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Jahrbuch des österreichischen und europäischen Umweltrechts 2022

Klimaschutz im Recht
Herausgeber:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Klimaschutz ist mittlerweile für alle AkteurInnen im wirtschaftlichen und privaten Leben ein „Muss“ – doch es stellen sich zahlreiche Fragen, die noch einer Lösung harren: Welche Instrumente sind angebracht? Welche ziehen sog „Rebound-Effekte“ nach sich? In welchem Ausmaß müssen wir uns wirklich einschränken, um die Pariser Klimaschutzziele zu erreichen? Sind Klimaklagen von Einzelnen und NGOs ein wirksames Rechtsschutzmodell? Wie kann ein Wirtschaften im Sinne eines „Green Growth“ für alle Bereiche möglich werden?

Das Jahrbuch des österreichischen und europäischen Umweltrecht 2022 präsentiert die Erkenntnisse zahlreicher renommierter Referentinnen und Referenten aus Wissenschaft und Praxis anlässlich der 25. Österreichischen Umweltrechtstage in Linz zu folgenden Themen:

Aktuelles Umweltrecht

Klimaklagen aus privatrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Sicht – Lässt sich Klimaschutz einklagen?

Rechtliche Instrumente im Klimaschutz – Wie kann das Recht das Klima schützen?

