Das Batteriegesetz 2021: Erläuterungen, Änderungen, Rechtstexte

DIN e. V.; Martin A. Ahlhaus; Michael Öttinger

doi:10.5771/9783410303374

Zusammenfassung

Erläuterungen – Änderungen – RechtstexteElektromobilität ist das Verkehrskonzept der Zukunft, auf das nun auch mehr und mehr Städteplanung und Technologie ausgerichtet werden. Mit der steigenden Anzahl von Elektrofahrzeugen nimmt auch die Bedeutung von Batterien noch einmal zu. Eine Neuerung des Batteriegesetzes (BattG) trägt dieser Entwicklung Rechnung. Das vorliegende Buch erscheint anlässlich dieser Gesetzesnovelle und der gestiegenen Relevanz des Themas in der zweiten, vollständig überarbeiteten und massiv erweiterten Auflage. Rechte und Pflichten, Potenziale und Grenzen werden in diesem Werk erläutert, die gesetzlichen Änderungen vorgestellt und in den Kontext der technischen Entwicklung gesetzt. Das kommende Registrierungsverfahren stellt vor ganz neue Aufgaben, auch auf diesen Umstand geht das Buch ein und bietet Rat und Orientierung zum Thema. Ein weiterer Aspekt der Novellierung ist die Neuausrichtung der Erfassungs- und Entsorgungsstrukturen, der insbesondere die Abfallwirtschaft betrifft. Auch hierzu enthält „Das Batteriegesetz 2021“ wertvolle Hinweise. Das Buch versteht sich als Nachschlagewerk und Praxishilfe für Akteure im Bereich Batterien und Akkumulatoren. Es soll die Umstellung auf das neue Batteriegesetz in der Praxis möglichst unkompliziert und effizient machen. Dazu bedient es sich einer leicht verständlichen Sprache, legt viel Wert auf optimale Übersichtlichkeit und liefert nützliche Inhalte, welche in der DIN Mediathek herunterzuladen sind.Das Buch richtet sich an:Hersteller*innen, Importeur*innen und Vertreiber*innen von Batterien und Akkumulatoren, technische Berater*innen, Rechtsanwält*innen, Behörden

