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Erbfälle mit Drittstaatenbezug unter dem Regime der Europäischen Erbrechtsverordnung

Autor:innen:
Verlag:
 27.11.2023

Zusammenfassung

Die Autorin entwickelt Lösungen und Reformvorschläge für verfahrens- und kollisionsrechtliche Probleme in Erbfällen mit Drittstaatenbezug. Sie thematisiert u. a. die Folgen der erbrechtlichen Qualifikation des § 1371 Abs. 1 BGB durch den EuGH in der „Mahnkopf“-Entscheidung, das Fehlen von Litispendenzregeln und Problemkonstellationen beim Verweis auf drittstaatliches Recht. Die Autorin beschäftigt sich überdies mit rechtlichen Hürden bei der Wahl drittstaatlichen Rechts und geht auf den Ordre-Public-Vorbehalt ein. Auswirkungen eines von der mitgliedstaatlichen lex fori abweichenden Pflichtteilsrechts sowie diskriminierender Regelungen eines zur Anwendung berufenen drittstaatlichen Erbrechts auf die Rechtsanwendung werden erörtert.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2023
Erscheinungsdatum
27.11.2023
ISBN-Print
978-3-7560-1163-6
ISBN-Online
978-3-7489-1724-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Familien- und Erbrecht
Band
38
Sprache
Deutsch
Seiten
364
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
  2. Kapitel 1: Einleitung Kein Zugriff 19 - 24
        1. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
        2. 2. Sonderstellung Irlands und Dänemarks Kein Zugriff
        3. 3. Relevanz der Behandlung als Drittstaat oder Mitgliedstaat Kein Zugriff
        4. 4. Meinungsstand zur Einordnung Irlands und Dänemarks Kein Zugriff
        5. 5. Stellungnahme Kein Zugriff
        6. 6. Fazit Kein Zugriff
      2. II. Reichweite Kein Zugriff
      1. I. Inkrafttreten Kein Zugriff
        1. 1. Voraussetzungen des Anwendungsvorrangs Kein Zugriff
          1. a. Multilaterale Übereinkommen Kein Zugriff
            1. (1) Konsularvertrag zwischen dem Deutschen Reiche und der Türkischen Republik vom 28.5.1929 Kein Zugriff
              1. (a) Fortgeltung nach Auflösung der UdSSR Kein Zugriff
              2. (b) Überblick über die Regelungen des Konsularvertrags Kein Zugriff
            3. (3) Niederlassungsabkommen zwischen dem Deutschen Reich und dem Kaiserreich Persien vom 17.2.1929 Kein Zugriff
        1. 1. Erfordernis und Fallvarianten Kein Zugriff
            1. (1) Europarechtliche Grundlagen Kein Zugriff
            2. (2) Meinungsstand zur Erstreckung der EU-Rechtssetzungskompetenz auf Drittstaatensachverhalte Kein Zugriff
            3. (3) Stellungnahme Kein Zugriff
          2. b. Regelung von Drittstaatensachverhalten in der E‍u‍E‍r‍b‍V‍O Kein Zugriff
        1. 1. Positive Anwendungsbereichsbestimmung Kein Zugriff
        2. 2. Negative Anwendungsbereichsbestimmung Kein Zugriff
          1. a. Vorbemerkung Kein Zugriff
          2. b. Qualifikationsmethodik Kein Zugriff
          1. a. Ursachen der Abgrenzungsschwierigkeiten Kein Zugriff
            1. (1) Meinungsstand und Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
            2. (2) Stellungnahme Kein Zugriff
              1. (a) Gütergemeinschaft Kein Zugriff
                1. i. Islamisch geprägte Rechtsordnungen Kein Zugriff
                2. ii. England Kein Zugriff
                3. iii. Neuseeland Kein Zugriff
                4. iv. Liechtenstein Kein Zugriff
                5. v. Fazit Kein Zugriff
                1. i. Israel Kein Zugriff
                2. ii. Schweiz Kein Zugriff
              4. (d) Fazit Kein Zugriff
              1. (a) Meinungsstand Kein Zugriff
              2. (b) Stellungnahme Kein Zugriff
          3. c. Fazit Kein Zugriff
    4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. A. Einführung Kein Zugriff
    2. B. Fehlende Legaldefinition in der E‍u‍E‍r‍b‍V‍O Kein Zugriff
      1. I. Autonome Auslegung Kein Zugriff
        1. 1. Meinungsstand im Schrifttum Kein Zugriff
        2. 2. Tendenzen in der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
        3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. III. Verordnungsinternes Begriffsverständnis Kein Zugriff
        1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
        2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
      5. V. Fehlender letzter gewöhnlicher Aufenthalt Kein Zugriff
        1. 1. Dauer und Regelmäßigkeit des Aufenthalts Kein Zugriff
        2. 2. Umstände und Gründe des Aufenthalts Kein Zugriff
        3. 3. Familiäre und soziale Integration Kein Zugriff
        4. 4. Staatsangehörigkeit und Belegenheit von wesentlichen Vermögensgegenständen Kein Zugriff
        1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
