Die Europäisierung des Datenschutzrechts

Prof. Dr. Jürgen Kühling LL.M.

doi:10.5771/9783845253824

Zusammenfassung

Einige befürchten durch die geplante Datenschutzgrundverordnung „ein[en] Abschied von den Grundrechten“. Der Autor überprüft diese Befürchtung, indem er den Stand der Europäisierung aufzeigt und die Änderungen durch die Grundverordnung erläutert. Im Anschluss werden die möglichen Gefahren für den deutschen Grundrechtsstandard erörtert. Zu diesem Zweck wird der durch die EuGH-Rechtsprechung gewährleistete Grundrechtsschutz mit der Rechtsprechung des BVerfG zu den Datenschutzgrundrechten verglichen und dabei eher prozessuale statt materiell-rechtliche Risiken erkannt. Schließlich gibt die Europäisierung dem Autor wenig Anlass zur Sorge. Stattdessen könnte sie sogar eine Stärkung des Grundrechtsschutzes bewirken.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2014
ISBN-Print: 978-3-8487-1277-9
ISBN-Online: 978-3-8452-5382-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften der Juristischen Studiengesellschaft Regensburg e. V.
Band: 37
Sprache: Deutsch
Seiten: 36
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Einführung Kein Zugriff Seiten 7 - 10
Stand der Europäisierung: weitreichende Vollharmonisierung durch Richtlinienrecht Kein Zugriff Seiten 11 - 14
1. Regelungsansatz Kein Zugriff Seiten 15 - 15
2. 1. Rein innerstaatliche Sachverhalte – grenzüberschreitende Relevanz Kein Zugriff Seiten 15 - 16
  2. Einheitlicher Regelungsausgangspunkt für öffentliche und nicht-öffentliche Stellen Kein Zugriff Seiten 16 - 18
  3. Medienprivileg Kein Zugriff Seiten 18 - 18
  4. Ausgeschlossene Sektoren: Arbeitnehmerdatenschutz, Gesundheitsdatenschutz Kein Zugriff Seiten 18 - 19
3. Materiell-rechtlicher Regelungsinhalt Kein Zugriff Seiten 19 - 20
4. Institutioneller Regelungsansatz – exekutive Zentralisierung Kein Zugriff Seiten 20 - 22
1. Bisheriger Grundrechtsschutz durch den EuGH Kein Zugriff Seiten 23 - 26
2. Rechtsprechung des BVerfG zu den Datenschutzgrundrechten Kein Zugriff Seiten 26 - 30
3. Konsequenzen: prozessuale statt materiell-rechtliche Risiken Kein Zugriff Seiten 30 - 32
4. Faktische Schutznivellierung als Folge der Europäisierung des Datenschutzrechts? Kein Zugriff Seiten 32 - 34
Fazit Kein Zugriff Seiten 35 - 36

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