Zur Reform der föderalen Finanzverfassung in Deutschland

Dr. Ralf Thomas Baus; Annegret Eppler; Dr. Ole Wintermann

doi:10.5771/9783845208541

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Sammelband Kein Zugriff

Zur Reform der föderalen Finanzverfassung in Deutschland

Perspektiven für die Föderalismusreform II im Spiegel internationaler Erfahrungen

Autor:innen:: ,
Reihe:: Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF), Band 31
Verlag:: 08.05.2008

Zusammenfassung

Im März 2007 hat die Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ihre Arbeit aufgenommen. Im Anschluss an die im September 2006 in Kraft getretene erste Stufe der Föderalismusreform wird sich in den kommenden Monaten zeigen, inwieweit Bund, Länder und Gemeinden im Rahmen der Föderalismuskommission II die politische Kraft aufbringen, die Finanzbeziehungen an die veränderten Rahmenbedingungen für Wachstum und Beschäftigung anzupassen, die Eigenverantwortung der Gebietskörperschaften zu stärken und ihre Finanzausstattung aufgabenadäquat auszugestalten sowie eine grundlegende Umkehr bei der öffentlichen Gesamtverschuldung einzuleiten - und somit die zweite Stufe der Reform des bundesdeutschen Föderalismus auf den Weg bringen.

Experten aus Wissenschaft und Praxis haben die Möglichkeiten einer „Neuordnung der Finanzbeziehungen im deutschen Bundesstaat“ auf einer gemeinsamen Tagung der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Bertelsmann Stiftung und dem Europäischen Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen im September 2007 analysiert und diskutiert. Die Ergebnisse dieser Tagung sollen durch den vorliegenden Band zur aktuellen politischen und öffentlichen Diskussion beitragen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2008
Erscheinungsdatum: 08.05.2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3395-1
ISBN-Online: 978-3-8452-0854-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF)
Band: 31
Sprache: Deutsch
Seiten: 292
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8
Vorwort Kein Zugriff Seiten 9 - 10 Ralf Thomas Baus, Annegret Eppler, Ole Wintermann
1. Stand der Föderalismusreform und Auftrag der Föderalismuskommission II Kein Zugriff Seiten 11 - 30 Ralf Thomas Baus, Udo Margedant
2. Zur Zukunft der bundesstaatlichen Finanzverfassung – Überlegungen vor dem Hintergrund der Föderalismusreform sowie der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 30 - 38 Peter Selmer
3. Perspektiven für die Föderalismusreform II aus verhandlungstheoretischer Sicht Kein Zugriff Seiten 38 - 54 Henrik Scheller
1. Die finanzielle Sondersituation der ostdeutschen Länder – Der Solidarpakt II und die (vermeintliche) Fehlverwendung Kein Zugriff Seiten 55 - 67 Joachim Ragnitz
2. Divergenz oder Konvergenz? Zur Vereinbarkeit von deutschem und europäischem Haushaltsrecht Kein Zugriff Seiten 67 - 74 Ulrich Häde
3. Die Wiederentdeckung der Stabilität als Handlungsauftrag der Politik Kein Zugriff Seiten 74 - 84 Matthias Woisin
1. Repräsentative Demokratie und öffentliche Verschuldung: Ein strategisches Verhängnis Kein Zugriff Seiten 85 - 98 Robert K. von Weizsäcker
2. Zu Ratio und Empirie von Schuldenschranken im föderalen Kontext Kein Zugriff Seiten 98 - 117 Lars P. Feld
3. Schuldenverbote aus finanzwissenschaftlicher Sicht Kein Zugriff Seiten 117 - 127 Thomas Lenk, Martina Kuntze
4. Staatliche Schuldenbegrenzung – Elemente eines mehrdimensionalen Problemlösungsansatzes Kein Zugriff Seiten 127 - 147 Martin Junkernheinrich
5. Ein Optionsmodell für Schuldengrenzen im Föderalismus Kein Zugriff Seiten 147 - 154 Charles B. Blankart, Erik R. Fasten
1. Föderalismusreform in Finanzverfassung, Finanzverwaltung und Haushaltsrecht Kein Zugriff Seiten 155 - 164 Hans Hofmann
2. Neuere Entwicklungen im Haushaltsrecht und ihre Rückwirkungen auf den bundesstaatlichen Finanzausgleich Kein Zugriff Seiten 164 - 171 Stefan Korioth
3. Möglichkeiten und Grenzen einer Verbesserung der Vergleichbarkeit in der Haushaltsdarstellung Kein Zugriff Seiten 171 - 179 Martin Braun
4. Das Standardkosten-Modell zur Messung bürokratischer Lasten im Kontext der Diskussion über die Föderalismusreform II Kein Zugriff Seiten 179 - 185 Hans-Jörg Dietsche
5. Die Informationstechnik ist das Betriebssystem der deutschen Verwaltung Kein Zugriff Seiten 185 - 192 Ernst Bürger
1. Zwischen Eigenverantwortung und Solidarität – Plädoyer für eine neue Balance im föderalistischen System Kein Zugriff Seiten 193 - 199 Peter Harry Carstensen
2. Föderalismusreform II: Perspektiven und Restriktionen – Politische Einschätzungen Kein Zugriff Seiten 199 - 216 Rainer Holtschneider
3. Eine verhalten positive Einschätzung zu den Erfolgsaussichten der zweiten Stufe der Föderalismusreform Kein Zugriff Seiten 216 - 226 Volker Ratzmann
4. Zur Position der Länderbank Kein Zugriff Seiten 226 - 229 Karl-Heinz Paqué
5. Die kommunale Position bei der Neuordnung der Finanzbeziehungen im deutschen Bundesstaat Kein Zugriff Seiten 229 - 234 Hans-Günter Henneke
1. Mechanismen der Defizitbegrenzung im internationalen Vergleich Kein Zugriff Seiten 235 - 244 Roland Sturm
2. Staatsverschuldung und Konsolidierungserfolge im internationalen Vergleich Kein Zugriff Seiten 244 - 259 Uwe Wagschal
3. Reforming fiscal federalism and equalization: Lessons from the Canadian experience Kein Zugriff Seiten 259 - 275 Christian Leuprecht
4. Financing sub-national government in the United Kingdom. A pragmatic system, based on expenditure Kein Zugriff Seiten 275 - 284 Jim Gallagher, John Aldridge
Herausgeber und Autoren Kein Zugriff Seiten 285 - 286
Tagungsprogramm Kein Zugriff Seiten 287 - 289
Teilnehmer der Konferenz Kein Zugriff Seiten 290 - 292

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