Das neue Produktsicherheitsgesetz (ProdSG): Leitfaden für Hersteller, Importeure und Händler

DIN e. V.; Thomas Wilrich

doi:10.5771/9783410223269

Zusammenfassung

Der Titel liefert erstmalig eine Kommentierung des neuen Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG). Inhaltlicher Schwerpunkt sind die in den Vorschriften festgehaltenen Pflichten für Hersteller, Importeure und Händler; also die Abschnitte 1, 2 und 5 des Gesetzes. Der Leser profitiert vor allem von der Aktualität der Inhalte und den prägnanten Erläuterungen, in denen die wesentlichen Informationen geliefert werden. Eine übersichtliche Darstellung der Änderungen zum Gesetz über technische Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte (GPSG) ist ebenfalls aufgeführt. Die enthaltenen Checklisten und zahlreiche Entscheidungshilfen können direkt auf die Praxis angewendet werden, so dass der Anwender mit diesem Buch über eine vielseitig einsetzbare Arbeitshilfe verfügt.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2012
Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-410-22325-2
ISBN-Online: 978-3-410-22326-9
Verlag: DIN Media, Berlin
Reihe: DIN Media Recht
Sprache: Deutsch
Seiten: 372
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Autorenporträt Kein Zugriff
3. Inhaltsübersicht Kein Zugriff
Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 3
1. 1. 1.1.1 Primärrechtliche EU-Rechtsgrundlagen der Produktharmonisierung Kein Zugriff
  2. 1.1.2 Der New Approach der Produktharmonisierung Kein Zugriff
2. 1.2 Verhältnis zu den Rechtsverordnungen gemäß § 8 ProdSG Kein Zugriff
3. 1.3 Verhältnis zu anderen Produktsicherheitsvorschriften Kein Zugriff
4. 1. 1.4.1 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) Kein Zugriff
  2. 1.4.2 Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) Kein Zugriff
  3. 1.4.3 Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz (EVPG) Kein Zugriff
  4. 1.4.4 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) Kein Zugriff
5. 1.5 Straf- und Bußgeldrecht Kein Zugriff
6. 1.6 Verhältnis zum Arbeitsschutzrecht Kein Zugriff
7. 1. 1.7.1 Verhältnis zum Sachmängelrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1.7.2.1 Produzentenhaftung nach § 823 BGB Kein Zugriff
    2. 1.7.2.2 Produkthaftung nach ProdHaftG Kein Zugriff
8. 1.8 Betriebs- und Unternehmensorganisationsrecht Kein Zugriff
1. 1. 2.1.1 Der weite Produktbegriff Kein Zugriff
  2. 1. 1. 2.1.2.1.1 Angaben des Inverkehrbringers (subjektives Kriterium) Kein Zugriff
      2. 2.1.2.1.2 Üblichkeit durch Bauart (objektives Kriterium) Kein Zugriff
    2. 1. 2.1.2.2.1 Begrenzung durch Größe und Komplexität des Produkts (produktbezogene Grenze) Kein Zugriff
      2. 2.1.2.2.2. Begrenzung durch Vernunftanforderungen an Nutzer (personenbezogene Grenze) Kein Zugriff
    3. 2.1.2.3 Im Rahmen einer Dienstleistung Verbrauchern zur Verfügung gestellt Kein Zugriff
  3. 1. 1. 2.1.3.1.1 Erstmalige bestimmungsgemäße Verwendung bzw. Inbetriebnahme Kein Zugriff
      2. 2.1.3.1.2 Herkunft des Produkts Kein Zugriff
    2. 2.1.3.2 Grundsatz: Geltung des ProdSG für gebrauchte Produkte Kein Zugriff
    3. 1. 2.1.3.3.1 Instandsetzungs- oder Wiederaufarbeitungsbedürftigkeit Kein Zugriff
      2. 2.1.3.3.2 Ausreichende Unterrichtung Kein Zugriff
  4. 1. 2.1.4.1 Antiquitäten Kein Zugriff
    2. 2.1.4.2 Militärische Produkte Kein Zugriff
