Kontexte des Antisemitismus: Rechtliche und gesellschaftliche Aspekte der Meinungsfreiheit und ihrer Schranken

Sergey Lagodinsky

doi:10.5771/9783748964377

Zusammenfassung

Meinungsfreiheit und Schutz vor antisemitischen Äußerungen stehen in jeder freiheitlich-demokratischen Gesellschaft in einem Spannungsverhältnis. Dies muss im jeweiligen Kontext gedacht und aufgelöst werden. Mit Fallstudien zum deutschen Verfassungsrecht und zum Völkerrecht verdeutlicht die Untersuchung die Komplexität dieser Aufgabe. Die Interaktion zwischen Ehrenschutz und Volksverhetzungsdelikten einerseits und der diffizilen Schrankensystematik des deutschen Grundgesetzes andererseits kann dabei nicht getrennt vom gesellschaftlichen und historischen Kontext gesehen werden. Und auch international stellen sich schwierige Herausforderungen der Differenzierung und Systematisierung im Dreieck von Völkerrecht, Menschenrechten und internationaler Politik. Die Untersuchung analysiert die jeweiligen Besonderheiten und macht Vorschläge zum juristischen Umgang mit dem Thema.