Verfassungskonflikte zwischen Politik und Recht in Südosteuropa

Dr. Michael Hein

doi:10.5771/9783845242552

Zusammenfassung

Der Band widmet sich Verfassungskonflikten zwischen Politik und Recht in den postsozialistischen Transformationsstaaten Ost- und Südosteuropas. Diese Konflikte werden am Beispiel Bulgariens und Rumäniens nach 1989 untersucht. Dortige Konflikte betrafen insbesondere die Reform der Justiz, verschiedene Versuche, die Judikative politisch zu kontrollieren, die Bekämpfung politischer Korruption und die Selbständigkeit der Verfassungsgerichtsbarkeit.

Die Studie geht in systemtheoretischer Perspektive zwei erkenntnisleitenden Fragen nach: Welche institutionellen Regelungen ermöglichen bzw. provozieren Verfassungskonflikte zwischen Politik und Recht? Und welche Folgen haben diese Konflikte für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit? Darüber hinaus wird die These entfaltet, dass diese Konflikte nicht nur als destruktive Krisenphänomene, sondern unter bestimmten Voraussetzungen auch als konstruktive „Motoren der Konsolidierung“ von Demokratie und Rechtsstaat verstanden werden können.

Diese Arbeit wurde mit dem Förderpreis der Fritz und Helga Exner-Stiftung für herausragende Leistungen im Bereich der Südosteuropa-Forschung sowie mit dem Promotionspreis der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald ausgezeichnet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8329-7755-9
ISBN-Online: 978-3-8452-4255-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Politik und Recht
Sprache: Deutsch
Seiten: 517
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20
1. Themenstellung und leitende Forschungsfragen Kein Zugriff Seiten 21 - 23
2. Stand der Forschung und Relevanz des Themas Kein Zugriff Seiten 23 - 26
3. Theoretischer Zugang, Fallauswahl und methodisches Vorgehen Kein Zugriff Seiten 26 - 33
4. Zum Aufbau der Arbeit Kein Zugriff Seiten 33 - 35
1. 1. Politik, Recht und Verfassung in funktional differenzierten modernen Gesellschaften Kein Zugriff Seiten 36 - 40
  2. Politik, Recht und Verfassung in autokratischen modernen Gesellschaften und Transformationsgesellschaften Kein Zugriff Seiten 40 - 44
  3. Staatsorgane zwischen Politik und Recht Kein Zugriff Seiten 44 - 47
  4. Verfassungskonflikte zwischen Politik und Recht Kein Zugriff Seiten 47 - 49
2. 1. Verfassunggebungen Kein Zugriff Seiten 49 - 62
  2. Verfassungsänderungen Kein Zugriff Seiten 62 - 67
  3. Verfassungskonflikte Kein Zugriff Seiten 67 - 69
1. 1. 1. Reformsozialismus oder Demokratie? Kein Zugriff
    2. Die »Regierung des Runden Tisches« Kein Zugriff
    3. Die Wahlen zur Großen Volksversammlung Kein Zugriff
  2. 1. Starke Polarisierung I (10. Juli–20. September 1990) Kein Zugriff
    2. Starke Polarisierung II (21. September–29. November 1990) Kein Zugriff
    3. Kooperation (30. November 1990–13. Mai 1991) Kein Zugriff
    4. Starke Polarisierung vs. Kooperation (14. Mai– 12. Juli 1991) Kein Zugriff
  3. Vorbilder, auswärtige Einflüsse und zusammenfassende Bewertung der Verfassunggebung Kein Zugriff Seiten 113 - 118
2. 1. Grundzüge des bulgarischen Regierungssystems: Parlament – Regierung – Staatspräsident Kein Zugriff Seiten 118 - 121
  2. Die Judikative Kein Zugriff Seiten 121 - 125
  3. Die Immunitätsrechte des Staatspräsidenten und der Parlamentsmitglieder Kein Zugriff Seiten 125 - 125
  4. Das Verfassungsgericht Kein Zugriff Seiten 125 - 131
  5. Verfassungsänderung Kein Zugriff Seiten 131 - 133
3. 1. Die Einrichtung des Obersten Justizrates und des Verfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 133 - 135
  2. Der Regierungswechsel 1991 und die Regierungstätigkeit 1991/92 im Überblick Kein Zugriff Seiten 135 - 141
  3. Der erste Verfassungskonflikt um den Obersten Justizrat Kein Zugriff Seiten 141 - 145
  4. Der Regierungswechsel 1992 und die Regierungstätigkeit 1992–1994 im Überblick Kein Zugriff Seiten 145 - 148
  5. Der zweite Verfassungskonflikt um den Obersten Justizrat Kein Zugriff Seiten 148 - 156
4. 1. Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick Kein Zugriff Seiten 156 - 164
  2. Der dritte Verfassungskonflikt um den Obersten Justizrat und die ressourcive Unabhängigkeit des Verfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 164 - 168
  3. »Kaderschlacht« I: Der Verfassungskonflikt um die Wahl »virtueller« Gerichtspräsidenten Kein Zugriff Seiten 168 - 173
5. 1. Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick Kein Zugriff Seiten 173 - 178
  2. Der vierte Verfassungskonflikt um den Obersten Justizrat und die Justizreform Kein Zugriff Seiten 178 - 185
  3. »Kaderschlacht« II: Der Verfassungskonflikt um die Neuwahl des Generalstaatsanwalts 1998/99 und die Entfernung des Leiters der Untersuchungsbehörden aus dem Obersten Justizrat Kein Zugriff Seiten 185 - 189
6. 1. Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick Kein Zugriff Seiten 189 - 195
  2. 1. Das Verfassungsgerichtsurteil zur Verwaltung des Eigentums der Judikative Kein Zugriff
    2. Die Torpedierung der Reform des Gesetzes über die rechtsprechende Gewalt Kein Zugriff
    3. Wer darf was? Die Entscheidung über die Kompetenzen für Verfassungsänderungen Kein Zugriff
    4. Die Beschneidung des parlamentarischen Haushaltsrechts durch das Verfassungsgericht Kein Zugriff
  3. »Kaderschlacht« III: Ein dreiviertel Jahr Streit um die Neuwahl des OVG-Vorsitzenden Kein Zugriff Seiten 214 - 218
7. 1. Die erste Verfassungsänderung 2003: Die Justizreform Kein Zugriff Seiten 218 - 223
  2. Die zweite Verfassungsänderung 2005: Die Vorbereitung des EU-Beitritts Kein Zugriff Seiten 223 - 228
8. 1. Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick Kein Zugriff Seiten 228 - 232
  2. Auf schmalem Grat: Die dritte Verfassungsänderung 2006 Kein Zugriff Seiten 232 - 244
  3. Der Konflikt um die Verfassungsänderung von 2006 und die »Reform der Reform« 2007 Kein Zugriff Seiten 244 - 250
  4. 1. Die Lösung des Problems der Verwaltung des judikativen Eigentums Kein Zugriff
    2. Die Reform des Obersten Justizrates und die Einrichtung des Inspektorats beim OJR Kein Zugriff
  5. Der Verfassungskonflikt um die Eingliederung der Untersuchungsbehörden in die Staatsanwaltschaft Kein Zugriff Seiten 258 - 261
9. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 261 - 264
1. 1. 1. Demokratische Revolution oder postkommunistischer Staatsstreich? Kein Zugriff
    2. Der »Provisorische Rat der Nationalen Einheit« und das neue Wahlgesetz Kein Zugriff
    3. Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen Kein Zugriff
  2. 1. Die Entstehung der »Verfassungsthesen« (11. Juli– 14. Dezember 1990) Kein Zugriff
