Der Werklohn beim Bauwerkvertrag

Melanie Danner

doi:10.5771/9783214256548

Zusammenfassung

Das Entgelt ist das zentrale Thema bei Bauwerkverträgen. <Auch durch noch so sorgfältige Planung kann in der Regel nicht verhindert werden, dass sich der Werklohn in der Ausführungsphase erhöht. Aufgrund von Leistungsänderungen, Bauablaufstörungen und Mengenmehrungen kommt es sehr häufig zu Mehrkostenforderungen des Werkunternehmers. Diese sind deshalb die „causa prima“ aller Baujuristen. In diesem Buch werden die Rechtsfragen, welche sich zum Werklohn stellen, umfassend behandelt. Dieses Werk untersucht eingehend und besonders praxisnah Mehrkostenforderungen, Preismodelle, Kostenvoranschlag, Sphärenabgrenzung, Mengenmehrung sowie Mengenminderung, den widersprüchlichen Werkvertrag, Abbestellungsrecht des Werkbestellers, Nachteilsabgeltung, Sittenwidrigkeit von entgeltrelevanten Klauseln, Schutzmechanismen in Verbraucherverträgen. Besonderes Augenmerk wird auf das Zusammenspiel von ABGB und ÖNORM B 2110 gelegt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-214-04253-0
ISBN-Online: 978-3-214-25654-8
Verlag: MANZ, Wien
Sprache: Deutsch
Seiten: 256
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXII
I. Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 4
1. A. ABGB Kein Zugriff
2. 1. 1. ÖNORM B 2110 und B 2118 Kein Zugriff
  2. 2. Technische ÖNORMEN Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsnatur Kein Zugriff
3. C. Weitere mögliche Vertragsbestandteile Kein Zugriff
4. D. Exkurs: Vergabewesen Kein Zugriff
5. 1. 1. Baubetreuungsvertrag Kein Zugriff
  2. 2. Bauträgervertrag Kein Zugriff
1. A. Werkbegriff Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Bedeutung der Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
  3. 3. „Bau-Soll“ und Leistungsziel Kein Zugriff
  4. 4. Bedeutung von Erfüllungsort und Leistungszeit Kein Zugriff
3. 1. 1. Entgeltlichkeit als essentiale negotii des Werkvertrages? Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. aa) Meinungsstand und Kritik Kein Zugriff
      2. bb) Leistungsänderungen und Zusatzaufträge Kein Zugriff
      3. cc) „Zeitverlust“ (Störungen bei der Leistungserbringung) Kein Zugriff
      4. dd) Vereinbarung eines marktunüblichen Entgelts Kein Zugriff
      5. ee) Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. „Stoff“ Kein Zugriff
  3. 3. „Anweisung“ Kein Zugriff
  4. 4. Mitwirkung des Werkbestellers Kein Zugriff
3. C. Sphäre des Auftragnehmers Kein Zugriff
4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Unabwendbare Ereignisse Kein Zugriff
  3. 3. Höhere Gewalt Kein Zugriff
  4. 4. Unterschiede der Risikozuteilung zwischen ABGB und ÖNORM Kein Zugriff
1. A. Einheits-, Pauschal- und Regiepreise Kein Zugriff
2. B. Naturalleistungen Kein Zugriff
3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Überschreitung der ursprünglich vorgesehenen Leistungsfrist bei Festpreisen Kein Zugriff
  3. 1. a) Problemstellung Kein Zugriff
    2. b) Differenzierung nach der Art der Preisvereinbarung Kein Zugriff
    3. c) Vorrang vertraglicher Regelungen Kein Zugriff
    4. d) Gesetz- und Sittenwidrigkeit nach § 879 ABGB Kein Zugriff
    5. e) Irrtum Kein Zugriff
    6. 1. aa) Keine tatsächliche oder rechtliche Unmöglichkeit Kein Zugriff
      2. bb) Wirtschaftliche Unmöglichkeit (Unerschwinglichkeit der Leistungserbringung) Kein Zugriff