    3. 2.1.4.3 Lebens- und Futtermittel, lebende Pflanzen und Tiere Kein Zugriff
    4. 2.1.4.4 Medizinprodukte Kein Zugriff
    5. 2.1.4.5 Umschließungen für die Beförderung gefährlicher Güter Kein Zugriff
    6. 2.1.4.6 Pflanzenschutzmittel Kein Zugriff
  5. 1. 2.1.5.1 Arzneimittel Kein Zugriff
    2. 2.1.5.2 Bauprodukte Kein Zugriff
    3. 2.1.5.3 Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen Kein Zugriff
    4. 2.1.5.4 Kraftfahrzeuge und Fahrzeugteile Kein Zugriff
2. 1. 2.2.1 Bereitstellung auf dem Markt Kein Zugriff
  2. 2.2.2 Inverkehrbringen Kein Zugriff
  3. 2.2.3 Ausstellen Kein Zugriff
  4. 2.2.4 Erstmalige Verwendung/Inbetriebnahme Kein Zugriff
  5. 2.2.5 Geschäftsmäßigkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. 2.3.1.1 Wer ist Hersteller? Kein Zugriff
    2. 2.3.1.2 Die Pflichten des Herstellers Kein Zugriff
  2. 2.3.2 Bevollmächtigte Kein Zugriff
  3. 1. 2.3.3.1 Wer ist Importeur? Kein Zugriff
    2. 2.3.3.2 Zum Pflichtenumfang der Importeure Kein Zugriff
  4. 1. 2.3.4.1 Wer ist Händler? Kein Zugriff
    2. 2.3.4.2 Zum Pflichtenumfang von Händlern Kein Zugriff
  5. 2.3.5 Betreiber Kein Zugriff
4. 2.4 Örtlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
5. 1. 2.5.1 Bei gebrauchten Produkten im europäisch harmonisierten Bereich Kein Zugriff
  2. 2.5.2 Bei gebrauchten Produkten im nicht harmonisierten Bereich Kein Zugriff
1. 1. 1. 3.1.1.1 Die EG-Harmonisierungsrichtlinien Kein Zugriff
    2. 3.1.1.2 Die Rechtsverordnungen nach § 8 ProdSG (ProdSV) Kein Zugriff
    3. 3.1.1.3 Die Zuordnung von Produkten zu ProdSV Kein Zugriff
    4. 1. 3.1.1.3.1 Erfüllung der grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen Kein Zugriff
      2. 3.1.1.3.2 Konformitätsbewertungsverfahren Kein Zugriff
      3. 3.1.1.3.3 Technische Unterlagen und Dokumentation Kein Zugriff
      4. 3.1.1.3.4 EG-Konformitätserklärung Kein Zugriff
  2. 1. 1. 3.1.2.1.1 Sicherheit Kein Zugriff
      2. 3.1.2.1.2 Gesundheit Kein Zugriff
      3. 3.1.2.1.3 Funktionslosigkeit Kein Zugriff
    2. 3.1.2.2 Wer bzw. was ist geschützt? Die vor Gefährdungen geschützten Personen und anderen Rechtsgüter (Schutzgüter) Kein Zugriff
    3. 3.1.2.3 Wie ist der Schutz sicherzustellen? Feststellung der Gefährdungen (Konformitätsbewertung mit Risikobeurteilung) Kein Zugriff
    4. 1. 3.1.2.4.1.1 Subjektives Kriterium: Verwendungsangaben Kein Zugriff
        3.1.2.4.1.2 Objektives Kriterium: Verwendungsüblichkeit Kein Zugriff
        3.1.2.4.1.3 Die Bedeutung der Angaben zur bestimmungsgemäßen Verwendung Kein Zugriff
      2. 3.1.2.4.2 Ausschluss von Gefährdungen bei vorhersehbarer Verwendung Kein Zugriff
    5. 1. 3.1.2.5.1 Bagatellgrenze (aus technischen Gründen und zur gerechten Lastenverteilung) Kein Zugriff
      2. 3.1.2.5.2 Verhältnismäßigkeits- bzw. Zumutbarkeitsgrenze (aus wirtschaftlichen Gründen) Kein Zugriff
      3. 3.1.2.5.3 Stand der Technik Kein Zugriff
    6. 3.1.2.6 Die Heranziehung von Normen Kein Zugriff
    7. 1. 3.1.7.2.1 Mehr Rechtssicherheit durch Umsetzungsvereinfachung Kein Zugriff
      2. 3.1.2.7.2 Mehr Rechtssicherheit durch „Beweislastumkehr“ Kein Zugriff
      3. 3.1.2.7.3 Keine umgekehrte Vermutung der Unsicherheit und Widerlegbarkeit der Vermutung Kein Zugriff
    8. 3.1.2.8 Reichweite der „Auffangklausel“ Kein Zugriff
