Die Vereinbarkeit der &#039;50+1&#039;-Regel mit dem Europarecht

Mag. iur. Philipp Schaefer

doi:10.5771/9783845242101

Zusammenfassung

Die Studie misst die ’50+1’-Regel an den unionsrechtlichen Bestimmungen des Wettbewerbsrechts und der Grundfreiheiten. Das Ergebnis liegt auf Linie des Schiedsspruchs des Ständigen Schiedsgerichts für Vereine und Kapitalgesellschaften der Lizenzligen aus dem Jahre 2011, wonach die so genannte ‚Lex Leverkusen‘ wegen ihrer starren Stichtagsregelung unwirksam ist.

Zur Begründung dieses Ergebnisses liefert die Untersuchung eine normorientierte Prüfung der ‚50+1’-Regel an den Vorschriften des Unionsrechts unter besonderer Berücksichtigung der Eigenheiten des (Fußball-) Sports, die über Art. 165 AEUV zur vertraglichen Anerkennung gefunden haben. Das Werk schließt mit konkreten Optimierungsempfehlungen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7694-1
ISBN-Online: 978-3-8452-4210-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Sportrecht
Band: 29
Sprache: Deutsch
Seiten: 276
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 23
2. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 24
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 26
1. 1. Austragung des sportlichen Wettbewerbs im deutschen Profifußball Kein Zugriff Seiten 27 - 32
  2. 1. Eintrittsgelder Kein Zugriff
    2. Werbung und Sponsoring Kein Zugriff
    3. Fernsehverwertung Kein Zugriff
  3. Verhältnis der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zum sportlichen Erfolg Kein Zugriff Seiten 34 - 36
  4. 1. Prinzip der Solidargemeinschaft Kein Zugriff
    2. 1. Feststellung der Liquiditätssituation Kein Zugriff
        Feststellung der Vermögenslage Kein Zugriff
        Feststellung der Abhängigkeitsverhältnisse Kein Zugriff
      2. Zweck des Clublizenzierungsverfahrens Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 44 - 45
2. 1. Organisation des internationalen Fußballsports Kein Zugriff Seiten 45 - 47
  2. Organisation des europäischen Fußballsports Kein Zugriff Seiten 47 - 48
  3. 1. Deutscher Fußball-Bund e.V. Kein Zugriff
    2. 1. Aufgaben des Ligaverbandes und das Rechtsverhältnis zum DFB Kein Zugriff
      2. Idealverein und wirtschaftlicher Verein Kein Zugriff
        Teleologisch-typologische Abgrenzungstheorie Kein Zugriff
        Nebenzweckprivileg Kein Zugriff
        Profifußballverein als Idealverein Kein Zugriff
        Überblick über die Organisation des Idealvereins Kein Zugriff
        Kapitalgesellschaften als Mitglieder des Ligaverbandes Kein Zugriff
    3. DFL Deutsche Fußball Liga GmbH Kein Zugriff
    4. Regional- und Landesverbände Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 58 - 60
3. 1. 1. Sachlicher Schutzbereich von Art. 9 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    2. Persönlicher Schutzbereich von Art. 9 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    3. Reichweite der Vereins- und Verbandsautonomie Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sachlicher Anwendungsbereich von Art. 12 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
      2. Persönlicher Anwendungsbereich von Art. 12 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
      3. Reichweite der Vereins- und Verbandsautonomie Kein Zugriff
    2. Vereins- und Verbandsautonomie als allgemeiner Rechtsgrundsatz des Primärrechts Kein Zugriff
    3. 1. Rechtsnatur des Art. 165 AEUV Kein Zugriff
      2. Bedeutung des Art. 165 AEUV für die Vereins- und Verbandsautonomie Kein Zugriff
    4. Erklärung Nr. 29 der Amsterdamer Schlussakte Kein Zugriff
    5. Erklärung von Nizza Kein Zugriff
    6. Weißbuch „Sport“ der Europäischen Kommission Kein Zugriff
    7. Entschließung des Europäischen Parlaments 2007 Kein Zugriff
  3. 1. Europäische Sportcharta des Europarates Kein Zugriff