Klimaschutz aus Sicht der heutigen Jugend

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-214-02606-6
ISBN-Online
978-3-214-25006-5
Verlag
MANZ, Wien
Reihe
RdU - Schriftenreihe Recht der Umwelt
Band
54
Sprache
Deutsch
Seiten
34
Produkttyp
Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXXII
    1. Florian Stangl
      1. 1. Einleitung Kein Zugriff
        1. a) Arbeitsprogramm der EK 2021, Eine vitale Union in einer fragilen Kein Zugriff
          1. aa) Statistisches – Umweltrechtliche Verfahren im Berichtszeitraum Kein Zugriff
        1. a) EK-Mitteilung zur Lage der Energieunion, COM(2020) 950 fin Kein Zugriff
        2. b) Leitlinien der EK zur Auslegung des Begriffs „Umweltschaden“ iSd Kein Zugriff
        3. c) Leitlinien der EK über Einwegkunststoffartikel, ABl C 2021/216, 1 Kein Zugriff
          1. aa) VO (EU) 2021/1119 zur Schaffung eines Rahmens für die Kein Zugriff
          2. bb) Fit-for-55-Paket Kein Zugriff
          3. cc) Delegierte VO (EU) 2021/2139 der Kommission zur Ergänzung der Kein Zugriff
          1. aa) RL (EU) 2020/2184 über die Qualität von Wasser für den Kein Zugriff
          1. aa) EuGH 4. 3. 2021, C-473/19 ua, Föreningen Skydda Skogen Kein Zugriff
          2. bb) EuGH 9. 9. 2020, C-254/19, Friends of the Irish Environment Kein Zugriff
          1. aa) EuGH 15. 4. 2021, C-470/19, Friends of the Irish Environment Kein Zugriff
          2. bb) EuGH 20. 1. 2021, C-619/19, Land Baden-Württemberg Kein Zugriff
          1. aa) EuGH 14. 1. 2021, C-826/18, LB („Koningsboscher Schweinestall“) Kein Zugriff
          2. bb) EuGH 25. 3. 2021, C-565/19 P, Carvalho ua Kein Zugriff
          3. cc) EuGH 3. 12. 2020, C-352/19 P, Région de Bruxelles-Capitale/Kommis-sion Kein Zugriff
          4. dd) EuGH 3. 9. 2020, C-784/18P, Mellifera/Kommission Kein Zugriff
        1. d) Exkurs: Klimaklagen in Europa Kein Zugriff
          1. aa) EuGH 29. 4. 2021, C-617/19, Granarolo Kein Zugriff
          1. aa) EuGH 14. 10. 2020, C-629/19, Sappi Kein Zugriff
      2. 6. Fazit Kein Zugriff
    2. Wolfgang Wessely
      1. 1. Einleitung Kein Zugriff
      2. 2. Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
      3. 3. Vogelschutz-RL Kein Zugriff
      4. 4. SUP-RL Kein Zugriff
      5. 5. UVP-G Kein Zugriff
      6. 6. Umweltinformationsrecht Kein Zugriff
      7. 7. Materienübergreifend Kein Zugriff
      8. 8. Abfallwirtschaftsrecht Kein Zugriff
    3. Daniel Ennöckl, Judith Fitz, Martin Niederhuber
      1. 1. Änderung des Pflanzenschutzmittelgesetzes 2011, BGBl I 2021/104 Kein Zugriff
      2. 2. Erlass des Düngemittelgesetzes 2021, BGBl I 2021/103 Kein Zugriff
      3. 3. Änderung der StVO, BGBl I 2021/154 Kein Zugriff
      4. 4. Erlass des One Mobility Gesetzes sowie des Klimaticketgesetzes, Kein Zugriff
      5. 5. Änderung des Umweltförderungsgesetzes, Kein Zugriff
      6. 6. Änderung des Emissionszertifikategesetzes 2011, BGBl I 2020/142 Kein Zugriff
      7. 7. Änderung des Bundesstraßengesetzes, BGBl I 2021/156 Kein Zugriff
        1. a) Förderstruktur neu Kein Zugriff
        2. b) Grünes Gas Kein Zugriff
        3. c) Energiegemeinschaften Kein Zugriff
        4. d) Netze Kein Zugriff
      8. 9. Änderung des Luftfahrtgesetzes, BGBl I 2021/151 Kein Zugriff
      9. 10. Änderung des Flughafenentgeltegesetzes, BGBl I 2021/152 Kein Zugriff
      10. 11. Änderung des Bgld Raumplanungsgesetzes, LGBl-B 2021/27 Kein Zugriff
      11. 12. Erlass des Krnt Raumordnungsgesetzes 2021, LGBl-K 2021/59 Kein Zugriff
      12. 13. Änderungen des NÖ Raumordnungsgesetzes, LGBl-N 2020/65 Kein Zugriff
      13. 14. Änderung des NÖ Naturschutzgesetzes, LGBl-N 2021/39 Kein Zugriff
      14. 15. Änderung des Wiener Nationalparkgesetzes, Naturschutzgesetzes, Kein Zugriff
      15. 16. Änderung des NÖ Elektrizitätswesengesetzes, LGBl-N 2021/21 Kein Zugriff
      16. 17. Änderung des OÖ Abfallwirtschaftsgesetzes, LGBl-O 2021/86 Kein Zugriff
    4. Ferdinand Kerschner
      1. 1. Funktion des Umweltprivatrechts, insbesondere des Nachbarrechts Kein Zugriff
