Der rechtlich gebotene Umgang mit abklärungsbedürftigen (Zufalls-)Befunden in epidemiologischen Studien

Dr. Steffen Walter

doi:10.5771/9783748906254

Zusammenfassung

In epidemiologischen Studien treten zunehmend sogenannte Zufallsbefunde auf. Die vorliegende medizinrechtliche Dissertation geht deshalb der Frage nach, welcher Umgang mit diesen Befunden rechtlich geboten ist. Dabei liegt der Schwerpunkt in der Frage, ob beziehungsweise unter welchen Voraussetzungen ein epidemiologischer Forscher dem Probanden gegenüber zur Mitteilung von auffälligen, das heißt krankhaften oder wenigstens abklärungsbedürftigen Befunden berechtigt oder sogar verpflichtet ist. Dazu werden vor allem die vertraglichen Pflichten aus dem Behandlungs- beziehungsweise Probandenvertrag untersucht. Zugleich beleuchtet die Arbeit aber auch datenschutz-, berufs- und strafrechtliche Aspekte, die sich in diesem Zusammenhang stellen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
Erscheinungsdatum: 30.06.2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6539-3
ISBN-Online: 978-3-7489-0625-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht
Band: 42
Sprache: Deutsch
Seiten: 250
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. II. Aufbau der Arbeit Kein Zugriff
1. I. Bisherige Definitionsansätze Kein Zugriff
2. II. Das Bestehen einer grundsätzlichen ethischen Befundmitteilungspflicht des Forschers Kein Zugriff
3. 1. 1. Recht des Probanden auf Nichtwissen Kein Zugriff
  2. 2. Nichtmitteilung zum Schutze des Probanden Kein Zugriff
  3. 3. Nichtmitteilung zum Schutze Dritter beziehungsweise der Allgemeinheit Kein Zugriff
4. IV. Bedeutung dieses medizinethischen Diskurses für die Rechtswissenschaft Kein Zugriff
5. V. Eigene Arbeitsdefinition von „Zufallsbefunden“ Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Proband als Anspruchsteller Kein Zugriff
    2. b) Forscher als Anspruchsgegner Kein Zugriff
    3. c) Antrag des Probanden Kein Zugriff
  2. 1. a) Entgegenstehende Rechte Dritter Kein Zugriff
    2. b) Unverhältnismäßiger Aufwand Kein Zugriff
    3. c) Unmöglichkeit der Auskunft Kein Zugriff
    4. 1. aa) Einschränkungen in den Landesdatenschutzgesetzen Kein Zugriff
      2. bb) Einschränkungen im Bundesdatenschutzgesetz Kein Zugriff
  3. 3. Anspruchsinhalt Kein Zugriff
2. II. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. I. Wesentliche Merkmale des ärztlichen Behandlungsvertrages Kein Zugriff
2. II. Befundmitteilungspflicht als Hauptleistungspflicht beim Diagnosevertrag Kein Zugriff
3. III. Befundmitteilungspflicht im Rahmen der Selbstbestimmungsaufklärung Kein Zugriff
4. IV. Befundmitteilungspflicht im Rahmen der Informationspflichten des Arztes Kein Zugriff
5. V. Befundmitteilungspflicht auf Verlangen des Patienten – Allgemeiner Auskunftsanspruch Kein Zugriff
6. VI. Einsichtnahmerecht in die Patientenakte Kein Zugriff
7. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Ärztlicher Behandlungsvertrag Kein Zugriff
  2. 1. a) Wesentliche Merkmale des Probandenvertrages Kein Zugriff
    2. b) Umfang der Untersuchungspflicht beim Probandenvertrag Kein Zugriff
2. 1. 1. Befundmitteilungspflicht kraft Parteivereinbarung Kein Zugriff
  2. 1. a) Anspruch aus § 630e Abs. 1 S. 1, 2 BGB analog Kein Zugriff
    2. b) Anspruch aus § 630c Abs. 2 BGB analog Kein Zugriff
  3. 1. a) Interesse des Probanden an der Befundmitteilung Kein Zugriff
    2. b) Erforderlichkeit der Befundmitteilung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Kein unverhältnismäßiger Aufwand Kein Zugriff
      2. bb) Kein unverhältnismäßiger Eingriff in die Wissenschaftsfreiheit Kein Zugriff
    4. d) Auseinandersetzung mit den Einwänden Thomas' Kein Zugriff
    5. e) Keine unzulässige Bevormundung des Probanden Kein Zugriff
    6. f) Rechtsfolgen bei fehlerhafter oder unterlassener Befundmitteilung Kein Zugriff
3. III. Einsichtsrecht analog § 630g BGB Kein Zugriff
4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. I. Ethisches und rechtliches Bedürfnis nach einem Recht auf Nichtwissen Kein Zugriff
2. II. Rechtsgrundlagen des Rechts auf Nichtwissen Kein Zugriff
3. III. Recht auf Nichtwissen nach dem GenDG Kein Zugriff
4. 1. 1. Nicht-gendiagnostische Befunde Kein Zugriff
  2. 2. Gendiagnostische Untersuchungsergebnisse in epidemiologischen Studien Kein Zugriff
5. V. Recht auf Nichtwissen nach dem allgemeinen Arztrecht Kein Zugriff
6. VI. Anwendbarkeit von § 630c Abs. 4 BGB auf epidemiologische Studien Kein Zugriff
7. VII. Kritik am Aktivierungsmodell Kein Zugriff
8. 1. 1. Informationsgefälle Kein Zugriff
  2. 2. Sonderverbindung Kein Zugriff
  3. 3. Hinreichender Grund zur Information Kein Zugriff
9. 1. 1. Bluttransfusionen gegen den Willen des Patienten Kein Zugriff
  2. 2. Gewissenskonflikt bei Schwangerschaftsabbruch Kein Zugriff
