Verfassungskonflikte zwischen Politik und Recht in Südosteuropa: Bulgarien und Rumänien nach 1989 im Vergleich

Dr. Michael Hein

doi:10.5771/9783845242552

Zusammenfassung

Der Band widmet sich Verfassungskonflikten zwischen Politik und Recht in den postsozialistischen Transformationsstaaten Ost- und Südosteuropas. Diese Konflikte werden am Beispiel Bulgariens und Rumäniens nach 1989 untersucht. Dortige Konflikte betrafen insbesondere die Reform der Justiz, verschiedene Versuche, die Judikative politisch zu kontrollieren, die Bekämpfung politischer Korruption und die Selbständigkeit der Verfassungsgerichtsbarkeit.

Die Studie geht in systemtheoretischer Perspektive zwei erkenntnisleitenden Fragen nach: Welche institutionellen Regelungen ermöglichen bzw. provozieren Verfassungskonflikte zwischen Politik und Recht? Und welche Folgen haben diese Konflikte für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit? Darüber hinaus wird die These entfaltet, dass diese Konflikte nicht nur als destruktive Krisenphänomene, sondern unter bestimmten Voraussetzungen auch als konstruktive „Motoren der Konsolidierung“ von Demokratie und Rechtsstaat verstanden werden können.

Diese Arbeit wurde mit dem Förderpreis der Fritz und Helga Exner-Stiftung für herausragende Leistungen im Bereich der Südosteuropa-Forschung sowie mit dem Promotionspreis der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald ausgezeichnet.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8329-7755-9
ISBN-Online: 978-3-8452-4255-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Politik und Recht
Sprache: Deutsch
Seiten: 517
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14 Michael Hein
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20 Michael Hein
1. Themenstellung und leitende Forschungsfragen Kein Zugriff Seiten 21 - 23 Michael Hein
2. Stand der Forschung und Relevanz des Themas Kein Zugriff Seiten 23 - 26 Michael Hein
3. Theoretischer Zugang, Fallauswahl und methodisches Vorgehen Kein Zugriff Seiten 26 - 33 Michael Hein
4. Zum Aufbau der Arbeit Kein Zugriff Seiten 33 - 35 Michael Hein
1. 1. Politik, Recht und Verfassung in funktional differenzierten modernen Gesellschaften Kein Zugriff Seiten 36 - 40 Michael Hein
  2. Politik, Recht und Verfassung in autokratischen modernen Gesellschaften und Transformationsgesellschaften Kein Zugriff Seiten 40 - 44 Michael Hein
  3. Staatsorgane zwischen Politik und Recht Kein Zugriff Seiten 44 - 47 Michael Hein
  4. Verfassungskonflikte zwischen Politik und Recht Kein Zugriff Seiten 47 - 49 Michael Hein
2. 1. Verfassunggebungen Kein Zugriff Seiten 49 - 62 Michael Hein
  2. Verfassungsänderungen Kein Zugriff Seiten 62 - 67 Michael Hein
  3. Verfassungskonflikte Kein Zugriff Seiten 67 - 69 Michael Hein
1. 1. Michael Hein
    1. Reformsozialismus oder Demokratie? Kein Zugriff Michael Hein
    2. Die »Regierung des Runden Tisches« Kein Zugriff Michael Hein
    3. Die Wahlen zur Großen Volksversammlung Kein Zugriff Michael Hein
  2. Michael Hein
    1. Starke Polarisierung I (10. Juli–20. September 1990) Kein Zugriff Michael Hein
    2. Starke Polarisierung II (21. September–29. November 1990) Kein Zugriff Michael Hein
    3. Kooperation (30. November 1990–13. Mai 1991) Kein Zugriff Michael Hein
    4. Starke Polarisierung vs. Kooperation (14. Mai– 12. Juli 1991) Kein Zugriff Michael Hein
  3. Vorbilder, auswärtige Einflüsse und zusammenfassende Bewertung der Verfassunggebung Kein Zugriff Seiten 113 - 118 Michael Hein
2. 1. Grundzüge des bulgarischen Regierungssystems: Parlament – Regierung – Staatspräsident Kein Zugriff Seiten 118 - 121 Michael Hein
  2. Die Judikative Kein Zugriff Seiten 121 - 125 Michael Hein
  3. Die Immunitätsrechte des Staatspräsidenten und der Parlamentsmitglieder Kein Zugriff Seiten 125 - 125 Michael Hein
