Wasser als Ware

Dr. Stefan Lorenzmeier LL.M.

doi:10.5771/9783845205847

Zusammenfassung

Wasser ist der Ursprung allen Lebens. In Zeiten des Klimawandels und der immer weiter fortschreitenden Globalisierung gehört der Handel mit der Ressource Frischwasser zu den aktuellen und drängenden Problemen auf internationaler, europäischer und deutscher Ebene.

Die vorliegende Untersuchung beschäftigt sich vertieft mit der Fragestellung, inwieweit Frischwasser als ein handelbarer Gegenstand im Sinne handelsrechtlicher Übereinkommen angesehen werden kann und ob und wie der Handel staatlicherseits eingeschränkt werden kann. In diesem Zusammenhang stellt die Arbeit eine Harmonisierung von (welt)handelsrechtlichen Regelungen und wasserrechtlichen Verteilungsregeln her. Dies weist weit und innovativ in den sehr umstrittenen Bereich der Herstellung einer Kohärenz zwischen Handels- und Umweltnormen hinein.

Das Werk richtet sich gleichermaßen an Wissenschaftler und Praktiker, die sich mit der Problemstellung auseinandersetzen. Der Autor ist wiss. Assistent an der Juristischen Fakultät der Universität Augsburg und Verfasser mehrerer Beiträge zum Völker- und Europarecht.

