Zwangsvollstreckungsrecht

Prof. Dr. Otto-Gerd Lippross Rechtsanwalt und Steuerberater; Dr. David-Christoph Bittmann Vorsitzender Richter am Landgericht&lt; Kaiserslautern

doi:10.15358/9783800663910

Zusammenfassung

Aus dem Inhalt

Das Zwangsvollstreckungsrecht nimmt entsprechend seiner praktischen Bedeutung sowohl innerhalb des rechtswissenschaftlichen Studiums als auch im Rahmen der Referendarausbildung eine wichtige Rolle ein. Dieses inzwischen in der 13. Auflage erscheinende Standardwerk vermittelt die Grundlagen, Abläufe und Rechtsbehelfe des Zwangsvollstreckungsverfahrens mittels einer strukturierten und fallorientierten Darstellungsweise. Anhand von Fallbeispielen werden die zahlreichen Probleme des Zwangsvollstreckungsrechts aufgezeigt und deren Lösungen erörtert. Darüber hinaus fördern Aufbauschemata zu den einzelnen Vollstreckungsarten und Rechtsbehelfen das systematische Erlernen des examensrelevanten Stoffes, während Klausurhinweise und Formulierungsbeispiele den Leser auf dessen praktische Umsetzung vorbereiten.

Seit der Vorauflage enthält das Werk auch ein Kapitel zum Arrest und zur einstweiligen Verfügung. Kenntnisse dieser Thematik sind für Praxis und Ausbildung gleichermaßen unerlässlich. Mit der Ergänzung um den einstweiligen Rechtsschutz bietet das Werk dem Leser nunmehr eine umfassende Darstellung des gesamten Zwangsvollstreckungsrechts nach der ZPO.

Die Autoren

Prof. Dr. Otto-Gerd Lippross ist Rechtsanwalt und Steuerberater; Dr. David-Christoph Bittmann ist Vorsitzender Richter am Landgericht Kaiserslautern.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8006-6284-5
ISBN-Online: 978-3-8006-6391-0
Verlag: Vahlen, München
Reihe: Referendarpraxis
Sprache: Deutsch
Seiten: 306
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXII
1. I. Zivilprozess und Zwangsvollstreckung Kein Zugriff Seiten 1 - 1
2. II. Zwangsvollstreckung und Insolvenzverfahren Kein Zugriff Seiten 1 - 1
3. 1. 1. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen (»Geldvollstreckung«) Kein Zugriff Seiten 1 - 2
  2. 2. Zwangsvollstreckung wegen anderer Ansprüche (»Individualvollstreckung«) Kein Zugriff Seiten 2 - 2
  3. 3. Grenzüberschreitende Kontenpfändung Kein Zugriff Seiten 2 - 3
4. IV. Die Vollstreckungsorgane Kein Zugriff Seiten 3 - 3
5. V. Grundsätze des Zwangsvollstreckungsrechts Kein Zugriff Seiten 3 - 4
6. VI. Das Eingriffsverhältnis Kein Zugriff Seiten 4 - 4
7. VII. Das Vollstreckungsverhältnis Kein Zugriff Seiten 4 - 5
8. 1. 1. Rechtsbehelfe im Klauselerteilungsverfahren Kein Zugriff Seiten 5 - 5
  2. 2. Vollstreckungsinterne Rechtsbehelfe Kein Zugriff Seiten 5 - 6
  3. 3. Vollstreckungsrechtliche Klagen aus materiellem Recht Kein Zugriff Seiten 6 - 6
  4. 4. »Normale« Leistungs- und Feststellungsklagen aus materiellem Recht Kein Zugriff Seiten 6 - 7
1. 1. I. Organisationsrechtliche Rechtsstellung des Gerichtsvollziehers Kein Zugriff Seiten 7 - 7
  2. II. Aufgaben, Verfahren des Gerichtsvollziehers Kein Zugriff Seiten 7 - 7
  3. III. Amtspflichtverletzungen des Gerichtsvollziehers Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Funktionelle Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. II. Sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff
    3. III. Örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. 1. I. Antragsverfahren Kein Zugriff
    2. II. Form und Inhalt des Antrags Kein Zugriff
    3. III. Weisungen des Gläubigers Kein Zugriff
    4. IV. Wirkung des Antrags Kein Zugriff
  3. 1. I. Deutsche Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
    2. II. Zulässigkeit des Rechtswegs Kein Zugriff
    3. III. Parteifähigkeit Kein Zugriff
    4. IV. Prozessfähigkeit Kein Zugriff
    5. V. Prozessvollmacht Kein Zugriff
    6. VI. Postulationsfähigkeit Kein Zugriff
    7. VII. Prozessführungsbefugnis Kein Zugriff
    8. VIII. Rechtsschutzinteresse Kein Zugriff
  4. 1. I. Der Vollstreckungstitel Kein Zugriff
    2. II. Die Vollstreckungsklausel Kein Zugriff
    3. III. Zustellung des Vollstreckungstitels Kein Zugriff
  5. 1. I. Eintritt eines Kalendertages, § 751 I Kein Zugriff
    2. II. Nachweis der Sicherheitsleistung, § 751 II Kein Zugriff
    3. III. Vollstreckung bei Zug-um-Zug-Titeln, §§ 756, 765 Kein Zugriff
  6. 1. I. Begriff und Wirkung der Vollstreckungshindernisse Kein Zugriff
    2. II. Tatbestände des § 775 Kein Zugriff
    3. III. Einzelvollstreckung und Insolvenzverfahren Kein Zugriff
  7. 1. I. Nicht rechtsfähiger Verein Kein Zugriff
    2. II. BGB-Gesellschaft Kein Zugriff
    3. III. OHG, KG Kein Zugriff
    4. IV. Nießbrauch an einem Vermögen Kein Zugriff
    5. V. Eheliche Gütergemeinschaft Kein Zugriff
    6. VI. Nachlass Kein Zugriff
3. 1. 1. § 9 Bewegliche Sachen als Zugriffsobjekt Kein Zugriff
    2. § 10 Gewahrsam Kein Zugriff
    3. § 11 Pfändungsbeschränkungen Kein Zugriff
    4. § 12 Pfändung in der rechten Weise Kein Zugriff
    5. § 13 Wirkungen der Pfändung Kein Zugriff
    6. § 14 Die Verwertung der gepfändeten Sachen Kein Zugriff
    7. § 15 Auszahlung des Erlöses Kein Zugriff
  2. 1. § 16 Herausgabevollstreckung bei beweglichen Sachen Kein Zugriff
    2. § 17 Herausgabevollstreckung bei unbeweglichen Sachen Kein Zugriff
  3. 1. § 18 Grundzüge des Verfahrens zur Abgabe der Vermögensauskunft Kein Zugriff
1. 1. I. Wesen und Ziel Kein Zugriff Seiten 125 - 125
  2. II. Abgrenzung von anderen Rechtsbehelfen Kein Zugriff Seiten 125 - 128
  3. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Statthaftigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Antrag Kein Zugriff
    4. 4. Form und Frist Kein Zugriff
    5. 5. Beschwer Kein Zugriff
    6. 6. Rechtsschutzinteresse Kein Zugriff
  4. 1. 1. Erinnerung des Schuldners gegen Vollstreckungsmaßnahmen Kein Zugriff
    2. 2. Erinnerung des Gläubigers Kein Zugriff
    3. 3. Erinnerung eines Dritten Kein Zugriff
    4. 4. Erinnerung gegen den Kostenansatz des Gerichtsvollziehers (§ 766 II letzter Hs.) Kein Zugriff
  5. V. Das Verfahren Kein Zugriff Seiten 134 - 135
  6. 1. 1. Kostenentscheidung und Streitwert Kein Zugriff
    2. 2. Vorläufige Vollstreckbarkeit, Aussetzung der Vollziehung Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsbehelfsbelehrung Kein Zugriff
    4. 4. Beschlussformel (Tenor) Kein Zugriff
  7. VII. Aufbau einer Erinnerungsentscheidung Kein Zugriff Seiten 136 - 138
  8. VIII. Rechtskraft der Erinnerungsentscheidung Kein Zugriff Seiten 138 - 138
  9. IX. Vorläufiger Rechtsschutz nach §§ 766 I 2, 732 II Kein Zugriff Seiten 138 - 139
2. 1. I. Anwendungsbereich und Abgrenzung zu § 766 Kein Zugriff Seiten 139 - 140
  2. II. Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde Kein Zugriff Seiten 140 - 142
  3. III. Begründetheit der sofortigen Beschwerde Kein Zugriff Seiten 142 - 142
  4. IV. Gang des Verfahrens Kein Zugriff Seiten 142 - 143
  5. V. Nebenentscheidungen und Beschlussformel Kein Zugriff Seiten 143 - 145
  6. VI. Rechtsbeschwerde Kein Zugriff Seiten 145 - 146
3. 1. I. Anwendungsbereich und Abgrenzung zu § 766 und § 793 Kein Zugriff Seiten 146 - 147
  2. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Statthaftigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Form und Frist Kein Zugriff
    4. 4. Beschwer und Rechtsschutzinteresse Kein Zugriff
  3. III. Verfahren und Entscheidung Kein Zugriff Seiten 148 - 148
4. 1. I. Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 148 - 148
  2. II. Zulässigkeit Kein Zugriff Seiten 148 - 149
  3. III. Begründetheit Kein Zugriff Seiten 149 - 151
  4. IV. Verfahren und Entscheidung Kein Zugriff Seiten 151 - 153
1. 1. 1. I. Funktionelle Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. II. Ordnungsgemäßer Vollstreckungsantrag Kein Zugriff
    3. III. Rechtsschutzinteresse Kein Zugriff
    4. IV. Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    5. V. Vollstreckungshindernisse Kein Zugriff
  2. 1. I. Geldforderungen Kein Zugriff
    2. II. Von der Forderungspfändung ausgenommene Geldforderungen Kein Zugriff
    3. III. Pfändbarkeit zukünftiger Forderungen Kein Zugriff
  3. 1. I. Unpfändbarkeit infolge Unübertragbarkeit (§ 851) Kein Zugriff
    2. II. Unpfändbarkeit aus sozialpolitischen Gründen Kein Zugriff
    3. III. Erweiterung des pfändbaren Arbeitseinkommens nach § 850h Kein Zugriff
  4. 1. I. Kein rechtliches Gehör Kein Zugriff
    2. II. Umfang der gerichtlichen Prüfung Kein Zugriff
    3. III. Inhalt des Pfändungsbeschlusses Kein Zugriff
    4. IV. Zustellung Kein Zugriff
  5. 1. I. Verstrickung und Pfändungspfandrecht Kein Zugriff
    2. II. Umfang der Pfändung Kein Zugriff
    3. III. Rechtsstellung der Verfahrensbeteiligten Kein Zugriff
  6. 1. I. Arten der Verwertung Kein Zugriff
    2. II. Überweisung zur Einziehung Kein Zugriff
    3. III. Gläubigerkonkurrenz bei mehrfacher Pfändung Kein Zugriff
    4. IV. Bereicherungsausgleich nach Ende der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
  7. § 29 Die Vorpfändung Kein Zugriff Seiten 190 - 191
2. 1. 1. I. Pfändung Kein Zugriff
    2. II. Verwertung Kein Zugriff
  2. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Bewegliche Sachen Kein Zugriff
    3. III. Unbewegliche Sachen Kein Zugriff
