Die Angleichung der Wettbewerbsregeln in den neuen und zukünftigen Mitgliedstaaten an das Unionsrecht (IV)

Prof. Dr. Peter Behrens

doi:10.5771/9783845235769

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Die Angleichung der Wettbewerbsregeln in den neuen und zukünftigen Mitgliedstaaten an das Unionsrecht (IV)

Slowenien von Martina Repas

Herausgeber:innen:
Reihe:: Schriftenreihe des EUROPA-KOLLEGS HAMBURG zur Integrationsforschung, Band 71
Verlag:: 2013

Zusammenfassung

Die Angleichung der Wettbewerbsregeln an das Unionsrecht sowie die Schaffung geeigneter Verwaltungsstrukturen ist für die Länder Zentral- und Osteuropas nach langen Jahren der Planwirtschaft eine besondere Herausforderung, da sie eine Wettbewerbsrechtsordnung erst im Rahmen des Beitrittsprozesses entwickeln mussten.

Die Untersuchung beschäftigt sich mit der Angleichung des slowenischen Kartellrechts an das Unionsrecht. Sie stellt den Angleichungsprozess, das Kartellrecht (Kartellverbot, Missbrauchsverbot und Zusammenschlusskontrolle) sowie die Anwendungspraxis umfassend dar und untersucht deren Vereinbarkeit mit den Unionsregeln, der Entscheidungspraxis der Europäischen Kommission bzw. der Rechtsprechung des EuGH.

