Verwendungsanspruch und Gewinnabschöpfung im Persönlichkeitsrecht

Joachim Pierer

doi:10.5771/9783214254803

Zusammenfassung

<Von Revenge Porn, Deepfakes oder Clickbaits über Medienkampagnen, Datenschutzverletzungen und Werbung mit bekannten Persönlichkeiten bis hin zu verstorbenen Sängern, die als künstliche Avatare ausverkaufte Konzerte geben – mit der Verletzung von Persönlichkeitsrechten lassen sich hohe Gewinne erzielen. Das Werk betrachtet das Bereicherungsrecht erstmals aus einer persönlichkeitsrechtlichen Perspektive und widmet sich dabei auch allgemeinen Fragen der Auslegung des § 1041 ABGB, insbesondere was die Behandlung des unredlichen Verwenders betrifft: (vererblicher) Anspruch auf angemessenes Entgelt bei jeder Verwendung von Persönlichkeitsrechten; Herausgabe des gesamten in Geld messbaren Gewinns bei Unredlichkeit; Ermittlung der Höhe der Bereicherung über Ansprüche auf Auskunft und Rechnungslegung in Anlehnung an immaterialgüterrechtliche Grundsätze.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 26.06.2023
ISBN-Print: 978-3-214-25178-9
ISBN-Online: 978-3-214-25480-3
Verlag: MANZ, Wien
Sprache: Deutsch
Seiten: 166
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XX
1. I. „MA 2412“ und der Wiener Wahlkampf Kein Zugriff
2. II. Mögliche Anwendungsund Problemfelder Kein Zugriff
3. III. Gewinnabschöpfung als bereicherungsrechtliche Aufgabe Kein Zugriff
4. IV. Zentrale Fragen dieser Monografie Kein Zugriff
5. V. Bereicherungsstatt Schadenersatzrecht Kein Zugriff
6. VI. Verpönte Gewinnerzielung mit Rechtsgütern Dritter Kein Zugriff
1. 1. A. Werbung und das Recht am eigenen Bild Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kommerzialisierung anfänglich ideeller Güter Kein Zugriff
    2. 2. Paul Dahlke (Deutschland) Kein Zugriff
    3. 3. Herrenreiter (Deutschland) Kein Zugriff
    4. 4. Marlene Dietrich (Deutschland) Kein Zugriff
    5. 5. Toni Sailer Kein Zugriff
    6. 6. Rapid-Fußballer Kein Zugriff
    7. 7. José Carreras Kein Zugriff
    8. 8. Ernst Happel Kein Zugriff
    9. 9. Maria Treben Kein Zugriff
    10. 10. Kommerzialisierung ist üblich geworden Kein Zugriff
2. II. Die Regelung des § 17a ABGB Kein Zugriff
3. III. Was sind vermögenswerte Bestandteile des Persönlichkeitsrechts? Kein Zugriff
4. IV. Das Anerkennungsparadoxon Kein Zugriff
1. I. Ausgangslage Kein Zugriff
2. 1. A. Einseitige Abhängigkeit Kein Zugriff
  2. B. Der Rapid-Fußballer im Werbekatalog Kein Zugriff
  3. C. Keine Einschränkung auf bereits bekannte Persönlichkeiten Kein Zugriff
  4. 1. 1. Hintergrund der Neuregelung im UrhG 1936 Kein Zugriff
    2. 2. Die Wandlung des § 1041 ABGB Kein Zugriff
    3. 3. Persönlichkeitsrechte als Fremdkörper im UrhG Kein Zugriff
    4. 4. Immaterieller Schadenersatz aber kein Verwendungsanspruch? Kein Zugriff
    5. 5. Verbindung mit anderen Persönlichkeitsrechten Kein Zugriff
  5. E. Vermengung von Bildnisschutz und Immaterialgüterrechten Kein Zugriff
  6. F. Der „geldwerte Bekanntheitsgrad“ als Notlösung mangels besserer Alternativen Kein Zugriff
3. 1. A. Heutiges Verständnis Kein Zugriff
  2. B. Verwendung als Eingriff in den Zuweisungsgehalt Kein Zugriff
  3. C. Persönlichkeitsrechte als „Sache“ iSd § 1041 ABGB Kein Zugriff
  4. 1. 1. Kein abschließender Katalog an Persönlichkeitsrechten Kein Zugriff
    2. 2. Alle Persönlichkeitsrechte sind potenziell verwertbar Kein Zugriff
    3. 3. Die Notwendigkeit effektiven Schutzes Kein Zugriff
    4. 4. Warum die Eingrenzung auf wirtschaftliche Verwertbarkeit? Kein Zugriff
  5. 1. 1. Rechtswidriger Eingriff als Voraussetzung Kein Zugriff
    2. 2. Der Markt für Persönlichkeitsrechte Kein Zugriff
    3. 3. Verwendung durch Zwangskommerzialisierung Kein Zugriff
    4. 4. Irrelevanz von Üblichkeit der Verwertung und Lizenzbereitschaft Kein Zugriff
  6. F. Nutzen als Vorteil Kein Zugriff
  7. G. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. A. Schadenersatz gem § 87 Abs 2 UrhG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
    2. 2. Verdoppelung der Maximalbeträge mit 1. 1. 2021 Kein Zugriff
    3. 3. Verpönte Gewinnerzielung Kein Zugriff
    4. 4. Verhältnis zu anderen Ansprüchen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das Recht auf Wahrung der Privatsphäre Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis zu anderen Ansprüchen Kein Zugriff
  4. D. Verwendungsanspruch und (immaterieller) Schadenersatz Kein Zugriff
5. 1. A. Inhaltliche Beschränkungen Kein Zugriff
  2. B. Schutzdauer Kein Zugriff
  3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. I. Wirtschaftliche Betrachtung Kein Zugriff
2. 1. A. Ausgleich des Gebrauchsvorteils Kein Zugriff
  2. B. Höhe des Benützungsentgelts Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Vorbildbestimmung des § 86 Abs 1 UrhG Kein Zugriff
    2. 2. § 150 Abs 1 PatG Kein Zugriff
    3. 3. § 53 Abs 1 MSchG Kein Zugriff
    4. 4. Sinngemäße Anwendbarkeit des § 150 PatG Kein Zugriff
    5. 5. Verallgemeinerungsfähigkeit und wechselseitige Abhängigkeit Kein Zugriff
  4. D. Das angemessene Entgelt als „nachträgliche“ Lizenz-Zahlung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Fiktive vernünftige Parteien führen fiktive Verhandlungen Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. 3. Gewinn als Entgeltsurrogat? Kein Zugriff
    4. 4. Individualität als maßgebliches Kriterium Kein Zugriff
  6. F. Lizenzanalogie bei fehlendem Marktpreis Kein Zugriff
  7. G. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. I. Problemstellung Kein Zugriff
2. II. Relevanz von Redlichkeit und Unredlichkeit Kein Zugriff
3. III. Herausgabepflicht bei Redlichkeit Kein Zugriff
4. 1. A. Bereicherungsrechtliche Ausgangslage Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
    2. 2. Verschulden als Voraussetzung Kein Zugriff
5. 1. A. Das Caroline-Beispiel Kein Zugriff
  2. B. Entgeltfähigkeit und Lizenzbereitschaft Kein Zugriff
  3. C. Das Prinzip der zweiseitigen Rechtfertigung Kein Zugriff
6. 1. A. Leichte oder grobe Fahrlässigkeit Kein Zugriff
  2. B. Wissen oder indiziertes Wissen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Interessenabwägung und Individualität Kein Zugriff
    2. 2. Gewinnabschöpfung bei leichter Fahrlässigkeit? Kein Zugriff
    3. 3. Gewinnabschöpfung bei Wissen oder indiziertem Wissen Kein Zugriff
7. 1. A. Direkte und indirekte Gewinne Kein Zugriff
  2. B. Messbarkeit in Geld Kein Zugriff
  3. C. Abzugsfähige Posten und Gewinnermittlung Kein Zugriff
8. 1. A. „Unechte“ Geschäftsführung ohne Auftrag Kein Zugriff
  2. 1. 1. Analoge Anwendung des § 1039 ABGB Kein Zugriff
    2. 2. Kausalitätsfragen Kein Zugriff
    3. 3. Selbstständigkeit von Rechnungslegungsund Zahlungsbegehren Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
9. 1. A. Ausgangslage Kein Zugriff
  2. B. Berücksichtigung der Eigenleistung nach herrschender Ansicht Kein Zugriff
  3. C. Verhinderung von Spekulationsanreizen beim Unredlichen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
    2. 2. Unredlichkeit und Prävention Kein Zugriff
    3. 3. Maßgeblichkeit der Perspektive der Redlichkeit Kein Zugriff
    4. 4. Der besondere Charakter von Persönlichkeitsrechten Kein Zugriff
  5. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. I. Persönlichkeitsrechte als Vermögensrechte Kein Zugriff
2. II. Vererblichkeit und postmortaler Schutz Kein Zugriff
3. III. Der „geldwerte Bekanntheitsgrad“ Kein Zugriff
4. IV. Die Verwendung von Persönlichkeitsrechten iSd § 1041 ABGB Kein Zugriff
5. V. Abhängigkeit des Anspruchs von der Redlichkeit Kein Zugriff
6. VI. Der Zuweisungsgehalt von Persönlichkeitsrechten Kein Zugriff
7. VII. Die Zwangskommerzialisierung der Persönlichkeit Kein Zugriff
8. VIII. Nutzen durch Ersparnis von Aufwendungen Kein Zugriff
9. IX. Nutzen durch erzielten Gewinn Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 161 - 166