    2. Die Frühjahrsdebatten bis zum Verfassungsentwurf (13. Februar–31. August 1991) Kein Zugriff
    3. Die Herbstdebatten und der Verfassungsbeschluss (10. September–8. Dezember 1991) Kein Zugriff
  3. Vorbilder, auswärtige Einflüsse und zusammenfassende Bewertung der Verfassunggebung Kein Zugriff Seiten 300 - 305
2. 1. Grundzüge des rumänischen Regierungssystems: Parlament – Regierung – Staatspräsident Kein Zugriff Seiten 305 - 309
  2. Die Judikative Kein Zugriff Seiten 309 - 314
  3. Die Immunitätsrechte des Staatspräsidenten und der Parlaments- und Regierungsmitglieder Kein Zugriff Seiten 314 - 315
  4. Der Verfassungsgerichtshof Kein Zugriff Seiten 315 - 320
  5. Verfassungsänderung Kein Zugriff Seiten 320 - 320
3. Rumänien von 1991 bis 1996 Kein Zugriff Seiten 320 - 329
4. 1. Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick Kein Zugriff Seiten 329 - 334
  2. Der Verfassungskonflikt um die Justizreform und die Entfernung des Generalstaatsanwalts Kein Zugriff Seiten 334 - 344
5. 1. Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick Kein Zugriff Seiten 344 - 349
  2. Die Repolitisierung der Judikative und das Ausbleiben allfälliger Verfassungskonflikte Kein Zugriff Seiten 349 - 359
6. 1. 1. Die Positionen der Parteien vor dem Änderungsverfahren (Dezember 2000–Juni 2002) Kein Zugriff
    2. Die Arbeit der Verfassungskommission und des Verfassungsforums (Juni 2002–Mai 2003) Kein Zugriff
    3. Die Plenardebatten bis zum Beschluss der Verfassungsreform (Juni–September 2003) Kein Zugriff
    4. Das Verfassungsreferendum vom 18./19. Oktober 2003 – Quorum erfüllt? Kein Zugriff
  2. Justizreform unter Druck: Entpolitisierung im Rahmen des EU-Beitritts (2003/04) Kein Zugriff Seiten 377 - 384
7. 1. Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick Kein Zugriff Seiten 384 - 390
  2. »Big bang?« Der Verfassungskonflikt um die Reform der Justizreform Kein Zugriff Seiten 390 - 407
8. 1. Die Regierungswechsel 2007 und 2008 und die Regierungstätigkeiten im Überblick Kein Zugriff Seiten 407 - 414
  2. Der Verfassungskonflikt um die strafrechtliche Verfolgung von Regierungskorruption Kein Zugriff Seiten 414 - 429
9. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 429 - 432
1. Politische Entscheidungen in rechtlichen Institutionen I: Die Verwaltung der Gerichte Kein Zugriff Seiten 433 - 441
2. Politische Entscheidungen in rechtlichen Institutionen II: Die Staatsanwaltschaft Kein Zugriff Seiten 441 - 445
3. Rechtliche Entscheidungen in politischen Institutionen: Persönliche Immunitätsrechte vor Strafverfolgung von Mitgliedern der Legislative und Exekutive Kein Zugriff Seiten 445 - 446
4. Entscheidungen an der Schnittstelle von Politik und Recht: Die Verfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 446 - 453
5. Konfliktverhindernde Konstellationen: Wann bleiben Verfassungskonflikte aus? Kein Zugriff Seiten 453 - 455
1. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Bulgarien und Rumänien – heute Kein Zugriff Seiten 456 - 470
2. Verfassungskonflikte als »Motoren der Konsolidierung« Kein Zugriff Seiten 470 - 472
1. Richter am bulgarischen Verfassungsgericht (1991–2009) Kein Zugriff
2. Richter am rumänischen Verfassungsgerichtshof (1992–2010) Kein Zugriff Seiten 474 - 474
Quellen- und Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 475 - 517

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