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Militärische und zivile Flugroboter

Ausgewählte strafrechtliche Problemfelder beim Einsatz von Kampf- und Überwachungsdrohnen
Autor:innen:
Verlag:
 26.04.2018

Zusammenfassung

Unbemannte Flugsysteme, sogenannte "Unmanned Airial Vehicles" (UAVs), wurden bislang vor allem im militärischen Kontext eingesetzt. Dementsprechend beschäftigte sich die juristische Fachliteratur mit den umgangssprachlich "Drohnen" genannten robotischen Systemen meist unter völkerrechtlichen Gesichtspunkten. Zwischenzeitlich werden kleinere Drohnen aber auch vermehrt von Privatpersonen genutzt.

Strafrechtliche Aspekte blieben in der Literatur im militärischen wie im zivilen Bereich weitgehend unbehandelt. Der Autor machte es sich daher zur Aufgabe, strafrechtliche Fragen beim Einsatz von Kampf- und Überwachungsdrohnen zu analysieren.

Der Band besteht aus drei Teilen: Der erste Teil ist den begrifflichen und technischen Grundlagen der Thematik gewidmet; im zweiten Teil werden Problemfelder des Drohneneinsatzes im militärischen Kontext strafrechtlich behandelt. Der Autor analysiert schließlich im dritten Teil strafrechtliche Aspekte beim zivilen Einsatz von Überwachungsdrohnen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
Erscheinungsdatum
26.04.2018
ISBN-Print
978-3-8487-4918-8
ISBN-Online
978-3-8452-9313-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Robotik, Künstliche Intelligenz und Recht
Band
16
Sprache
Deutsch
Seiten
358
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
  2. Einleitung Kein Zugriff 21 - 25
    1. Kapitel 1: Roboter – Begriff und begrifflicher Ursprung Kein Zugriff
      1. I. Überblick Kein Zugriff
      2. II. Unbemannte Systeme Kein Zugriff
      3. III. Unbemannte militärische Luftfahrtsysteme Kein Zugriff
      4. IV. Historische Entwicklung von unbemannten militärischen Luftsystemen Kein Zugriff
        1. 1. Global Hawk Kein Zugriff
        2. 2. Predator / Reaper Kein Zugriff
        1. 1. Vorteile einer zunehmenden Automatisierung Kein Zugriff
        2. 2. Nachteile einer zunehmenden Automatisierung Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassende Einschätzung Kein Zugriff
    3. Kapitel 3: Zivile Überwachungsdrohnen Kein Zugriff
      1. I. Definition des „targeted killing“ Kein Zugriff
      2. II. Gründe für die Wahl von unbemannten Systemen für gezielte Tötungen Kein Zugriff
      3. III. Ethische und politische Diskussion Kein Zugriff
        1. 1. Strafbarkeit nach dem VStGB Kein Zugriff
          1. a) Anwendbarkeit des deutschen StGB Kein Zugriff
          2. b) Tatbestandlicher Erfolg Kein Zugriff
          3. c) Mordmerkmale Kein Zugriff
          4. d) Beteiligungsformen und Begehungsweisen Kein Zugriff
          5. e) Physisch-reale Möglichkeit Kein Zugriff
          6. f) (Quasi-)Kausalität Kein Zugriff
            1. aa) Rechtliche Verantwortlichkeit für Aktionen aktueller UCAV Kein Zugriff
            2. bb) Rechtliche Verantwortlichkeit für zukünftige autonome Aktionen von UAV Kein Zugriff
            1. aa) Völkerrechtliches Interventionsverbot und Zustimmung Kein Zugriff
              1. (1) Der bewaffnete Angriff als Voraussetzung von Art. 51 UN-Charta Kein Zugriff
              2. (2) Zeitliche Beschränkungen des Selbstverteidigungsrechts Kein Zugriff
              3. (3) Zulässiges Ausmaß und inhaltliche Schranken der Selbstverteidigung Kein Zugriff
              4. (4) Örtliche Beschränkung des Selbstverteidigungsrechts Kein Zugriff
            3. cc) Konformität mit den Menschenrechten Kein Zugriff
            4. dd) Konformität mit der Menschenwürde Kein Zugriff
            5. ee) Zwischenergebnis zur Garantenstellung Kein Zugriff
          9. i) Entsprechungsklausel Kein Zugriff
          10. j) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          11. k) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
          12. l) Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
          13. m) Schuld Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Hintergrund der Aufklärungseinsätze von UAS Kein Zugriff
      2. II. Die strafrechtliche Relevanz der Aufklärungseinsätze Kein Zugriff
      3. III. Limitierte Akzessorietät der Teilnahme Kein Zugriff
      4. IV. Beihilfehandlung Kein Zugriff
      5. V. Doppelter Gehilfenvorsatz Kein Zugriff
      6. VI. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
      7. VII. Schuld Kein Zugriff
      8. VIII. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Allgemeine völkerrechtliche Vorüberlegungen Kein Zugriff
            1. aa) Unbemannte Luftsysteme im Völkerrecht Kein Zugriff
            2. bb) Militärische Notwendigkeit Kein Zugriff
              1. (1) Der völkerrechtliche Status in den verschiedenen Konfliktsituationen Kein Zugriff