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Bibliographische Angaben

Auflage: 2/2021
Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-410-30336-7
ISBN-Online: 978-3-410-30337-4
Verlag: DIN Media, Berlin
Reihe: DIN Media Recht
Sprache: Deutsch
Seiten: 156
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Autorenporträt Kein Zugriff
2. Vorwort Kein Zugriff
3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. 1. 1.1.1 Der Batteriebegriff Kein Zugriff
  2. 1.1.2 Abgrenzung Batterie – Elektrogerät Kein Zugriff
  3. 1.1.3 Vom Anwendungsbereich ausgenommene Batterien Kein Zugriff
  4. 1.1.4 Eingebaute/beigefügte Batterien Kein Zugriff
  5. 1.1.5 Die einzelnen Batteriearten Kein Zugriff
2. 1. 1.2.1 Hersteller Kein Zugriff
  2. 1.2.2 Bevollmächtigter Kein Zugriff
  3. 1.2.3 Vertreiber Kein Zugriff
  4. 1.2.4 Endnutzer Kein Zugriff
  5. 1.2.5 Betreiber von Behandlungseinrichtungen Kein Zugriff
  6. 1.2.6 Herstellereigene Rücknahmesysteme für Geräte-Altbatterien Kein Zugriff
  7. 1.2.7 Öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger (örE) Kein Zugriff
  8. 1.2.8 Freiwillige Rücknahmestellen Kein Zugriff
1. 2.1 Quecksilber Kein Zugriff
2. 2.2 Cadmium Kein Zugriff
3. 2.3 Verstoßfolgen Kein Zugriff
4. 1. 2.4.1 Generelle Stoffverbote Kein Zugriff
  2. 2.4.2 Stoffverbote nach § 3 ElektroStoffV Kein Zugriff
1. 1. 3.1.1 Übergang von Anzeige- zu Registrierungspflicht Kein Zugriff
  2. 3.1.2 Ablauf des Registrierungsverfahrens Kein Zugriff
  3. 3.1.3 Form des Registrierungsantrags Kein Zugriff
  4. 3.1.4 Inhalt des Registrierungsantrags Kein Zugriff
  5. 3.1.5 Meldepflicht bei Veränderungen der Informationen oder Marktaustritt Kein Zugriff
  6. 3.1.6 Form und Inhalt des Registrierungsbescheids Kein Zugriff
  7. 3.1.7 Kosten der Registrierung und Änderung der registrierten Angaben Kein Zugriff
  8. 3.1.8 Widerrufbarkeit der Registrierung Kein Zugriff
  9. 3.1.9 Rechtsfolge bei fehlender oder fehlerhafter Registrierung Kein Zugriff
  10. 3.1.10 Publizität des Registers Kein Zugriff
  11. 3.1.11 Verhältnis zur Registrierung von Elektro- und Elektronikgeräten Kein Zugriff
2. 1. 3.2.1 Gerätebatterien – herstellereigenes Rücknahmesystem Kein Zugriff
  2. 3.2.2 Fahrzeugbatterien Kein Zugriff
  3. 3.2.3 Industriebatterien Kein Zugriff
3. 1. 3.3.1 Organisation der Entsorgung Kein Zugriff
  2. 3.3.2 Vorgaben für die Entsorgung Kein Zugriff
  3. 3.3.3 Verbringung von Altbatterien ins Ausland Kein Zugriff
4. 1. 3.4.1 Durchgestrichene Mülltonne Kein Zugriff
  2. 3.4.2 Schadstoffgehalt Kein Zugriff
  3. 3.4.3 Kapazitätsangabe bei Fahrzeug- und Gerätebatterien Kein Zugriff
  4. 3.4.4 Weitere Kennzeichnungen Kein Zugriff
  5. 3.4.5 Übergangsvorschriften Kein Zugriff
5. 3.5 Berichtspflichten Kein Zugriff
6. 3.6 Endnutzerinformation Kein Zugriff
1. 4.1 Gebot, nur Batterien registrierter Hersteller in Verkehr zu bringen Kein Zugriff
2. 4.2 Rücknahmepflichten Kein Zugriff
3. 1. 4.3.1 Gerätebatterien Kein Zugriff
  2. 4.3.2 Fahrzeugbatterien Kein Zugriff
  3. 4.3.3 Industriebatterien Kein Zugriff
4. 4.4 Pfanderhebungspflicht Kein Zugriff
5. 4.5 Berichtspflichten Kein Zugriff
6. 4.6 Kundeninformationspflicht Kein Zugriff
7. 4.7 Kundeninformationsverbot Kein Zugriff
1. 5.1 Gerätebatterien Kein Zugriff
2. 5.2 Fahrzeugbatterien Kein Zugriff
3. 5.3 Industriebatterien Kein Zugriff
1. 6.1 Gerätebatterien Kein Zugriff
2. 6.2 Fahrzeug- und Industriebatterien Kein Zugriff
1. 7.1 Gerätebatterien Kein Zugriff
2. 7.2 Fahrzeugbatterien Kein Zugriff
