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Monographie Kein Zugriff

Der Kronzeuge im Strafgesetzbuch

Die Ermittlungshilfe gemäß § 46b StGB aus dogmatischer und empirischer Perspektive
Autor:innen:
Verlag:
 23.01.2019

Zusammenfassung

Seit 2009 findet sich mit § 46b eine weitreichende Regelung zur Aufklärungs- und Präventionshilfe (sog. Kronzeugenregelung) im Allgemeinen Teil des StGB. Der Verfasser setzt sich in seinem Werk umfassend mit der noch jungen Norm auseinander. Dabei befasst er sich sowohl mit praktischen als auch mit dogmatischen Problemen dieser äußerst umstrittenen Rechtsfigur, wobei einige Grundannahmen der bisherigen Kronzeugendebatte kritisch hinterfragt werden. Insbesondere die Frage nach der Vereinbarkeit mit dem Legalitäts- und Schuldgrundsatz wird intensiv erörtert. Kernstück der Arbeit ist eine bundesweit angelegte empirische Studie zur Anwendungspraxis des § 46b StGB. Diese umfasst eine Onlinebefragung von Richtern, Staatsanwälten, Strafverteidigern und Polizeibeamten, eine ausführliche Urteilsanalyse sowie (erstmals) eine Studierendenbefragung zur vorliegenden Thematik. Es handelt sich um die bislang umfangreichste Untersuchung zur Aufklärungs- und Präventionshilfe im deutschsprachigen Raum.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2019
Erscheinungsdatum
23.01.2019
ISBN-Print
978-3-8487-5224-9
ISBN-Online
978-3-8452-9404-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zur Kriminologie
Band
13
Sprache
Deutsch
Seiten
641
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 30
    1. A. Kronzeugenregelungen – ein zweischneidiges Schwert Kein Zugriff
      1. I. Expansion auf internationaler Ebene Kein Zugriff
      2. II. Entwicklung auf nationaler Ebene Kein Zugriff
      1. I. Untersuchungen zu § 31 BtMG Kein Zugriff
      2. II. Studien zum ehemaligen KronzG Kein Zugriff
      3. III. Bisherige Evaluierung des § 46b StGB Kein Zugriff
    2. D. Rechtfertigung einer eigenen Untersuchung Kein Zugriff
    3. E. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. A. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
    2. B. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
      1. I. Sinn und Zweck der Norm Kein Zugriff
        1. 1. Anforderungen an die Kronzeugentat Kein Zugriff
          1. a) Katalogtat des § 100a II StPO Kein Zugriff
          2. b) Friktionen in teleologischer Hinsicht Kein Zugriff
          3. c) Ungleiche Anforderungen an Anlass- und Bezugstat Kein Zugriff
          4. d) Spannungsverhältnis zu § 138 StGB Kein Zugriff
          5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Inhalt des Konnexitätserfordernisses Kein Zugriff
            1. aa) Sinn und Zweck der Reform Kein Zugriff
              1. aaa) Anmerkungen zu den Reformgründen Kein Zugriff
              2. bbb) Konnexität und Rechtsunsicherheit Kein Zugriff
              3. ccc) Reform ohne empirische Basis Kein Zugriff
              4. ddd) Fazit Kein Zugriff
          1. a) Anforderungen an die Wissensoffenbarung Kein Zugriff
          2. b) Freiwilligkeit der Wissensoffenbarung Kein Zugriff
            1. aa) Die Präklusionsvorschrift des § 46b III StGB Kein Zugriff
            2. bb) Zeitliche Untergrenze einer möglichen Ermittlungshilfe Kein Zugriff
            1. aa) Herbeiführung eines Aufklärungserfolgs Kein Zugriff
            2. bb) Wesentlichkeit des Beitrags Kein Zugriff
            3. cc) Besonderheiten bei eigener Tatbeteiligung des Beschuldigten Kein Zugriff
            4. dd) Gerichtliche Beurteilung des Aufklärungserfolgs Kein Zugriff
          1. b) Präventionserfolg Kein Zugriff
          1. a) Absenkung des Strafrahmens Kein Zugriff
          2. b) Absehen von Strafe Kein Zugriff
            1. aa) Abwägungskriterien (§ 46b II StGB) Kein Zugriff
            2. bb) Ermessensausübung und Anforderungen an das gerichtliche Urteil Kein Zugriff
          1. a) Absehen von Verfolgung Kein Zugriff
          2. b) Minder und besonders schwere Fälle Kein Zugriff
          3. c) Einfluss auf Bewährungsentscheidungen (§§ 56, 57 StGB) Kein Zugriff
        1. 3. Kronzeugenprivileg und Jugendstrafrecht Kein Zugriff
          1. a) § 46b StGB und sein Verhältnis zu anderen Kronzeugenregelungen Kein Zugriff
          2. b) § 46b StGB und sein Verhältnis zur Strafzumessungsnorm des § 46 StGB Kein Zugriff
            1. aa) Übergangsvorschriften bei Einführung des § 46b StGB Kein Zugriff
            2. bb) Zur Frage der zeitlichen Geltung im Zuge der Reform des § 46b StGB Kein Zugriff
        1. 1. Konzeption der Ermittlungshilfe bei Jung Kein Zugriff
        2. 2. Jungs Richtlinien für die Gewährung von Straffreiheit für Kronzeugen Kein Zugriff
          1. a) Inhalt und Reichweite des Legalitätsprinzips Kein Zugriff
            1. aa) Eingriff in das Legalitätsprinzip im engeren Sinne Kein Zugriff
              1. aaa) § 46b StGB als Durchbrechung des materiellen Legalitätsgrundsatzes Kein Zugriff
              2. bbb) Zweifel hinsichtlich des Zusammenhangs von Straftat und Bestrafung Kein Zugriff
              3. ccc) § 46b StGB und die Frage des Normanwendungsautomatismus Kein Zugriff
              4. ddd) Zum Grad des Ermessens Kein Zugriff
            2. cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Wahrung des Bestimmtheitsgebots (Art. 103 II GG) Kein Zugriff
              1. aaa) Kronzeugenprivileg für ermittlungsförderndes Prozessverhalten Kein Zugriff
              2. bbb) Notwendigkeit eines Aufklärungs- oder Präventionserfolgs Kein Zugriff
              3. ccc) Anforderungen an die Offenbarungstat Kein Zugriff
              4. ddd) Ausklammerung der Bagatellkriminalität Kein Zugriff
              5. eee) Anknüpfung an den Zeitpunkt der Wissensoffenbarung Kein Zugriff
              6. fff) Der Tatzusammenhang als neues Differenzierungsmerkmal Kein Zugriff
            1. bb) Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. aa) § 46b StGB als Problem des Übermaßverbots? Kein Zugriff
            2. bb) Kronzeugenregelung und Untermaßverbot Kein Zugriff
              1. aaa) Herleitung des Notstandserfordernisses durch Jung Kein Zugriff
              2. bbb) Inhaltliche Annäherung an den Begriff des Ermittlungsnotstandes Kein Zugriff
              3. ccc) Verabschiedung vom Konzept des „abstrakten“ Ermittlungsnotstands Kein Zugriff
            3. dd) Notwendigkeit eines Unrechtsgefälles Kein Zugriff
            4. ee) Erfordernis einer absoluten Unerträglichkeitsgrenze Kein Zugriff
            5. ff) Fazit Kein Zugriff
        1. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Bedeutung der Ermittlungshilfe für die Bestimmung des Schuldumfangs Kein Zugriff
      2. II. Ermöglichung einer Schuldunterschreitung durch die Legislative Kein Zugriff
        1. 1. Kronzeuge und Spezialprävention Kein Zugriff
        2. 2. Generalpräventive Wirkung des Kronzeugenprivilegs Kein Zugriff
        3. 3. Einzelfallabhängigkeit der Präventionsrelevanz Kein Zugriff
      3. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. C. Fazit Kein Zugriff
    1. A. Kronzeugen als taugliches Instrument zur Verbrechensbekämpfung Kein Zugriff
    2. B. Notwendigkeit einer gesetzlichen Kronzeugenregelung Kein Zugriff
      1. I. Verlagerung des Verfahrensschwerpunkts Kein Zugriff
          1. a) Entscheidungsdruck des Beschuldigten Kein Zugriff
            1. aa) Unklarheit bezüglich der Honorierung der Ermittlungshilfe Kein Zugriff
              1. aaa) § 46b StGB als Gegenstand von Absprachen im Sinne des § 257c StPO Kein Zugriff
              2. bbb) Absprachen im Vorfeld der Hauptverhandlung Kein Zugriff
            2. cc) Mangelnde Überschaubarkeit der „Kosten“ einer Kooperation Kein Zugriff
            3. dd) Folgen für die Verteidigung des Kronzeugen Kein Zugriff
            4. ee) Fazit Kein Zugriff
          2. c) Kronzeugenregelung und Selbstbelastungsfreiheit Kein Zugriff
        1. 2. Bedeutung der Ermittlungshilfe für die Belasteten Kein Zugriff
      1. I. Glaubhaftigkeit der Kronzeugenaussage Kein Zugriff
        1. 1. Vorverlagerung des Kooperationszeitpunkts Kein Zugriff
          1. a) Präventiver Effekt der Neuregelungen Kein Zugriff
          2. b) Kompensation missbräuchlich erlangter Vorteile Kein Zugriff
          3. c) Ungereimtheiten auf Tatbestands- und Rechtsfolgenebene Kein Zugriff
          4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Erfordernis einer behutsamen Glaubhaftigkeitsprüfung Kein Zugriff
          2. b) Einschränkungen des Amtsaufklärungs- und Unmittelbarkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
            1. aa) Wiederaufnahme zuungunsten des Kronzeugen Kein Zugriff
            2. bb) Rücknahme von Strafmilderungen über eine „Vollstreckungslösung“ Kein Zugriff
          1. b) Zwingende Stützung der Kronzeugenaussage durch weitere Beweismittel Kein Zugriff
        2. 5. Fazit Kein Zugriff
    3. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Hintergrund für die Wahl einer Online-Evaluation Kein Zugriff
        2. 2. Ablauf der Studie Kein Zugriff
          1. a) Grundlage des Fragebogens Kein Zugriff
          2. b) Zum Aufbau des Fragebogens Kein Zugriff
          3. c) Anmerkungen zur Onlinebefragung Kein Zugriff
          1. a) Rücklaufquote Kein Zugriff
          2. b) Abbruchquote Kein Zugriff
          3. c) Beschreibung der Stichprobe Kein Zugriff
          1. a) Allgemeine Einschätzung zur Bedeutung der Norm in der Rechtspraxis Kein Zugriff
            1. aa) Gerichte Kein Zugriff
            2. bb) Staatsanwälte Kein Zugriff
            3. cc) Polizei Kein Zugriff
            4. dd) Strafverteidiger Kein Zugriff
            5. ee) Zusammenfassung Kein Zugriff
          2. c) Einschätzung zur Wichtigkeit der Norm und zur Anwendungshäufigkeit Kein Zugriff
            1. aa) Argumente gegen Kronzeugenregelungen Kein Zugriff
            2. bb) Thesen zu Gunsten von Kronzeugenregelungen Kein Zugriff
            3. cc) Einstellung der Befragten insgesamt Kein Zugriff
            4. dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Anwendungshäufigkeit Kein Zugriff
          2. b) Rechtsfolgen Kein Zugriff
          3. c) „Wert“ der Kooperation Kein Zugriff
          4. d) Aussagemotivation des Kronzeugen Kein Zugriff
          5. e) Zur Verhandlungsposition des Kronzeugen Kein Zugriff
          6. f) Glaubwürdigkeit des Kronzeugen und Glaubhaftigkeit seiner Aussagen Kein Zugriff
            1. aa) Die Polizei als maßgeblicher Impulsgeber Kein Zugriff
            2. bb) Insbesondere: Tendenzen in der Strafverteidigung Kein Zugriff
          7. h) Methoden zur Förderung der Kooperationswilligkeit Kein Zugriff
            1. aa) „Äußere“ Hindernisse Kein Zugriff
            2. bb) Insbesondere: Bestehen nennenswerter Umgehungstendenzen Kein Zugriff
            3. cc) „Persönliche“ Hindernisse Kein Zugriff
          1. a) Beibehaltung oder Streichung? Kein Zugriff
          2. b) Reformideen Kein Zugriff
          3. c) Zur Einführung des Konnexitätserfordernisses Kein Zugriff
        1. 1. Zur allgemeinen Einstellung der Befragten Kein Zugriff
        2. 2. Die Kronzeugenregelung in der Rechtspraxis Kein Zugriff
        3. 3. Zur Reform des § 46b StGB Kein Zugriff
        1. 1. Das Bundeszentralregister als Informationsquelle Kein Zugriff
        2. 2. Unsicherheiten hinsichtlich der übermittelten Daten Kein Zugriff
        3. 3. Zahl der analysierten Urteile Kein Zugriff
        4. 4. Zusammensetzung der Untersuchungsstichprobe Kein Zugriff
        1. 1. Relevante Fragestellungen Kein Zugriff
        2. 2. Verwertbarkeit des Datenmaterials Kein Zugriff
        1. 1. Eckdaten zu den analysierten Urteilen Kein Zugriff
        2. 2. Betroffene Deliktsfelder Kein Zugriff
        3. 3. Struktur der Kronzeugentaten Kein Zugriff
        4. 4. Tatschwere und Rolle des Kronzeugen im kriminellen Geschehen Kein Zugriff
        5. 5. Zum Umgang mit Kronzeugenaussagen Kein Zugriff
            1. aa) Tatbegehung aufgrund von Druck oder Zwang Kein Zugriff
            2. bb) Hierarchische Unterordnung und geringes Tatinteresse Kein Zugriff
            3. cc) Spontane oder „zufällige“ Tatbegehung Kein Zugriff
          1. b) Im Tatverlauf oder im Nachhinein auftretende aussagefördernde Faktoren Kein Zugriff
          2. c) Aussagefördernde Faktoren im Rahmen des Strafverfahrens Kein Zugriff
          1. a) Bedeutung der Aussagen für die Tätigkeit der Ermittlungsbehörden Kein Zugriff
          2. b) Folgen einer Kooperation für den Aussagenden Kein Zugriff
          1. a) Art und Umfang der gewährten Vergünstigungen Kein Zugriff
          2. b) Abwägung des Gerichts auf Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
        6. 9. Ablehnungsgründe Kein Zugriff
          1. a) Mängel auf Tatbestandsebene Kein Zugriff
          2. b) Mängel bei der Bestimmung der Rechtsfolgen Kein Zugriff
      1. IV. Zusammenfassung der Ergebnisse aus der Urteilsanalyse Kein Zugriff
      1. I. Ausgangshypothesen Kein Zugriff
      2. II. Vorgehen bei der Operationalisierung Kein Zugriff
      3. III. Aufbau des Fragebogens und Vorgehen bei der Datenerhebung Kein Zugriff
      4. IV. Beschreibung der Untersuchungsstichprobe Kein Zugriff
        1. 1. Bekanntheit der Rechtsfigur des Kronzeugen unter den Teilnehmenden Kein Zugriff
          1. a) Allgemeine Anmerkungen Kein Zugriff
          2. b) Ergebnisse Kein Zugriff
        2. 3. Einstellung der Studierenden zu den Strafzwecken Kein Zugriff
        3. 4. Vertrauen der Studierenden in staatliche Institutionen Kein Zugriff
          1. a) Fall 1: „Hell’s Angels-Fall“ Kein Zugriff
          2. b) Fall 2: „Schmugglerfall“ Kein Zugriff
          3. c) Fall 3: „Radfahrerfall“ Kein Zugriff
          4. d) Fall 4: „Software-Fall“ Kein Zugriff
          5. e) Fall 5: „Krankenpfleger-Fall“ Kein Zugriff
          6. f) Studierendenbefragung und Milderungspraxis der Gerichte Kein Zugriff
          1. a) Milderungsumfang und nicht kronzeugenspezifische Variablen Kein Zugriff
          2. b) Milderungsumfang und kronzeugenspezifische Merkmale Kein Zugriff
      5. VI. Wesentliche Erkenntnisse aus der Studierendenbefragung Kein Zugriff
      1. I. Mögliche verzerrende Einflüsse auf die Ergebnisse der Studie Kein Zugriff
      2. II. Hat sich die Kronzeugenregelung in der Praxis bewährt? Kein Zugriff
        1. 1. Bedeutung für das Strafverfahren und die Arbeit der Prozessbeteiligten Kein Zugriff
        2. 2. Bedeutung für die Kriminalitätsbekämpfung Kein Zugriff
        1. 1. Beeinträchtigungen des Legalitätsprinzips Kein Zugriff
        2. 2. Bewertung der bisherigen Sanktionierungspraxis Kein Zugriff
        3. 3. Die Bedeutung der Kronzeugenregelung als aussagefördernder Faktor Kein Zugriff
        4. 4. Auswirkungen auf die Struktur des Strafverfahrens Kein Zugriff
        5. 5. Gefahren aufgrund der Missbrauchsproblematik Kein Zugriff
  2. Kronzeuge, quo vadis? Kein Zugriff Seiten 533 - 536
  3. Anhang A – Praktikerfragebogen (PDF-Version für Gerichte) Kein Zugriff Seiten 537 - 554
  4. Anhang B – Praktikerfragebogen (Abwandlungen Staatsanwaltschaft) Kein Zugriff Seiten 555 - 556
  5. Anhang C – Praktikerfragebogen (Abwandlungen Polizei) Kein Zugriff Seiten 557 - 558
  6. Anhang D – Praktikerfragebogen (Abwandlungen Strafverteidiger) Kein Zugriff Seiten 559 - 568
  7. Anhang E – Leitfaden der Urteilsanalyse Kein Zugriff Seiten 569 - 572
  8. Anhang F – Erhebungsinstrumente der Studierendenbefragung Kein Zugriff Seiten 573 - 588
  9. Anhang G – Tabellen Kein Zugriff Seiten 589 - 620
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 621 - 641

Literaturverzeichnis (405 Einträge)

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