Die Digitale Dekade der EU

Prof. Dr. Armin Herb

doi:10.5771/9783415076990

Zusammenfassung

Der erste Leitfaden zur Digitalen Dekade Das Buch gibt erstmals einen prägnanten Überblick über die relevanten Verordnungen und Gesetze, deren Zusammenwirken und deren Inhalte: Data Governance Act (DGA) Digital Markets Act (DMA) Digital Services Act (DAS) Data Act (DA) Artificial Intelligence Act – KI-Verordnung Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) Mediendatenschutz und weitere europäische Verordnungen (z.B. Platform-to-Business-Verordnung – P2B-VO) sowie deutsche Begleitgesetze (z.B. DDG) Die Darstellung verschafft den Leserinnen und Lesern einen hochaktuellen fundierten Überblick über die unterschiedlichen Regelwerke und damit eine solide datenschutzrechtliche Orientierung. Die Digitale Dekade der Europäischen Union Die EU-Kommission hat 2020 die »Digitale Dekade« ausgerufen, in den Jahren 2022 bis 2024 zahlreiche umfangreiche Verordnungen erlassen und vorbereitende Maßnahmen ergriffen. Dadurch ist sukzessive ein neues Datenrecht entstanden, das gravierende Auswirkungen auf Wirtschaft und Verwaltung in der Europäischen Union haben wird. Auch wenn EU-Verordnungen unmittelbar im Mitgliedsland geltendes Recht sind, wurden in Deutschland zahlreiche Gesetze begleitend erlassen bzw. bestehende datenschutzrechtliche Gesetze geändert. Das Buch wendet sich an Juristinnen und Juristen mit Schwerpunkt Datenschutzrecht Betriebliche Datenschutzbeauftragte Externe Datenschutzbeauftragte IT-Spezialistinnen und IT-Spezialisten sowie Fachinformatikerinnen und Fachinformatiker

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 17.03.2025
ISBN-Print: 978-3-415-07698-3
ISBN-Online: 978-3-415-07699-0
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 144
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 10
1. 1. Einleitung: Das digitale Zeitalter beginnt Kein Zugriff
2. 2. Die fünf wichtigsten EU-Verordnungen („Acts“) Kein Zugriff
3. 3. Bezeichnung und Fundstellen Kein Zugriff
4. 4. Weitere EU-Regelwerke Kein Zugriff
5. 5. Europarechtliche Grundlagen Kein Zugriff
1. 1. Einleitung und Überblick über das Inkrafttreten der jeweiligen Vorschriften Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Zweck der Verordnung Kein Zugriff
  2. 2.2 Betroffener Personenkreis Kein Zugriff
  3. 2.3 Überblick über den Aufbau Kein Zugriff
  4. 2.4 Adressaten der Verordnung Kein Zugriff
  5. 2.5 Einrichtung einer zentralen Informationsstelle und eines Zugangsportals Kein Zugriff
  6. 2.6 Weiterverwendung von Daten im Besitz öffentlicher Stellen (Art. 3 bis 9) Kein Zugriff
  7. 2.7 Anforderungen an Datenvermittlungsdienste (Art. 10 bis 15) Kein Zugriff
  8. 2.8 Regelungen für Datenaltruismus (Art. 16 bis 25) Kein Zugriff
  9. 2.9 Sonstige Regelungen Kein Zugriff
  10. 2.10 Verhältnis zur DSGVO Kein Zugriff
  11. 2.11 Nationale Regelungen und Hilfen Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Zweck der Verordnung Kein Zugriff
  2. 3.2 Adressatenkreis der Verordnung Kein Zugriff
  3. 3.3 Struktur und Vorgehensweise der Verordnung Kein Zugriff
