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Dr. Marcus Müller

doi:10.5771/9783748908234

Zusammenfassung

Welche Rolle spielte der US-Kongress im Krieg gegen den internationalen Terrorismus während der Präsidentschaft Obamas? Die außenpolitiktheoretische Studie weist die vorherrschende These einer willfährigen amerikanischen Legislative in der nationalen Sicherheitspolitik zurück und betont den Einfluss des Kongresses bei der Diskussion um die Schließung Guantanamos, den Drohnenkrieg oder der Reform der NSA-Überwachungsaktivitäten. Während die inhaltsanalytische und prozessuale Falldiskussion einerseits die Bedeutung von Kongress-Entrepreneuren zur Verteidigung der verfassungsrechtlichen Autorität des Kongresses gegenüber dem Präsidenten belegt, zeigt sie andererseits den institutionellen Schulterschluss der Fraktionsspitzen und Vorsitzenden der Fachausschüsse beider Kammern mit der Exekutive.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6751-9
ISBN-Online: 978-3-7489-0823-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Neue Amerika-Studien
Band: 8
Sprache: Deutsch
Seiten: 400
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 32
1. 1.1 Defining the Puzzle: Fragestellung und Erkenntnisinteresse der Arbeit Kein Zugriff
2. 1.2 Research Puzzles: Desiderata zur Rolle des Kongresses in der Anti-Terrorpolitik der USA Kein Zugriff
3. 1.3 Research Outline: Forschungsdesign und Vorgehensweise Kein Zugriff
1. 2.1 Parliamentary Dynamics of War: Parlamente in der Theorie zum Demokratischen Frieden Kein Zugriff
2. 1. 2.2.1 Responsive Politics: Die erste Grundannahme und das Kongressverhalten als Funktion gesellschaftlicher Präferenzmuster Kein Zugriff
  2. 2.2.2 The Prime Transmission Belt: Der Kongress als repräsentative Institution in der zweiten Grundannahme Kein Zugriff
  3. 2.2.3 Pre-Strategic and Strategic Preferences: Die dritte Grundannahme und die Rückwirkung systemischer Faktoren auf die gesellschaftliche und institutionelle Außenpolitikformulierung Kein Zugriff
3. 1. 2.3.1 The Madisonian Paradigm: Die amerikanische Verfassung von 1787 und die besondere Rolle des Kongresses im System der Checks & Balances Kein Zugriff
  2. 2.3.2 Putting Article II First: Der Präsident als Commander-In-Chief und die beanspruchte Präponderanz in der Außen- und Sicherheitspolitik der USA Kein Zugriff
  3. 2.3.3 Endless War: Die Spezifika der Ermächtigungsresolution des Kongresses aus dem Jahre 2001 Kein Zugriff
1. 3.1 Between Assertiveness and Deference: Die These der genuinen legislativen Unterordnung in der Außen- und Sicherheitspolitik der USA Kein Zugriff
2. 3.2 What Scholars Choose to Examine is What They Know: Kontrollinstrumente des Kongresses im Krieg gegen den internationalen Terrorismus Kein Zugriff
3. 3.3 Conceptualizing Congressional Oversight: Operationalisierung des Kongressverhaltens im Krieg gegen den internationalen Terrorismus Kein Zugriff
4. 1. 3.4.1 The People’s Branch: Einfluss der Wählerpräferenzen auf den US-Kongress in der Antiterrorpolitik Kein Zugriff
  2. 3.4.2 Culture of Deference: Der US-Kongress und die Vorstellungen über die legitime verfassungsmäßige Rolle in der Antiterrorpolitik Kein Zugriff
