Herausforderung der Rechtsordnung durch die Pandemie
- Herausgeber:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Notarrecht, Band 58
- Verlag:
- 2021
Zusammenfassung
Die Corona-Pandemie könnte die Rechtsordnung in Deutschland verändern. Eine juristische Aufarbeitung soll zeigen, inwieweit sich unser Rechtsstaat bewährt hat oder wie wir uns künftigen Herausforderungen stellen müssen. Dabei geht es zunächst um einen Abriss der juristischen Bekämpfung der Pandemie aus unterschiedlicher Sichtweise. Danach folgen Grundfragen zur Rolle des Staates, der Bewältigung des Ausnahmezustands oder der Verschuldung. Schließlich werden die Auswirkungen auf die verschiedenen Fächer der Jurisprudenz aufgezeigt. Insbesondere Digitalisierung und Flexibilisierungen haben dabei wohl schon jetzt viele Materien dauerhaft verändert. Mit Beiträgen vonMalte Becker, Stefan Greiner, Ulrich Kelber, Jens Koch, Günter Krings, Alexander Kustermann, David von Mayenburg, Foroud Shirvani, Eberhard Schilken, Mathias Schmoeckel, Peter Stelmaszczyk, Gregor Thüsing und Thorsten Verrel.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2021
- ISBN-Print
- 978-3-8487-7267-4
- ISBN-Online
- 978-3-7489-1276-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Notarrecht
- Band
- 58
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 212
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 6
- Mathias Schmoeckel
- I. Zum Thema Kein Zugriff Mathias Schmoeckel
- II. homo hominus virus – der Mensch als Superspreader? Kein Zugriff Mathias Schmoeckel
- III. Gliederung und Dank Kein Zugriff Mathias Schmoeckel
- David von Mayenburg
- I. Ähnlichkeiten Kein Zugriff David von Mayenburg
- II. Alteritäten Kein Zugriff David von Mayenburg
- III. Was bleibt? Offene Fragen Kein Zugriff David von Mayenburg
- Günter Krings, Holger Greve
- Günter Krings, Holger Greve
- 1. Handeln unter Unsicherheit Kein Zugriff Günter Krings, Holger Greve
- 2. Anforderungen an den Gesetzgeber Kein Zugriff Günter Krings, Holger Greve
- Günter Krings, Holger Greve
- 1. Handlungsmodi des Gesetzgebers Kein Zugriff Günter Krings, Holger Greve
- 2. Verfassungsrechtliche Leitplanken Kein Zugriff Günter Krings, Holger Greve
- III. Koordinierung von Konflikten Kein Zugriff Günter Krings, Holger Greve
- IV. Der Gesetzgeber in der Pandemie Kein Zugriff Günter Krings, Holger Greve
- Günter Krings, Holger Greve
- 1. Keine Suspendierung der Verfassung Kein Zugriff Günter Krings, Holger Greve
- 2. Eilgesetzgebung als verfassungsrechtliche Normallage Kein Zugriff Günter Krings, Holger Greve
- Günter Krings, Holger Greve
- 1. Bundeskompetenz für den Infektionsschutz Kein Zugriff Günter Krings, Holger Greve
- 2. Bundesgesetz statt Landes-VO Kein Zugriff Günter Krings, Holger Greve
- 3. Pandemiebekämpfungsrecht als konzentriertes Maßnahmenrecht Kein Zugriff Günter Krings, Holger Greve
- 4. Perspektiven & Schluss Kein Zugriff Günter Krings, Holger Greve
- Malte Becker
- Malte Becker
- 1. Fragestellung Kein Zugriff Malte Becker
- 2. Deutschland als Land ohne ‚Ausnahmezustand‘? Kein Zugriff Malte Becker
- Malte Becker
- Malte Becker
- a) Rechtslage Kein Zugriff Malte Becker
- b) Corona-Krise Kein Zugriff Malte Becker
- Malte Becker
- a) Rechtslage Kein Zugriff Malte Becker
- b) Corona-Krise Kein Zugriff Malte Becker
- Malte Becker
- a) Rechtslage Kein Zugriff Malte Becker
- b) Corona-Krise Kein Zugriff Malte Becker
- III. Fazit Kein Zugriff Malte Becker
- Alexander Kustermann
- I. Einführung Kein Zugriff Alexander Kustermann
- Alexander Kustermann
- 1. Das Dilemma der Kreditbegrenzungsregeln Kein Zugriff Alexander Kustermann