        2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Ständig wechselnder Aufenthalt Kein Zugriff
        2. 2. Zeitlich begrenzter Langzeitaufenthalt Kein Zugriff
      2. II. Längerfristig privat veranlasste Auslandsaufenthalte Kein Zugriff
        1. 1. Problemdarstellung Kein Zugriff
        2. 2. Meinungsstand Kein Zugriff
        3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
    6. F. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Zuständigkeit nach Art. 4 E‍u‍E‍r‍b‍V‍O Kein Zugriff
          1. a. Wahl mitgliedstaatlichen Rechts Kein Zugriff
            1. (1) Auswirkungen auf die Zuständigkeit Kein Zugriff
              1. (a) Meinungsstand Kein Zugriff
              2. (b) Stellungnahme Kein Zugriff
            3. (3) Reformüberlegungen Kein Zugriff
            4. (4) Regelungsvorschlag Kein Zugriff
        1. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
          1. a. Überblick Kein Zugriff
            1. (1) Art und Umfang des Nachlassvermögens Kein Zugriff
              1. (a) Meinungsstand Kein Zugriff
              2. (b) Stellungnahme Kein Zugriff
            3. (3) Ort der Belegenheit des Nachlassgegenstands Kein Zugriff
              1. (a) Meinungsstand Kein Zugriff
                1. i. Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
                2. ii. Verbringung von Nachlassgegenständen in den Forumstaat nach Anrufung des Gerichts Kein Zugriff
                3. iii. Entfernung von Nachlassgegenständen aus dem Forumstaat nach Anrufung des Gerichts Kein Zugriff
            5. (5) Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. (1) Genese der Norm Kein Zugriff
            2. (2) Rangfolge der Tatbestände Kein Zugriff
              1. (a) Staatsangehörigkeit des Erblassers Kein Zugriff
                1. i. Meinungsstand Kein Zugriff
                2. ii. Stellungnahme Kein Zugriff
            1. (1) Voraussetzungen Kein Zugriff
            2. (2) Konsequenzen der Nachlassspaltung Kein Zugriff
            3. (3) Zuständigkeit für die Erteilung eines Europäischen Nachlasszeugnisses Kein Zugriff
          5. e. Auswirkungen einer Rechtswahl des Erblassers Kein Zugriff
          6. f. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. (1) Verhältnis zum Gerichtsstand des Art. 10 Abs. 2 E‍u‍E‍r‍b‍V‍O Kein Zugriff
            2. (2) Verhältnis zu den Gerichtsständen der Art. 4 bis 10 Abs. 1 E‍u‍E‍r‍b‍V‍O Kein Zugriff
            1. (1) Enger Bezug der Sache zu einem Drittstaat Kein Zugriff
              1. (a) Unmöglichkeit Kein Zugriff
              2. (b) Unzumutbarkeit Kein Zugriff
              3. (c) Nachweis Kein Zugriff
            3. (3) Ausreichender Bezug zum Mitgliedstaat des angerufenen Gerichts Kein Zugriff
            1. (1) Meinungsstand Kein Zugriff
            2. (2) Stellungnahme Kein Zugriff
          4. d. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Ratio und Funktionsweise des Art. 13 E‍u‍E‍r‍b‍V‍O Kein Zugriff
          1. a. Genese der einleitenden Formulierung Kein Zugriff
          2. b. Meinungsstand Kein Zugriff
          3. c. Stellungnahme und Reformüberlegungen Kein Zugriff
        2. 2. Analoge Anwendbarkeit auf Erklärende mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem Drittstaat Kein Zugriff
        3. 3. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Nichtexistenz einer Art. 17, 18 E‍u‍E‍r‍b‍V‍O entsprechenden unionsautonomen Regelung für Drittstaatensachverhalte Kein Zugriff
        1. 1. Überblick über die autonomen Litispendenzregeln der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        2. 2. Folgen der Anwendung nationalen Rechts Kein Zugriff
        1. 1. Vorbildcharakter der Art. 33, 34 Brüssel Ia-VO Kein Zugriff
                1. i. Kein Vorrang aufgrund besonderer Sachnähe zum Verfahrensgegenstand Kein Zugriff
                2. ii. Kein Vorrang aufgrund besonderer Schutzbedürftigkeit bestimmter Personengruppen Kein Zugriff
                3. iii. Vorrang aufgrund dahingehenden Parteiwillens Kein Zugriff
                4. iv. Fazit Kein Zugriff
              2. (b) Anerkennungs- und Vollstreckungsprognose Kein Zugriff
              3. (c) Geordnete Rechtspflege Kein Zugriff
              4. (d) Zusätzliche Voraussetzung für im Zusammenhang stehende Verfahren Kein Zugriff
            2. (2) Rechtsfolge Kein Zugriff
            3. (3) Regelungsvorschlag Kein Zugriff
            1. (1) Voraussetzungen Kein Zugriff
            2. (2) Rechtsfolge Kein Zugriff
            3. (3) Regelungsvorschlag Kein Zugriff
            1. (a) Voraussetzungen Kein Zugriff
            2. (b) Rechtsfolge Kein Zugriff
            3. (c) Regelungsvorschlag Kein Zugriff