      3. cc) Unerschwinglichkeit bei Dauerschuldverhältnissen - außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund Kein Zugriff
    7. g) Wegfall der Geschäftsgrundlage? Kein Zugriff
    8. h) Die Behandlung von Preissteigerungen bei höherer Gewalt nach den ÖNORMEN Kein Zugriff
    9. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Unerschwinglichkeit Kein Zugriff
1. A. Begriffsverständnis Kein Zugriff
2. B. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
3. C. Abgrenzung zu Preismodellen Kein Zugriff
4. D. Abgrenzung zum Schätzungsanschlag Kein Zugriff
5. 1. 1. Regelungsinhalt Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsnatur Kein Zugriff
  3. 3. Beträchtlichkeit Kein Zugriff
  4. 4. Unvermeidlichkeit Kein Zugriff
  5. 1. a) Meinungsstand Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die „Unvorhersehbarkeit“ nach § 1170a Abs 1 ABGB ist kein Kriterium für den Mehrkostenanspruch nach Abs 2 Kein Zugriff
      2. bb) Zu den Überlegungen von Karasek Kein Zugriff
      3. cc) Die Sorgfaltsanforderungen an den Kostenvoranschlag nach § 1170a Abs 2 ABGB Kein Zugriff
      4. dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. 6. Unverzüglichkeit der Anzeige Kein Zugriff
6. 1. 1. Problemstellung Kein Zugriff
  2. 2. Judikaturlinie des OGH und Ansicht Krejcis Kein Zugriff
  3. 3. Eigene Ansicht Kein Zugriff
7. 1. 1. Rechtsnatur und Regelungsinhalt Kein Zugriff
  2. 2. Abgrenzung zum Pauschalpreis Kein Zugriff
1. A. Wesen des Einheitspreisvertrages Kein Zugriff
2. B. Das Leistungsverzeichnis beim Einheitspreisvertrag Kein Zugriff
3. 1. 1. Preisanpassung nach § 1168 Abs 1 Satz 2 ABGB Kein Zugriff
  2. 2. Irrtum Kein Zugriff
  3. 3. „Unerschwinglichkeit“ gem § 1447 ABGB Kein Zugriff
  4. 4. Wegfall der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
  5. 1. a) Regelungsinhalt Kein Zugriff
    2. b) Voraussetzungen zur Preisanpassung nach ÖNORM Pkt 7.4.4 Kein Zugriff
    3. c) Berechnung des neuen Einheitspreises Kein Zugriff
  6. 1. a) Regelungsinhalt Kein Zugriff
    2. 1. aa) Meinungsstand und Fragestellung Kein Zugriff
      2. bb) Eigene Ansicht Kein Zugriff
    3. 1. aa) Fragestellung und Meinungsstand Kein Zugriff
      2. bb) Eigene Ansicht Kein Zugriff
1. A. Wesen des Pauschalpreisvertrages Kein Zugriff
2. B. Vollständigkeits- und Mengenrisiko Kein Zugriff
3. 1. 1. „Echter“ Pauschalpreisvertrag Kein Zugriff
  2. 2. Mengen- und Vollständigkeitsrisiko beim „echten“ Pauschalpreisvertrag Kein Zugriff
  3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Leistungsverzeichnis mit Einzelpreisen Kein Zugriff
    3. c) Leistungsverzeichnis ohne Einzelpreise Kein Zugriff
  4. 4. Mengen- und Vollständigkeitsrisiko beim „unechten“ Pauschalpreisvertrag Kein Zugriff
  5. 5. Mengen- und Vollständigkeitsrisiko bei Mischformen Kein Zugriff
  6. 6. Vorgabe der Herstellungsmethode Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
IX. Regiepreis Kein Zugriff Seiten 99 - 100
1. A. Fragestellung Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. ABGB-Bauwerkvertrag Kein Zugriff
  3. 1. a) Die Ansicht von Kurz Kein Zugriff
    2. 1. aa) Leistungen außerhalb des Leistungsumfanges Kein Zugriff
      2. bb) Leistungsabweichungen Kein Zugriff
      3. cc) Bloße Mengenänderungen ohne Leistungsabweichung Kein Zugriff
    3. c) Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Besonderheiten beim ÖNORM-Vertrag Kein Zugriff
4. D. Kostenvoranschlag und Pauschalpreis Kein Zugriff