    2. 1. Sachlicher Anwendungsbereich von Art. 11 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
      2. Persönlicher Anwendungsbereich von Art. 11 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
      3. Reichweite der Vereins- und Verbandsautonomie Kein Zugriff
    3. 1. Sachlicher Schutzbereich von Art. 22 Abs. 1 IPbpR Kein Zugriff
      2. Persönlicher Schutzbereich von Art. 22 Abs. 1 IPbpR Kein Zugriff
      3. Reichweite der Vereins- und Verbandsautonomie Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 84 - 85
4. 1. 1. Verbot der Mehrfachbeteiligung Kein Zugriff
    2. 1. Grundsatz der „50+1“-Regel Kein Zugriff
      2. Ausnahme für die Kommanditgesellschaft auf Aktie Kein Zugriff
      3. Ausnahme für Förderer des Fußballsports Kein Zugriff
      4. Schutz der Lizenznehmer vor Fremdbestimmung Kein Zugriff
        Stabilität und Integrität des Wettbewerbs Kein Zugriff
        Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit der Lizenzligen Kein Zugriff
      5. Beherrschender Einfluss des Idealvereins und Nebenzweckprivileg Kein Zugriff
  2. 1. Formwechsel nach dem UmwG Kein Zugriff
    2. Verschmelzung nach dem UmwG Kein Zugriff
    3. 1. Aufspaltung Kein Zugriff
      2. Abspaltung Kein Zugriff
      3. Überblick über die Organisation der GmbH Kein Zugriff
        Einflusssicherung des Muttervereins Kein Zugriff
        Überblick über die Organisation der AG Kein Zugriff
        Einflusssicherung des Muttervereins Kein Zugriff
        Überblick über die Organisation der KGaA Kein Zugriff
        Einflusssicherung des Muttervereins Kein Zugriff
    4. Vermögensübertragung nach dem UmwG Kein Zugriff
    5. Umstrukturierung im Wege der Einzelrechtsnachfolge Kein Zugriff
  3. 1. Mehrfach- und Mehrheitsbeteiligungen in der Premier League Kein Zugriff
    2. Mehrfach- und Mehrheitsbeteiligungen in der UEFA Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 115 - 117
1. Anwendbarkeit des europäischen Wettbewerbsrechts im Sport Kein Zugriff Seiten 118 - 122
2. 1. 1. Unternehmen und Unternehmensvereinigung als Normadressaten Kein Zugriff
    2. Erfasste Verhaltensweisen Kein Zugriff
    3. Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
    4. Zwischenstaatlichkeit Kein Zugriff
    5. Spürbarkeit Kein Zugriff
    6. 1. Single Entity-Theorie Kein Zugriff
      2. Rule of Reason Kein Zugriff
      3. Immanenztheorie Kein Zugriff
  2. Ausnahmetatbestand des Art. 101 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff Seiten 141 - 143
  3. 1. 1. Schutz der Lizenznehmer vor Fremdbestimmung Kein Zugriff
      2. Stabilität und Integrität des Wettbewerbs Kein Zugriff
      3. Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit der Lizenzligen Kein Zugriff
    2. 1. Schutz der Lizenznehmer vor Fremdbestimmung Kein Zugriff
        Stabilität und Integrität des Wettbewerbs Kein Zugriff
        Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit der Lizenzligen Kein Zugriff
        Schutz der Lizenznehmer vor Fremdbestimmung Kein Zugriff
        Stabilität und Integrität des Wettbewerbs Kein Zugriff
        Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit der Lizenzligen Kein Zugriff
        Schutz der Lizenznehmer vor Fremdbestimmung Kein Zugriff
        Stabilität und Integrität des Wettbewerbs Kein Zugriff
        Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit der Lizenzligen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Schutz der Lizenznehmer vor Fremdbestimmung Kein Zugriff
        Stabilität und Integrität des Wettbewerbs Kein Zugriff
        Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit der Lizenzligen Kein Zugriff
        Schutz der Lizenznehmer vor Fremdbestimmung Kein Zugriff
        Stabilität und Integrität des Wettbewerbs Kein Zugriff
        Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit der Lizenzligen Kein Zugriff