  4. Das Verfassungsgericht Kein Zugriff Seiten 125 - 131 Michael Hein
  5. Verfassungsänderung Kein Zugriff Seiten 131 - 133 Michael Hein
3. 1. Die Einrichtung des Obersten Justizrates und des Verfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 133 - 135 Michael Hein
  2. Der Regierungswechsel 1991 und die Regierungstätigkeit 1991/92 im Überblick Kein Zugriff Seiten 135 - 141 Michael Hein
  3. Der erste Verfassungskonflikt um den Obersten Justizrat Kein Zugriff Seiten 141 - 145 Michael Hein
  4. Der Regierungswechsel 1992 und die Regierungstätigkeit 1992–1994 im Überblick Kein Zugriff Seiten 145 - 148 Michael Hein
  5. Der zweite Verfassungskonflikt um den Obersten Justizrat Kein Zugriff Seiten 148 - 156 Michael Hein
4. 1. Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick Kein Zugriff Seiten 156 - 164 Michael Hein
  2. Der dritte Verfassungskonflikt um den Obersten Justizrat und die ressourcive Unabhängigkeit des Verfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 164 - 168 Michael Hein
  3. »Kaderschlacht« I: Der Verfassungskonflikt um die Wahl »virtueller« Gerichtspräsidenten Kein Zugriff Seiten 168 - 173 Michael Hein
5. 1. Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick Kein Zugriff Seiten 173 - 178 Michael Hein
  2. Der vierte Verfassungskonflikt um den Obersten Justizrat und die Justizreform Kein Zugriff Seiten 178 - 185 Michael Hein
  3. »Kaderschlacht« II: Der Verfassungskonflikt um die Neuwahl des Generalstaatsanwalts 1998/99 und die Entfernung des Leiters der Untersuchungsbehörden aus dem Obersten Justizrat Kein Zugriff Seiten 185 - 189 Michael Hein
6. 1. Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick Kein Zugriff Seiten 189 - 195 Michael Hein
  2. Michael Hein
    1. Das Verfassungsgerichtsurteil zur Verwaltung des Eigentums der Judikative Kein Zugriff Michael Hein
    2. Die Torpedierung der Reform des Gesetzes über die rechtsprechende Gewalt Kein Zugriff Michael Hein
    3. Wer darf was? Die Entscheidung über die Kompetenzen für Verfassungsänderungen Kein Zugriff Michael Hein
    4. Die Beschneidung des parlamentarischen Haushaltsrechts durch das Verfassungsgericht Kein Zugriff Michael Hein
  3. »Kaderschlacht« III: Ein dreiviertel Jahr Streit um die Neuwahl des OVG-Vorsitzenden Kein Zugriff Seiten 214 - 218 Michael Hein
7. 1. Die erste Verfassungsänderung 2003: Die Justizreform Kein Zugriff Seiten 218 - 223 Michael Hein
  2. Die zweite Verfassungsänderung 2005: Die Vorbereitung des EU-Beitritts Kein Zugriff Seiten 223 - 228 Michael Hein
8. 1. Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick Kein Zugriff Seiten 228 - 232 Michael Hein
  2. Auf schmalem Grat: Die dritte Verfassungsänderung 2006 Kein Zugriff Seiten 232 - 244 Michael Hein
  3. Der Konflikt um die Verfassungsänderung von 2006 und die »Reform der Reform« 2007 Kein Zugriff Seiten 244 - 250 Michael Hein
  4. Michael Hein
    1. Die Lösung des Problems der Verwaltung des judikativen Eigentums Kein Zugriff Michael Hein
    2. Die Reform des Obersten Justizrates und die Einrichtung des Inspektorats beim OJR Kein Zugriff Michael Hein
  5. Der Verfassungskonflikt um die Eingliederung der Untersuchungsbehörden in die Staatsanwaltschaft Kein Zugriff Seiten 258 - 261 Michael Hein
9. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 261 - 264 Michael Hein
1. 1. Michael Hein
    1. Demokratische Revolution oder postkommunistischer Staatsstreich? Kein Zugriff Michael Hein
    2. Der »Provisorische Rat der Nationalen Einheit« und das neue Wahlgesetz Kein Zugriff Michael Hein
    3. Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen Kein Zugriff Michael Hein
  2. Michael Hein
    1. Die Entstehung der »Verfassungsthesen« (11. Juli– 14. Dezember 1990) Kein Zugriff Michael Hein
    2. Die Frühjahrsdebatten bis zum Verfassungsentwurf (13. Februar–31. August 1991) Kein Zugriff Michael Hein
