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Der Nachbarschaftsraum nach Artikel 8 EUV

Status Quo und Potential europäischer Nachbarschaftsbeziehungen
Autor:innen:
Verlag:
 02.08.2019

Zusammenfassung

Wie wird die Europäische Union dem besonderen Näheverhältnis zu ihren Nachbarstaaten gerecht? Diese Arbeit nähert sich dem Thema der europäischen Nachbarschaftsbeziehungen mit einem normativen Ansatz. Sie analysiert, welches Potential Art. 8 EUV für Nachbarschaftsbeziehungen bereithält. Der Blick auf Art. 8 EUV löst sich weitgehend von der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) und eröffnet so einen neuen Zugang zum politischen Konzept europäischer Nachbarschaftsbeziehungen. Die Normanalyse zeigt einen Nachbarschaftsraum, der sich im System europäischer Außenbeziehungen insbesondere durch seine Privilegierungswirkung und seine Eigenständigkeit hervorhebt.

Anhand des Assoziierungsabkommens mit der Ukraine wird die ENP als Status Quo europäischer Nachbarschaftsbeziehungen zum Nachbarschaftsraum ins Verhältnis gesetzt. Diese Gegenüberstellung offenbart, dass der Status Quo das Potential des Art. 8 EUV nicht ausschöpft.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2019
Erscheinungsdatum
02.08.2019
ISBN-Print
978-3-8487-5953-8
ISBN-Online
978-3-7489-0082-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe des EUROPA-KOLLEGS HAMBURG zur Integrationsforschung
Band
77
Sprache
Deutsch
Seiten
281
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
    1. A. Einleitung Kein Zugriff
      1. I. Zu § 2 – Das Potential des Art. 8 EUV für die europäischen Nachbarschaftsbeziehungen: Der Nachbarschaftsraum Kein Zugriff
      2. II. Zu § 3 – Die Europäische Nachbarschaftspolitik als Status Quo im Kontext des Nachbarschaftsraumes Kein Zugriff
      3. III. Zu § 4 – Eine europäische Alternative für Nachbarstaaten mit Beitrittswunsch Kein Zugriff
      1. I. Art. 8 EUV – eine erste Annäherung Kein Zugriff
      2. II. Art. 8 EUV und die Europäische Nachbarschaftspolitik – das Bedürfnis nach Abstraktion Kein Zugriff
        1. 1.) Zur Interpretation primärrechtlicher Regelungen Kein Zugriff
          1. a) Staatszielbestimmungen und ihre Konkretisierung in der deutschen Verfassungsrechtstheorie – eine Annäherung an die Untersuchungsmethode Kein Zugriff
              1. (1) Grundsätzliches zu Art. 3 EUV Kein Zugriff
              2. (2) Die außenpolitischen Ziele der EU: Art. 3 Abs. 5 EUV Kein Zugriff
            2. bb) Der Integrationsprozess – der Versuch einer normtheoretischen Einordnung Kein Zugriff
            3. cc) Der Nachbarschaftsraum des Art. 8 EUV als selbstständiges Unionsziel Kein Zugriff
          1. a) Die Nachbarstaaten als Untergruppe der Drittstaaten Kein Zugriff
          2. b) Der Handlungsauftrag: Besondere Beziehungen Kein Zugriff
          3. c) Die Stellung der Norm im Primärrecht Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis: Die Nachbarstaaten als privilegierte Drittstaaten Kein Zugriff
          1. a) Wohlstandsförderung Kein Zugriff
          2. b) Gute Nachbarschaft Kein Zugriff
            1. aa) Ausgangspunkt: Wertebezug in Art. 8 Abs. 1 EUV und Art. 3 Abs. 5 S. 1 EUV Kein Zugriff
            2. bb) Die Pflicht zu Schutz und Förderung der Werte Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis: Inhaltliche Anforderungen an Nachbarschaftsbeziehungen Kein Zugriff
          1. a) Der Raum als mehrdimensionales Konstrukt Kein Zugriff
            1. aa) Zusammenhang zwischen Art. 8 EUV und dem Erweiterungsgedanken des Primärrechts Kein Zugriff
            2. bb) Primär- und Völkerrechtskonformität einer dauerhaften Mitgliedschaftsalternative Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis: Der Nachbarschaftsraum als eigenständige Politiklinie Kein Zugriff
        4. 4.) Zwischenergebnis zum Gehalt der Norm Kein Zugriff
      3. III. Konkretisierung des Nachbarschaftsraums anhand der Situation beitrittswilliger Nachbarstaaten Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung zu Art. 8 Abs. 1 EUV Kein Zugriff
      1. I. Vermittlung einer originären Sachkompetenz der EU Kein Zugriff
      2. II. Anwendungsbereich der Abkommen im Sinne des Art. 8 Abs. 2 EUV Kein Zugriff
    4. D. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Erkenntnisinteresse Kein Zugriff
        1. 1.) Zur Auswahl des Analysematerials Kein Zugriff
          1. a) Privilegierung Kein Zugriff
          2. b) Wohlstandsförderung, gute Nachbarschaft, Wertebezug Kein Zugriff
          3. c) Eigenständigkeit Kein Zugriff
          1. a) Artikel 8 EUV Kein Zugriff
          2. b) Artikel 217 AEUV Kein Zugriff
          1. a) Primär: Stabilität, Sicherheit, Wohlstand in der Nachbarschaft der EU Kein Zugriff
          2. b) Sekundär: Alternative zum Beitritt? Die Rolle der Beitrittsoption im Rahmen der ENP Kein Zugriff
        3. 3.) Die ENP als Hybrid zwischen europäischer Innen- und Außenpolitik Kein Zugriff
