Berufsaufsicht der freien Berufe in geteilter Verantwortung von Kammern und Staat

Dr. Marion Eickhoff

doi:10.5771/9783845202891

Zusammenfassung

Staatsmodernisierung und Verwaltungsreform gehören zu den Themen, die anhaltend mit dem Ziel diskutiert werden, den Staat zu entlasten.

Vor diesem Hintergrund analysiert das Werk die Aufgabenteilung in der Berufsaufsicht zwischen Kammern und Staat am Beispiel der Rechtsanwaltskammern, der Ärzte- und Apothekerkammern sowie der Wirtschaftsprüferkammer und gibt Impulse für eine Neuordnung. Für die Kammern erschließen sich verantwortungsvolle Aufgaben, angefangen bei der Abnahme der Prüfungen für den Erwerb der Berufsbezeichnungen, über die Zulassung zum Beruf bis hin zur laufenden Überwachung der Berufsausübung und der Disziplinierung von Berufspflichtverletzungen.

Mit diesen Aufgaben werden die Kammern nicht auf die Rolle eines verlängerten Armes des Staates beschränkt. Diese Erfahrung kann die Autorin als Justiziarin der Apothekerkammer Niedersachsen kritischen Stimmen entgegensetzen, nachdem das Aufgabenspektrum der Apothekerkammer um die thematisierten Aufgaben der Berufsaufsicht erweitert worden ist.

