Digitalisierung und künstliche Intelligenz (KI) in Verwaltungsrecht und -praxis: Referate des XXIII. Deutsch-Polnischen Verwaltungskolloquiums vom 9. und…

Sabine Schlacke; Matthias Ruffert

doi:10.5771/9783415078802

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Digitalisierung und künstliche Intelligenz (KI) in Verwaltungsrecht und -praxis

Referate des XXIII. Deutsch-Polnischen Verwaltungskolloquiums vom 9. und 10. September 2024 in Greifswald

Herausgeber:innen:
Verlag:: 2026

Zusammenfassung

Tagungsband zur digitalen Transformation der Verwaltung Dieser Band dokumentiert die Vorträge des XXIII. Deutsch-Polnischen Verwaltungskolloquiums zum Thema »Digitalisierung und künstliche Intelligenz (KI) in Verwaltungsrecht und -praxis«, das am 9. und 10. September 2024 an der Universität Greifswald stattfand. KI in der Verwaltungspraxis Aus rechtstatsächlicher und rechtswissenschaftlicher Perspektive werden die Herausforderungen der Digitalisierung und des Einsatzes von KI in der Verwaltungspraxis in Deutschland und Polen reflektiert, der Stand der Entwicklungen in beiden Ländern rechtsvergleichend analysiert und Fortentwicklungsbedarfe aufgezeigt. Rechtsentwicklungen in Deutschland und in Polen Digitalisierung und der Einsatz von KI in der Verwaltungspraxis sind kein spezifisch nationales Phänomen, sondern fordern das deutsche und das polnische Verwaltungsrechtssystem in vergleichbarer Weise heraus. Der Rechtsrahmen, der die Lösungsoptionen maßgeblich bestimmt, wird im Wesentlichen durch das Unionsrecht und damit für beide Länder in gleicher Weise (vor-)abgesteckt. Dennoch fallen die nationalen Antworten im Detail doch recht unterschiedlich aus und weisen nationale Besonderheiten auf. Die Beiträge identifizieren, untersuchen und bewerten auf der Schnittstelle zwischen Recht und Technologie die Grenzen des Rechts und rechtliche Grenzen des Einsatzes von KI.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-415-07879-6
ISBN-Online: 978-3-415-07880-2
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 160
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einleitung mit historischem Einblick Kein Zugriff
2. 1. 1. Verrechtlichungsmodelle Kein Zugriff
  2. 2. Verordnung über künstliche Intelligenz Kein Zugriff
  3. 3. Polnische Vorschriften zur KI-Verordnung Kein Zugriff
3. 1. 1. Herausforderungen Kein Zugriff
  2. 2. Falsche Klassifizierung der Aufgaben und Ziele Kein Zugriff
4. 1. 1. Auslegung von Art. 14 § 1b VwVfG als Grundlage für den Erlass eines Bescheides Kein Zugriff
  2. 2. Unzulänglichkeiten von Art. 14 § 1b VwVfG im Lichte von Art. 22 DSGVO Kein Zugriff
  3. 3. Beispiele für automatisierte Bescheide Kein Zugriff
5. V. Anwendung der KI im Infrastrukturmanagement und in der Sicherheitsvorsorge Kein Zugriff
6. VI. Fazit Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Polnische Perspektive Kein Zugriff
3. III. Menschzentrierter Ansatz für KI-Systeme Kein Zugriff
4. IV. Verhandlungen zur neuen KI-Verordnung Kein Zugriff
5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
Autor:innen:
1. 1. 1. Bislang maßgebliche Rechtslage Kein Zugriff
  2. 2. Erlass der KI-VO als Wendepunkt Kein Zugriff
2. 1. 1. Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
  2. 2. Verbotene Praktiken im KI-Bereich, Art. 5 KI-VO Kein Zugriff
  3. 1. a) Einordnung als Hochrisiko-KI-System Kein Zugriff
    2. b) Schlussfolgerungen in Bezug auf die Verwaltung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Risikomanagementsysteme, Art. 9 KI-VO Kein Zugriff
      2. bb) Daten und Daten-Governance, Art. 10 KI-VO Kein Zugriff
      3. cc) Technische Dokumentation und Aufzeichnungspflichten, Art. 11 f. KI-VO Kein Zugriff
      4. dd) Transparenz und Bereitstellung von Informationen für die Betreiber, Art. 13 KI-VO Kein Zugriff
      5. ee) Menschliche Aufsicht, Art. 14 KI-VO Kein Zugriff
      6. ff) Genauigkeit, Robustheit, Cybersicherheit, Art. 15 KI-VO Kein Zugriff
      7. gg) Konformitätsbewertung als zentrale Anbieterpflicht Kein Zugriff
    4. 1. aa) Betreiberpflichten Kein Zugriff
      2. bb) Grundrechte-Folgenabschätzung, Art. 27 KI-VO Kein Zugriff
    5. e) EU-Datenbank für die in Anhang III aufgeführten Hochrisiko-KI-Systeme, Art. 71 KI-VO Kein Zugriff