          4. d. Anwendung der Vorschrift Kein Zugriff
        3. 3. Fazit Kein Zugriff
    4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Universelle Anwendung der Kollisionsnormen Kein Zugriff
        1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
          1. a. Rechtliche Nachlassspaltung Kein Zugriff
          2. b. Faktische Nachlassspaltung Kein Zugriff
          3. c. Rechtsfolgen der Nachlassspaltung Kein Zugriff
          4. d. Prozessuale Beschränkungsmöglichkeiten in Fällen der Nachlassspaltung bei Drittstaatenbezug Kein Zugriff
        1. 1. Objektive Regelanknüpfung Kein Zugriff
        2. 2. Ausweichklausel Kein Zugriff
      1. I. Ratio und Genese des Art. 34 E‍u‍E‍r‍b‍V‍O Kein Zugriff
        1. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
        2. 2. Domicile Kein Zugriff
          1. a. Überblick Kein Zugriff
          2. b. Meinungsstand zur Auswirkung einer drittstaatlichen Gesamtverweisung Kein Zugriff
          3. c. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a. Annahme der Verweisung durch das Kollisionsrecht des zweiten Drittstaats Kein Zugriff
            1. (1) Sachnormverweisung Kein Zugriff
            2. (2) Gesamtverweisung Kein Zugriff
            1. (1) Sachnormverweisung Kein Zugriff
            2. (2) Gesamtverweisung Kein Zugriff
            1. (1) Sachnormverweisung Kein Zugriff
            2. (2) Gesamtverweisung Kein Zugriff
        1. 1. Ausweichklausel Kein Zugriff
        2. 2. Rechtswahl Kein Zugriff
        3. 3. Formstatut Kein Zugriff
        4. 4. Sondererbrechtsregime Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Vorrangige Verweisung auf das interlokale Kollisionsrecht des Drittstaats Kein Zugriff
        2. 2. Subsidiäre Verweisung Kein Zugriff
            1. (1) Gesamtstaatlich vereinheitlichtes Kollisionsrecht im Dritt-Mehrrechtsstaat Kein Zugriff
            2. (2) Gesamtstaatlich gespaltenes Kollisionsrecht im Dritt-Mehrrechtsstaat Kein Zugriff
          2. b. Sachnormverweisung auf das Recht eines Dritt-Mehrrechtsstaats Kein Zugriff
        1. 1. Vorrangige Verweisung auf das interpersonale Kollisionsrecht des Drittstaats Kein Zugriff
        2. 2. Subsidiäre Verweisung Kein Zugriff
        3. 3. Verhältnis zu Art. 34 E‍u‍E‍r‍b‍V‍O Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
        2. 2. Ratio des Art. 22 E‍u‍E‍r‍b‍V‍O Kein Zugriff
            1. (1) Drittstaatsangehörige Kein Zugriff
            2. (2) Staatenlose und Geflüchtete Kein Zugriff
            1. (1) Meinungsstand zur Wählbarkeit einer Teilrechtsordnung Kein Zugriff
            2. (2) Stellungnahme Kein Zugriff
        4. 4. Zulässigkeit der Rechtswahl nach drittstaatlichem Recht Kein Zugriff
        5. 5. Umfang der Rechtswahl Kein Zugriff
      2. II. Rechtswahlmöglichkeiten nach drittstaatlichem Kollisionsrecht Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Anwendungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. II. Rechtsfolgen Kein Zugriff
            1. (1) Quotenlösungen Kein Zugriff
            2. (2) Unterhalts- und unterhaltsähnliche Lösungen Kein Zugriff
            3. (3) Rechtsordnungen ohne Pflichtteilsregelungen Kein Zugriff
          2. b. Regelungen mit Bezug zum Pflichtteilsrecht in der E‍u‍E‍r‍b‍V‍O Kein Zugriff
          3. c. Stellenwert des Pflichtteilsrechts in der Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
            1. (1) Genese des Art. 35 E‍u‍E‍r‍b‍V‍O Kein Zugriff
            2. (2) Anforderungen an einen Verstoß gegen den ordre public wegen Abweichungen im Pflichtteilsrecht Kein Zugriff
            3. (3) Ergebnis bei deutscher lex fori Kein Zugriff
          1. a. Diskriminierungsverbote auf europäischer und mitgliedstaatlicher Ebene Kein Zugriff
          2. b. Überblick über mögliche ordre public-relevante Diskriminierungen einer drittstaatlichen lex causae Kein Zugriff
            1. (1) Rechtsstellung der nichtehelichen Kinder im materiellen Erbrecht der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
            2. (2) Erbrechtliche Gleichbehandlung nichtehelicher und ehelicher Kinder als Teil des ordre public Kein Zugriff
              1. (a) Vorbemerkung Kein Zugriff
              2. (b) Meinungsstand Kein Zugriff
              3. (c) Stellungnahme Kein Zugriff
            4. (4) Ergebnis Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
  7. Kapitel 6: Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 335 - 346
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 347 - 364

Literaturverzeichnis (286)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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