    3. Die Herbstdebatten und der Verfassungsbeschluss (10. September–8. Dezember 1991) Kein Zugriff Michael Hein
  3. Vorbilder, auswärtige Einflüsse und zusammenfassende Bewertung der Verfassunggebung Kein Zugriff Seiten 300 - 305 Michael Hein
2. 1. Grundzüge des rumänischen Regierungssystems: Parlament – Regierung – Staatspräsident Kein Zugriff Seiten 305 - 309 Michael Hein
  2. Die Judikative Kein Zugriff Seiten 309 - 314 Michael Hein
  3. Die Immunitätsrechte des Staatspräsidenten und der Parlaments- und Regierungsmitglieder Kein Zugriff Seiten 314 - 315 Michael Hein
  4. Der Verfassungsgerichtshof Kein Zugriff Seiten 315 - 320 Michael Hein
  5. Verfassungsänderung Kein Zugriff Seiten 320 - 320 Michael Hein
3. Rumänien von 1991 bis 1996 Kein Zugriff Seiten 320 - 329 Michael Hein
4. 1. Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick Kein Zugriff Seiten 329 - 334 Michael Hein
  2. Der Verfassungskonflikt um die Justizreform und die Entfernung des Generalstaatsanwalts Kein Zugriff Seiten 334 - 344 Michael Hein
5. 1. Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick Kein Zugriff Seiten 344 - 349 Michael Hein
  2. Die Repolitisierung der Judikative und das Ausbleiben allfälliger Verfassungskonflikte Kein Zugriff Seiten 349 - 359 Michael Hein
6. 1. Michael Hein
    1. Die Positionen der Parteien vor dem Änderungsverfahren (Dezember 2000–Juni 2002) Kein Zugriff Michael Hein
    2. Die Arbeit der Verfassungskommission und des Verfassungsforums (Juni 2002–Mai 2003) Kein Zugriff Michael Hein
    3. Die Plenardebatten bis zum Beschluss der Verfassungsreform (Juni–September 2003) Kein Zugriff Michael Hein
    4. Das Verfassungsreferendum vom 18./19. Oktober 2003 – Quorum erfüllt? Kein Zugriff Michael Hein
  2. Justizreform unter Druck: Entpolitisierung im Rahmen des EU-Beitritts (2003/04) Kein Zugriff Seiten 377 - 384 Michael Hein
7. 1. Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick Kein Zugriff Seiten 384 - 390 Michael Hein
  2. »Big bang?« Der Verfassungskonflikt um die Reform der Justizreform Kein Zugriff Seiten 390 - 407 Michael Hein
8. 1. Die Regierungswechsel 2007 und 2008 und die Regierungstätigkeiten im Überblick Kein Zugriff Seiten 407 - 414 Michael Hein
  2. Der Verfassungskonflikt um die strafrechtliche Verfolgung von Regierungskorruption Kein Zugriff Seiten 414 - 429 Michael Hein
9. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 429 - 432 Michael Hein
1. Politische Entscheidungen in rechtlichen Institutionen I: Die Verwaltung der Gerichte Kein Zugriff Seiten 433 - 441 Michael Hein
2. Politische Entscheidungen in rechtlichen Institutionen II: Die Staatsanwaltschaft Kein Zugriff Seiten 441 - 445 Michael Hein
3. Rechtliche Entscheidungen in politischen Institutionen: Persönliche Immunitätsrechte vor Strafverfolgung von Mitgliedern der Legislative und Exekutive Kein Zugriff Seiten 445 - 446 Michael Hein
4. Entscheidungen an der Schnittstelle von Politik und Recht: Die Verfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 446 - 453 Michael Hein
5. Konfliktverhindernde Konstellationen: Wann bleiben Verfassungskonflikte aus? Kein Zugriff Seiten 453 - 455 Michael Hein
1. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Bulgarien und Rumänien – heute Kein Zugriff Seiten 456 - 470 Michael Hein
2. Verfassungskonflikte als »Motoren der Konsolidierung« Kein Zugriff Seiten 470 - 472 Michael Hein
1. Richter am bulgarischen Verfassungsgericht (1991–2009) Kein Zugriff Michael Hein
2. Richter am rumänischen Verfassungsgerichtshof (1992–2010) Kein Zugriff Seiten 474 - 474 Michael Hein
Quellen- und Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 475 - 517 Michael Hein

Verfassungskonflikte zwischen Politik und Recht in Südosteuropa

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen