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Monographie Kein Zugriff

Rechtsfragen der marinen Kies- und Sandgewinnung in Nord- und Ostsee

Zulassungserfordernisse und Umweltauswirkungen. Ergänzungsband zum Siebten Warnemünder Naturschutzrechtstag
Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Der Abbau von Kiesen und Sanden im Küstenmeer und in der deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone gewinnt aufgrund der Verknappung der Rohstoffe sowie der Konfliktpotenziale an Land zunehmend an Bedeutung. Das Recht der (marinen) Kies- und Sandgewinnung ist infolge der unterschiedlichen, zu beachtenden Rechtsregime für den Praktiker unübersichtlich und wird zunehmend durch das Planungs- und das Umweltrecht geprägt. Völkerrechtlich sind die umweltbezogene Bestimmungen und Empfehlungen des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen (SRÜ) sowie das Helsinki-Übereinkommen für die Ostsee und das OSPAR-Übereinkommen für die Nordsee relevant. Gemeinschaftsrechtlich sind vor allem die FFH- und die UVP-Richtlinie bedeutsam. Auf nationaler Ebene müssen die Vorschriften des Bergrechts und - wegen der Auswirkungen des Abbaus auf die Biodiversität - die des Planungs- und Naturschutzrechts beachtet werden.

Das Werk bringt „Licht in das Dickicht“ und spricht durch die übersichtliche Darstellung nicht nur Juristen und Behörden, sondern auch Praktiker an, die für die Planung der Abbauvorhaben und die Einholung der behördlichen Zulassungen verantwortlich sind.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-2555-0
ISBN-Online
978-3-8452-0734-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Beiträge zum Landwirtschaftsrecht und zur Biodiversität
Band
5
Sprache
Deutsch
Seiten
154
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 10
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 11 - 16
  3. Einleitung Kein Zugriff 17 - 18
      1. Definition von Kies und Sand Kein Zugriff 19 - 19
      2. Beschreibung der Abbaumethoden zur Gewinnung mariner Kiese und Sande Kein Zugriff
    2. Marine Kies- und Sandabbaugebiete in der deutschen Nord- und Ostsee Kein Zugriff 20 - 24
    3. Umweltauswirkungen der marinen Sand- und Kiesgewinnung Kein Zugriff 24 - 27
      1. Innere Gewässer Kein Zugriff 27 - 29
      2. Küstenmeer Kein Zugriff 29 - 31
      3. Ausschließliche Wirtschaftszone Kein Zugriff 31 - 32
      4. Festlandsockel Kein Zugriff 32 - 34
    1. Anwendbarkeit des BBergG auf die marine Kies- und Sandgewinnung Kein Zugriff 35 - 39
      1. System der bergrechtlichen Berechtigungen Kein Zugriff
      2. Rechtsnatur Kein Zugriff 41 - 41
        1. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
        2. Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Bremen und Hamburg Kein Zugriff
        1. Erlaubnis Kein Zugriff
        2. Bewilligung Kein Zugriff
        3. Beteiligung weiterer Behörden Kein Zugriff
      3. Widerruf von Erlaubnis und Bewilligung, Auflagenvorbehalt Kein Zugriff 46 - 47
      4. Der Versagungsgrund der überwiegenden öffentlichen Interessen Kein Zugriff 47 - 49
        1. „Unberührtheitsklausel“ nach § 48 Abs. 1 Satz 1 BBergG Kein Zugriff
        2. „Rohstoffsicherungsklausel“ des § 48 Abs. 1 Satz 2 BBergG Kein Zugriff
      6. Beschränkung der Aufsuchung auf dem Festlandsockel und innerhalb der Küsten-gewässer Kein Zugriff 52 - 54
    1. Vorliegen einer Betriebsplanpflicht Kein Zugriff 55 - 56
    2. Arten von Betriebsplänen Kein Zugriff 56 - 59
      1. Beginn des Zulassungsverfahrens Kein Zugriff 59 - 60
      2. Beteiligungen im Betriebsplanzulassungsverfahren Kein Zugriff 60 - 60
        1. Berechtigungsnachweis (Nr. 1) Kein Zugriff
        2. Zuverlässigkeit und Fachkunde (Nr. 2) Kein Zugriff
        3. Arbeitsschutz und Betriebssicherheit (Nr. 3) Kein Zugriff
        4. Lagerstättenschutz (Nr. 4) Kein Zugriff
        5. Oberflächenschutz (Nr. 5) Kein Zugriff
        6. Verwendung und Beseitigung von Abfällen (Nr. 6) Kein Zugriff
        7. Wiedernutzbarmachung der Oberfläche (Nr. 7) Kein Zugriff