        1. a) Gefährdung durch grenznahe AKW bzw Atommüllendlager Kein Zugriff
        2. b) Verkehrsimmissionen Kein Zugriff
        1. a) Ortsüblichwerden Kein Zugriff
        2. b) Quasi-Negatoria Kein Zugriff
        3. c) Rechtsstellung nachträglicher Nachbarn Kein Zugriff
        4. d) Ortsbegriff Kein Zugriff
          1. aa) Vereinfachtes Betriebsanlagengenehmigungsverfahren Kein Zugriff
          2. bb) „Gemeinwichtiger Betrieb“ – Vorkehrungsanspruch Kein Zugriff
          3. cc) Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit von Vorkehrungen Kein Zugriff
        1. b) Selbsthilferecht konkurriert mit Beseitigungsanspruch Kein Zugriff
          1. aa) „Katzen“ Kein Zugriff
          2. bb) „Hühner“ Kein Zugriff
          3. cc) „Wilde Tauben“ Kein Zugriff
          1. aa) „Gefährdung durch herabfallende Äste“ Kein Zugriff
          2. bb) Neue Baumhaftung Kein Zugriff
      2. 5. Resümee Kein Zugriff
          1. aa) „Rauch- und Gasentwicklung durch Lagerfeuer“ Kein Zugriff
          2. bb) „Poolbeleuchtung“ Kein Zugriff
          3. cc) „Änderung der Abflussverhältnisse“ Kein Zugriff
          4. dd) „Lackierarbeiten am Nachbargrundstück“ Kein Zugriff
          5. ee) „Verschlechterung der Hochwassersituation durch Kein Zugriff
          6. ff) „Lärmimmission durch Wärmepumpe“ Kein Zugriff
          1. aa) Zu § 364a bzw § 364b ABGB Kein Zugriff
          2. bb) Zur Haftungslage bei Verschlechterung einer Trinkwasserquelle Kein Zugriff
    5. Charlotte Vogl
      1. 1. Unionsrecht/Internationales Kein Zugriff
      2. 2. Nationales Recht und allgemeine Vollziehung Kein Zugriff
        1. a) EuGH Kein Zugriff
        2. b) VwGH/VfGH/OGH Kein Zugriff
        3. c) LVwG Kein Zugriff
    6. Evelyn Wolfslehner
      1. 1. Abfallverzeichnisverordnung 2020 Kein Zugriff
        1. a) EuGH C-60/18, Tallinna (Vorabentscheidungsverfahren) Kein Zugriff
        2. b) EuGH C-629/19, Sappi (Vorabentscheidungsverfahren) Kein Zugriff
        1. a) Abfallvermeidung Kein Zugriff
        2. b) Recyclingziele Kein Zugriff
        3. c) Getrennte Sammlung Kein Zugriff
        4. d) Erweiterte Herstellerverantwortung Kein Zugriff
        5. e) Transparenz Kein Zugriff
        6. f) Mehrweg und Pfand für Getränkeverpackungen Kein Zugriff
        7. g) Umsetzung des Abfallpakets der EU betreffend Deponien – Novelle Kein Zugriff
        8. h) Umsetzung des Abfallpakets der EU betreffend Batterien: Kein Zugriff
      2. 4. EU-Richtlinie über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kein Zugriff
      3. 5. Aktuelle Aktivitäten der EU Kein Zugriff
    1. Renate Christ
      1. 1. Einleitung Kein Zugriff
      2. 2. Internationale Rahmenbedingungen, Ziele und Trends Kein Zugriff
      3. 3. Kurzer Abriss der wissenschaftlichen Grundlagen Kein Zugriff
      4. 4. „Emissions Gap“ und Konsequenzen für die Klimapolitik Kein Zugriff
      5. 5. Klimapolitik in Österreich Kein Zugriff
    2. Andrea Steiner
      1. 1. Einleitung Kein Zugriff
      2. 2. Beobachtete Klimaveränderungen Kein Zugriff
      3. 3. Die Zuordnung der Ursachen des Klimawandels Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      5. 5. Literatur Kein Zugriff
    3. Meinrad Handstanger
      1. 1. Zum umfassenden Umweltschutz als bundesverfassungsrechtliches Kein Zugriff
      2. 2. Grundrechte Kein Zugriff
      3. 3. Weitere Fragen Kein Zugriff
      4. 4. Schlussbemerkung Kein Zugriff
    4. Thomas Bieber, Maximilian Reindl
      1. 1. Ausgangslage und Überblick über Entwicklungen auf Unionsebene Kein Zugriff
        1. a) Inhalt, Anwendungsbereich und potentielle Auswirkungen Kein Zugriff
        2. b) Der regionale Klimabonus Kein Zugriff
        3. c) Fallbeispiel Kein Zugriff
        1. a) Normverbrauchsabgabe und motorbezogene Versicherungssteuer Kein Zugriff
        2. b) E-Pkw Kein Zugriff
      2. 4. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
    1. Erika Wagner, Daniela Ecker, Anja Hartl
      1. 1. Einführung zur Option „Ermöglichung von Klimaklagen Kein Zugriff
      2. 2. Ziele der Option6 Kein Zugriff
        1. a) Klimaklagen im öffentlichen Recht Kein Zugriff
