Zur Reform der föderalen Finanzverfassung in Deutschland: Perspektiven für die Föderalismusreform II im Spiegel internationaler Erfahrungen

Dr. Ralf Thomas Baus; Annegret Eppler; Dr. Ole Wintermann

doi:10.5771/9783845208541

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Sammelband Kein Zugriff

Zur Reform der föderalen Finanzverfassung in Deutschland

Perspektiven für die Föderalismusreform II im Spiegel internationaler Erfahrungen

Herausgeber:innen:
Reihe:: Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF), Band 31
Verlag:: 2008

Zusammenfassung

Im März 2007 hat die Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ihre Arbeit aufgenommen. Im Anschluss an die im September 2006 in Kraft getretene erste Stufe der Föderalismusreform wird sich in den kommenden Monaten zeigen, inwieweit Bund, Länder und Gemeinden im Rahmen der Föderalismuskommission II die politische Kraft aufbringen, die Finanzbeziehungen an die veränderten Rahmenbedingungen für Wachstum und Beschäftigung anzupassen, die Eigenverantwortung der Gebietskörperschaften zu stärken und ihre Finanzausstattung aufgabenadäquat auszugestalten sowie eine grundlegende Umkehr bei der öffentlichen Gesamtverschuldung einzuleiten - und somit die zweite Stufe der Reform des bundesdeutschen Föderalismus auf den Weg bringen.

Experten aus Wissenschaft und Praxis haben die Möglichkeiten einer „Neuordnung der Finanzbeziehungen im deutschen Bundesstaat“ auf einer gemeinsamen Tagung der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Bertelsmann Stiftung und dem Europäischen Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen im September 2007 analysiert und diskutiert. Die Ergebnisse dieser Tagung sollen durch den vorliegenden Band zur aktuellen politischen und öffentlichen Diskussion beitragen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2008
Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3395-1
ISBN-Online: 978-3-8452-0854-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF)
Band: 31
Sprache: Deutsch
Seiten: 292
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8
Vorwort Kein Zugriff Seiten 9 - 10
Autor:innen:
1. Stand der Föderalismusreform und Auftrag der Föderalismuskommission II Kein Zugriff Seiten 11 - 30
  Autor:innen:
2. Zur Zukunft der bundesstaatlichen Finanzverfassung – Überlegungen vor dem Hintergrund der Föderalismusreform sowie der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 30 - 38
  Autor:innen:
3. Perspektiven für die Föderalismusreform II aus verhandlungstheoretischer Sicht Kein Zugriff Seiten 38 - 54
  Autor:innen:
1. Die finanzielle Sondersituation der ostdeutschen Länder – Der Solidarpakt II und die (vermeintliche) Fehlverwendung Kein Zugriff Seiten 55 - 67
  Autor:innen:
2. Divergenz oder Konvergenz? Zur Vereinbarkeit von deutschem und europäischem Haushaltsrecht Kein Zugriff Seiten 67 - 74
  Autor:innen:
3. Die Wiederentdeckung der Stabilität als Handlungsauftrag der Politik Kein Zugriff Seiten 74 - 84
  Autor:innen:
1. Repräsentative Demokratie und öffentliche Verschuldung: Ein strategisches Verhängnis Kein Zugriff Seiten 85 - 98
  Autor:innen:
2. Zu Ratio und Empirie von Schuldenschranken im föderalen Kontext Kein Zugriff Seiten 98 - 117
  Autor:innen:
3. Schuldenverbote aus finanzwissenschaftlicher Sicht Kein Zugriff Seiten 117 - 127
  Autor:innen:
4. Staatliche Schuldenbegrenzung – Elemente eines mehrdimensionalen Problemlösungsansatzes Kein Zugriff Seiten 127 - 147
  Autor:innen:
5. Ein Optionsmodell für Schuldengrenzen im Föderalismus Kein Zugriff Seiten 147 - 154
  Autor:innen:
1. Föderalismusreform in Finanzverfassung, Finanzverwaltung und Haushaltsrecht Kein Zugriff Seiten 155 - 164
  Autor:innen:
2. Neuere Entwicklungen im Haushaltsrecht und ihre Rückwirkungen auf den bundesstaatlichen Finanzausgleich Kein Zugriff Seiten 164 - 171
  Autor:innen:
3. Möglichkeiten und Grenzen einer Verbesserung der Vergleichbarkeit in der Haushaltsdarstellung Kein Zugriff Seiten 171 - 179
  Autor:innen:
4. Das Standardkosten-Modell zur Messung bürokratischer Lasten im Kontext der Diskussion über die Föderalismusreform II Kein Zugriff Seiten 179 - 185
  Autor:innen:
5. Die Informationstechnik ist das Betriebssystem der deutschen Verwaltung Kein Zugriff Seiten 185 - 192
  Autor:innen:
1. Zwischen Eigenverantwortung und Solidarität – Plädoyer für eine neue Balance im föderalistischen System Kein Zugriff Seiten 193 - 199
  Autor:innen:
2. Föderalismusreform II: Perspektiven und Restriktionen – Politische Einschätzungen Kein Zugriff Seiten 199 - 216
  Autor:innen:
3. Eine verhalten positive Einschätzung zu den Erfolgsaussichten der zweiten Stufe der Föderalismusreform Kein Zugriff Seiten 216 - 226
  Autor:innen:
4. Zur Position der Länderbank Kein Zugriff Seiten 226 - 229
  Autor:innen:
5. Die kommunale Position bei der Neuordnung der Finanzbeziehungen im deutschen Bundesstaat Kein Zugriff Seiten 229 - 234
  Autor:innen:
1. Mechanismen der Defizitbegrenzung im internationalen Vergleich Kein Zugriff Seiten 235 - 244
  Autor:innen:
2. Staatsverschuldung und Konsolidierungserfolge im internationalen Vergleich Kein Zugriff Seiten 244 - 259
  Autor:innen:
3. Reforming fiscal federalism and equalization: Lessons from the Canadian experience Kein Zugriff Seiten 259 - 275
  Autor:innen:
4. Financing sub-national government in the United Kingdom. A pragmatic system, based on expenditure Kein Zugriff Seiten 275 - 284
  Autor:innen:
Herausgeber und Autoren Kein Zugriff Seiten 285 - 286
Tagungsprogramm Kein Zugriff Seiten 287 - 289
Teilnehmer der Konferenz Kein Zugriff Seiten 290 - 292

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