1. A. Allgemeines Kein Zugriff
2. B. ÖNORM Kein Zugriff
3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Mehrkostenforderungen nach der ÖNORM: gesetzlicher oder vertraglicher Anspruch? Kein Zugriff
1. A. Allgemeines Kein Zugriff
2. B. ABGB Kein Zugriff
3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Meinungsstand Kein Zugriff
    3. c) Eigene Ansicht Kein Zugriff
  3. 1. a) Anordnung Kein Zugriff
    2. b) Leistungsziel Kein Zugriff
    3. c) Notwendigkeit Kein Zugriff
    4. d) Zumutbarkeit Kein Zugriff
  4. 4. Verhältnis Leistungsänderungsrecht (Pkt 7.1) und Abbestellungsrecht (§ 1168 Abs 1 ABGB) Kein Zugriff
1. A. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
  2. 2. Eigene Ansicht Kein Zugriff
3. C. Zusammenspiel zwischen Leistungsänderung, Abbestellungsrecht und Nachteilsabgeltung bei „Minderkosten" Kein Zugriff
1. A. Regelungsinhalt Kein Zugriff
2. B. Rechtsnatur Kein Zugriff
3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Anrechnung bei Beschäftigung von Subunternehmern Kein Zugriff
4. D. Fälligkeit Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Umstände auf Seiten des Bestellers Kein Zugriff
    2. b) Leistungsbereitschaft des Werkunternehmers Kein Zugriff
  2. 2. Rücktrittsrecht des Werkunternehmers Kein Zugriff
  3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Abbestellung und hypothetische Mehrkosten Kein Zugriff
6. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Problemstellung: Beweislastverteilung und Beweismaß Kein Zugriff
  3. 3. Allgemeine Behauptungs- und Beweislast im Zivilprozess Kein Zugriff
  4. 1. a) Leistungsbereitschaft Kein Zugriff
    2. b) Umstände aus der Bestellersphäre Kein Zugriff
    3. 1. aa) Definition Kein Zugriff
      2. bb) „Zeitverlust“ führt stets zu erhöhten Aufwendungen Kein Zugriff
      3. cc) Erhöhte Anstrengungen ohne Zeitverlust Kein Zugriff
      4. (1) Fragestellung Kein Zugriff
        (2) Meinungsstand Kein Zugriff
        (3) Eigene Ansicht Kein Zugriff
    4. 1. aa) Fragestellung Kein Zugriff
      2. bb) Meinungsstand Kein Zugriff
      3. (1) Vermögensnachteil ist keine Anspruchsvoraussetzung Kein Zugriff
        (2) „Ersparnis“ ist anspruchsvernichtende Tatsache Kein Zugriff
        (3) Kein Nachweis monetärer Auswirkungen auf Ebene des Anspruchsgrundes Kein Zugriff
        (4) Fazit Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung Anspruchsvoraussetzungen und Beweislast Kein Zugriff
  6. 1. 1. aa) Regelbeweismaß Kein Zugriff
      2. bb) Indizienbeweis Kein Zugriff
      3. cc) Anscheinsbeweis Kein Zugriff
      4. dd) Beweisbefreiung nach § 273 Abs 1 ZPO Kein Zugriff
    2. b) Fragestellung Kein Zugriff
    3. c) Meinungsstand Kein Zugriff
    4. d) Doppelter Kausalitätsnachweis? Kein Zugriff
    5. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Allgemeiner Beweisnotstand bei Mehrkostenforderungen Kein Zugriff
      3. cc) Typische formelhafte Verknüpfung? Kein Zugriff
      4. dd) Fazit Kein Zugriff
  7. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Fragestellung Kein Zugriff
      3. cc) Meinungsstand Kein Zugriff
      4. dd) Eigene Ansicht Kein Zugriff
1. 1. 1. Preiserhöhung beim widersprüchlichen Vertrag Kein Zugriff
  2. 2. Anspruch auf Preiserhöhung wegen eines externen Kalkulationsirrtums Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Meinungsstand Kein Zugriff
  3. 3. Eigene Ansicht Kein Zugriff
1. A. Problemstellung Kein Zugriff