  4. 4. Transparenzpflichten für Anbieter und Betreiber bestimmter KI-Systeme, Art. 50 KI-VO Kein Zugriff
  5. 5. KI-Modelle mit allgemeinem Verwendungszweck Kein Zugriff
3. III. KI-Governance Kein Zugriff
4. IV. Rechtsbehelfe, Art. 85 f. KI-VO Kein Zugriff
5. V. Sanktionen, Art. 99 KI-VO Kein Zugriff
6. VI. Schlussfolgerungen für das Verwaltungsrecht Kein Zugriff
7. VII. Verhältnis zum Fachrecht, insbesondere zum Datenschutzrecht Kein Zugriff
8. VIII. Konsequenzen für den nationalen Gesetzgeber Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Der europäische Kontext und die digitale Agenda vor dem Beitritt Kein Zugriff
  2. 2. Impulse des EU-Beitritts für das nationale Verwaltungsrecht Kein Zugriff
  3. 3. Die COVID-19-Pandemie als Beschleunigungsfaktor Kein Zugriff
3. 1. 1. Digitale Verwaltungszugänge: ePUAP, Profil Zaufany, gov.pl Kein Zugriff
  2. 2. Mobiles Verwaltungshandeln: die App mObywatel Kein Zugriff
  3. 3. Informationszugang und Leistungsverwaltung: BIP und PUE/eZUS Kein Zugriff
  4. 4. Digitale Kommunikation: elektronische Zustellung Kein Zugriff
4. 1. 1. Das Sprachmodell PLLuM und die digitale Souveränität Kein Zugriff
  2. 2. Generative KI in der öffentlichen Verwaltung: erste Orientierungslinien Kein Zugriff
  3. 3. Algorithmische Assistenzsysteme in der Praxis: das Beispiel ARBUZ Kein Zugriff
5. 1. 1. Diganose und Bilanz Kein Zugriff
  2. 2. Perspektiven für das digitale Verwaltungsrecht Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einführung und Eingrenzung des Themas Kein Zugriff
2. 1. 1. Föderalismus und kommunale Selbstverwaltung versus technikgetriebene Standardisierung durch Zentralisierung Kein Zugriff
  2. 2. Forcierung digitalisierter Verwaltungskontakte und -verfahren versus Erhaltung analoger Alternativen Kein Zugriff
  3. 3. Identifizierung und Authentifizierung, IT-Sicherheit und Datenschutz versus Benutzerfreundlichkeit Kein Zugriff
  4. 4. Traditionelle Verfahrensgarantien versus Limitationen (voll)digitalisierter Bearbeitung Kein Zugriff
  5. 5. Einzelfallgerechtigkeit und Notwendigkeit komplexer Wertungen versus digitale Schematisierung Kein Zugriff
3. 1. 1. Hohe Bedeutung der Verfahrensdigitalisierung bei den gesetzlichen Beschleunigungsanstrengungen Kein Zugriff
  2. 2. Digitalisierungsfähige Verfahrensbestandteile Kein Zugriff
4. 1. 1. Fortdauernde Bedeutung analoger Zugangs- und Nutzungsmöglichkeiten Kein Zugriff
  2. 2. Verfassungsrechtliche Anknüpfungspunkte für ein entsprechendes Recht Kein Zugriff
  3. 3. Teilweise kompatible einfachgesetzliche Wertungen Kein Zugriff
  4. 4. Erstreckung auch auf Unternehmen der Daseinsvorsorge Kein Zugriff
  5. 5. Differenzierungsmöglichkeiten zur Sicherung der Effizienz der Digitalisierung Kein Zugriff
5. V. Fazit: Digitalisierung der Verwaltung als „Ewigkeitslast“ Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Stand der Digitalisierung der polnischen Gesellschaft und der öffentlichen Verwaltung Kein Zugriff
3. 1. 1. Kommunikation Kein Zugriff
  2. 2. Verwaltungsverfahrensgesetz und Verwaltungsprozessrecht Kein Zugriff
  3. 3. Elektronische Zustellungen Kein Zugriff
  4. 4. Elektronische Plattformen Kein Zugriff
  5. 5. Elektronische Aktenverwaltung Kein Zugriff
  6. 6. Automatisierung Kein Zugriff
4. IV. Herausforderungen bei der Digitalisierung der Verwaltung Kein Zugriff
5. V. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
Autor:innen:
1. 1. 1. Recht Kein Zugriff
  2. 1. a) Erwartungen Kein Zugriff
    2. b) Beharrungskräfte Kein Zugriff
    3. c) Finanzierung Kein Zugriff
    4. d) Personal Kein Zugriff
  3. 1. a) Cybersicherheit Kein Zugriff
    2. b) Datenschutz Kein Zugriff
    3. c) Infrastruktur Kein Zugriff
    4. d) Dienstleister Kein Zugriff
    5. e) Anwendungen und technische Entwicklungen Kein Zugriff
  4. 4. Digitalisierungsprojekte – ein Beispiel Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtliche und institutionelle Strukturen Kein Zugriff
  2. 2. Beispiel: EPPSG Kein Zugriff
  3. 3. Beispiel: Bezahlkarte Kein Zugriff
3. III. Verfahren Kein Zugriff
4. 1. 1. Einsatzfelder Kein Zugriff
  2. 2. Beispiel F13 Kein Zugriff
  3. 3. Eckpunkte und Grenzen Kein Zugriff
5. V. Digitalisierung als Notwendigkeit und Herausforderung Kein Zugriff