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Diktat der Technik

Regulierungskonzepte technischer Vertragsinhaltsgestaltung am Beispiel von Bürgerlichem Recht und Urheberrecht
Autor:innen:
Verlag:
 15.02.2019

Zusammenfassung

Die Arbeit diskutiert die Auswirkungen von Technik auf die Inhaltsgestaltung von Verträgen. So können heute etwa E-Books mit einer technischen Schutzmaßnahme versehen werden, die eine Kopiermöglichkeit ausschließt. Eine privatrechtliche Vereinbarung, wonach das Buch nicht mehr kopiert werden darf, ist nicht mehr nötig. Wenn aber eine Vertragspartei Handlungen durch technische Mittel ausschließen kann, weil die Architektur digitaler Güter dies zulässt, tritt diese Architektur an die Stelle der gesetzlichen Regelung. Die Arbeit untersucht daher, welchen Grenzen diese technischen Gestaltungsmöglichkeiten unterliegen und welche Auswirkungen ihre Verwendung auf das Institut der Vertragsfreiheit hat. Denn wenn eine vertragliche Regelung durch technisch-faktische Gestaltung ersetzt wird, drohen Regelungen wie §§ 134, 138 BGB, das AGB-Recht oder auch urheberrechtliche Schrankenbestimmungen leer zu laufen. Die Arbeit entwickelt Mechanismen, um einem solchen Unterlaufen von Recht durch Technik entgegenzuwirken.

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2019
Erscheinungsdatum
15.02.2019
ISBN-Print
978-3-8487-4420-6
ISBN-Online
978-3-8452-8637-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Neue Schriften zum Zivilrecht
Band
9
Sprache
Deutsch
Seiten
496
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
      1. I. Substitution rechtsgeschäftlicher Vereinbarungen durch technische Mittel Kein Zugriff
      2. II. Phänomenalisierung technischer Mittel Kein Zugriff
      3. III. Entzug von Schutzmechanismen Kein Zugriff
        1. 1. Bereiche der Gemeinfreiheit Kein Zugriff
        2. 2. Umgehungsschutz technischer Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
      5. V. These: Entmaterialisierung der Privatautonomie Kein Zugriff
    2. B. Forschungsbedarf Kein Zugriff
    3. C. Methodische Vorgehensweise Kein Zugriff
    4. D. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. A. Technisches Verhalten als Anknüpfungspunkt konkludenter und expliziter Willenserklärungen Kein Zugriff
    2. B. Technisches Verhalten als Anknüpfungspunkt konkludenter Einwilligungen Kein Zugriff
      1. I. Technisches Verhalten als Ausübung eines virtuellen Hausrechts Kein Zugriff
      2. II. Technisches Verhalten als Durchsetzung immaterialgüterrechtlicher Befugnisse Kein Zugriff
      1. I. Bestimmung der Sollbeschaffenheit anhand AGB-rechtlicher Wertungen Kein Zugriff
      2. II. Vorschlag einer zweistufigen Prüfung Kein Zugriff
    5. E. Zugangsverweigerung durch Technik Kein Zugriff
    6. F. Ausschließlichkeit durch Technik Kein Zugriff
    7. G. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
    1. A. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
    2. B. Funktionaler Zusammenhang von Privatautonomie und Wettbewerbsordnung Kein Zugriff
    3. C. Grundgesetzliche Verankerung der Privatautonomie Kein Zugriff
      1. I. Das liberale Sozialmodell des Bürgerlichen Gesetzbuches von 1896 als Grundlage der Materialisierungsdiskussion Kein Zugriff
        1. 1. Materialisierung der Vertragsfreiheit Kein Zugriff
        2. 2. Materialisierung der Vertragsgerechtigkeit Kein Zugriff
        1. 1. Liberale Materialisierungstheorien Kein Zugriff