        8. Sicherheit anderer Betriebe (Nr. 8) Kein Zugriff
        9. Gemeinschädliche Einwirkungen (Nr. 9) Kein Zugriff
        10. Beeinträchtigung von Schifffahrtsanlagen und -zeichen (Nr. 10) Kein Zugriff
        11. Beeinträchtigung der Benutzung von Schifffahrtswegen und des Luftraumes, der Schifffahrt, des Fischfangs und der Tier- und Pflanzenwelt (Nr. 11) Kein Zugriff
        12. Unterwasserkabel und Rohrleitungen (Nr. 12) Kein Zugriff
        13. Schädigende Einwirkungen auf das Meer (Nr. 13) Kein Zugriff
        14. Beseitigung der Einrichtungen nach § 55 Abs. 2 Nr. 3 BBergG Kein Zugriff
      4. Untersagung und Beschränkungen des Betriebes nach § 48 Abs. 2 BBergG Kein Zugriff 69 - 71
      5. Form und Inhalt der Betriebsplanzulassung Kein Zugriff 71 - 72
      6. Anspruch des Unternehmers auf Zulassung Kein Zugriff 72 - 72
      7. Problem der Anordnung nachträglicher Auflagen Kein Zugriff 72 - 72
      1. Allgemeines zur bergrechtlichen Planfeststellung Kein Zugriff 72 - 74
      2. Anforderungen des § 52 Abs. 2a BBergG Kein Zugriff 74 - 75
      3. UVP-pflichtige bergbauliche Vorhaben Kein Zugriff 75 - 77
      4. Durchführung des bergrechtlichen Planfeststellungsverfahrens Kein Zugriff 77 - 79
    5. Zusätzliche Anforderungen nach der Bergverordnung für den Festlandsockel Kein Zugriff 79 - 80
    6. Konzentrationswirkung bergrechtlicher Betriebspläne Kein Zugriff 80 - 82
    1. Zulassungserfordernisse nach der Seeanlagen-Verordnung Kein Zugriff 83 - 84
      1. Anwendbarkeit des BNatSchG im marinen Bereich Kein Zugriff 84 - 87
        1. Projektbegriff Kein Zugriff
        2. Vorprüfung Kein Zugriff
        3. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        4. FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
        5. Abweichungsentscheidung Kein Zugriff
        6. Die Naturschutzgebietsverordnungen des Bundes Kein Zugriff
          1. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
          2. Schleswig-Holstein Kein Zugriff
          3. Niedersachsen Kein Zugriff
          4. Hamburg Kein Zugriff
          1. Schutzgebiete Kein Zugriff
          2. Schutzgebietserklärungen Kein Zugriff
          3. Befreiungen Kein Zugriff
      4. Artenschutz Kein Zugriff 106 - 109
      5. Biotopschutz Kein Zugriff 109 - 111
        1. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
        2. Schleswig-Holstein Kein Zugriff
        3. Niedersachsen Kein Zugriff
        4. Hamburg Kein Zugriff
      2. Wasserrechtliche Planfeststellung Kein Zugriff 116 - 116
    4. Zulassungserfordernisse nach dem Immissionsschutzrecht Kein Zugriff 116 - 119
      1. Grundsätzliches zur Raumordnung Kein Zugriff 119 - 120
      2. Raumordnung in der AWZ Kein Zugriff 120 - 122
      3. Raumordnungsrechtliche Mitteilungs- und Unterrichtungspflichten Kein Zugriff 122 - 124
        1. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
        2. Schleswig-Holstein Kein Zugriff
        3. Niedersachsen Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 128 - 128
      1. Allgemeines, Anwendungsbereich Kein Zugriff 129 - 131
      2. Art. 15 Helsinki-Übereinkommen Kein Zugriff 131 - 131
        1. HELCOM-Empfehlung 15/5 Kein Zugriff
        2. HELCOM-Empfehlung 19/1 Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. Übereinkommen zum Schutz der Meeresumwelt des Nordostatlantiks (OSPAR-Übereinkommen) Kein Zugriff 134 - 136
      1. Schutzgebietsausweisung nach Erteilung der bergrechtlichen Erlaubnis oder Bewilligung Kein Zugriff 137 - 139
      2. Schutzgebietsausweisung nach Zulassung eines Rahmenbetriebsplans Kein Zugriff 139 - 143
      3. Schutzgebietsausweisung nach Zulassung des Hauptbetriebsplans Kein Zugriff 143 - 144
    2. Überleitung aufrechterhaltener Rechte zur Gewinnung von marinen Kiesen und Sanden im Bereich der Küstengewässer und der AWZ Kein Zugriff 144 - 146
  10. Fazit, Ausblick Kein Zugriff 147 - 148
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 149 - 154

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