              2. (2) Unterscheidung zwischen legitimen und nichtlegitimen Zielen Kein Zugriff
              3. (3) Statusfragen beim Einsatz unbemannter Luftsysteme Kein Zugriff
            4. dd) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
            5. ee) Vorsorgliche Maßnahmen (Art. 57-58 ZP I) Kein Zugriff
          3. c) Schutz eines außer Gefecht befindlichen Gegners Kein Zugriff
          4. d) Weitere geschützte Personen Kein Zugriff
          5. e) Zusammenfassende Betrachtung der Tatobjekte Kein Zugriff
            1. aa) Vorschriften zum grundsätzlichen Schutz bestimmter Personengruppen Kein Zugriff
            2. bb) Verbot überflüssiger Verletzungen und Leiden (Art. 35 Abs. 2 ZP I) Kein Zugriff
            3. cc) Verbot schwerer Schäden für die natürliche Umwelt (Art. 35 Abs. 3 ZP I) Kein Zugriff
            4. dd) Waffenverbote/Verbotskonventionen Kein Zugriff
            5. ee) Verbot der Heimtücke Kein Zugriff
            1. aa) Distanz zwischen Angreifer und Gegner Kein Zugriff
            2. bb) Sensor-to-shooter-cycle Kein Zugriff
            3. cc) Unerwartete Angriffe und das Verbot der Heimtücke Kein Zugriff
            4. dd) Gezielte Tötungen als ultima ratio Kein Zugriff
            5. ee) Möglichkeit der Interaktion mit der Drohne Kein Zugriff
            6. ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) § 8 Abs. 1 Nr. 1 VStGB Kein Zugriff
          2. b) § 11 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 VStGB Kein Zugriff
          3. c) § 11 Abs. 1 Nr. 7 VStGB Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Tatbestandliche Ebene Kein Zugriff
          2. b) Rechtfertigungsebene Kein Zugriff
          3. c) Schuldebene Kein Zugriff
          4. d) Ergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Differenzierung der Situationen Kein Zugriff
            2. bb) Gleichbehandlung der Situationen Kein Zugriff
            3. cc) Einschränkende Auslegung der Objektformel Kein Zugriff
            4. dd) Ergebnis Kein Zugriff
          2. b) Konformität mit dem Grundrecht auf Leben Kein Zugriff
          1. a) Strafrechtliche Rechtfertigung durch das Völkerrecht Kein Zugriff
          2. b) Berücksichtigung des Bestimmtheitsgebots Kein Zugriff
          3. c) Rechtfertigung in unterschiedlichen Konflikttypen Kein Zugriff
          4. d) Legitimation einer strafrechtlichen Rechtfertigung durch das Völkerrecht Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Die Verwendung von UAS zu Aufklärungszwecken Kein Zugriff
        1. 1. Tatobjekt Kein Zugriff
        2. 2. Grausame oder unmenschliche Behandlung Kein Zugriff
      3. III. Strafbarkeit nach dem StGB Kein Zugriff
      4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. § 33 i.V.m. §§ 22, 23 KUG Kein Zugriff
      2. II. § 4 i.V.m. § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 b) GewSchG Kein Zugriff
          1. a) Gewerbliche Zwecke Kein Zugriff
            1. aa) Weite Auslegung Kein Zugriff
            2. bb) Restriktive Auslegung Kein Zugriff
        2. 2. Erfordernis des „Erhebens“ der Daten Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
      4. IV. § 109 g Abs. 2 StGB Kein Zugriff
        1. 1. Der höchstpersönliche Lebensbereich Kein Zugriff
        2. 2. Wohnung Kein Zugriff
        3. 3. Gegen Einblick besonders geschützter Raum Kein Zugriff
        4. 4. Zurschaustellen der Hilflosigkeit einer Person Kein Zugriff
          1. a) „Herstellen“ einer Bildaufnahme Kein Zugriff
          2. b) „Übertragen“ einer Bildaufnahme Kein Zugriff
        6. 6. Unbefugtheit der Bildaufnahme Kein Zugriff
        7. 7. Zusammenfassung Kein Zugriff
      6. VI. § 238 StGB Nachstellung Kein Zugriff
        1. 1. Befriedetes Besitztum Kein Zugriff
        2. 2. Eindringen Kein Zugriff
        3. 3. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
      8. VIII. § 185 StGB Kein Zugriff
      9. IX. Exkurs: Eingriff in den Geheimbereich eines Unternehmens Kein Zugriff
      10. X. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Notwehrlage Kein Zugriff
            1. aa) Erforderlichkeit Kein Zugriff
            2. bb) Gebotenheit Kein Zugriff
          3. c) Subjektives Rechtfertigungselement Kein Zugriff
          4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Ferngesteuerte unbemannte Luftfahrzeuge Kein Zugriff
          2. b) Automatisierte unbemannte Luftfahrzeuge Kein Zugriff
          3. c) Notwehrrecht bei unbefugten Bildaufnahmen Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
      2. II. Notstand gem. § 34 StGB Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff 335 - 340
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 341 - 358

Literaturverzeichnis (313)

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