Die Dissertation ist mit dem Kulturpreis Bayern der E.ON Bayern AG 2007 ausgezeichnet worden.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2008
Erscheinungsdatum: 04.01.2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3161-2
ISBN-Online: 978-3-8452-0584-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Augsburger Rechtsstudien
Band: 50
Sprache: Deutsch
Seiten: 243
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 21 - 22
2. Praktische Relevanz des Themas Kein Zugriff Seiten 22 - 23
3. 1. Bevölkerungsentwicklung in den Entwicklungsländern Kein Zugriff Seiten 23 - 25
  2. Verknappung von Frischwasser Kein Zugriff Seiten 25 - 26
  3. Weitere Auswirkungen der Bevölkerungsentwicklung Kein Zugriff Seiten 26 - 26
  4. Ungleiche Verteilung von Frischwasserressourcen in der westlichen Welt Kein Zugriff Seiten 26 - 27
4. 1. Konfliktszenarien Kein Zugriff Seiten 27 - 29
  2. 1. Das Menschenrecht auf Wasser Kein Zugriff
    2. 1. Nova Group Kein Zugriff
        McCurdy Group Kein Zugriff
        Sun Belt Water Inc. Kein Zugriff
      2. Türkei - Israel Kein Zugriff
        Saudi-Arabien Kein Zugriff
        Weitere Beispiele Kein Zugriff
      3. Transportmittel Kein Zugriff
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 38 - 38
6. Der Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 38 - 40
1. 1. 1. 1. Sachliche Ausdehnung des Territorialitätsprinzips Kein Zugriff
      2. Die „Neue Internationale Wirtschaftsordnung” Kein Zugriff
      3. Träger des Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff
        Rechtsprechung des IGH im East Timor-Fall Kein Zugriff
    2. Räumliche Ausdehnung des Territorialitätsprinzips Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Nationale Rechtsordnungen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Trennung von ökonomisch verwertbarem Gut und Dienstleistung Kein Zugriff
        Die „Dublin Principles” Kein Zugriff
    2. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Verfügung über fließendes Wasser Kein Zugriff
      2. Vergleichbarkeit mit anderen Rohstoffen Kein Zugriff
    2. Der Begriff des Handels Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Wandernde Tierarten Kein Zugriff
    2. 1. Resolutionen der Generalversammlung der Vereinten Nationen Kein Zugriff
      2. Rio Declaration on Environment and Development Kein Zugriff
      3. Judikate zur Zulässigkeit extraterritorialer staatlicher Maßnahmen Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Bestätigung des gefundenen Ergebnisses durch die Praxis Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 63 - 63
3. 1. 1. Theorie der unbegrenzten staatlichen Souveränität Kein Zugriff
    2. Theorie der absoluten staatlichen Integrität Kein Zugriff
    3. Eingeschränkte staatliche Souveränität und Integrität Kein Zugriff
    4. 1. Anerkennung der Theorie in der Rechtspraxis Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. Gemeinsame Ressource („shared Resource“) Kein Zugriff
      2. Kondominium Kein Zugriff
      3. Judikate für das Bestehen des Grundsatzes eines „Common Concern” Kein Zugriff
        Begründungsansätze der juristischen Literatur Kein Zugriff
        Modernes Umweltvölkerrecht Kein Zugriff
        Kritik Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
  2. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 82 - 84
1. 1. 1. 1. Wortlautauslegung Kein Zugriff
        Systematische Auslegung Kein Zugriff
        Teleologische Auslegung Kein Zugriff
      2. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Weiterverarbeitung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Abgrenzung zur Dienstleistung Kein Zugriff
        Harmonisiertes Tarifsystem Kein Zugriff
        Listen der (Zoll)Zugeständnisse der Vertragsparteien, Art. II GATT Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Größenordnung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 98 - 99
2. 1. 1. 1. Anwendung der WVK Kein Zugriff
        WVK als kodifiziertes Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
        Vorbehalt nach Art. 19 ff. WVK Kein Zugriff
        Interpretative Erklärung nach Art. 31 Abs. II WVK Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Inhaltliche Bedeutung des „joint statement” Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. Frischwasser als ein landwirtschaftliches Produkt im Sinne des Kapitels 7 Abschnitt A NAFTA Kein Zugriff
    3. 1. Regelungsgehalt des 11. Kapitels des NAFTA-Übereinkommens Kein Zugriff
      2. Rechtfertigungs- und Ausschlussgründe Kein Zugriff
  2. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 110 - 110
3. 1. 1. Anzuwendende Auslegungsmethoden Kein Zugriff
    2. 1. Frühere Ansicht des Europäischen Gerichtshofes Kein Zugriff
      2. Spätere Ansicht des Europäischen Gerichtshofes Kein Zugriff
    3. 1. VO 3330/91 über die Statistik des Warenverkehrs Kein Zugriff
      2. Der Zollkodex der Europäischen Gemeinschaft Kein Zugriff
    4. Der Warenbegriff der Literatur Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Gegenstand des Wirtschafts- und Handelsverkehrs Kein Zugriff
    2. Anwendung der genannten Grundsätze durch den Europäischen Gerichtshof Kein Zugriff
    3. Die Mitgliedschaft der Europäischen Gemeinschaft in internationalen Rohstoffübereinkommen Kein Zugriff
    4. Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Umweltvorschriften Kein Zugriff
    2. Ausschluss für Kriegswaffen, Art. 296 Abs. I lit. b) EGV Kein Zugriff
    3. Ungeschriebene Ausnahme vom Anwendungsbereich für Frischwasser Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 124 - 126
1. 1. 1. Freiwillige Exportbeschränkungen Kein Zugriff
    2. 1. Exportverhinderungszoll Kein Zugriff
      2. Minimumausfuhrpreise Kein Zugriff
  2. 1. 1. Maßnahmen zur Erhaltung der internationalen Sicherheit, Art. XXI lit. c) GATT Kein Zugriff
      2. Maßnahmen in Kriegszeiten oder sonstigen ernsten Krisen, Art. XXI lit. b) iii GATT Kein Zugriff
      3. Maßnahmen nach Art. XXI lit.b) ii) GATT analog Kein Zugriff
      4. Ergebnis zu Art. XXI GATT Kein Zugriff
    2. 1. Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Sittlichkeit, Art. XX lit. a) GATT Kein Zugriff