  3. 3. Behandlungsabbruch am Lebensende Kein Zugriff
  4. 4. Mitteilung eines Befundes gegen den Willen des Betroffenen Kein Zugriff
10. 1. 1. Eingriff in das Recht des Probanden auf Nichtwissen Kein Zugriff
  2. 2. Rechtfertigung des Eingriffs in das Recht des Probanden auf Nichtwissen Kein Zugriff
11. XI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Objektive Sorgfaltspflichtverletzung Kein Zugriff
  2. 2. Objektive Vorhersehbarkeit Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis: Kein Zugriff
2. 1. 1. Forscher als Garant im Sinne von § 13 StGB Kein Zugriff
  2. 2. Forscher als Garant im Sinne von § 323c StGB Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis: Kein Zugriff
1. 1. 1. Pflicht zur Befundmitteilung aus der Deklaration von Helsinki Kein Zugriff
  2. 2. Inkorporierung in das Berufsrecht Kein Zugriff
2. II. Berufsrechtliche Befundmitteilungspflicht aus § 8 MBO-Ä Kein Zugriff
3. III. Berufsrechtliche Befundmitteilungspflicht aus § 2 Abs. 2 MBO-Ä Kein Zugriff
4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. I. Ärztliche Schweigepflicht gemäß § 203 Abs. 1 Nr. 1 StGB Kein Zugriff
2. II. Berufsrechtliche Schweigepflicht des Arztes Kein Zugriff
3. III. Datenschutzrechtliche Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
4. 1. 1. Einwilligung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Notstandsfähige Rechtsgüter Kein Zugriff
      2. bb) Gefahr im Sinne von § 34 StGB Kein Zugriff
      3. cc) Gegenwärtigkeit der Gefahr Kein Zugriff
    2. 1. aa) Geeignetheit Kein Zugriff
      2. bb) Erforderlichkeit Kein Zugriff
      3. cc) Angemessenheit Kein Zugriff
    3. c) Subjektives Rechtfertigungselement Kein Zugriff
5. V. Befundmitteilung gegenüber dem Probanden gegen dessen Willen Kein Zugriff
6. VI. Pflicht zur Offenbarung bei einer Gefahr für Dritte Kein Zugriff
7. VII. Offenbarungsbefugnisse im Bereich den Gendiagnostik Kein Zugriff
8. VIII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. I. Therapeutischer Vorbehalt bei der Selbstbestimmungsaufklärung Kein Zugriff
2. II. Therapeutisches Privileg bei der therapeutischen Aufklärung Kein Zugriff
3. III. Therapeutisches Privileg in epidemiologischen Studien Kein Zugriff
1. I. Grundsatz der Privatautonomie Kein Zugriff
2. 1. 1. Zwingendes Gesetzesrecht Kein Zugriff
  2. 2. Sittenwidrigkeit, § 138 BGB Kein Zugriff
  3. 3. Beschränkungen nach §§ 305 ff. BGB Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Unwirksamkeit der Klausel nach § 309 Nr. 12 lit. a BGB Kein Zugriff
    2. b) Unwirksamkeit der Klausel nach § 309 Nr. 7 lit. a BGB Kein Zugriff
    3. 1. aa) Unangemessene Benachteiligung nach § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
      2. bb) Unangemessene Benachteiligung nach § 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
    4. d) Unwirksamkeit der Klausel nach § 307 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 2. Ausschluss der Befundmitteilungspflicht durch Individualvereinbarung Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Unwirksamkeit der Klausel nach § 309 Nr. 12 lit. a BGB Kein Zugriff
    2. b) Unwirksamkeit der Klausel nach § 309 Nr. 7 lit. a BGB Kein Zugriff
    3. 1. aa) Unangemessene Benachteiligung nach § 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
      2. bb) Unangemessene Benachteiligung nach § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
    4. d) Unwirksamkeit der Klausel nach § 307 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Verstoß gegen zwingendes Gesetzesrecht Kein Zugriff
    2. b) Sittenwidrigkeit wegen Wuchers nach § 138 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
  3. 1. a) Wucherähnliches Rechtsgeschäft Kein Zugriff
    2. b) Knebelungsverträge Kein Zugriff
    3. c) Übermäßige Machtposition Kein Zugriff
    4. d) Betroffenheit höchstpersönlicher Rechtsgüter Kein Zugriff
5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Diagnoseaufklärung Kein Zugriff
  2. 2. Risikoaufklärung Kein Zugriff
  3. 3. Verlaufsaufklärung Kein Zugriff
  4. 4. Aufklärung über Behandlungsalternativen Kein Zugriff
2. 1. 1. Analoge Anwendbarkeit auf Studien Kein Zugriff
  2. 1. a) Diagnoseaufklärung Kein Zugriff
    2. b) Risikoaufklärung Kein Zugriff
    3. c) Verlaufsaufklärung Kein Zugriff
    4. d) Aufklärung über Behandlungsalternativen Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Forscher beabsichtigt keine Mitteilung von erhobenen Zufallsbefunden Kein Zugriff
    2. b) Forscher beabsichtigt die Mitteilung von erhobenen Zufallsbefunden Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
M. Ausblick Kein Zugriff Seiten 230 - 231
N. Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 232 - 236
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 250

Literaturverzeichnis (244 Einträge)

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