
Reichweite und Rechtfertigung des einfachen Lichtbildschutzes gem. § 72 UrhG
- Autor:innen:
- Reihe:
- Bild und Recht - Studien zur Regulierung des Visuellen, Band 6
- Verlag:
- 2020
Zusammenfassung
Mehr als 50 Jahre nach der Einführung des einfachen Lichtbildschutzes zur Vermeidung von Abgrenzungsschwierigkeiten zwischen schutzfähigen und nicht schutzfähigen Lichtbildern haben sich die Aufnahmemöglichkeiten stark gewandelt, sodass sich vermehrt die Frage stellt, welche Erzeugnisse in technischer Hinsicht vom Lichtbildschutz überhaupt erfasst sind. Das Zeigen im Fotolabor entwickelter Aufnahmen im engen Familien- und Freundeskreis wurde längst durch das Teilen digitaler Inhalte in sozialen Medien abgelöst. Das Schutzrecht gerät infolge dieser Entwicklungen zunehmend unter Rechtfertigungsdruck. Das vorliegende Werk untersucht den Umfang und die Berechtigung des Schutzrechtes im digitalen Zeitalter.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2020
- ISBN-Print
- 978-3-8487-6866-0
- ISBN-Online
- 978-3-7489-0962-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Bild und Recht - Studien zur Regulierung des Visuellen
- Band
- 6
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 328
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 18 Download Kapitel (PDF)
- A) Die Fotografie als urheberrechtlicher Schutzgegenstand
- B) Problemaufriss
- C) Umfang und Gang der Untersuchung
- A) Die Fotografie als Herausforderung für Gesetzgeber und Rechtsanwender – Die Anfänge der rechtlichen Bewertung
- B) Uneinheitliche Auffassungen und erste Regelungsversuche
- I) Gesetz betreffend den Schutz von Photographien gegen unbefugte Nachbildung (1876)
- II) Kunsturhebergesetz (1907/1940)
- I) Umbruch
- II) Urheberrechtsgesetz (1965)
- III) Urheberrechtsgesetz (1985)
- 1) Wesentliche Inhalte
- 2) Auswirkungen der Schutzdauerrichtlinie auf bereits bestehende Lichtbilder/Lichtbildwerke
- 3) Regelungen zum einfachen Lichtbildschutz in Europa
- E) Zwischenergebnis und Ausblick
- A) Gesetzliche Systematik
- 1) „Ursprung des Lichtbildschutzes – Analoge Fotografie
- 2) Weitere Entstehungsformen des Lichtbildes bzw. ähnlicher Erzeugnisse, die wie Lichtbilder hergestellt werden
- 1) Ausgangspunkt
- 2) Abgrenzung
- a) Grundsatz
- aa) Problemaufwurf
- (1) Ein Bild geht um die Welt – "#thedress"
- (2) Richard Prince: Neue Portraits
- (3) Zusammenstellung einfacher Lichtbilder
- cc) Bewertung
- 4) Zwischenergebnis
- 1) Allgemeines
- a) Grammatikalische Auslegung
- b) Systematische Auslegung
- c) Schutzzweck der Norm und Gesetzgebungshistorie
- a) Mindestmaß an persönlicher geistiger Leistung
- b) Urbild-Kriterium
- c) Verhältnis der Kriterien zueinander
- d) Weitere Abgrenzungskriterien
- e) Bewertung
- 4) Lösungsvorschlag
- a) Begriffsfestlegung
- b) Übersicht über weitere Begriffsverwendungen
- c) Bewertung
- a) Dreidimensionale Vorlagen
- aa) Begriff zweidimensionaler Vorlagen
- bb) Zweidimensionale Vorlage als potentielles Schutzgut des § 2 Abs. 1 Nr. 5 UrhG oder des § 72 UrhG?
- (1) Bestandsaufnahme und Bewertung
- (2) Überprüfung des Ergebnisses
- a) Problemaufwurf
- b) Grundlagen der Gemeinfreiheit
- c) Umgehung der Gemeinfreiheit durch Anerkennung des Schutzes von Reproduktionsfotografien?
- d) Mittelbare Schutzrechtsverlängerung/Schutzrechtsgewährung
- e) Bewertung
- 4). Zwischenergebnis
- a) Hintergrund
- aa) Wortlaut
- bb) Material, das im Zuge einer Handlung der Vervielfältigung dieses Werkes entstanden ist
- (1) Werkeigenschaft der Vorlage
- (2) „Bildende Kunst“ i. S. v. Art. 14 DSM-Richtlinie
- dd) Relevanter Zeitpunkt
- ee) Rechtsnatur des Art. 14 DSM-Richtlinie: Tatbestandsbeschränkung oder Schrankenregelung?
- ff) Ausschluss neu entstandener Werke
- aa) Positiv: Anknüpfungspunkt des Vervielfältigungsmaterials
- bb) Kritik an Art. 14 DSM-Richtlinie
- cc) Alternativen
- dd) (Keine) Erforderlichkeit von Übergangsregelungen
- ee) Umsetzungsmöglichkeiten/-empfehlungen
- a) Nutzerperspektive
- b) Doppellizenzierung
- c) Konsequenzen aus der Umsetzung des Art. 14 DSM-Richtlinie für den Markt
- I) Kein Motivschutz
- 1) Teile einer unter Zuhilfenahme eines Gerätes zur technischen Reproduktion hergestellte Collage
- 2) Sonstige Lichtbilder
- I) Originärer Rechtserwerb
- 1) Keine Abtretbarkeit bzw. Abtretung
- 2) Nutzungsverträge über Lichtbildrechte
- 3) Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst und Bildagenturen
- 1) Vermutungsregelung des § 10 UrhG
- 2) Weitere Indizien
- 1) Veröffentlichungsrecht gem. § 12 UrhG
- a) Inhalt
- b) Sonderfall: Annahme eines Anonymisierungswillens bei Veröffentlichung oder Verbreitung durch den Lichtbildner ohne Namensnennung?
- 3) Integritätsschutz gem. § 14 UrhG
- a) Allgemeines
- b) Vervielfältigung trotz Veränderung? – Bewertung von Abweichungen, Format- und Größenänderungen
- aa) Problemaufriss
- bb) Hintergrund
- (1) BGH: Metall auf Metall (2008) & Metall auf Metall II (2012)
- (2) BVerfG: Sampling (2016)
- (3) BGH: Metall auf Metall III (2017)
- (4) EuGH: Pelham/Hütter u.a. (2019)
- dd) Bewertung der Lösung des EuGH – Ablehnung einer Vervielfältigungshandlung
- ee) Übertragbarkeit auf Lichtbildschutz?
- aa) Handlung der Wiedergabe
- bb) Zugänglichmachung
- cc) Öffentlichkeit
- cc) Weitere Kriterien
- aa) Upload
- (1) Grundsätzliche Bewertung
- (a) Ausgangssituation
- (b) Öffentliche Zugänglichmachung bei Verweis auf rechtswidrige Vorveröffentlichung bzw. Umgehung von Schutzmaßnahmen
- (c) Kenntnis der Rechtswidrigkeit der Veröffentlichung
- cc) Framing
- dd) Vorschaubilder
- aa) Upload: Öffentliche Zugänglichmachung durch Upload ins Internet bei vorangegangenem Upload durch Rechteinhaber/mit Zustimmung des Rechteinhabers? – Das Córdoba-Urteil des EuGH
- bb) Framing: Öffentliche Wiedergabe beim Vorhalten von Schutzmaßnahmen gegen Framing
- 3) Verbreitungsrecht gem. § 17 UrhG
- a) Bearbeitungs- und Umgestaltungsrecht gem. § 23 UrhG
- aa) Regelungsinhalt des § 24 UrhG
- bb) (Un-)Anwendbarkeit des § 24 UrhG? Folgen – insbesondere für die Übernahme wiederkennbarer Lichtbildteile
- III) Zugang zu Werkstücken, § 25 UrhG, und Folgerecht, § 26 UrhG
- 1) Gleichlauf des Schutzes von einfachen Lichtbildern und Lichtbildwerken
- 2) Abweichungen und Modifikationen
- a) Allgemeines
- aa) Vorgehensweise
- bb) Beispiele nach § 287 ZPO ermittelter Schadenshöhen bei der unberechtigten Nutzung einfacher Lichtbilder
- 2) Abmahnung, § 97a UrhG
- 3) Anspruchsinhaber
- aa) Ausnahmefall: § 97 a Abs. 3 UrhG
- bb) Gegenstandswert der anwaltlichen Geltendmachung möglicher Ansprüche außerhalb des Anwendungsbereiches des § 97a Abs. 3 UrhG
- b) Gerichtliche Geltendmachung von Ansprüchen
- II) Strafrechtliche Rechtsfolgen
- III) Zwischenergebnis
- A) Der Ruf nach Veränderung
- 1) Bedeutung von Lichtbildern in den sozialen Medien
- a) Vervielfältigung, § 16 UrhG
- b) Öffentliche Zugänglichmachung gem. § 19a UrhG, öffentliche Wiedergabe gem. § 15 Abs. 2 UrhG