  4. 3.4 Feststellung einzelner, konkreter Torwächter („Gatekeeper“) Kein Zugriff
  5. 3.5 Überblick über die Pflichten der Torwächter („Gatekeeper“) und Rechte der Kunden Kein Zugriff
  6. 3.6 Einzelheiten zu den Verpflichtungen der Torwächter und Rechte der Kunden Kein Zugriff
  7. 3.7 Durchführungsverordnung 2023/814 der Kommission Kein Zugriff
  8. 3.8 Berichterstattung durch Torwächter („Gatekeeper“) als weitere Verpflichtung Kein Zugriff
  9. 3.9 Überwachung, Kontrolle und Sanktionen Kein Zugriff
  10. 3.10 Flankierende Regelungen Kein Zugriff
  11. 3.11 Nationale Behörde in Deutschland Kein Zugriff
  12. 3.12 Verhältnis zur DSGVO Kein Zugriff
4. 1. 4.1 Zweck der Verordnung Kein Zugriff
  2. 4.2 Anwendungsbereich Kein Zugriff
  3. 4.3 Inhalt der Verordnung Kein Zugriff
  4. 4.4 Einteilung der Vermittlungsdienste, also Online-Unternehmen Kein Zugriff
  5. 4.5 Haftung für rechtswidrige Inhalte Kein Zugriff
  6. 1. 4.6.1 Regelungen und Pflichten für alle Anbieter von Vermittlungsdiensten Kein Zugriff
    2. 4.6.2 Regelungen für alle Hostingdiensteanbieter einschließlich Online-Plattformen Kein Zugriff
    3. 4.6.3 Zusätzliche Regelungen für alle Online-Plattformen Kein Zugriff
    4. 4.6.4 Noch weitere zusätzliche Verpflichtungen für sehr große Online-Plattformen und Online-Suchmaschinen Kein Zugriff
  7. 4.7 Überwachung, Kontrolle und Sanktionen Kein Zugriff
  8. 4.8 Schadenersatz Kein Zugriff
  9. 4.9 Auswirkungen auf das nationale deutsche Recht Kein Zugriff
  10. 1. 4.10.1 Beaufsichtigung und Durchsetzung (Art. 49 Abs. 1) Kein Zugriff
    2. 4.10.2 Benennung eines Koordinators (Art. 49 Abs. 2) Kein Zugriff
  11. 4.11 Verhältnis zur DSGVO sowie E-Commerce-Richtlinie Kein Zugriff
5. 1. 5.1 Zweck der Verordnung Kein Zugriff
  2. 5.2 Betroffener Personenkreis Kein Zugriff
  3. 5.3 Anwendungsbereich Kein Zugriff
  4. 5.4 Gesetzliche Fallgruppen Kein Zugriff
  5. 5.5 Pflichten für Hersteller vernetzter Produkte und verbundener Dienste Kein Zugriff
  6. 5.6 Anspruch auf Nutzungszugang Kein Zugriff
  7. 5.7 Art und Umfang der zu nutzenden Daten Kein Zugriff
  8. 1. 5.8.1 Regelungen über Vertragsklauseln Kein Zugriff
    2. 5.8.2 Anspruch auf Datenzugang öffentlicher Stellen in Notfällen (Art. 14 bis 22) Kein Zugriff
    3. 5.8.3 Wechsel zwischen Datenverarbeitungsdiensten (Art. 23 bis 29) Kein Zugriff
    4. 5.8.4 Anforderungen an die Interoperabilität für Datenweitergabe (Art. 33 bis 36) Kein Zugriff
  9. 5.9 Überwachung und Durchsetzung der Verordnung Kein Zugriff
  10. 5.10 Verhältnis zur DSGVO Kein Zugriff
6. 1. 6.1 Zweck der Verordnung Kein Zugriff
  2. 6.2 Begriffe zur Künstlichen Intelligenz Kein Zugriff
  3. 6.3 Geltung des AI-Acts für Anbieter (engl. provider) von KI-Systemen Kein Zugriff
  4. 6.4 Geltung des AI-Acts für Betreiber (engl. deployers) von KI-Systemen Kein Zugriff
  5. 1. 6.5.1 Bereich I: Verbotene KI-Systeme Kein Zugriff
    2. 1. 6.5.2.1 Einstufung von Hochrisikosystemen Kein Zugriff
      2. 6.5.2.2 Anforderungen an Hochrisikosysteme Kein Zugriff
    3. 6.5.3 Bereich III: KI-Systeme mit begrenztem Risiko Kein Zugriff
    4. 1. 6.5.4.1 Begriff GPAI-Modell Kein Zugriff
      2. 6.5.4.2 Anforderungen an GPAI-Modelle Kein Zugriff
  6. 6.6 Sonstige Regelungen und flankierende Maßnahmen Kein Zugriff
  7. 6.7 Haftungsregelungen Kein Zugriff
  8. 1. 6.8.1 Verhängung von Sanktionen nach Art. 99 Kein Zugriff
    2. 6.8.2 Verhängung von Geldbußen nach Art. 100 Kein Zugriff
    3. 6.8.3 Geldbußen für Anbieter nach Art. 101 Kein Zugriff
  9. 6.9 Verhältnis zur DSGVO Kein Zugriff
  10. 6.10 Künstliche Intelligenz (KI) und Urheberrecht Kein Zugriff
  11. 6.11 Auswirkungen des AI-Acts auf das nationale Recht Kein Zugriff
  12. 6.12 Hilfreiche Checklisten und internationale Regelungen Kein Zugriff
1. 1. Einführung und Überblick Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Verhältnis DSGVO zu anderen Verordnungen Kein Zugriff
  2. 1. 2.2.1 Sachlicher Anwendungsbereich – Personenbezogene Daten(Art. 4 Nr. 1) Kein Zugriff
    2. 2.2.2 Räumlicher Anwendungsbereich – Marktortprinzip (Art. 3) Kein Zugriff
    3. 2.2.3 Allgemeine Prinzipien (Art. 5) Kein Zugriff
    4. 2.2.4 Verbot mit Erlaubnisvorbehalt (Art. 6) Kein Zugriff
    5. 2.2.5 Betroffenenrechte (Art. 12 bis 22) Kein Zugriff
    6. 2.2.6 Schadensersatzregelung (Art. 82) Kein Zugriff
    7. 2.2.7 Verhängung von Geldbußen (Art. 83) Kein Zugriff
    8. 2.2.8 Datensicherheit (Art. 24, 25 sowie 32) Kein Zugriff
    9. 2.2.9 Betrieblicher und behördlicher Datenschutzbeauftragter (Art. 37 bis 39) Kein Zugriff
    10. 2.2.10 Aufsichtsbehörden (Art. 51 bis 76) Kein Zugriff
    11. 2.2.11 Europäische Entscheidungsebenen Kein Zugriff
    12. 2.2.12 Verfahrens- und Dokumentationsregelungen Kein Zugriff
  3. 2.3 Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Zweck der Verordnung Kein Zugriff
  2. 3.2 Adressatenkreis Kein Zugriff
  3. 3.3 Inhalt und Schutzzweck der Verordnung Kein Zugriff
  4. 3.4 Pflichten für Anbieter von Online-Vermittlungsdiensten Kein Zugriff
  5. 3.5 Durchsetzung der Verordnung durch nationale Behörden Kein Zugriff
  6. 3.6 Abgrenzung zum DSA – Digital Services Act 2022/2065 –und zur DSGVO Kein Zugriff
4. 4. Zwei neue 2024-Verordnungen zu Fluggastdaten (PNR- bzw. API-Daten) Kein Zugriff
5. 1. 5.1 Bisherige Rechtslage Kein Zugriff
  2. 5.2 Ziel der neuen Verordnung Kein Zugriff
  3. 5.3 Aufgaben der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  4. 5.4 Weitere Folgen in Deutschland Kein Zugriff
6. 1. 6.1 Gegenwärtige Rechtslage in Deutschland Kein Zugriff
  2. 6.2 Befristete Ausnahmen von der Richtlinie Kein Zugriff
  3. 6.3 Geplante Form einer Neuregelung Kein Zugriff
  4. 6.4 Geplanter Inhalt der E-Privacy-Verordnung Kein Zugriff
7. 1. 7.1 Begriff und Erläuterung Metaversum und virtuelle Welten Kein Zugriff
  2. 7.2 Anwendungsbeispiele Kein Zugriff
  3. 7.3 Abgrenzung Kein Zugriff
  4. 7.4 Aktivitäten europäischer Organe Kein Zugriff
  5. 7.5 Datenschutz bei Metaversum Kein Zugriff
8. 1. 8.1 Einordnung und Überblick Kein Zugriff
  2. 8.2 EU-Verordnung CRA – Cyber Resilience Act (z. Zt. noch Entwurf) Kein Zugriff
  3. 8.3 EU-Richtlinie 2022/2555 (NIS-2) Kein Zugriff
  4. 8.4 EU-Verordnung DORA 2022/2554 für die Finanz- und Versicherungsbranche Kein Zugriff
1. 1. Einleitung und tabellarischer Überblick Kein Zugriff
2. 2. Auflistung der deutschen Begleit- bzw. Durchführungsgesetze Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Begriff Digitale Dienste Kein Zugriff
  2. 3.2 Beispiele Digitaler Dienste Kein Zugriff
  3. 3.3 Sinn und Zweck des Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) Kein Zugriff
  4. 3.4 Allgemeiner Inhalt des Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) Kein Zugriff
  5. 3.5 Besondere Regelungen für audiovisuelle Mediendienste und Videosharing-Plattformen Kein Zugriff
  6. 3.6 Behördliche Kontrolle und Struktur der Aufsicht Kein Zugriff
  7. 3.7 Befugnisse der Aufsichten Kein Zugriff
  8. 3.8 Weitere Regelungen (Meldung von Straftaten, Beirat, Bußgeld, Evaluierung) Kein Zugriff
4. 4. Das aufgehobene Telemediengesetz (TMG) Kein Zugriff
5. 5. Umfirmiert: Vom TTDSG zum TDDDG Kein Zugriff
6. 6. Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) zum 14.05.2024 Kein Zugriff
7. 7. Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) Kein Zugriff
8. 8. DGG als geplantes Durchführungsgesetz zum Data-Governance-Act 2022/868 Kein Zugriff
1. 1. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Technologische und gesellschaftliche Gründe Kein Zugriff
  2. 2.2 Rechtliche Gründe Kein Zugriff
3. 3. Datenschutz bei Nutzung von digitalem Hörfunk, Fernsehen und anderen Medien Kein Zugriff
4. 4. Datenschutzrechtliche Regelungen im Anwendungsbereich des MStV Kein Zugriff
5. 1. 5.1 Rundfunk (Hörfunk und Fernsehen, Telemedien) Kein Zugriff
  2. 5.2 Regelungen für Medienplattformen und Benutzeroberflächen Kein Zugriff
  3. 5.3 Regelungen für Medienintermediäre Kein Zugriff
  4. 5.4 Regelungen für sog. „Social Bots“ in sozialen Netzwerken Kein Zugriff
6. 6. Datenschutzrechtliche Regelungen im Anwendungsbereich des MStV Kein Zugriff
7. 1. 7.1 Eingeschränkte Geltung der DSGVO (§ 12 Abs. 1 Sätze 4 und 5 sowie § 23 Abs. 1 Sätze 4 und 5 MStV) Kein Zugriff
  2. 7.2 Verpflichtung auf das Datengeheimnis (§ 12 Abs. 1 und § 23 Abs. 1 MStV) Kein Zugriff
  3. 7.3 Verhaltenskodizes (§ 12 Abs. 1 Satz 7 MStV) Kein Zugriff
  4. 7.4 Behandlung von Gegendarstellung, Unterlassung und Widerruf nach MStV (§ 12 Abs. 2 und § 23 Abs. 3 MStV) Kein Zugriff
  5. 7.5 Auskunftsrecht nach MStV bei Berichterstattung (§ 12 Abs. 3 und § 23 Abs. 2 MStV) Kein Zugriff
  6. 7.6 Auskunftsverweigerungsrecht im journalistischen Bereich Kein Zugriff
8. 1. 8.1 Erster Medienänderungsstaatsvertrag (1. MÄndStV) Kein Zugriff
  2. 8.2 Zweiter Medienänderungsstaatsvertrag (2. MÄndStV) Kein Zugriff
  3. 8.3 Dritter Medienänderungsstaatsvertrag (3. MÄndStV) Kein Zugriff
  4. 8.4 Vierter Medienänderungsstaatsvertrag (4. MÄndStV) Kein Zugriff
  5. 8.5 Fünfter Medienänderungsstaatsvertrag (5. MÄndStV) Kein Zugriff
  6. 8.6 Sechster Medienänderungsstaatsvertrag (6. MÄndStV) Kein Zugriff
9. 9. Datenschutz im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag Kein Zugriff
10. 10. Europäische Einflüsse und Regelungen Kein Zugriff