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Monographie Kein Zugriff

Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa

Von Solange über Maastricht zu Lissabon
Autor:innen:
Verlag:
 2010

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5260-0
ISBN-Online
978-3-8452-2184-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
181
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 6
  2. Vorwort zur dritten Auflage Kein Zugriff 7 - 7
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 8 - 8
  4. Einleitung Kein Zugriff 9 - 10
    1. Solange I (1974) Kein Zugriff 11 - 14
    2. Früh erreichte Modernität: die abweichende Meinung Kein Zugriff 14 - 16
    3. Solange II (1986) Kein Zugriff 16 - 18
  6. Exkurs 1: Staatsvolk statt Bürger: die Entscheidung zum Ausländerwahlrecht (1990) Kein Zugriff 19 - 22
    1. Souveräner Staat aus eigenem Recht Kein Zugriff 23 - 27
    2. Staatsvolk als homogene politische Einheit Kein Zugriff 27 - 31
      1. Heller-Rezeption in der Staatsrechtslehre Kein Zugriff 31 - 33
      2. Ambivalenzen im Demokratieverständnis von Heller Kein Zugriff 33 - 37
    1. Völkerrecht und Landesrecht Kein Zugriff 38 - 41
    2. Die Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff 41 - 43
    3. Völkerrechtlicher Paradigmenwechsel im Bereich des EGMR Kein Zugriff 43 - 45
    4. Etatistischer Souveränitätsvorbehalt des BVerfG Kein Zugriff 45 - 47
    1. Hintergrund und Position des Beschwerdeführers Kein Zugriff 48 - 50
    2. Europafreundliche Position der Bundesregierung Kein Zugriff 50 - 53
      1. Kein Verstoß gegen das Demokratieprinzip, da keine Entstaatlichung Kein Zugriff 53 - 57
      2. Rahmenbeschlüsse der EU - bloß Völkerrecht Kein Zugriff 57 - 60
    4. Doppelmoral? Die Kritik an der parlamentarischen Behandlung des EU-Haftbefehls Kein Zugriff 60 - 62
    1. Böckenfördes staatliche Volksdemokratie und das Europa ohne Volk Kein Zugriff 63 - 72
    2. Kirchhofs Staatenverbund und das Verbot der Entstaatlichung Kein Zugriff 72 - 76
  11. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff 77 - 82
    1. Die Fehlwahrnehmung der Entscheidung Kein Zugriff 83 - 84
    2. Die alt-neue Trinitätslehre: Staat - Souveränität - Demokratie Kein Zugriff 84 - 87
    3. Nachtwächterstaat und Rechtsbruchklausel Kein Zugriff 87 - 90
  13. Literatur Kein Zugriff 91 - 98
    1. BVerfGE 37, 271 – Solange I: Leitsatz Kein Zugriff 99 - 99
    2. BVerfGE 37, 271 – Solange I: Abweichende Meinung der Richter Dr. Rupp, Hirsch und Wand (Auszug) Kein Zugriff 99 - 107
    3. BVerfGE 73, 339 – Solange II: Leitsätze Kein Zugriff 107 - 107
    4. BVerfGE 89, 155 – Maastricht: Leitsätze Kein Zugriff 107 - 109
    5. BVerfGE 102, 147 – Bananenmarktordnung: Leitsätze Kein Zugriff 109 - 109
    6. BVerfGE 111, 307 – EGMR-Würdigung: Leitsätze Kein Zugriff 109 - 109
    7. BVerfGE 113, 273 – Europäischer Haftbefehl (Auszug) Kein Zugriff 109 - 123
    8. BVerfGE 113, 273 – Abw. Meinung der Richterin Lübbe-Wolff Kein Zugriff 123 - 129
    9. BVerfGE – Lissabon (Auszug) Kein Zugriff 129 - 181

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