mehrheit für Aufwertung des Europäischen Rates Kein Zugriff Seiten 109 - 114
        Autor:innen:
      1. Initiativen der Regierungen und erste Debatte im Konvent Kein Zugriff Seiten 114 - 126
        Autor:innen:
      2. Kontroverse um den ersten Präsidiumsentwurf zu den Institutionen Kein Zugriff Seiten 126 - 129
        Autor:innen:
      3. Modifikationen und deren Akzeptanz an der Regierungskonferenz Kein Zugriff Seiten 129 - 134
        Autor:innen:
    1. Bewertung des Einflusses normativer Standards Kein Zugriff Seiten 134 - 139
      Autor:innen:
      1. Die bisherige Entwicklung Kein Zugriff Seiten 140 - 140
        Autor:innen:
      2. Der Konflikt: Das EP als Mitgesetzgeber, Konsens im Grundsatz – Dissens in der kohärenten Anwendung Kein Zugriff Seiten 140 - 142
        Autor:innen:
      3. Regierungspositionen: Widerstand gegen weitreichende Aufwertung des EP Kein Zugriff Seiten 142 - 143
        Autor:innen:
    1. Prozessrekonstruktion Kein Zugriff Seiten 143 - 151
      Autor:innen:
    2. Bewertung des Einflusses normativer Standards Kein Zugriff Seiten 151 - 152
      Autor:innen:
      1. Die bisherige Entwicklung Kein Zugriff Seiten 153 - 154
        Autor:innen:
      2. Der Konflikt: EU-Steuern, Ausgabenkategorien, Finanzielle Vorausschau und Letztentscheidungsrecht im Haushaltsverfahren Kein Zugriff Seiten 154 - 155
        Autor:innen:
      3. Regierungspositionen: Widerstand gegen weitreichende Haushaltskompetenzen des EP Kein Zugriff Seiten 155 - 156
        Autor:innen:
    1. Prozessrekonstruktion Kein Zugriff Seiten 156 - 168
      Autor:innen:
    2. Bewertung des Einflusses normativer Standards Kein Zugriff Seiten 168 - 171
      Autor:innen:
      1. Die bisherige Entwicklung Kein Zugriff Seiten 172 - 174
        Autor:innen:
      2. Der Konflikt: Die Stärkung der NP als ergänzende oder alternative Demokratisierungsstrategie zur Aufwertung des EP Kein Zugriff Seiten 174 - 176
        Autor:innen:
      3. Regierungspositionen: Stärkung der NP auf Kosten des EP Kein Zugriff Seiten 176 - 178
        Autor:innen:
      1. Nationale Parlamente auf der Agenda: COSAC, Kongress, Subsidiarität und Veto Kein Zugriff Seiten 178 - 194
        Autor:innen:
      2. Ambitionierte Vorstellungen setzen sich nicht durch Kein Zugriff Seiten 194 - 197
        Autor:innen:
    1. Bewertung des Einflusses normativer Standards Kein Zugriff Seiten 197 - 201
      Autor:innen:
  3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 202 - 212
    Autor:innen:
  4. Interviews Kein Zugriff Seiten 213 - 224
    Autor:innen:
  5. Auswertung der Sprechaktanalyse Kein Zugriff Seiten 225 - 270
    Autor:innen:
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 271 - 280
    Autor:innen:

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