      2. Schutz des Lebens und der Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen Kein Zugriff
        „Notwendigkeit” der Einschränkung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Erschöpflicher Naturschatz Kein Zugriff
        Zur Erhaltung Kein Zugriff
        Anwendung im Zusammenhang mit Beschränkungen der inländischen Produktion oder des inländischen Verbrauchs Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Maßnahmen, die Beschränkungen der Ausfuhr inländischer Rohstoffe zur Folge haben, Art. XX lit. i) GATT Kein Zugriff
      5. Maßnahmen, die für den Erwerb oder die Verteilung von Waren wesentlich sind, an denen ein allgemeiner oder örtlicher Mangel besteht, Art. XX lit. j) GATT Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      7. Der Dachabsatz von Art. XX GATT („chapeau”) Kein Zugriff
    3. Vorübergehende Ausfuhrverbote oder -beschränkungen, um einen kritischen Mangel an für die ausführende Vertragspartei wichtigen Waren zu verhüten oder zu beheben, Art. XI Abs. II lit. a) GATT Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 148 - 148
2. 1. 1. 1. Auslegung gemäß Art. 31 WVK Kein Zugriff
      2. Übereinstimmung des gefundenen Ergebnisses mit der Rechtsprechung von IGH und WTO-Streitschlichtungsausschüssen Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Ius cogens Kein Zugriff
      2. Lex specialis Kein Zugriff
        Grundsatz der praktischen Konkordanz Kein Zugriff
        Keine Anwendung auf unterschiedliche Subsysteme Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Lehre vom Ausgleich verschiedener Geltungsnormen Kein Zugriff
      2. Heranziehbarkeit von Außennormen zur Auslegung des GATT Kein Zugriff
        Sachlicher Regelungsbereich von Art. 31 Abs. III lit. c) WVK Kein Zugriff
        Ansicht von Richter Buergenthal Kein Zugriff
        Ansicht von Richterin Higgins Kein Zugriff
        Ansicht von Richter Simma Kein Zugriff
        Ansicht von Richter Kooijmans Kein Zugriff
        Die Ansicht des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Al-Adsani Kein Zugriff
        Die Ansicht der International Law Commission Kein Zugriff
        Eigener Lösungsansatz Kein Zugriff
      3. Materieller Regelungsgehalt von Art. 31 III lit. c) WVK: Enges oder weites Verständnis der Vorschrift? Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Wortlaut Kein Zugriff
      2. Systematische Auslegung Kein Zugriff
      3. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
      4. Entscheidungen von WTO-Streitschlichtungsausschüssen Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Jeder in den Beziehungen zwischen den Vertragsparteien anwendbare Rechtssatz Kein Zugriff
      2. Universell geltendes Völkerrecht Kein Zugriff
        Nicht universell geltendes Völkerrecht Kein Zugriff
    4. Anwendung von Art. 31 Abs. III lit. c) WVK in Hinblick auf den Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
    5. Harmonisierung widerstreitender Regeln im Konfliktfalle - Anwendung des gefundenen Ergebnisses auf einen Exportbann von Frischwasser Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. Verstoß gegen Art. 309 NAFTA-Übereinkommen Kein Zugriff Seiten 183 - 184
  2. 1. Art. 315 NAFTA Kein Zugriff
    2. 1. Art. 103 NAFTA-Übereinkommen Kein Zugriff
      2. Wortlautauslegung Kein Zugriff
        Systematische und teleologische Auslegung Kein Zugriff
        Vergleich mit Art. 103 SVN Kein Zugriff
      3. Vorrang des NAFTA-Abkommens aufgrund der Intention der Vertragsparteien Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Self-contained Regime Kein Zugriff
      2. Vorrang des NAFTA-Übereinkommens aufgrund völkerrechtlicher Kollisionsregeln Kein Zugriff
    4. Anwendung der Vorschrift des Art. 31 Abs. III lit. c) WVK Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 191 - 192
4. 1. 1. 1. Anwendbarkeit der Vorschrift Kein Zugriff
        Regelungsbereich von Art. 28 EGV Kein Zugriff
      2. Art. 29 EGV Kein Zugriff
      3. Ergebnis für den Binnenhandel Kein Zugriff
    2. Regime für den Außenhandel Kein Zugriff
    3. Ergebnis für die Warenverkehrsfreiheit des EGV Kein Zugriff
  2. 1. Ausnahme nach Art. 297 EGV Kein Zugriff
    2. Rechtfertigungsvorschrift für den Binnenhandel, Art. 30 EGV Kein Zugriff
    3. 1. Schutzmaßnahmen der Europäischen Gemeinschaft, Art. 6 und 7 VO 2603/69 Kein Zugriff
      2. Art. 8 VO 2603/69 Kein Zugriff
        Art. 11 VO 2603/69 Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Primärrecht Kein Zugriff
      2. Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
      3. Sekundärrecht Kein Zugriff
    2. 1. Übereinkommen zum Schutz und zur Nutzung grenzüberschreitender Wasserläufe und internationaler Seen Kein Zugriff
      2. Übereinkommen zum Schutz des Rheins Kein Zugriff
      3. Schutz der Donau-Schwarzmeer-Region Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 208 - 210
1. 1. Frei fließendes Wasser Kein Zugriff Seiten 211 - 213
  2. Entnommenes Frischwasser Kein Zugriff Seiten 213 - 215
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 215 - 215
2. 1. Sachlicher Geltungsbereich des WHG Kein Zugriff Seiten 215 - 217
  2. Die Rechtsinstitute der Erlaubnis und der Bewilligung Kein Zugriff Seiten 217 - 218
  3. 1. Vermeidungspflicht, § 19 BNatSchG Kein Zugriff
    2. Unvermeidbare oder nicht ausgleichbare Eingriffe Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
    4. Staatliche Abschöpfung des gewährten Vorteils Kein Zugriff
  4. Ergebnis zur Rechtslage in Deutschland Kein Zugriff Seiten 220 - 222
1. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 223 - 223
  2. Staatensouveränität über natürliche Ressourcen Kein Zugriff Seiten 223 - 224
  3. Die Warenbegriffe der handelsrechtlichen Übereinkünfte Kein Zugriff Seiten 224 - 225
  4. Die Einschränkbarkeit des Frischwasserhandels Kein Zugriff Seiten 225 - 228
  5. Die deutsche Rechtsordnung Kein Zugriff Seiten 228 - 228
2. Gesamtwürdigung Kein Zugriff Seiten 228 - 230
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 231 - 231
Publikationen Kein Zugriff Seiten 231 - 242
Dokumente und Berichte Kein Zugriff Seiten 243 - 243
Internetquellen Kein Zugriff Seiten 243 - 243

Wasser als Ware

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen