Strafprozessuale Revision

Christian Kunnes Richter am Oberlandesgericht&lt;, Ehem. hauptamtlicher Arbeitsgemeinschaftsleiter und wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Bundesgerichtsh…; Dr. Norbert Mutzbauer; Leander Brößler

doi:10.15358/9783800670550

Zusammenfassung

Aus dem Inhalt

Im Zweiten Juristischen Staatsexamen müssen Referendarinnen und Referendare damit rechnen, dass eine der schriftlichen Prüfungsaufgaben eine Revisionsklausur ist. Da es in der praktischen Ausbildung für Referendarinnen und Referendare kaum Möglichkeiten gibt, die in diesem Bereich theoretisch erworbenen Kenntnisse umzusetzen, stellt dieses Werk das notwendige Wissen insbesondere anhand von Fällen und Beispielen dar:

Grundzüge und Wesen der Revision (Wesen, Revisionsgericht, Ablauf des Revisionsverfahrens),
Zulässigkeit der Revision (Statthaftigkeit, Einlegungsberechtigung und Beschwer, Frist und Form der Revisionseinlegung/-begründung, Rechtsmittelrücknahme/-verzicht, Prüfungsschema),
Inhalt der Revisionsbegründung, (Grundsätze, Revisionsantrag und Beschränkung der Revision, Verfahrenshindernisse, Rügearten, Einzelheiten zur Verfahrensrüge, Revisionsrügen in Bezug auf Urteilsfehler, Besonderheiten der Nebenklägerrevision),
Prüfungsumfang und Entscheidung über die Revision (Prüfungsreihenfolge, Prüfung der Zulässigkeit/der Verfahrensvoraussetzungen/ der Verfahrensrügen/der Sachrüge, Entscheidung über die Revision).

Ein umfangreicher Anhang gibt eine Übersicht über die Aufgabentypen und die Häufigkeit einzelner Probleme in den Klausuren sowie Aufbauschemata. Den Abschluss der Darstellung bildet eine vollständige Klausur mit Lösung.

Der Autor

Christian Kunnes ist Richter am Oberlandesgericht, Prüfer im Ersten und Zweiten Staatsexamen und ehemaliger hauptamtlicher Arbeitsgemeinschaftsleiter.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-8006-7054-3
ISBN-Online: 978-3-8006-7055-0
Verlag: Vahlen, München
Reihe: Referendarpraxis
Sprache: Deutsch
Seiten: 190
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVII
1. A. Die Revision als Rechtsinstanz Kein Zugriff Seiten 1 - 2
2. B. Revisionsgericht Kein Zugriff Seiten 2 - 2
3. C. Ablauf des Revisionsverfahrens Kein Zugriff Seiten 2 - 5
1. 1. I. Grundsätze Kein Zugriff
  2. II. Übergang von der Berufung zur Revision und „unbenannte“ Rechtsmittel Kein Zugriff
2. 1. I. Berechtigung zur Einlegung der Revision Kein Zugriff
  2. II. Beschwer Kein Zugriff
3. 1. I. Frist Kein Zugriff
  2. II. Form und Inhalt Kein Zugriff
4. 1. I. Frist Kein Zugriff
  2. II. Form und Inhalt Kein Zugriff
5. 1. I. Rücknahme- und Verzichtserklärung Kein Zugriff
  2. II. Wirkungen von Rücknahme oder Verzicht Kein Zugriff
6. F. Zusammenfassung und Prüfungsschema Kein Zugriff Seiten 16 - 19
1. A. Grundsätze Kein Zugriff Seiten 19 - 19
2. 1. I. Antrag Kein Zugriff
  2. II. Beschränkbarkeit der Revision Kein Zugriff
3. 1. I. Überblick Kein Zugriff
  2. II. Sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff
  3. III. Wirksame Anklage und Eröffnungsbeschluss Kein Zugriff
  4. IV. Strafantrag Kein Zugriff
  5. V. Verjährung Kein Zugriff
  6. VI. Entgegenstehende Rechtshängigkeit und entgegenstehende Rechtskraft („Strafklageverbrauch“); Verstoß gegen § 331 I StPO Kein Zugriff
4. 1. I. Abgrenzung Sach- und Verfahrensrüge Kein Zugriff
  2. II. Beruhen des Urteils auf der Gesetzesverletzung Kein Zugriff
  3. III. Ausschluss von Verfahrensrügen; Rügeverlust Kein Zugriff
5. 1. I. Grundsätze Kein Zugriff
  2. II. Protokoll und Freibeweisverfahren beim Vortrag und Nachweis von Verfahrensfehlern Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verstoß gegen das Gebot des gesetzlichen Richters (§ 338 Nr. 1 StPO) Kein Zugriff
    2. 2. Mitwirkung eines ausgeschlossenen oder befangenen Richters (§ 338 Nr. 2,3 StPO) Kein Zugriff
    3. 3. Fehlende Zuständigkeit (§ 338 Nr. 4 StPO) Kein Zugriff
    4. 4. Verletzung von Anwesenheitsvorschriften (§ 338 Nr. 5 StPO) Kein Zugriff
    5. 5. Verletzung des Grundsatzes der Öffentlichkeit (§ 338 Nr. 6 StPO) Kein Zugriff
    6. 6. Fehlende oder verspätete Urteilsgründe (§ 338 Nr. 7 StPO) Kein Zugriff
    7. 7. Unzulässige Beschränkung der Verteidigung (§ 338 Nr. 8 StPO) Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gesetzesverletzungen durch das Gericht Kein Zugriff
    2. 2. Gesetzesverletzungen durch Ermittlungsbehörden Kein Zugriff
  5. 1. 1. Unterlassene oder fehlerhafte Feststellung der Personalien des Angeklagten Kein Zugriff
    2. 2. Unterlassene Verlesung der Anklage Kein Zugriff
    3. 3. Unterlassene Mitteilung über verständigungsvorbereitende Gespräche, § 243 IV StPO Kein Zugriff
    4. 4. Unterlassene oder fehlerhafte Belehrung des Angeklagten über seine Rechte Kein Zugriff
    5. 5. Fehler bei der Mitwirkung eines Dolmetschers Kein Zugriff
    6. 6. Fehler bei der Vernehmung des Angeklagten zur Sache Kein Zugriff
    7. 7. Fehler in Zusammenhang mit der durchgeführten Beweisaufnahme Kein Zugriff
    8. 8. Verletzung der Aufklärungspflicht Kein Zugriff
    9. 9. Fehlerhafte Zurückweisung von Beweisanträgen Kein Zugriff
    10. 10. Präsente Beweismittel Kein Zugriff
    11. 11. Unterlassener Hinweis nach § 265 StPO Kein Zugriff
    12. 12. Schlussvorträge und letztes Wort Kein Zugriff
    13. 13. Beratung Kein Zugriff
    14. 14. Verständigungen (§ 257c StPO) Kein Zugriff
6. 1. I. Grundsatz Kein Zugriff
  2. II. Angriffe gegen Form und Aufbau des Urteils Kein Zugriff
  3. III. Widersprüche innerhalb des Urteils bzw. zwischen verkündetem und schriftlichem Urteil Kein Zugriff
  4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Verwertung nicht in die Verhandlung eingeführter Umstände Kein Zugriff
  5. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Verwertungsverbote Kein Zugriff
    3. 3. Fehlerhafte Anwendung des Grundsatzes »in dubio pro reo« Kein Zugriff
  6. VI. Angriffe gegen die rechtliche Würdigung Kein Zugriff
  7. VII. Angriffe gegen die Strafzumessung Kein Zugriff
7. G. Besonderheiten der Nebenklägerrevision Kein Zugriff Seiten 144 - 146
8. 1. I. Revision gegen ein Urteil im beschleunigten Verfahren Kein Zugriff
  2. II. Revision gegen ein nach einem Strafbefehl ergangenes Urteil Kein Zugriff
  3. III. Revision gegen ein Berufungsurteil Kein Zugriff
1. A. Prüfungsreihenfolge Kein Zugriff Seiten 149 - 149
2. B. Prüfung der Zulässigkeit der Revision und der Verfahrensvoraussetzungen Kein Zugriff Seiten 149 - 150
3. C. Prüfung der Verfahrensrügen Kein Zugriff Seiten 150 - 150
4. D. Prüfung aufgrund der Sachrüge Kein Zugriff Seiten 150 - 150
5. 1. I. Entscheidung nach Rücknahme der Revision Kein Zugriff
  2. II. Verwerfung durch Beschluss als unzulässig (§§ 346, 349 I StPO) Kein Zugriff
  3. III. Einstellung oder Verweisung durch Beschluss Kein Zugriff
  4. IV. Entscheidung über die Begründetheit durch Beschluss (§ 349 II, IV StPO) Kein Zugriff
  5. V. Entscheidung aufgrund einer Hauptverhandlung Kein Zugriff
  6. VI. Aufbau der Entscheidungsgründe Kein Zugriff
  7. 1. 1. Bindung an die Revisionsentscheidung, Verschlechterungsverbot Kein Zugriff
    2. 2. Teilweise Aufhebung der Feststellungen (doppelrelevante Tatsachen) Kein Zugriff
    3. 3. Erstreckung (§ 357 StPO) Kein Zugriff
    4. 4. Anhörungsrüge (§ 356a StPO) Kein Zugriff
1. 1. I. Aufgabentypen Kein Zugriff
  2. II. Klausurthemen Kein Zugriff
2. B. Übungsprotokoll Kein Zugriff Seiten 164 - 166
3. 1. I. Gutachten nach eingelegter, aber noch nicht begründeter Revision Kein Zugriff
  2. II. Fertigen einer Revisionsbegründungsschrift Kein Zugriff
  3. III. Gutachten nach eingelegter und begründeter Revision Kein Zugriff
4. 1. I. Zulässigkeit der Revisionen Kein Zugriff
  2. II. Prüfung der Verfahrensvoraussetzungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vernehmung des Zeugen Hans Kleiner Kein Zugriff
    2. 2. Vernehmung des Zeugen Braun Kein Zugriff
    3. 3. Vernehmung des Zeugen Dr. Gelder Kein Zugriff
    4. 4. Verlesung des Tagebuchs Kein Zugriff
    5. 5. Vernehmung der Zeugin Eva Kleiner Kein Zugriff
    6. 6. „Zwischenverfahren“ und fehlender Hinweis über das Beweisergebnis Kein Zugriff
    7. 7. Vernehmung des Sachverständigen Prof. Dr. Grüner Kein Zugriff
    8. 8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Sachverhaltsfeststellungen und Beweiswürdigung Kein Zugriff
    2. 2. Rechtliche Würdigung Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 187 - 190

Literaturverzeichnis (6 Einträge)

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Schuster, T./Weitner, F., StPO-Fallrepetitorium, 9. Aufl. 2022 (zit.: Schuster/Weitner StPOFallrepetitorium) Google Scholar öffnen