8 Pflicht freiwilliger Rücknahmestellen Kein Zugriff Seiten 83 - 83
1. 9.1 Genehmigungspflicht Kein Zugriff
2. 9.2 Rücknahme- und Entsorgungspflichten Kein Zugriff
3. 9.3 Veröffentlichungspflichten Kein Zugriff
4. 9.4 Ökologische Ausgestaltung der Beiträge Kein Zugriff
5. 9.5 Berichtspflichten (Erfolgskontrolle) Kein Zugriff
6. 9.6 Erreichung der Sammelziele Kein Zugriff
7. 9.7 Informationspflichten Kein Zugriff
8. 9.8 Entwurf von Kennzeichnungsvorgaben für Rücknahmestellen Kein Zugriff
1. 10.1 Beauftragung Dritter Kein Zugriff
2. 10.2 Bevollmächtigung Kein Zugriff
11 Übergreifende Grundsätze der Kostenerhebung Kein Zugriff Seiten 94 - 94
1. 1. 12.1.1 Inhalt Kein Zugriff
  2. 12.1.2 Zuständige Behörden Kein Zugriff
2. 1. 12.2.1 Vorsatz und Fahrlässigkeit Kein Zugriff
  2. 12.2.2 Höhe der Geldbuße Kein Zugriff
  3. 12.2.3 Sonderfall: Abschöpfung des wirtschaftlichen Vorteils Kein Zugriff
  4. 12.2.4 Einziehung Kein Zugriff
  5. 12.2.5 Überblick über die Bußgeldtatbestände Kein Zugriff
  6. 12.2.6 Zuständigkeiten und Verfahren Kein Zugriff
  7. 12.2.7 Rechtsschutz gegen Bußgeldbescheide Kein Zugriff
3. 12.3 Wettbewerbsrechtliche Sanktionen Kein Zugriff
13 Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 103 - 103
1. 14.1 Auswirkungen der EU-Marktüberwachungsverordnung Kein Zugriff
2. 14.2 Batterien unter REACH Kein Zugriff
3. 14.3 Verpackungsrechtliche Implikationen Kein Zugriff
4. 14.4 Gefahrgutrecht Kein Zugriff
5. 14.5 Relevante Abfallschlüssel für Batterien Kein Zugriff
6. 14.6 Technische Sicherheit von Batterien Kein Zugriff
15 Hilfestellungen zum BattG Kein Zugriff Seiten 109 - 110
Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren (Batteriegesetz – BattG) Kein Zugriff Seiten 111 - 110
1. § 1 Anwendungsbereich Kein Zugriff
2. § 2 Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
1. § 3 Verkehrsverbote Kein Zugriff
2. § 4 Registrierung der Hersteller Kein Zugriff
3. § 5 Rücknahmepflichten der Hersteller Kein Zugriff
4. § 6 (weggefallen) Kein Zugriff
5. § 7 Rücknahmesysteme für Geräte-Altbatterien Kein Zugriff
6. § 7a Ökologische Gestaltung der Beiträge Kein Zugriff
7. § 8 Rücknahme von Fahrzeug- und Industrie-Altbatterien Kein Zugriff
8. § 9 Pflichten der Vertreiber Kein Zugriff
9. § 10 Pfandpflicht für Fahrzeugbatterien Kein Zugriff
10. § 11 Pflichten des Endnutzers Kein Zugriff
11. § 12 Überlassungs- und Verwertungspflichten Dritter Kein Zugriff
12. § 13 Mitwirkung der öffentlichrechtlichen Entsorgungsträger Kein Zugriff
13. § 13a Mitwirkung von freiwilligen Rücknahmestellen Kein Zugriff
14. § 14 Verwertung und Beseitigung Kein Zugriff
15. § 15 Erfolgskontrolle Kein Zugriff
16. § 16 Sammelziel Kein Zugriff
1. § 17 Kennzeichnung Kein Zugriff
2. § 18 Hinweis- und Informationspflichten Kein Zugriff
1. § 19 Zuständige Behörde Kein Zugriff
2. § 20 Aufgaben der zuständigen Behörde Kein Zugriff
3. § 21 Befugnisse der zuständigen Behörde Kein Zugriff
4. § 22 Vollständig automatisierter Erlass von Verwaltungsakten Kein Zugriff
1. § 23 Ermächtigung zur Beleihung Kein Zugriff
2. § 24 Aufsicht Kein Zugriff
3. § 25 Beendigung der Beleihung Kein Zugriff
1. § 26 Beauftragung Dritter und Bevollmächtigung Kein Zugriff
2. § 27 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen Kein Zugriff
3. § 28 Vollzug Kein Zugriff
1. § 29 Bußgeldvorschriften Kein Zugriff
2. § 30 Einziehung Kein Zugriff
3. § 31 Übergangsvorschriften Kein Zugriff

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