        2. 2. Soziale Materialisierungstheorien Kein Zugriff
          1. a) Grundsätze Kein Zugriff
          2. b) Ausprägungen zwingenden Rechts Kein Zugriff
          1. a) Grundsätze Kein Zugriff
          2. b) Umgehungsgeschäfte Kein Zugriff
          1. a) Anwendbarkeit des Art. 101 AEUV innerhalb der Grenzen des Immaterialgüterrechtes Kein Zugriff
          2. b) Relevanter Markt Kein Zugriff
          3. c) Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          4. d) Wettbewerbsbeeinträchtigung Kein Zugriff
          5. e) Freistellungsmöglichkeiten Kein Zugriff
          6. f) Missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff
          7. g) Anwendbarkeit des Art. 102 AEUV innerhalb der Grenzen des Immaterialgüterrechts Kein Zugriff
          8. h) Rechtsfolgen Kein Zugriff
        4. 4. Sittenwidrigkeit, § 138 BGB Kein Zugriff
          1. a) Grundsätze Kein Zugriff
          2. b) Leitbildcharakter Kein Zugriff
          3. c) Gefährdung des Vertragszwecks Kein Zugriff
          4. d) Beurteilung der unangemessenen Benachteiligung Kein Zugriff
          1. a) Informationspflichten Kein Zugriff
          2. b) Widerrufsrechte Kein Zugriff
            1. aa) Systemkritische Alternativmodelle Kein Zugriff
            2. bb) Selbstverantwortungsprinzip als Grenze von Informationspflichten Kein Zugriff
            3. cc) Grenzen der Informationsverarbeitungskapazität Kein Zugriff
            4. dd) Rationalitätsdefizit in Informationsaufnahme und -verarbeitung Kein Zugriff
    5. E. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
    1. A. Grundlagen Kein Zugriff
    2. B. Ökonomische Auswirkungen Kein Zugriff
    3. C. Funktion technischer Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
      1. I. Kryptographie Kein Zugriff
      2. II. Steganographie Kein Zugriff
      3. III. Anderweitige/Kombinierte Kopierschutztechniken Kein Zugriff
    5. E. Rechtsnatur technischer Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
      1. I. Schutzobjekt und Schutzzweck Kein Zugriff
      2. II. Voraussetzungen des Rechtsschutzes Kein Zugriff
      3. III. Rechtsfolgen einer Umgehung technischer Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
      4. IV. Kennzeichnungspflichten technischer Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
      5. V. Rechtsschutz technischer Schutzmaßnahmen nach dem ZKDSG Kein Zugriff
        1. 1. Vereinbarkeit mit völkerrechtlichen Verträgen Kein Zugriff
        2. 2. Vereinbarkeit mit Grundrechten und Grundfreiheiten Kein Zugriff
    7. G. Objektivierter Rechtsschutz von Programmschutzmechanismen Kein Zugriff
    8. H. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
          1. a) Ursprüngliche Reichweite des Ausschließlichkeitsrechts Kein Zugriff
          2. b) Vergütungsansprüche als reduzierte Verbotsrechte? Kein Zugriff
        2. 2. Schlussfolgerungen aus dem Beweisrecht Kein Zugriff
        3. 3. Schlussfolgerungen aus § 31 Abs. 1 S. 2 UrhG Kein Zugriff
        4. 4. Anhaltspunkte in den Gesetzesbegründungen Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
          1. a) § 44 Abs. 2 HS. 2 UrhG Kein Zugriff
          2. b) § 49 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
          3. c) § 52b UrhG a.F., § 60e Abs. 4 UrhG Kein Zugriff
          4. d) § 53a UrhG a.F., § 60e Abs. 5 UrhG Kein Zugriff
          1. a) Zusammenhang mit eigentumsrechtlichen Befugnissen Kein Zugriff
          2. b) Rückschluss aus § 95b Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
          1. a) Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
          2. b) Schlussfolgerungen aus dem Wortlaut der Schrankenbestimmungen Kein Zugriff
          3. c) Historische Entwicklung der Schrankenbestimmungen Kein Zugriff
          4. d) Teleologische Überlegungen Kein Zugriff
          5. e) Systematische Überlegungen Kein Zugriff
          6. f) Eigener Ansatz Kein Zugriff
          7. g) Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Prüfungsmaßstab Art. 101 AEUV Kein Zugriff
              1. (1) Anwendungsfälle Kein Zugriff
              2. (2) Unangemessenheit der Vertragsbedingung Kein Zugriff
            2. bb) Sachwidrige Kopplung Kein Zugriff
            3. cc) Rechtfertigung eines Marktmissbrauchs gem. Art. 102 AEUV Kein Zugriff
        4. 4. Schrankenregelungen als Verbotsgesetze Kein Zugriff
        5. 5. Sittenwidrigkeit der Beschränkung von Schrankenbestimmungen Kein Zugriff
          1. a) Gesetzliches Leitbild Kein Zugriff
          2. b) Gefährdung des Vertragszwecks Kein Zugriff
          3. c) Unangemessenheit der Benachteiligung Kein Zugriff
        7. 7. Ergebnisse Kein Zugriff
      1. I. Grundlagen des Erschöpfungsgrundsatzes Kein Zugriff
        1. 1. Problemstellung in der Rechtssache Oracle/UsedSoft Kein Zugriff
          1. a) Themenrelevante Erwägungen Kein Zugriff
            1. aa) Unmittelbare Anwendbarkeit des § 69c UrhG auf Computerprogramme Kein Zugriff
            2. bb) Technologieneutralität des Verbreitungsrechts Kein Zugriff
            3. cc) Pflicht zur Unbrauchbarmachung der eigenen Programmkopie Kein Zugriff
            4. dd) Gegenstand der Online-Erschöpfung Kein Zugriff
            5. ee) Zeitpunkt der Online-Erschöpfung Kein Zugriff
            6. ff) Aufspaltbarkeit von Lizenzen Kein Zugriff
            7. gg) Unterrichtung über den Inhalt des Lizenzvertrags Kein Zugriff
            8. hh) Zwingender Kern des § 69d UrhG Kein Zugriff
            9. ii) Beweislast Kein Zugriff
          1. a) Art. 3, Erwägungsgrund 29 InfoSoc-Richtlinie Kein Zugriff
          2. b) Art. 4, Erwägungsgrund 28 InfoSoc-Richtlinie Kein Zugriff
          3. c) Entgegenstehende Vorschriften des WCT Kein Zugriff
          4. d) Zusammenbruch des Erstmarktes Kein Zugriff
          5. e) Entgegenstehender gesetzgeberischer Wille? Kein Zugriff
          6. f) Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa) Herleitung aus dem Erschöpfungsgrundsatz selbst Kein Zugriff
            2. bb) Herleitung aus § 137 BGB Kein Zugriff
            3. cc) Herleitung aus § 31 Abs. 1 S. 2 UrhG Kein Zugriff
          2. b) Ergebnis Kein Zugriff
        2. 2. Schuldrechtlich dispositiver Charakter des Erschöpfungsgrundsatzes Kein Zugriff
          1. a) Selektive Vertriebssysteme Kein Zugriff
          2. b) Beschränkung des Erschöpfungsgrundsatzes innerhalb selektiver Vertriebssysteme Kein Zugriff
          3. c) Beschränkung des Erschöpfungsgrundsatzes außerhalb selektiver Vertriebssysteme Kein Zugriff
            1. aa) Half-Life 2 Kein Zugriff
            2. bb) Oracle/UsedSoft Kein Zugriff
            3. cc) Weitere Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. b) Der Erschöpfungsgrundsatz in der AGB-Kontrolle Kein Zugriff
            1. aa) Verbot der Weiterübertragung von Nutzungsrechten Kein Zugriff
            2. bb) Verbot der Weiterübertragung von Benutzerkonten Kein Zugriff
        5. 5. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
      1. I. Wettbewerbsrechtliche Einschränkungen Kein Zugriff
      2. II. Die Schutzfrist des § 64 UrhG als gesetzliches Leitbild Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
      1. I. Vertraglicher Vorbehalt von Screen-Scraping Aktivitäten Kein Zugriff
      2. II. Vertraglicher Vorbehalt von Know-How Kein Zugriff
      1. I. Coditel I und II Kein Zugriff
      2. II. FAPL/Karen Murphy Kein Zugriff
      3. III. Wirkungsbereich der Murphy-Rechtsprechung Kein Zugriff
    6. F. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
      1. I. Wettbewerbsrechtliche Beurteilung technischer Mittel außerhalb des urheberrechtlich relevanten Bereiches Kein Zugriff
        1. 1. Technische Mittel als Substitution unangemessener Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
        2. 2. Weitere Anwendungsfälle nach Art. 102 AEUV Kein Zugriff
      3. III. Unlauterkeit der Umgehung technischer Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
        1. 1. Funktionsweise Kein Zugriff
        2. 2. (Un-)Rechtmäßigkeit des Einsatzes Kein Zugriff
        3. 3. Notwendigkeit einer Kopplung an rechtsgeschäftliche Gestaltungsmöglichkeiten und materielles Urheberrecht Kein Zugriff
      2. II. Rechtsfolgen eines Verstoßes technischer Mittel gegen Grundfreiheiten Kein Zugriff
      1. I. Anspruch auf Gegenmittel Kein Zugriff
      2. II. Anspruchsausschluss im Bereich öffentlicher Zugänglichmachung Kein Zugriff
      3. III. Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen § 95b Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
    4. D. Vorgaben aus der Rechtsprechung Kein Zugriff
      1. I. Mangelbegründung durch zweistufige Prüfung Kein Zugriff
      2. II. Keine ausreichende Materialisierungstendenz des Gewährleistungsrechtes Kein Zugriff
    6. F. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
    1. A. Technische Lösungen Kein Zugriff
      1. I. Grundsätze Kein Zugriff
        1. 1. Informationsvermittlung durch Informationsintermediäre Kein Zugriff
          1. a) Bildkommunikationsforschung Kein Zugriff
          2. b) Erfassen von Bildern Kein Zugriff
          3. c) Verständnisvorgang und Bilderinnerung Kein Zugriff
          4. d) Schlussfolgerungen für die Informationsvisualisierung im rechtswissenschaftlichen Kontext Kein Zugriff
          5. e) Einbindung von Gamification-Elementen Kein Zugriff
      1. I. Analoge Anwendbarkeit des § 95b Abs. 1, 2 UrhG Kein Zugriff
      2. II. Erweiterung des § 95b Abs. 1, 2 UrhG durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
    4. D. Einrichtung einer Schlichtungsstelle Kein Zugriff
      1. I. Keine entsprechende Anwendung bereits bestehender Selbsthilferechte Kein Zugriff
      2. II. Selbsthilferecht aufgrund nicht bestehendem Umgehungsschutz Kein Zugriff
      3. III. Selbsthilferecht als Ergebnis völkerrechtskonformer Auslegung? Kein Zugriff
      4. IV. Selbsthilferecht durch gesetzgeberische Tätigkeit Kein Zugriff
    6. F. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
    1. A. Ergebnisse Teil 2 Kein Zugriff
    2. B. Ergebnisse Teil 3 Kein Zugriff
    3. C. Ergebnisse Teil 4 Kein Zugriff
    4. D. Ergebnisse Teil 5 Kein Zugriff
    5. E. Ergebnisse Teil 6 Kein Zugriff
    6. F. Ergebnisse Teil 7 Kein Zugriff
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 459 - 496

Literaturverzeichnis (940)

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