Da es wenig einschlägige Literatur zum slowenischen Kartellrecht und seiner Anwendungspraxis gibt, handelt es sich bei dieser wissenschaftlichen Studie über die Entwicklung des Wettbewerbsrechts in Slowenien auch um eine wichtige Informationsquelle für die Praxis.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8329-6366-8
ISBN-Online: 978-3-8452-3576-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des EUROPA-KOLLEGS HAMBURG zur Integrationsforschung
Band: 71
Sprache: Deutsch
Seiten: 218
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 24
1. 1. Rechtlicher Status des Europa-Abkommens im nationalen Recht Kein Zugriff
  2. 1. Wettbewerbsrechtliche Bestimmungen im Europa-Abkommen Kein Zugriff
    2. Durchführungsbestimmungen Kein Zugriff
  3. Angleichung der Rechtsvorschriften Kein Zugriff
  4. Beitrittsverhandlungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Verfassungsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
    2. Die Entwicklung des Wettbewerbsrechts bis 2008 Kein Zugriff
    3. 1. Das ZPOmK 2008 Kein Zugriff
      2. Änderungen und Ergänzungen von 2009 Kein Zugriff
      3. Änderungen und Ergänzungen von 2011 und 2012 Kein Zugriff
  2. 1. 1. Organisation Kein Zugriff
      2. Verfahren Kein Zugriff
    2. 1. Organisation Kein Zugriff
      2. Verfahren Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        System der Festlegung von Bußgeldern vor dem ZPOmK 2008 Kein Zugriff
        System der Festlegung von Bußgeldern nach dem ZPOmK 2008 Kein Zugriff
      2. Natürliche Personen Kein Zugriff
        Juristische Personen Kein Zugriff
      3. Nichtigkeit Kein Zugriff
        Schadensersatz Kein Zugriff
3. 1. 1. Entscheidungen im Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
    2. Entscheidungen im Ordnungswidrigkeitenverfahren Kein Zugriff
  2. Veröffentlichung, Transparenz und Zugänglichkeit von Entscheidungen Kein Zugriff
4. 1. Rezeption im ZPOmK 2008 Kein Zugriff
  2. Rezeption in der Entscheidungspraxis des UVK und der Gerichte Kein Zugriff
1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Unternehmen Kein Zugriff
      2. Unternehmensvereinigungen Kein Zugriff
      3. Verbundene Unternehmen (Konzerne) Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Begriff der Vereinbarung Kein Zugriff
      3. Beschlüsse von Unternehmensvereinigungen Kein Zugriff
      4. Begriff der aufeinander abgestimmten Verhaltensweisen Kein Zugriff
    4. 1. Bezweckte Wettbewerbsbeschränkungen Kein Zugriff
      2. Bewirkte Wettbewerbsbeschränkungen Kein Zugriff
      3. Nebenabreden (ancillary restraints) Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
      2. Kriterium des Marktanteils Kein Zugriff
      3. Kriterium des kumulativen Marktabschottungseffekts Kein Zugriff
      4. Kriterium der Kernbeschränkung Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Wirtschaftlicher Vorteil Kein Zugriff
        Angemessene Beteiligung der Verbraucher am entstehenden Gewinn Kein Zugriff
        Unerlässlichkeit der Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
        Aufrechterhaltung hinreichenden Restwettbewerbs Kein Zugriff
    4. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Regelung der Gruppenfreistellungen im ZPOmK 2008 Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Preis- und Konditionenkartelle Kein Zugriff
    3. Marktaufteilungskartelle Kein Zugriff
    4. Kontingentierungskartelle Kein Zugriff
    5. Bieterabsprachen Kein Zugriff
  2. Zulässige Beschränkungen Kein Zugriff
3. 1. Verbotene Beschränkungen Kein Zugriff
  2. Zulässige Beschränkungen Kein Zugriff
4. 1. Verbotene Beschränkungen Kein Zugriff
  2. Zulässige Beschränkungen Kein Zugriff
1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. Begriff Kein Zugriff
    2. 1. Definition Kein Zugriff
      2. Die Abgrenzung des sachlich relevanten Markts in der Praxis Kein Zugriff
    3. 1. Definition Kein Zugriff
      2. Die Abgrenzung des räumlich relevanten Markts in der Praxis Kein Zugriff
  3. 1. Definition Kein Zugriff
    2. Beurteilungskriterien Kein Zugriff
    3. Kollektive Marktbeherrschung Kein Zugriff
    4. Marktbeherrschende Stellung und benachbarte Märkte (neighbouring markets) Kein Zugriff
2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Kampfpreisstrategien Kein Zugriff
      2. Geschäftsverweigerung Kein Zugriff
      3. Kopplungsgeschäfte Kein Zugriff
      4. Ausschließlichkeitsbindungen und Missbrauch von geistigen Eigentumsrechten Kein Zugriff
      5. Quersubventionierung Kein Zugriff
  3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Erzwingung von unangemessenen Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
      2. Diskriminierung von Handelspartnern Kein Zugriff
1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. Unternehmensbegriff Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Fusionen Kein Zugriff
      3. Allgemeines Kein Zugriff
        Alleinige Kontrolle Kein Zugriff
        Gemeinsame Kontrolle Kein Zugriff
        Änderung der Art der Kontrolle Kein Zugriff
      4. Gründung von Gemeinschaftsunternehmen Kein Zugriff
    3. 1. Kurzfristiger Erwerb von Anteilen mit dem Zweck des Weiterverkaufs Kein Zugriff
      2. Interne Reorganisation Kein Zugriff
2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. Bestimmung des relevanten Marktes und der Marktstellung der beteiligten Unternehmen Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Kriterien Kein Zugriff
      3. Marktanteile der beteiligten Unternehmen und ihrer Wettbewerber Kein Zugriff
        Marktzutrittschancen potentieller Wettbewerber Kein Zugriff
        Existenz von Nachfragemacht Kein Zugriff
        Effizienzvorteile Kein Zugriff
        Sanierungsfusion (Failing Firm Defence) Kein Zugriff
      4. Nichthorizontale Zusammenschlüsse Kein Zugriff
      5. Nebenabreden Kein Zugriff
      6. Vollfunktionsgemeinschaftsunternehmen Kein Zugriff
1. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. ZPOmK 2008 und ZUP Kein Zugriff
      2. Verfahrensparteien und Verfahrensbeteiligte Kein Zugriff
      3. Schutz von Geschäftsgeheimnissen und vertraulichen Informationen Kein Zugriff
        Schutz von Informanten Kein Zugriff
      4. Recht auf Akteneinsicht Kein Zugriff
      5. Beendigung des Verfahrens Kein Zugriff
    3. 1. Einleitung des Verfahrens Kein Zugriff
      2. Einleitung Kein Zugriff
        Auskunftsverlangen des UVK Kein Zugriff
        Nachprüfung im Unternehmen Kein Zugriff
        Nachprüfung bei Dritten Kein Zugriff
        Bindung des UVK an Gesetz und Verfassung Kein Zugriff
      3. Allgemeines Kein Zugriff
        Entscheidung über Verpflichtungszusagen Kein Zugriff
        Einstweilige Maßnahmen Kein Zugriff
    4. 1. Begriffsdefinitionen Kein Zugriff
      2. Allgemeines Kein Zugriff
        Umsatzschwellen Kein Zugriff
        Marktanteilsschwellen Kein Zugriff
        Anmeldepflichtige Unternehmen und Personen Kein Zugriff
        Anmeldefrist Kein Zugriff
      3. Vollzugssperre Kein Zugriff
      4. Allgemeines Kein Zugriff
        Entsprechende Anwendung der Kartellverfahrensregeln Kein Zugriff
        Vorverfahren Kein Zugriff
        Hauptverfahren Kein Zugriff
      5. Aufhebung von Entscheidungen Kein Zugriff
        Rückabwicklung vollzogener Maßnahmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Derogation vom allgemeinen Verwaltungsrechtsschutz Kein Zugriff
      2. Verfahren vor dem OGH Kein Zugriff
    2. Schadensersatzklagen Kein Zugriff
2. 1. 1. Bußgeldtatbestände Kein Zugriff
    2. Bußgeldverfahren Kein Zugriff
    3. Bußgeldbemessung Kein Zugriff
    4. Kronzeugenregelung Kein Zugriff
    5. Verjährung Kein Zugriff
    6. 1. Einspruch Kein Zugriff
      2. Beschwerde Kein Zugriff
  2. Sanktionierung verfahrensrechtlicher Mitwirkungspflichten Kein Zugriff
3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Kooperation in Kartellverfahren Kein Zugriff
    3. Kooperation in Fusionskontrollverfahren Kein Zugriff
  2. Zusammenarbeit zwischen Gerichten und Wettbewerbsbehörden bzw. Europäischer Kommission Kein Zugriff

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