        2. b) Klimaklagen im Zivilrecht Kein Zugriff
        3. c) Schwächen in der Durchsetzung Kein Zugriff
        4. d) Im Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
        5. e) Weitere Möglichkeiten Kein Zugriff
        1. a) Denkmodelle: Ausgestaltung der Klimaschutzklage – Varianten von Kein Zugriff
          1. aa) Auf EU-Ebene: Etablierung eines EU-weit geltenden Klimahaftungs-rechts Kein Zugriff
          2. bb) Auf nationaler Ebene: Etablierung eines nationalen Klimahaftungs-rechts Kein Zugriff
            1. (1) Kausalitätsvermutung Kein Zugriff
            2. (2) Aufteilung der Verantwortung auf die Verursacher Kein Zugriff
          1. bb) Aktivlegitimation für Klimaklagen Kein Zugriff
          2. cc) Rechtswidrigkeit – Behördliche Bewilligung – Sperrwirkung Kein Zugriff
          3. dd) Einheitliche Regelung der internationalen Zuständigkeit, Kein Zugriff
      3. 5. Erwartete Wirkungsweise Kein Zugriff
      4. 6. Bisherige Erfahrung mit dieser Option Kein Zugriff
      5. 7. Zeithorizont der Wirksamkeit Kein Zugriff
      6. 8. Literatur Kein Zugriff
    2. Michaela Krömer
      1. 1. Die rechtliche Ausgangslage der Klimaklagen – Kein Zugriff
      2. 2. Zur rechtlichen Strategie des Individualantrages Kein Zugriff
      3. 3. Zu den formalrechtlichen Hürden des Individualantrages Kein Zugriff
      4. 4. Das Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Kein Zugriff
      5. 5. Schlussbemerkungen Kein Zugriff
    1. Daniel Ennöckl
        1. a) UN-Klimarahmenkonvention 1992 Kein Zugriff
        2. b) Kyoto-Protokoll 1997 Kein Zugriff
        3. c) Übereinkommen von Paris 2015 Kein Zugriff
        1. a) 20-20-20-Ziele Kein Zugriff
        2. b) Ziele für 2030 Kein Zugriff
        3. c) Europäisches Klimagesetz Kein Zugriff
        1. a) Emissionszertifikategesetz 2011 – EZG 2011 Kein Zugriff
        2. b) Bundes-Energieeffizienzgesetz – EEffG Kein Zugriff
        3. c) Klimaschutzgesetz – KSG Kein Zugriff
        4. d) Erneuerbaren-Ausbau-Gesetzespaket 2021 Kein Zugriff
    2. Stefanie Markut
      1. 1. Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Quellen Kein Zugriff
        1. a) Netzzugang Kein Zugriff
        2. b) Netzzutritt Kein Zugriff
        1. a) Netzausbau Kein Zugriff
    1. Daniela Ecker
        1. a) Aktuelle und geschätzte Schäden bzw gegenwärtige und künftige Kein Zugriff
          1. aa) Von-außen-Kommen Kein Zugriff
          2. bb) Unabwendbarkeit Kein Zugriff
          3. cc) Außergewöhnlichkeit Kein Zugriff
          4. dd) Risikoerhöhung und anthropogener Klimawandel Kein Zugriff
        1. a) Hochwasser an der Ahr – Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
        2. b) Hochwasser am Kothbach – Hallein Kein Zugriff
        3. c) Tornado – Südmähren Kein Zugriff
      1. 3. Forschungsfragen – 10 Thesen Kein Zugriff
        1. a) Einfluss der Grundrechte Kein Zugriff
          1. aa) Wasserrecht Kein Zugriff
          2. bb) Forstrecht Kein Zugriff
          3. cc) Bau- und Raumordnungsrecht Kein Zugriff
          4. dd) Katastrophenrecht Kein Zugriff
      2. 5. Handlungspflichten Privater unter den Auspizien der häufigeren und Kein Zugriff
      3. 6. Vermeidungsstrategien als Lösungsmodell Kein Zugriff
      4. 7. Conclusio – Kein Zugriff
    2. Miriam Hofer
      1. 1. Die Ausgangssituation: explodierende Energiepreise in ganz Europa Kein Zugriff
        1. a) Ökostromkosten und EEG-Umlage als Preistreiber? Kein Zugriff
        2. b) Der „Merit order“-Effekt Kein Zugriff
        3. c) Ausreichende Erzeugungskapazitäten und Importunabhängigkeit Kein Zugriff
        4. d) Umlegung auf den Rechtsrahmen für die Energiewende Kein Zugriff
        1. a) Beitrag zum Klimaschutz Kein Zugriff
        2. b) Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit Kein Zugriff
        3. c) „Leistbare“ Energieversorgung und Prävention von Energiearmut Kein Zugriff
      2. 4. Fazit Kein Zugriff
  2. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 245 - 34

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