- Alexander Kustermann
- a) Rückläufige Staatsverschuldung 2014–2020 Kein Zugriff Alexander Kustermann
- b) Die Expansion der öffentlichen Haushalte 1969–2013 Kein Zugriff Alexander Kustermann
- Alexander Kustermann
- 1. Ausgangspunkt Kein Zugriff Alexander Kustermann
- 2. COVID-19-Pandemie als „außergewöhnliche Notsituation“ Kein Zugriff Alexander Kustermann
- IV. These Kein Zugriff Alexander Kustermann
- V. Kritik Kein Zugriff Alexander Kustermann
- VI. Fazit und Ausblick Kein Zugriff Alexander Kustermann
- Peter Stelmaszczyk, Andreas Bernert
- Peter Stelmaszczyk, Andreas Bernert
- 1. Notarstellen in Europa weiterhin geöffnet Kein Zugriff Peter Stelmaszczyk, Andreas Bernert
- 2. Ein robustes Berufsrecht Kein Zugriff Peter Stelmaszczyk, Andreas Bernert
- 3. Materiell-rechtliche Änderungen im Gesellschaftsrecht unerlässlich Kein Zugriff Peter Stelmaszczyk, Andreas Bernert
- Peter Stelmaszczyk, Andreas Bernert
- 1. Situation in Deutschland Kein Zugriff Peter Stelmaszczyk, Andreas Bernert
- Peter Stelmaszczyk, Andreas Bernert
- a) Beurkundung mittels besonderem Videokonferenzsystem Kein Zugriff Peter Stelmaszczyk, Andreas Bernert
- b) Zuverlässige Identifizierung der Beteiligten Kein Zugriff Peter Stelmaszczyk, Andreas Bernert
- c) Amtsbereichsprinzip Kein Zugriff Peter Stelmaszczyk, Andreas Bernert
- III. Die EU und die Herausforderungen der Digitalisierung Kein Zugriff Peter Stelmaszczyk, Andreas Bernert
- IV. Fazit Kein Zugriff Peter Stelmaszczyk, Andreas Bernert
- Jens Koch
- I. Gesellschaftsrecht und Pandemie Kein Zugriff Jens Koch
- Jens Koch
- Jens Koch
- a) Die Präsenz-Hauptversammlung als überkommenes Format Kein Zugriff Jens Koch
- b) Missbrauchsgefahren Kein Zugriff Jens Koch
- Jens Koch
- a) Positive Erfahrungen Kein Zugriff Jens Koch
- b) Negative Erfahrungen Kein Zugriff Jens Koch
- Jens Koch
- a) Entzerrung der Hauptversammlung Kein Zugriff Jens Koch
- b) Ansatzpunkte Kein Zugriff Jens Koch
- c) Fortdauernde Ausübung von Rechten in der Hauptversammlung Kein Zugriff Jens Koch
- d) Flut von Fragen im Vorfeld Kein Zugriff Jens Koch
- III. Fazit Kein Zugriff Jens Koch
- Gregor Thüsing
- I. Geschäftsgrundlage von Gewerbemietverträgen und Pandemie: Die Initiative des Gesetzgebers Kein Zugriff Gregor Thüsing
- Gregor Thüsing
- 1. Wegfall der Geschäftsgrundlage als notwendiger Rechtsbehelf zur Wahrung der Vertragsgerechtigkeit Kein Zugriff Gregor Thüsing
- 2. Tatsächliches Element: Änderungen der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff Gregor Thüsing
- 3. Tatsächliches Element: Wesentlichkeit der Änderungen Kein Zugriff Gregor Thüsing
- 4. Hypothetisches Element: Kein Abschluss bei Kenntnis der Entwicklung Kein Zugriff Gregor Thüsing
- 5. Normatives Element: Risikozuweisung Kein Zugriff Gregor Thüsing
- III. Auswirkungen einer Vermutungsregel Kein Zugriff Gregor Thüsing
- Gregor Thüsing
- 1. Keine gesetzliche Risikozuordnung Kein Zugriff Gregor Thüsing
- 2. Risikozuordnung durch umsatzorientierte Mieten Kein Zugriff Gregor Thüsing
- Gregor Thüsing
- a) Grenze: Kein Ausschluss des Rechts zur außerordentlichen Kündigung Kein Zugriff Gregor Thüsing
- b) Voraussetzung: Bewusste Entscheidung der Risikozuordnung Kein Zugriff Gregor Thüsing
- c) Grenzen der Haftungsfreizeichnung in AGB Kein Zugriff Gregor Thüsing
- V. Was bleibt Kein Zugriff Gregor Thüsing
- Foroud Shirvani
- I. Infektionsschutz, Grundrechte und Staatshaftung Kein Zugriff Foroud Shirvani
- Foroud Shirvani
- Foroud Shirvani
- a) Anspruch aus § 56 Abs. 1 IfSG Kein Zugriff Foroud Shirvani
- b) Anspruch aus § 65 Abs. 1 IfSG Kein Zugriff Foroud Shirvani
- 2. Anspruch aus dem Polizei- und Ordnungsrecht Kein Zugriff Foroud Shirvani
- Foroud Shirvani
- a) Überblick Kein Zugriff Foroud Shirvani
- b) Anspruch aus enteignendem Eingriff Kein Zugriff Foroud Shirvani
- 4. Zwischenfazit Kein Zugriff Foroud Shirvani
- Foroud Shirvani
- Foroud Shirvani
- a) Rechtsgedanke Kein Zugriff Foroud Shirvani
- b) Voraussetzungen und Rechtsfolge Kein Zugriff Foroud Shirvani
- 2. Zwischenfazit Kein Zugriff Foroud Shirvani
- IV. Schluss Kein Zugriff Foroud Shirvani
- Torsten Verrel
- I. Einleitung: Das Potential der Corona-Pandemie Kein Zugriff Torsten Verrel
- II. Transplantationsmedizin und Pandemie: Unterschiede und Gemeinsamkeiten Kein Zugriff Torsten Verrel
- Torsten Verrel
- 1. Die irritierende Stellungnahme des Deutschen Ethikrats Kein Zugriff Torsten Verrel
- 2. Verfassungskonformität einer effizienten Verteilung knapper Mittel Kein Zugriff Torsten Verrel
- IV. Allokation nach Dringlichkeit und Erfolgsaussicht – Notwendigkeit komplexer Verteilungssysteme Kein Zugriff Torsten Verrel
- Stefan Greiner, Ansgar Kalle
- I. Einleitung Kein Zugriff Stefan Greiner, Ansgar Kalle
- Stefan Greiner, Ansgar Kalle
- Stefan Greiner, Ansgar Kalle
- a) Zum Begriff des Arbeitsunfalls Kein Zugriff Stefan Greiner, Ansgar Kalle
- Stefan Greiner, Ansgar Kalle
- aa) Zum Begriff des Betriebswegs Kein Zugriff Stefan Greiner, Ansgar Kalle
- bb) Besonderheit des Home-Office: Das Fehlen objektiver Anknüpfungspunkte für den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung Kein Zugriff Stefan Greiner, Ansgar Kalle
- cc) Stellungnahme Kein Zugriff Stefan Greiner, Ansgar Kalle
- c) Wegeunfall Kein Zugriff Stefan Greiner, Ansgar Kalle
- 2. Neuregelung vom 18.6.2021 Kein Zugriff Stefan Greiner, Ansgar Kalle
- Stefan Greiner, Ansgar Kalle
- 1. Gegenüberstellung von Privat- und Betriebshaftpflicht Kein Zugriff Stefan Greiner, Ansgar Kalle
- 2. Abgrenzung mithilfe des inneren Zusammenhangs zum Betrieb Kein Zugriff Stefan Greiner, Ansgar Kalle
- Stefan Greiner, Ansgar Kalle
- a) Berufliche Handlungstendenz Kein Zugriff Stefan Greiner, Ansgar Kalle
- b) Keine berufliche Handlungstendenz Kein Zugriff Stefan Greiner, Ansgar Kalle
- Stefan Greiner, Ansgar Kalle
- Stefan Greiner, Ansgar Kalle
- a) Ist die Haftungsprivilegierung im Home-Office angemessen? Kein Zugriff Stefan Greiner, Ansgar Kalle
- b) Wie ist der Einfluss privater Risiken auf die Haftungsverteilung zu bewerten? Kein Zugriff Stefan Greiner, Ansgar Kalle
- c) Kommt der innerbetriebliche Schadensausgleich auch Dritten zugute? Kein Zugriff Stefan Greiner, Ansgar Kalle
- d) Zur Beweisregelung des § 619a BGB im Home-Office Kein Zugriff Stefan Greiner, Ansgar Kalle
- V. Fazit Kein Zugriff Stefan Greiner, Ansgar Kalle
- Eberhard Schilken
- I. Zivilprozessuales Erkenntnisverfahren Kein Zugriff Eberhard Schilken
- II. Zwangsvollstreckungsverfahren Kein Zugriff Eberhard Schilken
- III. Insolvenzverfahren Kein Zugriff Eberhard Schilken
- Ulrich Kelber
- I. Einleitung Kein Zugriff Ulrich Kelber
- II. Eine Flut an Gesetzen Kein Zugriff Ulrich Kelber
- Ulrich Kelber
- DEMIS-SARS-CoV-2 Kein Zugriff Ulrich Kelber
- System SORMAS@DEMIS Kein Zugriff Ulrich Kelber
- Symptom-Tagebuch Kein Zugriff Ulrich Kelber
- Forschungsprojekt KaDoIn Kein Zugriff Ulrich Kelber
- Die Corona-Datenspende des Robert Koch-Instituts Kein Zugriff Ulrich Kelber
- IV. Die Corona-Warn-App Kein Zugriff Ulrich Kelber
- V. Fazit Kein Zugriff Ulrich Kelber
- Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 211 - 212





