Abschlussverfügung der Staatsanwaltschaft

Dr. Raimund Brunner

doi:10.15358/9783800675432

Zusammenfassung

Aus dem Inhalt

Der Einstieg in die Tätigkeit bei der Staatsanwaltschaft und ebenso in die praktisch ausgerichtete „staatsanwaltliche Abschlussverfügungsklausur“, welche vielfach Examensgegenstand ist, fällt vielen Referendarinnen und Referendaren schwer, da sie sich von der sonst üblichen Urteilsklausur deutlich unterscheidet. Es werden nicht nur pragmatische Lösungen, sondern auch die Beherrschung einiger Formalien erwartet. Mit den wertvollen Hinweisen und Anleitungen dieses Werkes sind diese Schwierigkeiten für Referendarinnen und Referendare, aber auch für „junge“ Staatsanwältinnen und Staatsanwälte gut zu meistern.

Die verschiedenen Verfügungsarten und deren wichtigste prozessuale Probleme werden ausführlich behandelt und durch Übersichten veranschaulicht. Eine Klausur mit ausführlicher Lösung schließt den Band ab und ermöglicht das Training des Gelernten am „praktischen Fall“.

Der Autor Dr. Raimund Brunner ist Vizepräsident des Landgerichts Aschaffenburg a.D. und Prüfer im Ersten und Zweiten Staatsexamen.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-8006-7542-5
ISBN-Online: 978-3-8006-7543-2
Verlag: Vahlen, München
Reihe: Referendarpraxis
Sprache: Deutsch
Seiten: 98
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XIV
1. A. Der Bearbeitervermerk Kein Zugriff Seiten 1 - 2
2. 1. I. Sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. II. Örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
3. C. Prozessuale Tat Kein Zugriff Seiten 4 - 7
4. 1. I. Grundsätzliches zum Gutachtensaufbau Kein Zugriff
  2. 1. 1. Inhalt Kein Zugriff
    2. 2. Umfang Kein Zugriff
    3. 3. Prozessvoraussetzungen Kein Zugriff
5. E. Formelle Abschlussverfügung Kein Zugriff Seiten 18 - 21
1. A. Grundfall Kein Zugriff Seiten 21 - 21
2. B. Ein Beschuldigter – mehrere prozessuale Taten Kein Zugriff Seiten 21 - 21
3. C. Mehrere Beschuldigte – mehrere prozessuale Taten Kein Zugriff Seiten 21 - 22
4. D. Sachliche Zuständigkeit des Gerichts Kein Zugriff Seiten 22 - 25
5. E. Örtliche Zuständigkeit des Gerichts Kein Zugriff Seiten 25 - 25
6. F. Vermerk über Abschluss der Ermittlungen Kein Zugriff Seiten 25 - 27
1. A. Hinreichender Tatverdacht Kein Zugriff Seiten 27 - 27
2. 1. 1. 1. Unmittelbare Anwendung Kein Zugriff
    2. 2. Mittelbare Geltung Kein Zugriff
    3. 3. Mehrere Sachverhaltsmöglichkeiten Kein Zugriff
    4. 4. Stufenverhältnis Kein Zugriff
  2. II. Wahlfeststellung Kein Zugriff
  3. III. Postpendenzfeststellung Kein Zugriff
3. 1. I. Kopf Kein Zugriff
  2. 1. 1. Personalien Kein Zugriff
    2. 2. Verteidiger (§ 200 I 2 StPO; Nr. 110 II b RiStBV) Kein Zugriff
    3. 3. Sachverhalt Kein Zugriff
    4. 4. Wiedergabe der gesetzlichen Merkmale der Straftat Kein Zugriff
    5. 5. Rechtliche Bezeichnung der Straftat Kein Zugriff
    6. 6. Paragraphenbezeichnung der anzuwendenden Strafvorschriften Kein Zugriff
    7. 7. Beispiele für die Formulierung von Anklagesätzen Kein Zugriff
  3. III. Wesentliches Ergebnis der Ermittlungen (§ 200 II StPO; Nr. 110 II g, 112 RiStBV) Kein Zugriff
  4. IV. Zuständiges Gericht Kein Zugriff
  5. V. Anträge Kein Zugriff
  6. VI. Beweismittel (§ 200 I 2 StPO; Nr. 111 RiStBV) Kein Zugriff
  7. VII. Abschluss Kein Zugriff
4. 1. I. Bayerische Fassung Kein Zugriff
  2. II. Zu der in den anderen Bundesländern überwiegend üblichen Form (vgl. Kroiß/Neurauter FormB Rechtspflege Nr. 36 – Anmerkungen) Kein Zugriff
1. A. Abgrenzung zur Anklage Kein Zugriff Seiten 55 - 55
2. 1. I. Hinreichender Tatverdacht Kein Zugriff
  2. II. Hauptverhandlung nicht erforderlich Kein Zugriff
  3. III. Sachliche Zuständigkeit des Gerichts Kein Zugriff
  4. IV. Festsetzung der Rechtsfolgen Kein Zugriff
3. C. Inhalt des Strafbefehlsantrags Kein Zugriff Seiten 56 - 58
4. D. Muster für einen Strafbefehlsantrag Kein Zugriff Seiten 58 - 61
1. A. Vorübergehende Hindernisse nach § 154f StPO Kein Zugriff Seiten 61 - 61
2. B. Entscheidung einer Vorfrage, § 154d StPO Kein Zugriff Seiten 61 - 62
3. C. Falsche Verdächtigung oder Beleidigung, § 154e StPO Kein Zugriff Seiten 62 - 63
1. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Einstellungsbegründung Kein Zugriff
  3. III. Mitteilung an Antragsteller Kein Zugriff
  4. IV. Mitteilung an Beschuldigten Kein Zugriff
  5. V. Form der Einstellungsverfügung Kein Zugriff
2. 1. I. Teileinstellung bei sachlichem Zusammenhang Kein Zugriff
  2. II. Teileinstellung bei persönlichem Zusammenhang Kein Zugriff
  3. III. Zusammentreffen von sachlichem und persönlichem Zusammenhang Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Vorläufige Einstellung Kein Zugriff
    2. 2. Endgültige Einstellung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorläufige Einstellung Kein Zugriff
    2. 2. Endgültige Einstellung Kein Zugriff
4. D. Beschränkung der Strafverfolgung Kein Zugriff Seiten 73 - 74
5. 1. I. Innerhalb einer prozessualen Tat liegen ausschließlich Privatklagedelikte vor Kein Zugriff
  2. 1. 1. Hinreichender Tatverdacht für ein strafbares Verhalten Kein Zugriff
    2. 2. Kein hinreichender Tatverdacht für ein strafbares Verhalten Kein Zugriff
    3. 3. Hinreichender Tatverdacht nur für Privatklagedelikt Kein Zugriff
    4. 4. Hinreichender Tatverdacht nur für Offizialdelikt Kein Zugriff
  3. 1. 1. Hinreichender Tatverdacht für Offizial- und Privatklagedelikt Kein Zugriff
    2. 2. Kein hinreichender Tatverdacht für Offizial- und Privatklagedelikt Kein Zugriff
    3. 3. Hinreichender Tatverdacht nur für Privatklagedelikt Kein Zugriff
    4. 4. Hinreichender Tatverdacht nur für Offizialdelikt Kein Zugriff
6. 1. I. Einstellung nach § 153 StPO Kein Zugriff
  2. II. Einstellung nach § 153a StPO Kein Zugriff
7. G. Einstellung bei Absehen von Strafe, § 153b StPO Kein Zugriff Seiten 82 - 83
8. H. Sonstige Einstellungsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 83 - 85
7. Kapitel. Tod des Beschuldigten Kein Zugriff Seiten 85 - 87
1. Aufgabentext Kein Zugriff Seiten 87 - 91
2. Lösung Kein Zugriff Seiten 91 - 97
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 97 - 98

Literaturverzeichnis (9 Einträge)

Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur Google Scholar öffnen
Fischer, T., Strafgesetzbuch mit Nebengesetzen (Kommentar), 71. Aufl. 2024 (zit.: Fischer) Google Scholar öffnen
Heidrich, A./Neher, I. Die Assessorklausur im Strafprozess, 14. Aufl. 2024 (zit.: Heidrich/Neher Assessorklausur StPO) Google Scholar öffnen
v. Heintschel-Heinegg, B., Prüfungstraining Strafrecht, Band 1: Methodik der Fallbearbeitung, 1992 (zit.: v. Heintschel-Heinegg Prüfungstraining StrafR I) Google Scholar öffnen
Joachimski, J./Haumer, Ch., Strafverfahrensrecht, 7. Aufl. 2015 (zit.: Joachimski/Haumer StrafverfahrensR) Google Scholar öffnen
Kroiß, L./Neurauter, J., Formularsammlung für Rechtspflege und Verwaltung, 29. Aufl. 2023 (zit.: Kroiß/Neurauter FormB Rechtspflege) Google Scholar öffnen
Meyer-Goßner, L./Schmitt, B., Strafprozessordnung, 67. Aufl. 2024 (zit.: Meyer-Goßner/Schmitt/Bearbeiter) Google Scholar öffnen
Wolters, G./Gubitz, M., Strafrecht im Assessorexamen, 9. Aufl. 2021 (zit.: Wolters/Gubitz StrafR) Google Scholar öffnen
Ziegler, T., Das Strafurteil, 10. Aufl. 2023 (zit.: Ziegler Strafurteil) Google Scholar öffnen