Die Strafverfolgung internationaler Verbrechen durch den Internationalen Strafgerichtshof

Henning de Vries

doi:10.5771/9783748914563

Zusammenfassung

Mit der Arbeitsaufnahme des Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag im Jahr 2002 ist aus der Ausnahmeerscheinung internationaler Strafverfolgung von Individuen eine Regel geworden. Der IStGH ist nicht auf einzelne Fälle beschränkt wie der Internationale Strafgerichtshof für Ruanda oder der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien. Vielmehr verfügt er wie die Staaten über Strafkompetenzen, aber im globalen Maßstab. Diese Umstände bieten mit Blick auf die internationale Politik und den in ihrer Analyse häufig hervorgehobenen Kontrast zwischen Recht und Macht den Anlass dafür, nach den Möglichkeitsbedingungen eines solchen eher unwahrscheinlich erscheinenden Phänomens zu fragen.

Bislang haben rechtswissenschaftliche, politikwissenschaftliche und soziologische Arbeiten nur einzelne Aspekte der internationalen Strafverfolgung und des IStGH untersucht. Dagegen macht die vorliegende Studie die strukturellen Voraussetzungen des Gerichtshofs in der Weltgesellschaft zum Thema. Empirische Analysen der historischen Entstehungsbedingungen, des Römischen Statuts als Gründungsvertrag des IStGH und eines konkreten Verfahrens verdeutlichen, welche Struktur eine Weltgesellschaft aufweist, in der der Gerichtshof möglich ist.

Gleichzeitig zeigt dies, wie in der Weltgesellschaft auf Problemlagen wie Völkermord, Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit Antworten entwickelt und diese institutionalisiert werden. Die sich aus der internationalen Strafverfolgung durch den IStGH ergebenden Problemstellungen werden in der Analyse mitbeobachtet und unter dem Begriff der Legitimation diskutiert. Auf diese Weise bietet die Studie ein umfassendes Bild der internationalen Strafverfolgung durch den IStGH als erste permanent eingerichtete Strafinstanz außerhalb eines Staates.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-95832-302-5
ISBN-Online: 978-3-7489-1456-3
Verlag: Velbrück Wissenschaft, Weilerswist
Sprache: Deutsch
Seiten: 320
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 11
Einleitung: Die Strafverfolgung internationaler Verbrechen durch den IStGH Kein Zugriff Seiten 12 - 27
1. Kooperation im horizontalen und vertikalen Modus Kein Zugriff
2. Die staatliche Souveränität als Grundlage des horizontalen Modus der Kooperation Kein Zugriff
3. Der europäische Zivilisationsstandard: Parallelität der Modi horizontaler und vertikaler Kooperation Kein Zugriff
4. Internationale Strafverfolgung im vertikalen Modus der Kooperation Kein Zugriff
5. Zwischenfazit: Vom horizontalen zum vertikalen Modus der Kooperation Kein Zugriff
1. Die internationale Strafverfolgung im Spiegel des Mikro-Makro-Problems Kein Zugriff
2. Makrodetermination: Die globale Diffusion des institutionellen Musters internationaler Strafverfolgung Kein Zugriff
3. Emergente Strukturbildung: Die globale Vernetzung des institutionellen Musters internationaler Strafverfolgung Kein Zugriff
4. Zwischenfazit: Das institutionelle Muster internationaler Strafverfolgung Kein Zugriff
1. Strukturrekonstruktion in der Präambel des Römischen Statuts Kein Zugriff
2. 1. Einstieg in die Sequenzanalyse: Titel und Untertitel Kein Zugriff
  2. Parenthese Kein Zugriff
3. 1. Global-historischer Kontext Kein Zugriff
  2. Konzeption und Straflosigkeit internationaler Verbrechen Kein Zugriff
  3. Staatliche Strafverfolgung im Völkerrecht Kein Zugriff
  4. Der Internationale Strafgerichtshof Kein Zugriff
4. Strukturhypothese: Komplementarität internationaler und nationaler Strafverfolgung im vertikalen Modus der Kooperation Kein Zugriff
1. Spannungsreiche Komplementarität: Die Afrikanische Union, die USA und der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Kein Zugriff
2. Legitimationsdefizit internationaler (Straf-)Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
3. Legitimationsbeschaffung durch Organisation und Verfahren in der Weltgesellschaft Kein Zugriff
4. Zwischenfazit: Legitimation durch Verfahren der internationalen Strafverfolgung Kein Zugriff
1. Die Verfahren des IStGH und ihre Rekonstruktion nach der dokumentarischen Methode Kein Zugriff
2. 1. Der organisationale Bezug: Dokumentkopf Kein Zugriff
  2. Präsupposition einer Situation: Dokumenttitel Kein Zugriff
  3. Adressaten Kein Zugriff
  4. Entscheidung des Präsidiums Kein Zugriff
  5. Zwischenfazit: Verfahrensauftakt Kein Zugriff
3. 1. Dokumentkopf, -titel und Adressaten Kein Zugriff
  2. Antragseinleitung Kein Zugriff
  3. Hintergrund des Verfahrensantrags Kein Zugriff
  4. Im Antrag ausgewertete Informationsquellen Kein Zugriff
  5. Formalrechtliche Bedingungen: Gerichtsbarkeit, Zulässigkeit und Interesse der Gerechtigkeit Kein Zugriff
  6. Materiellrechtliche Bedingung: Verbrechen innerhalb der Gerichtsbarkeit des Gerichtshofs Kein Zugriff
  7. Antragsabschluss Kein Zugriff
  8. Zwischenfazit: Von der Präsupposition der Situation zur hinreichenden Grundlage für Ermittlungen in der Situation Kein Zugriff
4. Die Situation in Kenia (3): Entscheidung der Vorverfahrenskammer über den Antrag des Anklägers Kein Zugriff
5. Zwischenfazit: Die Verfahren des IStGH zwischen Präsupposition und Konstruktion der Situation Kein Zugriff
1. 1. Struktur und Ereignis Kein Zugriff
  2. Spezifizierung kommunikativer Anschlussmöglichkeiten Kein Zugriff
  3. Generalisierung der Erwartungsstruktur Kein Zugriff
2. Die Verbindlichkeit der institutionalisierten Struktur internationaler Strafverfolgung Kein Zugriff
Fazit: Struktur, Institutionalisierung und Verbindlichkeit der internationalen Strafverfolgung durch den IStGH Kein Zugriff Seiten 288 - 300
Quellen- und Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 301 - 320