        Schutz der Lizenznehmer vor Fremdbestimmung Kein Zugriff
        Stabilität und Integrität des Wettbewerbs Kein Zugriff
        Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit der Lizenzligen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Schutz der Lizenznehmer vor Fremdbestimmung Kein Zugriff
        Stabilität und Integrität des Wettbewerbs Kein Zugriff
        Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit der Lizenzligen Kein Zugriff
        Schutz der Lizenznehmer vor Fremdbestimmung Kein Zugriff
        Stabilität und Integrität des Wettbewerbs Kein Zugriff
        Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit der Lizenzligen Kein Zugriff
        Schutz der Lizenznehmer vor Fremdbestimmung Kein Zugriff
        Stabilität und Integrität des Wettbewerbs Kein Zugriff
        Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit der Lizenzligen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Rechtsfolgen der teilweisen Unvereinbarkeit der „50+1“-Regel mit dem Kartellverbot Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 216 - 219
3. 1. 1. Unternehmen als Normadressaten Kein Zugriff
    2. 1. Sportveranstaltungsmarkt als sachlich relevanter Markt Kein Zugriff
        Beteiligungsmarkt als sachlich relevanter Markt Kein Zugriff
        Sportveranstaltungsmarkt als räumlich relevanter Markt Kein Zugriff
        Beteiligungsmarkt als räumlich relevanter Markt Kein Zugriff
        Zeitlich relevanter Markt Kein Zugriff
        Sportveranstaltungsmarkt als relevanter Markt Kein Zugriff
        Beteiligungsmarkt als relevanter Markt Kein Zugriff
      2. Grundsatz der „50+1“-Regel als missbräuchliche Ausnutzung Kein Zugriff
        Ausnahmeregel für die KGaA als missbräuchliche Ausnutzung Kein Zugriff
        Ausnahmeregel für Förderer des Fußballsports als missbräuchliche Ausnutzung Kein Zugriff
    3. Zwischenstaatlichkeit Kein Zugriff
    4. Spürbarkeit Kein Zugriff
  2. Rechtsfolgen der teilweisen Unvereinbarkeit der „50+1“-Regel mit dem Missbrauchsverbot Kein Zugriff Seiten 233 - 234
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 234 - 236
1. Anwendbarkeit der europäischen Grundfreiheiten im Sport Kein Zugriff Seiten 237 - 239
2. 1. 1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 1. Wirtschaftliche Tätigkeit Kein Zugriff
      2. Feste Einrichtung Kein Zugriff
      3. Dauerhaftigkeit Kein Zugriff
    3. Grenzüberschreitender Bezug Kein Zugriff
    4. Keine Bereichsausnahme Kein Zugriff
  2. 1. Verpflichtungsadressat Kein Zugriff
    2. Diskriminierung Kein Zugriff
    3. Beschränkung Kein Zugriff
  3. 1. Geschriebene Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
    2. 1. Legitimität der Ziele Kein Zugriff
      2. Verhältnismäßigkeit des Grundsatzes der „50+1“-Regel Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeit der Ausnahme für die KGaA Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeit der Ausnahme für Förderer des Fußballsports Kein Zugriff
  4. Rechtsfolgen der teilweisen Unvereinbarkeit der „50+1“-Regel mit Art. 49 AEUV Kein Zugriff Seiten 252 - 254
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 254 - 257
3. 1. 1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. Grenzüberschreitender Bezug Kein Zugriff
  2. Beeinträchtigung der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff Seiten 259 - 260
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 260 - 261
4. 1. Grundrechtsverpflichtete Kein Zugriff Seiten 261 - 262
  2. Verhältnis zur Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 262 - 262
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 262 - 263
Fazit Kein Zugriff Seiten 264 - 266
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 267 - 276

Die Vereinbarkeit der '50+1'-Regel mit dem Europarecht

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