Die Autorin ermuntert die Kammern für ein Engagement in Verhandlungen um mehr Aufgaben für die vertretenen Berufsgruppen in geteilter Verantwortung mit dem Staat.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2666-3
ISBN-Online: 978-3-8452-0289-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Kammer- und Berufsrecht
Band: 7
Sprache: Deutsch
Seiten: 279
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14 Marion Eickhoff
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20 Marion Eickhoff
1. Das Leitbild vom »schlanken« oder »aktivierenden Staat« Kein Zugriff Seiten 21 - 24 Marion Eickhoff
2. Aufgabendiskussion bei den Kammern der freien Berufe Kein Zugriff Seiten 24 - 26 Marion Eickhoff
3. »Verantwortungsteilung« zwischen Kammern und Staat Kein Zugriff Seiten 26 - 29 Marion Eickhoff
1. 1. Öffentliche und staatliche Aufgaben Kein Zugriff Seiten 30 - 34 Marion Eickhoff
  2. Staatliche Kernaufgaben Kein Zugriff Seiten 34 - 36 Marion Eickhoff
2. 1. Marion Eickhoff
    1. Marion Eickhoff
      1. Die Approbation als Arzt Kein Zugriff Marion Eickhoff
      2. Die Zulassung zur vertragsärztlichen Tätigkeit Kein Zugriff Marion Eickhoff
      3. Zuständigkeiten für die Entscheidung über den Zugang zum Arztberuf Kein Zugriff Marion Eickhoff
    2. Marion Eickhoff
      1. Die Approbation als Apotheker Kein Zugriff Marion Eickhoff
      2. Die Apothekenbetriebserlaubnis Kein Zugriff Marion Eickhoff
      3. Zuständigkeiten für die Entscheidung über den Zugang zum Apothekerberuf Kein Zugriff Marion Eickhoff
    3. Marion Eickhoff
      1. Die Rechtsanwaltszulassung Kein Zugriff Marion Eickhoff
      2. Zuständigkeit für die Zulassung zum Rechtsanwaltsberuf Kein Zugriff Marion Eickhoff
    4. Marion Eickhoff
      1. Die Prüfung zum Wirtschaftsprüfer Kein Zugriff Marion Eickhoff
      2. Die Bestellung zum Wirtschaftsprüfer Kein Zugriff Marion Eickhoff
      3. Zuständigkeit für die Prüfung und Bestellung zum Wirtschaftsprüfer Kein Zugriff Marion Eickhoff
  2. Berufszulassungsschranken als zulässige Eingriffe in die Berufsfreiheit Kein Zugriff Seiten 52 - 55 Marion Eickhoff
  3. Marion Eickhoff
    1. Marion Eickhoff
      1. Die Facharztentscheidung Kein Zugriff Marion Eickhoff
      2. Die Beschlüsse zu den anwaltlichen Standesrichtlinien Kein Zugriff Marion Eickhoff
    2. Marion Eickhoff
      1. Die Kriterien der Wesentlichkeitsformel Kein Zugriff Marion Eickhoff
      2. Rechtssetzungsmacht der Kammern für Berufszugangsregelungen im Lichte der Wesentlichkeitsrechtsprechung Kein Zugriff Marion Eickhoff
3. 1. Marion Eickhoff
    1. Die Ausübung staatlicher Gewalt als Legitimationsobjekt Kein Zugriff Marion Eickhoff
    2. Das Legitimationssubjekt demokratischer Legitimation Kein Zugriff Marion Eickhoff
    3. Marion Eickhoff
      1. Die organisatorisch-personelle Legitimation Kein Zugriff Marion Eickhoff
      2. Die sachlich-inhaltliche Legitimation Kein Zugriff Marion Eickhoff
  2. Die demokratische Legitimation der Selbstverwaltungseinheiten Kein Zugriff Seiten 76 - 79 Marion Eickhoff
  3. Marion Eickhoff
    1. Das Verhältnis der unterschiedlichen Legitimationsformen Kein Zugriff Marion Eickhoff
    2. Die Legitimationsformen des Grundgesetzes Kein Zugriff Marion Eickhoff
    3. Die Übertragung der Zuständigkeit für die Berufszulassung auf die Kammern im grundgesetzlichen Legitimationsgefüge Kein Zugriff Marion Eickhoff
  4. Legitimationsformen außerhalb des Art. 20 Abs. 2 GG Kein Zugriff Seiten 85 - 88 Marion Eickhoff
4. 1. Der Regelungsgehalt des Funktionsvorbehalts Kein Zugriff Seiten 88 - 93 Marion Eickhoff
  2. Marion Eickhoff
    1. Der Begriff der »ständigen Aufgabe« Kein Zugriff Marion Eickhoff
    2. Marion Eickhoff
      1. Der Ausnahmevorbehalt im Blick auf das Aufgabenspektrum der Kammern Kein Zugriff Marion Eickhoff
      2. Ein sachlicher Grund für die Durchbrechung des Funktionsvorbehalts Kein Zugriff Marion Eickhoff
1. 1. Das Standesrecht der Ärzte Kein Zugriff Seiten 102 - 106 Marion Eickhoff
  2. Das Standesrecht der Apotheker Kein Zugriff Seiten 106 - 108 Marion Eickhoff
  3. Das Standesrecht der Rechtsanwälte Kein Zugriff Seiten 108 - 111 Marion Eickhoff
  4. Das Standesrecht der Wirtschaftsprüfer Kein Zugriff Seiten 111 - 112 Marion Eickhoff
2. 1. Der Begriff der Berufsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 112 - 115 Marion Eickhoff
  2. Marion Eickhoff
    1. Berufsgerichte als Sondergerichte Kein Zugriff Marion Eickhoff
    2. Berufsgerichte als mittelbare Staatsgerichte Kein Zugriff Marion Eickhoff
    3. Marion Eickhoff
      1. Die Berufsgerichtsbarkeit der Heilberufe Kein Zugriff Marion Eickhoff
      2. Die Anwaltsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Marion Eickhoff
      3. Die Berufsgerichtsbarkeit der Wirtschaftsprüfer Kein Zugriff Marion Eickhoff
  3. Die Zuständigkeit der Berufsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 123 - 124 Marion Eickhoff
  4. Marion Eickhoff
    1. Das Verfahren vor der Heilberufsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Marion Eickhoff
    2. Das Verfahren vor der Berufsgerichtsbarkeit der Anwälte und Wirtschaftsprüfer Kein Zugriff Marion Eickhoff
    3. Untersagungsverfügungen bei Berufspflichtverletzungen Kein Zugriff Marion Eickhoff
3. 1. Marion Eickhoff
    1. Die Bedeutung der Berufsordnungen für die Berufsangehörigen Kein Zugriff Marion Eickhoff
    2. Die Rolle der Berufsordnungen im Außenverhältnis Kein Zugriff Marion Eickhoff
  2. Marion Eickhoff
    1. Werbeverbote in den Berufsordnungen Kein Zugriff Marion Eickhoff
    2. Marion Eickhoff
      1. Das Werberecht der Heilberufler Kein Zugriff Marion Eickhoff
      2. Das Werberecht der Rechtsanwälte Kein Zugriff Marion Eickhoff
      3. Einheitliches Werberecht der freien Berufe im Einklang mit der europäischen Rechtsprechung Kein Zugriff Marion Eickhoff
    3. Marion Eickhoff
      1. Berufspflichtverletzungen als Wettbewerbsverstöße Kein Zugriff Marion Eickhoff
      2. Das Rechtsschutzbedürfnis der Berufskammern für eine Wettbewerbsklage Kein Zugriff Marion Eickhoff
  3. Marion Eickhoff
    1. Das Verbot der Doppelbestrafung Kein Zugriff Marion Eickhoff
    2. Die Abgrenzung der Disziplinargerichtsbarkeit der Beamten und der Berufsgerichtsbarkeit der freien Berufe von der Strafgerichtsbarkeit Kein Zugriff Marion Eickhoff
    3. Marion Eickhoff
      1. Marion Eickhoff
        Marion Eickhoff
        Die beamtenrechtliche Sperrklausel Kein Zugriff Marion Eickhoff
        Sperrklauseln im Recht der freien Berufe Kein Zugriff Marion Eickhoff
        Generalprävention durch Maßnahmen der Berufsgerichts- und der Beamtengerichtsbarkeit Kein Zugriff Marion Eickhoff
      2. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Schranke der disziplinaren Ahndung Kein Zugriff Marion Eickhoff
  4. Marion Eickhoff
    1. Marion Eickhoff
      1. Historie des Ordnungswidrigkeitenrechts Kein Zugriff Marion Eickhoff
      2. Marion Eickhoff
        Abgrenzungstheorien für das Verhältnis des Ordnungswidrigkeitenrechts zum Strafrecht Kein Zugriff Marion Eickhoff
        Schranken für die gesetzgeberische Freiheit bei der Definition von Straf- und Bußgeldtatbeständen Kein Zugriff Marion Eickhoff
        Standesrecht als Alternative des Ordnungswidrigkeitenrechts Kein Zugriff Marion Eickhoff
    2. Marion Eickhoff
      1. Eilverfahren zur Sicherstellung effektiven Rechtsschutzes anstelle wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsklagen Kein Zugriff Marion Eickhoff
      2. Untersagungsverfügungen zur Disziplinierung in Konkurrenz zur Berufsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Marion Eickhoff
      3. Klageerzwingungsverfahren zur Sicherung der Selbstkontrolle Kein Zugriff Marion Eickhoff
4. 1. Qualität und ihre Kontrolle Kein Zugriff Seiten 192 - 194 Marion Eickhoff
  2. Marion Eickhoff
    1. Marion Eickhoff
      1. Apotheker Kein Zugriff Marion Eickhoff
      2. Ärzte Kein Zugriff Marion Eickhoff
    2. Marion Eickhoff
      1. Rechtsanwälte Kein Zugriff Marion Eickhoff
      2. Wirtschaftsprüfer Kein Zugriff Marion Eickhoff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 201 - 202 Marion Eickhoff
1. Begriff und Funktion der Staatsaufsicht Kein Zugriff Seiten 203 - 205 Marion Eickhoff
2. Aufsicht über Selbstverwaltungsträger Kein Zugriff Seiten 205 - 208 Marion Eickhoff
3. 1. Berufszugangsentscheidungen durch die Kammern Kein Zugriff Seiten 208 - 210 Marion Eickhoff
  2. Überwachung der Berufsausübung durch die Kammern Kein Zugriff Seiten 210 - 213 Marion Eickhoff
4. 1. Marion Eickhoff
    1. Organisationsstrukturen Kein Zugriff Marion Eickhoff
    2. Dokumentationspflichten Kein Zugriff Marion Eickhoff
  2. Entbürokratisierung, Staatsentlastung und Verwaltungsökonomie Kein Zugriff Seiten 216 - 219 Marion Eickhoff
1. 1. Marion Eickhoff
    1. Die Historie des Selbstverwaltungsbegriffs Kein Zugriff Marion Eickhoff
    2. Marion Eickhoff
      1. Formale und materiale Selbstverwaltungskonzeptionen Kein Zugriff Marion Eickhoff
      2. Konstitutive Merkmale der Selbstverwaltung Kein Zugriff Marion Eickhoff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff Marion Eickhoff
  2. Marion Eickhoff
    1. Die Aufgabenzuweisungsnormen Kein Zugriff Marion Eickhoff
    2. Die verfassungsrechtliche Dimension der Interessenvertretungs- und Dienstleistungsfunktionen Kein Zugriff Marion Eickhoff
2. 1. Das Verhältnis von Aufgaben- und Ausgabenzuständigkeit Kein Zugriff Seiten 240 - 243 Marion Eickhoff
  2. Marion Eickhoff
    1. Verwaltungsgebühren für die Entscheidung über die Berufszulassung Kein Zugriff Marion Eickhoff
    2. Kosten für die laufende Überwachung der Berufsausübung Kein Zugriff Marion Eickhoff
3. 1. Die Grundrechtsberechtigung der Träger funktionaler Selbstverwaltung Kein Zugriff Seiten 252 - 256 Marion Eickhoff
  2. Der Schutz einfach-gesetzlicher Selbstverwaltungsrechte Kein Zugriff Seiten 256 - 258 Marion Eickhoff
  3. Das Demokratieprinzip als Grundlage des Bestandsschutzes der Kammern Kein Zugriff Seiten 258 - 260 Marion Eickhoff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 260 - 260 Marion Eickhoff
Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 261 - 264 Marion Eickhoff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 265 - 279 Marion Eickhoff

Berufsaufsicht der freien Berufe in geteilter Verantwortung von Kammern und Staat

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