  3. 1. I. Anwendungsbereich des § 857 Kein Zugriff
    2. II. Durchführung der Vollstreckung nach § 857 Kein Zugriff
    3. III. Weitere Einzelfälle Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Abgrenzung der Rechtsbehelfe Kein Zugriff
    2. II. Anwendungsbereiche der Rechtsbehelfe im Einzelnen Kein Zugriff
1. 1. I. Zugriffbereich der Immobiliarvollstreckung Kein Zugriff Seiten 205 - 205
  2. II. Arten der Immobiliarvollstreckung Kein Zugriff Seiten 205 - 205
  3. III. ZVG als Teil der ZPO Kein Zugriff Seiten 205 - 205
  4. IV. Teilungsversteigerung Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Funktionelle Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. II. Vollstreckungsantrag Kein Zugriff
    3. III. Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen Kein Zugriff
    4. IV. Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    5. V. Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen Kein Zugriff
  2. 1. I. Der Anordnungsbeschluss Kein Zugriff
    2. II. Rechtswirkungen der Anordnung Kein Zugriff
    3. III. Beitritt zum Verfahren Kein Zugriff
    4. IV. Aufhebung und einstweilige Einstellung Kein Zugriff
    5. V. Wertfestsetzung Kein Zugriff
  3. 1. I. Bestimmung des Versteigerungstermins Kein Zugriff
    2. II. Beteiligte und deren Rangordnung Kein Zugriff
    3. III. Geringstes Gebot und Versteigerungsbedingungen Kein Zugriff
    4. IV. Der Versteigerungstermin zerfällt in 3 Abschnitte Kein Zugriff
    5. V. Schutz gegen Verschleuderung Kein Zugriff
    6. VI. Einstweilige Einstellung während und nach Schluss des Versteigerungstermins Kein Zugriff
  4. 1. I. Erteilung des Zuschlags Kein Zugriff
    2. II. Wirkungen des Zuschlags Kein Zugriff
    3. III. Mitversteigerte Gegenstände Kein Zugriff
    4. IV. Erlöschen von Rechten Kein Zugriff
    5. V. Zuschlagsbeschluss als Vollstreckungstitel Kein Zugriff
  5. 1. I. Der Verteilungstermin Kein Zugriff
    2. II. Der Teilungsplan Kein Zugriff
    3. III. Rechtsbehelfe gegen den Teilungsplan Kein Zugriff
    4. IV. Grundbuchersuchen zum Schluss des Versteigerungsverfahrens Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Wirkung des Anordnungsbeschlusses Kein Zugriff
    2. II. Teilungsplan Kein Zugriff
    3. III. Beendigung des Verfahrens Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Abgrenzung der Rechtsbehelfe Kein Zugriff
    2. II. Sofortige Beschwerde im Einzelnen Kein Zugriff
5. 1. 1. I. Funktionelle Zuständigkeit des Grundbuchamts Kein Zugriff
    2. II. Wirkung der Eintragung Kein Zugriff
    3. III. Weiteres Verfahren Kein Zugriff
    4. IV. Rechtsbehelfe Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Funktionelle Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Ordnungsmäßiger Vollstreckungsantrag Kein Zugriff
  2. II. Durchführung der Vollstreckung Kein Zugriff Seiten 231 - 232
  3. III. Rechtsbehelfe Kein Zugriff Seiten 232 - 232
2. 1. I. Anwendungsbereich der Handlungsvollstreckung nach § 888 Kein Zugriff Seiten 232 - 233
  2. II. Durchführung der Vollstreckung Kein Zugriff Seiten 233 - 234
3. 1. I. Anwendungsbereich, Voraussetzungen Kein Zugriff Seiten 234 - 236
  2. II. Festsetzung der Ordnungsmittel Kein Zugriff Seiten 236 - 236
  3. III. Durchführung des Beschlusses Kein Zugriff Seiten 236 - 237
  4. IV. Rückforderung des beigetriebenen Ordnungsgeldes Kein Zugriff Seiten 237 - 238
4. 1. I. Voraussetzungen des § 894 Kein Zugriff Seiten 238 - 238
  2. II. Wirkung der Fiktion Kein Zugriff
1. 1. I. Wesen und Ziel der Klage Kein Zugriff Seiten 239 - 239
  2. II. Abgrenzung Kein Zugriff Seiten 239 - 242
  3. 1. 1. Örtliche und sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Statthaftigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Ordnungsmäßigkeit der Klageerhebung Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Materiellrechtliche Einwendung Kein Zugriff
    2. 2. Einwendungsausschluss nach § 767 II Kein Zugriff