2. 1. 3.2.1 Die Schutzaspekte bzw. Prüfungskriterien Kein Zugriff
  2. 3.2.2 Wieviel Sicherheit und Gesundheitsschutz? Kein Zugriff
  3. 3.2.3 Anwendung nationaler Normen Kein Zugriff
3. 1. 3.3.1 Hinweise zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit bei der Produktaufstellung Kein Zugriff
  2. 3.3.2 Gebrauchsanleitung Kein Zugriff
  3. 3.3.3 Grenzen der Informationen bzw. Instruktionen Kein Zugriff
  4. 3.3.4 Vertragliche Vereinbarungen? Kein Zugriff
  5. 3.3.5 Sanktionen Kein Zugriff
4. 1. 3.4.1 Hinweis auf Nichtkonformität Kein Zugriff
  2. 3.4.2 Sicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
  3. 3.4.3 Ausstellung von Exportprodukten Kein Zugriff
1. 1. 1. 4.1.1.1 Risikohinweise Kein Zugriff
    2. 4.1.1.2 Angaben zur Identifikation des Bereitstellers Kein Zugriff
    3. 4.1.1.3 Angaben zur Identifikation des Verbraucherprodukts Kein Zugriff
  2. 1. 4.1.2.1 Gefahrenabwehr- und Rückrufmanagement Kein Zugriff
    2. 4.1.2.2 Produktbeobachtung, Beschwerdeprüfung und Händlerunterrichtung Kein Zugriff
    3. 4.1.2.3 Unterrichtung der Marktüberwachungsbehörden Kein Zugriff
2. 1. 4.2.1 Unterstützungspflicht Kein Zugriff
  2. 4.2.2 Unterrichtungspflicht Kein Zugriff
1. 1. 1. 5.1.1.1 Was heißt die Abkürzung CE? Kein Zugriff
    2. 5.1.1.2 Was heißt CE inhaltlich? Kein Zugriff
    3. 5.1.1.3 Was bedeutet CE für die Marktüberwachungsbehörden? Kein Zugriff
    4. 5.1.1.4 Was bedeutet CE für den Markt? Kein Zugriff
  2. 5.1.2 Vermutungswirkung der CE-Kennzeichnung Kein Zugriff
  3. 5.1.3 Erlaubnis bzw. Pflicht zur Anbringung der CE-Kennzeichnung Kein Zugriff
  4. 1. 5.1.4.1 Unberechtigte bzw. unzulässige Verwendung der CE-Kennzeichnung (Erfindung der CE-Kennzeichnung) Kein Zugriff
    2. 5.1.4.2 Unrechtmäßige Verwendung der CE-Kennzeichnung (Andichtung der CE-Konformität) Kein Zugriff
    3. 5.1.4.3 Unrechtmäßige Unterlassung der CE-Kennzeichnung (Unterschlagung der CE-Kennzeichnung) Kein Zugriff
  5. 1. 5.1.5.1 Durch wen? Kein Zugriff
    2. 5.1.5.2 Wo? Kein Zugriff
    3. 1. 5.1.5.3.1 Sichtbarkeit Kein Zugriff
      2. 5.1.5.3.2 Lesbarkeit Kein Zugriff
      3. 5.1.5.3.3 Dauerhaftigkeit Kein Zugriff
      4. 5.1.5.3.4 Wann? Kein Zugriff
    4. 5.1.5.5 Wie lange? Kein Zugriff
    5. 5.1.5.6 Anzahl Kein Zugriff
    6. 5.1.5.7 Kennnummer der benannten Stelle Kein Zugriff
  6. 5.1.6 Verbot der Irreführung über die Bedeutung der CE-Kennzeichnung Kein Zugriff
  7. 1. 5.1.7.1 Unberechtigte bzw. unzulässige Verwendung der CE-Kennzeichnung (Erfindung der CE-Kennzeichnung) Kein Zugriff
    2. 5.1.7.2 Unrechtmäßige Verwendung der CE-Kennzeichnung (Andichtung der CE-Kennzeichnung) Kein Zugriff
    3. 5.1.7.3 Unrechtmäßige Unterlassung der CE-Kennzeichnung (Unterschlagung der CE-Kennzeichnung) Kein Zugriff
2. 1. 5.2.1 Anwendungsbereich: nur verwendungsfertige Produkte (§ 20 Abs. 1 ProdSG) Kein Zugriff
  2. 5.2.2 Grenzen: nicht bei Verwechselungsgefahr (§ 20 Abs. 2 ProdSG) Kein Zugriff
  3. 5.2.3 Zuerkennung Kein Zugriff
Anhang Rechtsvorschriften Kein Zugriff Seiten 217 - 322
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 323 - 324
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 325 - 328
Stichwortverzeichnis (nach Randnummern) Kein Zugriff Seiten 329 - 344

Das neue Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)

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