Für die Bundeswehr als Armee im demokratischen Rechtsstaat gelten die Grund- und Menschenrechte als selbstverständliche Leitlinie, sowohl was ihre innere Ordnung als auch ihren Einsatz gegenüber Dritten betrifft. Wie weit die Bindung der Streitkräfte an Grund- und Menschenrechte im konkreten Einzelfall reicht, ist aber nicht immer deutlich. Grundrechte der Soldaten können nach dem Grundgesetz eingeschränkt werden, Menschenrechte Dritter mit militärischen Eingriffbefugnissen bei Einsätzen im In- und Ausland kollidieren. Jüngere Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte geben Anlass zur Diskussion. Soldatinnen und Soldaten brauchen aber Rechtssicherheit bei der Erfüllung ihres Auftrags.
Der vorliegende Band dokumentiert Beiträge einer Tagung der Deutschen Gesellschaft für Wehrrecht und humanitäres Völkerrecht, die zum Ziel hatte, die juristische Diskussion zu beleben und die Rechtssicherheit zur stärken. Die Bandbreite der Themen umfasst aktuelle völkerrechtliche, verfassungsrechtliche und wehrrechtliche Fragestellungen, von der Meinungsfreiheit des Soldaten über den Abschuss entführter Passagierflugzeuge bis zu den Freiheitsrechten von Personen , die im Rahmen von Auslandseinsätzen festgenommen werden.
Mit Beiträgen von:
Andreas von Arnauld, Gert Both, Dieter Fleck, Ulf Häußler, José Martinez-Soria, Heiko Meiertöns, Gerhrad Robbers, Norbert B. Wagner, Dieter Walz, Dieter Weingärtner, Ulrich Widmaier
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Bibliographische Angaben
Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3643-3
ISBN-Online
978-3-8452-1042-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Forum Innere Führung
Band
30
Sprache
Deutsch
Seiten
187
Produkttyp
Sammelband
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 8 Bernhard Gertz
Streitkräfte und Menschenrechte – Einführung und Überblick Kein Zugriff Seiten 9 - 16 Dieter Weingärtner
Menschenwürde im Krieg Kein Zugriff Seiten 17 - 24 Gerhard Robbers
Die Geltung der Grundrechte für den Soldaten – ein Beitrag zur aktuellen Bedeutung des § 6 des Soldatengesetzes Kein Zugriff Seiten 25 - 34 Dieter Walz
Grundrechte des Soldaten - Entwicklungen in der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 35 - 44 Ulrich Widmaier
Der vernetze Bürger in Uniform: Internet und Grundrechte Kein Zugriff Seiten 45 - 60 José Martínez-Soria
Das (Menschen-)Recht im Auslandseinsatz Rechtsgrundlagen zum Schutz von Grund- und Menschenrechten Kein Zugriff Seiten 61 - 82 Andreas von Arnauld
Zur Geltung des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte und der Grundrechte im Rahmen von Auslandseinsätzen der Bundeswehr Kein Zugriff Seiten 83 - 90 Dieter Weingärtner
Inhalt, Schranken und Durchsetzung des Habeas Corpus-Rechts in der Praxis internationaler Friedensmissionen Kein Zugriff Seiten 91 - 146 Ulf Häußler
Habeas-Corpus-Akte im Rahmen von Auslandseinsätzen dargestellt am Beispiel KFOR im Kosovo Kein Zugriff Seiten 147 - 156 Gert Both
Das Spannungsverhältnis zwischen drittstaatsgerichteten menschenrechtlichen „Schutzpflichten“ von Staaten, die an Friedenseinsätzen unter VN-Mandat teilnehmen, und dem Gebot der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten von Aufnahmestaaten Kein Zugriff Seiten 157 - 174 Norbert B. Wagner
Das ius ad bellum zwischen Menschenrechten und Souveränität Die Bush-Doktrin, neo-konservative Sicherheitspolitik und das Dilemma zwischen Sicherheit und Gerechtigkeit Kein Zugriff Seiten 175 - 182 Heiko Meiertöns
Schlussfolgerungen Empfehlungen für Parlament, Exekutive und internationale Zusammenarbeit Kein Zugriff Seiten 183 - 186 Dieter Fleck
Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 187 - 187
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