  3. 3.4.3 Taking the Lead: Kongressentrepreneure im außen- und sicherheitspolitischen Entscheidungsprozess der USA Kein Zugriff
  4. 3.4.4 Protecting America Against Terrorists: Der US-Kongress als Hüter nationaler Sicherheitsinteressen im Krieg gegen den internationalen Terrorismus Kein Zugriff
5. 3.5 Measuring Congressional Behavior: Die Methodologie der Studie zwischen prozessualer Fall- und qualitativer Inhaltsanalyse Kein Zugriff
6. 3.6 Operationalizing Congress: Das Kategorienschema der qualitativen Inhaltsanalyse und die Fallauswahl der Arbeit Kein Zugriff
1. 1. 4.1.1 Game of Drones: Die Diskussion um die strategischen Effekte von US-Drohnenangriffen und der Politik der gezielten Tötungen Kein Zugriff
  2. 4.1.2 Unlawful Extrajudical Killings? Die Obama-Administration und die völkerrechtliche Verteidigung der Politik der gezielten Tötung Kein Zugriff
  3. 4.1.3 Weapon of Choice: Die Genese der Politik der gezielten Tötungen mit bewaffneten Kampfdrohnen von Bush zu Obama Kein Zugriff
  4. 4.1.4 Public Support for Drone Strikes: Die Einstellungsmuster der US-Öffentlichkeit und die Politik der gezielten Tötungen Kein Zugriff
  5. 4.1.5 „They don’t have Pork“: Die geteilte parlamentarische Kontrolle des Drohnenprogrammes im Kongress Kein Zugriff
  6. 4.1.6 Lonely Voices for Congressional Oversight: Präsident Obama, der Kongress und das fehlende Interesse an der Politik der gezielten Tötungen, 2009-2011 Kein Zugriff
  7. 4.1.7 Taking Interest in Drone Strikes: Der Kongress und die wachsende Aufmerksamkeit gegenüber Obamas Politik der gezielten Tötungen ab 2012 Kein Zugriff
  8. 4.1.8 Congressional Oversight on One American: Der Fall Al-Awlaki und die Brennan-Anhörungen im Geheimdienstausschuss des US-Senates 2013 Kein Zugriff
  9. 4.1.9 Turf Battles: Der Kongress, der Umgang mit den präsidentiellen Einsatzregeln und dem CIA-Drohnenprogramm, 2013-2014 Kein Zugriff
  10. 4.1.10 Stretching the AUMF: Drohnenangriffe, die Frage der Kriegsvollmachten und der Krieg gegen den „Islamischen Staat“, 2014-2015 Kein Zugriff
  11. 4.1.11 „We can and should set the example for the world“: Der Kongress und der Drohnenkrieg am Ende der Ära Obama, 2015-2016 Kein Zugriff
  12. 4.1.12 Removing the Guardrails: Die Expansion des Drohnenkrieges in der Ära Donald Trump und die Rolle des Kongresses, 2017-2019 Kein Zugriff
  13. 4.1.13 Institutional Norms Matter: Zwischenfazit zur Analyse des Kongressverhaltens und der Häufigkeit der Verwendung legitimierender Argumente im Drohnenkrieg, 2009-2017 Kein Zugriff
2. 1. 4.2.1 Beyond the Law: Präsident George W. Bush und die Genese der Politik der präventiven Inhaftierungen im Krieg gegen den internationalen Terrorismus Kein Zugriff
  2. 4.2.2 A Compliant First Branch of Government: Der Kongress, der Detainee Treatment Act und die Etablierung der Militärkommissionen in Guantanamo Kein Zugriff
  3. 4.2.3 Closing Down Guantanamo: Präsident Obama und die Schließung Guantanamos Kein Zugriff
  4. 4.2.4 Not-In-My-Backyard: Der Kongress, Obamas erstes Amtsjahr 2009 und das Scheitern der Schließung Guantanamos Kein Zugriff
  5. 4.2.5 A Consistent Opposition? Guantanamo und die gesellschaftlichen Mehrheitspräferenzen der US-Bürger Kein Zugriff