- c) Eingriff in das Veröffentlichungsrecht gem. §§ 72 Abs. 1, 12 UrhG
- d) Eingriff in das Recht auf Anerkennung der Lichtbildnerschaft und das Namensnennungsrecht gem. §§ 72 Abs. 1, 13 UrhG
- 3) Verlinken von Lichtbildern und fremden Websites („Linking“)
- a) Grundsätzliches
- b) Teilen von user-generated content innerhalb einer Plattform (z.B. „Teilen“ und „Retweeten“)
- c) Teilen über sonstige „Umwege“
- d) Social Plugins
- e) Rechtliche Bewertung
- f) Zusammenfassung
- 5) Bearbeitungs- und Umgestaltungsrecht gem. § 23 UrhG, Entstellung von Lichtbildern gem. § 14 UrhG und freie Benutzung gem. § 24 UrhG
- 6) Fehlende Namensnennung
- 7) Zwischenergebnis
- II) Zitatrecht
- III) Reproduktionsfotografien
- IV) Einfache Produktbilder
- V) „Risiko“ der Rechtsdurchsetzung durch den Rechtsinhaber
- I) Veränderungen der tatsächlichen Gegebenheiten seit Einführung des Lichtbildschutzes und Auswirkungen
- 1) Überblick
- aa) Bedeutung
- bb) Angemessenheit der Aufgabe der Rechtssicherheit durch Abschaffung des generellen Auffangtatbestandes
- b) Reproduktionsfotografien
- c) Pressebilder
- d) Einzelbilder aus Laufbildern und Filmwerken
- e) Einfache Produktbilder
- g) Social Media
- h) Nachträglich erfolgreiche einfache Lichtbilder – #thedress, Prince, Zusammenstellungen einfacher Lichtbilder
- i) Lichtbilder aus Wissenschaft und Technik
- aa) Vorteile der Abschaffung des § 72 UrhG
- bb) Nachteile der Abschaffung des § 72 UrhG
- (1) Niedrige Schutzschwelle des § 2 Abs. 2 UrhG
- (2) Fortbestehen von Rechten bzw. Rechtspositionen Dritter
- (3) Notwendigkeit von Übergangsregelungen
- k) Zwischenergebnis
- a) Folgen der Beschränkung des Schutzbereichs
- b) Inhaltliche Ausgestaltung
- c) Formulierungsvorschlag
- d) Bewertung
- 4) Schutz von Lichtbildern aus Wissenschaft und Technik
- 5) Wandlung in ein investitionsschützendes Leistungsschutzrecht bzw. Begreifen des § 72 UrhG als „echtes“ Leistungsschutzrecht
- 6) Begrenzung des Lichtbildschutzes auf bestimmte, namentlich benannte Fälle oder Ausschluss bestimmte, namentlich benannte Fälle;
- a) Hintergrund und Zweck einer solchen Schrankenbestimmung
- aa) Erfasste Nutzungshandlungen
- bb) Begrenzung der Schrankenbestimmung auf Handlungen innerhalb des sozialen Netzwerks?
- cc) Beschränkung auf Kommunikationszwecke?
- dd) Ausschluss der Nutzung zu gewerblichen Zwecken?
- c) Systematik
- d) Begrenzung der Schrankenbestimmung auf einfache Lichtbilder
- e) Formulierungsvorschlag
- f) Bewertung
- a) Grundsätzliche Möglichkeit der Anhebung der Schutzschwelle gem. § 2 Abs. 2 UrhG
- b) Notwendige Kombination mit gesetzgeberischem Eingreifen
- c) Exkurs: Lichtbildschutz in der Schweiz
- d) Bewertung
- III) Zusammenfassung und Lösungsvorschlag
- Zusammenfassung und ThesenSeiten 304 - 306 Download Kapitel (PDF)
- AnhangSeiten 307 - 316 Download Kapitel (PDF)
- LiteraturverzeichnisSeiten 317 - 328 Download Kapitel (PDF)
Literaturverzeichnis (192 Einträge)
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- Ahlberg, Hartwig/Götting, Horst-Peter (Hrsg.), Beck´scher Online Kommentar Urheberrecht, 25. Aufl. München 2019 [zitiert als: Bearbeiter, in: BeckOK UrhG]. Google Scholar öffnen
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