2. B. Allgemeine Grenzen der Privatautonomie Kein Zugriff
3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) ÖNORMEN als Allgemeine Geschäftsbedingungen? Kein Zugriff
    3. c) Sonderproblem: kollidierende AGB („Battle of Forms“) Kein Zugriff
  3. 3. Nachteiligkeit Kein Zugriff
  4. 4. Ungewöhnlichkeit Kein Zugriff
  5. 5. Rechtsfolge Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Gesetzliche Verbote Kein Zugriff
    3. c) Sittenwidrigkeit Kein Zugriff
    4. d) Rechtsfolge Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Verdünnte Entscheidungsfreiheit Kein Zugriff
    3. c) Auffallendes Missverhältnis im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses Kein Zugriff
    4. d) Ausbeutung Kein Zugriff
    5. e) Rechtsfolge Kein Zugriff
    6. f) Anwendbarkeit des Wuchertatbestandes auf Bauverträge? Kein Zugriff
  3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Vertragsformblätter Kein Zugriff
    3. c) Vertragliche Nebenpflichten Kein Zugriff
    4. d) Gröbliche Benachteiligung Kein Zugriff
    5. e) Rechtsfolge Kein Zugriff
5. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Konsumentenschutzbestimmungen in der ÖNORM Kein Zugriff
  3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Unterliegt die ÖNORM dem Transparenzgebot nach § 6 Abs 3 KSchG? Kein Zugriff
6. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Was ist ein Risiko? Kein Zugriff
  3. 3. Sachliche Rechtfertigung der Risikoübertragung Kein Zugriff
  4. 4. Unzulässigkeit der Überwälzung von unkalkulierbaren Risiken Kein Zugriff
  5. 5. Wann ist ein Risiko kalkulierbar? Kein Zugriff
  6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Preisfortschreibung bei nachträglichen Änderungen des Leistungsumfanges Kein Zugriff
2. B. Gefahrtragung und „Sphärentheorie“ Kein Zugriff
3. C. Exorbitante Preisschwankungen bei Fixpreisverträgen Kein Zugriff
4. 1. 1. Rechtsnatur Kein Zugriff
  2. 2. Unvorhersehbarkeit der Überschreitung beim unverbindlichen Kostenvoranschlag Kein Zugriff
  3. 3. Unverbindlicher Kostenvoranschlag und Einheitspreisvertrag Kein Zugriff
5. E. Zusammenspiel von 20%-Klausel (Pkt 7.4.4) und Nachteilsabgeltung (Pkt 7.4.5) Kein Zugriff
6. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Verhältnis zur Nachteilsabgeltung (Pkt 7.4.5) Kein Zugriff
  3. 3. Verhältnis zum Leistungsänderungsrecht (Pkt 7.1) Kein Zugriff
  4. 4. Abbestellung und hypothetische Mehrkosten Kein Zugriff
  5. 5. Anrechnung nach § 1168 Abs 1, 2. HS ABGB bei Beschäftigung von Subunternehmern Kein Zugriff
7. G. Beweislastverteilung und Beweismaß bei Mehrkostenforderungen Kein Zugriff
8. H. Behandlung von unverbrauchten Pufferzeiten Kein Zugriff
9. 1. 1. Rechtsnatur Kein Zugriff
  2. 2. Anspruchsgrundlagen für die Geltendmachung von Minderkosten Kein Zugriff
10. J. „Widersprüchlicher Werkvertrag“ und Entgeltanspruch für frustrierte Aufwendungen Kein Zugriff
11. K. Verhältnis zwischen Leistungsänderungsrecht (Pkt 7.1) und Irrtumsanpassung beim „widersprüchlichen Werkvertrag" Kein Zugriff
12. L. Schadenersatz als Anspruchsgrundlage für Mehrkostenforderungen bei mangelhafter Mitwirkung des Werbestellers Kein Zugriff
13. 1. 1. Kalkulierbarkeit von Risiken Kein Zugriff
  2. 2. ÖNORMEN als Allgemeine Geschäftsbedingungen? Kein Zugriff
  3. 3. ÖNORM und Intransparenz beim Verbrauchergeschäft gem § 6 Abs 3 KSchG Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 251 - 256