    3. 3. Einwendungsausschluss nach § 767 III bei wiederholter Vollstreckungsgegenklage Kein Zugriff
  5. V. Nebenentscheidungen und Urteilsformel (Tenor) Kein Zugriff Seiten 252 - 252
  6. VI. Wirkung des Urteils Kein Zugriff Seiten 252 - 253
  7. VII. Urteilsaufbau Kein Zugriff Seiten 253 - 254
  8. VIII. Vorläufiger Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 254 - 254
  9. IX. Auswirkungen von Gesetzesänderungen und geänderter höchstrichterlicher Rechtsprechung auf titulierte Ansprüche Kein Zugriff Seiten 254 - 254
  10. X. Schadensersatzpflicht gem. § 799a nach erfolgreicher Vollstreckungsgegenklage Kein Zugriff Seiten 254 - 255
  11. 1. 1. Einführung und Problemstellung Kein Zugriff
    2. 2. Zulässigkeit einer Klage aus § 826 BGB Kein Zugriff
    3. 3. Begründetheit der Klage Kein Zugriff
  12. XII. Die prozessuale Gestaltungsklage analog § 767 Kein Zugriff Seiten 256 - 258
2. 1. I. Wesen und Ziel der Klage Kein Zugriff Seiten 258 - 259
  2. II. Abgrenzung von anderen Rechtsbehelfen Kein Zugriff Seiten 259 - 259
  3. III. Zulässigkeit der Klage Kein Zugriff Seiten 259 - 261
  4. 1. 1. Veräußerungshindernde Rechte Kein Zugriff
    2. 2. Einwendungen des Beklagten Kein Zugriff
  5. V. Nebenentscheidungen und Urteilsformel (Tenor) Kein Zugriff Seiten 271 - 272
  6. VI. Wirkungen des Urteils Kein Zugriff Seiten 272 - 272
  7. VII. Vorläufiger Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 272 - 273
3. 1. I. Wesen und Ziel der Klage Kein Zugriff Seiten 273 - 273
  2. II. Verhältnis zu anderen Klagen Kein Zugriff Seiten 273 - 273
  3. III. Zulässigkeit der Klage Kein Zugriff Seiten 273 - 274
  4. IV. Begründetheit der Klage Kein Zugriff Seiten 274 - 274
  5. V. Vorläufiger Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 274 - 274
  6. VI. Inhalt des Urteils Kein Zugriff Seiten 274 - 275
1. 1. I. Regelungsgegenstand und Systematik Kein Zugriff Seiten 275 - 275
  2. II. Anwendbarkeit Kein Zugriff Seiten 275 - 275
  3. III. Gang der Darstellung Kein Zugriff
2. 1. I. Arten der einstweiligen Verfügung Kein Zugriff Seiten 276 - 276
  2. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Antrag Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verfügungsanspruch Kein Zugriff
    2. 2. Verfügungsgrund Kein Zugriff
    3. 3. Glaubhaftmachung Kein Zugriff
  4. IV. Verfahren Kein Zugriff Seiten 280 - 281
  5. 1. 1. Inhalt der einstweiligen Verfügung Kein Zugriff
    2. 2. Aufbau einer einstweiligen Verfügung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Berufung Kein Zugriff
    2. 2. Sofortige Beschwerde Kein Zugriff
    3. 3. Widerspruchsverfahren, §§ 924 f., 936 Kein Zugriff
    4. 4. Aufhebungsverfahren Kein Zugriff
  7. 1. 1. Voraussetzungen der Vollziehung Kein Zugriff
    2. 2. Durchführung der Vollziehung Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsbehelfe und Aufhebung der Vollziehung Kein Zugriff
  8. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Umfang Kein Zugriff
    3. 3. Gerichtliche Durchsetzung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Dinglicher Arrest Kein Zugriff
    2. 2. Persönlicher Arrest Kein Zugriff
  2. II. Zulässigkeit Kein Zugriff Seiten 293 - 293
  3. 1. 1. Arrestanspruch Kein Zugriff
    2. 2. Arrestgrund Kein Zugriff
    3. 3. Glaubhaftmachung Kein Zugriff
  4. IV. Verfahren Kein Zugriff Seiten 295 - 295
  5. V. Entscheidung Kein Zugriff Seiten 295 - 295
  6. VI. Rechtsbehelfe Kein Zugriff Seiten 295 - 296
  7. 1. 1. Dinglicher Arrest Kein Zugriff
    2. 2. Persönlicher Arrest Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsbehelfe in der Vollziehung Kein Zugriff
  8. VIII. Schadensersatz Kein Zugriff Seiten 297 - 299
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 299 - 306

Literaturverzeichnis (32 Einträge)

?Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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