          1. a) Instrumente Kein Zugriff
          2. b) Regelungsbereiche Kein Zugriff
        5. 5.) Zusammenfassung der Entwicklung der ENP seit ihrer Entstehung 2004 Kein Zugriff
        1. 1.) Integrationsintensität als Maßstab Kein Zugriff
            1. aa) Politische Integration Kein Zugriff
            2. bb) Wirtschaftliche Integration Kein Zugriff
              1. (1) Übernahme des acquis communautaire Kein Zugriff
              2. (2) Institutionalisierung der Entscheidungen Kein Zugriff
              3. (3) Politikwissenschaftliche Ergänzung: Überlegungen aus der Governance-Forschung Kein Zugriff
              4. (4) Zwischenergebnis: Integrationselemente Kein Zugriff
            2. bb) Die Rolle des gemeinsamen Rechtsraums Kein Zugriff
          1. a) Anhaltspunkte aus den Strategiepapieren Kein Zugriff
            1. aa) Einführung Kein Zugriff
              1. (1) Institutionelles Gefüge der Assoziierung Kein Zugriff
                1. (a) Instrumente gegenseitiger Anerkennung: Kapitel 3 und 4 DCFTA Kein Zugriff
                2. (b) Kapitel 6 DCFTA: Niederlassung, Dienstleistungshandel und elektronischer Geschäftsverkehr Kein Zugriff
                3. (c) Kapitel 8 DCFTA: Öffentliches Beschaffungswesen Kein Zugriff
                4. (d) Folgerungen Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenergebnis: Das Integrationspotential des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine Kein Zugriff
              1. (1) Wirtschaftlicher Aufschwung durch Binnenmarktintegration als Katalysator Kein Zugriff
              2. (2) Rechtsangleichung als Katalysator Kein Zugriff
          3. c) Zusammenfassung: Das Integrationspotential der ENP Kein Zugriff
          1. a) Tief und umfassend Kein Zugriff
          2. b) Acquis communautaire als Anknüpfungspunkt für Wirtschaftsstandards Kein Zugriff
          3. c) Folgen aus der geografischen Lage der Nachbarstaaten Kein Zugriff
          4. d) Zusammenfassung: Unterschiede zur herkömmlichen Freihandelsabkommen Kein Zugriff
        5. 5.) Zwischenergebnis: Die Privilegierungswirkung der ENP Kein Zugriff
        1. 1.) Wohlstandsförderung Kein Zugriff
        2. 2.) Gute Nachbarschaft Kein Zugriff
        3. 3.) Die Basis: Die Werte der Union Kein Zugriff
        4. 4.) Zwischenergebnis: Die inhaltliche Ausgestaltung der ENP im Lichte des Nachbarschaftsraumes Kein Zugriff
        1. 1.) Der Nachbarschaftsraum als eigenständiges Aliud zur EU-Mitgliedschaft Kein Zugriff
              1. (1) Artikel 49 EUV Kein Zugriff
              2. (2) Artikel 217 AEUV Kein Zugriff
            2. bb) Ziele Kein Zugriff
              1. (1) Instrumente Kein Zugriff
              2. (2) Regelungsbereiche Kein Zugriff
            4. dd) Das Integrationspotential des SAP Kein Zugriff
              1. (1) Ausgestaltung der Politiklinien Kein Zugriff
              2. (2) Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
                1. (a) Kompetenzverteilung zwischen der EU und den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
                2. (b) Zuständige Organe Kein Zugriff
              4. (4) Verfahren Kein Zugriff
              5. (5) Inhaltliche Umsetzung Kein Zugriff
              6. (6) Zielsetzung Kein Zugriff
            2. bb) Zusammenführung Kein Zugriff
        3. 3.) Zwischenergebnis: Keine eigenständige Politiklinie Kein Zugriff
      4. IV. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Thematische Einführung Kein Zugriff
      2. II. Vorgehensweise und Methodik Kein Zugriff
      1. I. Eine Alternative zur EU-Mitgliedschaft – Annäherung an den Begriff Kein Zugriff
        1. 1.) Supranationalität und rechtliche Konstruktion der Mitgliedschaft Kein Zugriff
          1. a) Verbindlichkeit Kein Zugriff
          2. b) Rechtliche Verlässlichkeit Kein Zugriff
        1. 1.) Rechtliche Konstruktion: Assoziierung Kein Zugriff
          1. a) Verbindlichkeit Kein Zugriff
          2. b) Verlässlichkeit Kein Zugriff
          1. a) Die organisatorische Sphäre Kein Zugriff
          2. b) Intensitätskriterien Kein Zugriff
          3. c) Abschließende Bemerkung Kein Zugriff
        1. 1.) Verbindlichkeit der Assoziierung Kein Zugriff
        2. 2.) Verlässlichkeit in die und innerhalb der Assoziierung Kein Zugriff
        3. 3.) Zwischenergebnis: Die ENP ist keine Mitgliedschaftsalternative Kein Zugriff
      2. II. Der Europäische Wirtschaftsraum Kein Zugriff
      3. III. Die Wirtschaftsgemeinschaft zwischen der EU und den Nachbarstaaten Kein Zugriff
    4. D. Fazit Kein Zugriff
  6. § 5 Schlussfolgerungen Kein Zugriff 253 - 255
  7. § 6 Zusammenfassung Kein Zugriff 256 - 262
  8. Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff 263 - 281

Literaturverzeichnis (275)

  1. Wissenschaftliche Ausarbeitungen Google Scholar öffnen
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