  6. 4.2.6 Rough Justice and the KSM-Blowback: Obama und die Verhärtung des politischen Widerstands im Kongress, 2009-2011 Kein Zugriff
  7. 4.2.7 Endless Detention: Obamas Kehrtwende und die Selbstbehauptung der amerikanischen Legislative in der Defense Authorization 2012, 2011-2013 Kein Zugriff
  8. 4.2.8 Come Together? Der Kongress und die schrittweisen Versuche einer Entschärfung der Guantanamo-Restriktionen, 2013-2014 Kein Zugriff
  9. 4.2.9 Triumph of Democratic Self-Control: Der Untersuchungsbericht des Geheimdienstausschusses im Senat zum Folterprogramm der CIA, 2014 Kein Zugriff
  10. 4.2.10 Showdown on Guantanamo: Obamas gescheitertes Veto gegen die National Defense Authorization 2016 und der letzte Versuch zur Schließung Guantanamos, 2015-2016 Kein Zugriff
  11. 4.2.11 Protecting America Through Endless Detention: Der Kongress und der Guantánamo-Komplex in der Ära Donald Trump, 2017-2019 Kein Zugriff
  12. 4.2.12 Security and Values: Zwischenfazit zur Analyse des Kongressverhaltens und der Häufigkeit der Verwendung legitimierender Argumente bei der Debatte um die Schließung Guantanamos, 2009-2017 Kein Zugriff
3. 1. 4.3.1 The High Watermark for Congressional Intelligence Oversight: Das Church Committee und der Foreign Intelligence Surveillance Act 1978 Kein Zugriff
  2. 4.3.2 Ex Post-Legitimation: Der USA Patriot Act, der FISA Amendment Act of 2008 und die Überwachungsaktivitäten nach dem 11. September 2001 Kein Zugriff
  3. 4.3.3 A Loophole in the Law: Präsident Obama, der Kongress und die Verlängerung der NSA-Aktivitäten vor den Snowden-Enthüllungen, 2009-2012 Kein Zugriff
  4. 4.3.4 The Snowden-Shock: Die Reaktionen im Kongress auf die Snowden-Enthüllungen 2013 Kein Zugriff
  5. 4.3.5 Balancing Security with Liberty: Die öffentlichen Einstellungsmuster der US-Bürger zu den NSA-Aktivitäten, 2013-2015 Kein Zugriff
  6. 4.3.6 Forcing Policy Change: Der Kongress und die Reformierungsvorschläge zur Einschränkung der NSA-Aktivitäten, 2013-2014 Kein Zugriff
  7. 4.3.7 The Security Hawks Step In: Der Kongress und das Tauziehen um den USA-Freedom Act, 2014 Kein Zugriff
  8. 4.3.8 Small Step for Post-Snowden-Reform, Giant Leap for Congress: Der Kongress und die Verabschiedung des USA Freedom Act, 2015 Kein Zugriff
  9. 4.1.9 Restricting Oversight – Not Surveillance: Der Kongress, der FISA Reauthorization Act 2017 und das vorläufige Ende der Post-Snowden Ära Kein Zugriff
  10. 4.1.10 An Unorthodox Alliance: Zwischenfazit der Analyse des Kongressverhaltens und die Häufigkeit der Verwendung legitimierender Argumente bei der Debatte um die NSA-Aktivitäten Kein Zugriff
1. 5.1 Die Befunde der Fallstudien zur parlamentarischen Kontrolle des War on Terror im Vergleich Kein Zugriff
2. 5.2 Beitrag für die Forschung zur Rolle des US-Kongresses in der amerikanischen Außenpolitik Kein Zugriff
3. 5.3 Verbleibende Defizite und Ausblick auf anknüpfende Forschungsfragen Kein Zugriff
4. 5.4 Relevanz der Studie für die Außen- und Sicherheitspolitik der USA Kein Zugriff
Quellen- und Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 413 - 478
Verzeichnis der Interviewpartner/-innen in Washington D.C. Kein Zugriff Seiten 479 - 400

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