Die Aberkennung des Asylstatus wegen strafbaren Verhaltens

Manuel Neusiedler

doi:10.5771/9783214256579

Zusammenfassung

Die Regelungen über die Aberkennung des Asylstatus wegen strafbaren Verhaltens wurden bisher nur punktuell wissenschaftlich bearbeitet und daher hauptsächlich von der Praxis „geformt“. Mit dem vorliegenden Werk sollen diese „Lücke“ geschlossen und eine umfassende Analyse des Asylaberkennungsregimes in wissenschaftlich fundierter Weise geboten werden. Insbesondere wird folgenden Fragen nachgegangen: Welche Vorgaben für die nationale Gesetzgebung bestehen aufgrund der Genfer Flüchtlingskonvention? Welche Auswirkungen hat das Flüchtlingsrecht der Europäischen Union auf das österreichische Asylrecht? Welche (strukturellen) Grundsätze sind den einschlägigen Aberkennungsgründen gemein? Was unterscheidet sie im Einzelnen? Welche Problemfelder können sich in Zukunft auftun? Die vorliegende Auseinandersetzung bietet eine wertvolle Unterstützung für die Praxis bei der Durchdringung dieses aktuellen Themas und zeigt eigene Auffassungen des Autors sowie alternative Lösungsansätze – auch zur Fortentwicklung des wissenschaftlichen Diskurses – auf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-214-25228-1
ISBN-Online: 978-3-214-25657-9
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: manzwissenschaft
Sprache: Deutsch
Seiten: 412
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - LII
1. A. Vorbemerkungen Kein Zugriff
2. B. Problemaufriss, Eingrenzung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. A. Die Bedeutung der GFK für das österreichische Asylrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Anhaltspunkte im Konventionstext Kein Zugriff
    2. b) Andere Begründungsansätze? Kein Zugriff
    3. c) Reichweite der Anerkennungspflicht Kein Zugriff
  3. 3. Aberkennungsbefugnis gegenüber Straftäter*innen Kein Zugriff
3. C. Für das österreichische Asylrecht relevante Schlussfolgerungen Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Allgemeines - Identifikation der einschlägigen Kompetenznorm Kein Zugriff
    2. b) Zuständigkeitsbegrenzung auf Drittstaatsangehörige Kein Zugriff
    3. c) Sachlicher Kompetenzumfang Kein Zugriff
  2. 1. a) Dogmatische Begründung Kein Zugriff
    2. b) Reichweite der Verpflichtung Kein Zugriff
  3. 1. a) Art 18 GRC als subjektives Recht Kein Zugriff
    2. b) Reichweite des Schutzes Kein Zugriff
2. 1. 1. Überblick über die Vorgaben, Vorbemerkungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Aberkennung wegen strafbaren Verhaltens (im engeren Sinn) Kein Zugriff
      2. (2) Nachtrag: Aberkennung wegen Falschdarstellung oder Verschweigens von Tatsachen Kein Zugriff
    2. b) Fakultative Aberkennungsgründe Kein Zugriff
  3. 3. Ausblick: Vorschlag einer Anerkennungsverordnung Kein Zugriff
3. 1. 1. Übereinstimmungspflicht mit den Richtlinienbestimmungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Strafbares Verhalten (im engeren Sinn): Entspricht § 7 Abs 1 Z 1 iVm § 6 Abs 1 Z 2 AsylG dem unionsrechtlichen Aberkennungsregime? Kein Zugriff
    2. b) Falsche Darstellung oder Verschweigen von Tatsachen Kein Zugriff
  3. 3. Umsetzung der fakultativen Aberkennungsgründe Kein Zugriff
1. 1. 1. Asylkompetenz des Bundes Kein Zugriff
  2. 2. Asylaberkennung als rechtskraftdurchbrechende Entscheidung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Keine Aufenthaltsbeendigung Kein Zugriff
    3. c) Keine Beschränkungen von Freizügigkeit und persönlicher Freiheit Kein Zugriff
    4. d) Keine „wirtschaftlichen“ Beschränkungen Kein Zugriff
  2. 2. Recht auf Asyl als verfassungsgesetzlich gewährleistetes Recht? Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Keine „Zivilrechtssache“ Kein Zugriff
      2. (2) Keine „strafrechtliche Anklage“ Kein Zugriff
    2. b) Anwendbarkeit von Art 47 GRC Kein Zugriff
    3. c) Nachtrag: Andere Verfahrensgrundrechte Kein Zugriff
1. 1. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
  2. 2. Einbettung ins „Mehrebenensystem“ - Zwischenbilanz Kein Zugriff
  3. 1. a) Aberkennungspflicht Kein Zugriff
    2. b) Nova reperta und nova producta Kein Zugriff
    3. c) Keine „Aberkennungsfrist“ Kein Zugriff
    4. 1. (1) Asylaberkennung wegen Kernverbrechen, schwerer nichtpolitscher Verbrechen oder Handlungen wider Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen Kein Zugriff
      2. (2) Asylaberkennung wegen Sicherheitsgefahren Kein Zugriff
      3. (a) Rechtskräftige strafgerichtliche Verurteilung Kein Zugriff
        (b) Gefahrenprognose - Gemeingefahr Kein Zugriff
    5. e) Beweislast Kein Zugriff
    6. 1. (1) Asylaberkennung wegen Kernverbrechen, schwerer nichtpolitscher Verbrechen oder Handlungen wider Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen Kein Zugriff
      2. (2) Asylaberkennung wegen Sicherheitsgefahren oder besonders schwerer Verbrechen Kein Zugriff
  4. 4. Ungeschriebene Aberkennungsvoraussetzungen: Kein „qualifiziertes“ Refoulement und Verhältnismäßigkeit im Einzelfall? Kein Zugriff
2. 1. 1. Anwendbares Verfahrensrecht Kein Zugriff
  2. 2. Relevante asylverfahrensrechtliche Sonderbestimmungen Kein Zugriff
1. 1. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Meinungsstand Kein Zugriff
    2. 1. (1) Allgemeines Kein Zugriff
      2. (2) Die Bezugnahme auf “international instruments“ als verfassungswidrige dynamische Verweisung? Kein Zugriff
  3. 1. a) Maßgeblichkeit des „allgemeinen Teils“ Kein Zugriff
    2. b) Aggression (Verbrechen gegen den Frieden) Kein Zugriff
    3. c) Kriegsverbrechen Kein Zugriff
    4. d) Verbrechen gegen die Menschlichkeit Kein Zugriff
    5. e) Völkermord (Genozid) Kein Zugriff
2. 1. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
  2. 2. Schweres Verbrechen Kein Zugriff
  3. 3. Nichtpolitisches Verbrechen Kein Zugriff
  4. 4. Tatort und Tatzeit Kein Zugriff
3. 1. 1. Bestimmung der erfassten Kriminalität Kein Zugriff
  2. 2. Täter*innenkreis Kein Zugriff
  3. 3. Ausgewählte Beispiele Kein Zugriff
4. D. Sicherheitsgefahr Kein Zugriff
5. 1. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
  2. 2. Rechtskräftige strafgerichtliche Verurteilung Kein Zugriff
  3. 3. Besonders schweres Verbrechen Kein Zugriff
  4. 4. Gemeingefahr Kein Zugriff
VII. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 397 - 406
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 407 - 412