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Monographie Kein Zugriff

ELENA (Elektronischer Entgeltnachweis) und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Verstößt das elektronische Entgeltnachweisverfahren ELENA gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung? Dürfen sensible Arbeitnehmerdaten auf Vorrat gespeichert werden? Bestehen datenschutzrechtliche Bedenken gegen ELENA? Mit diesen und weiteren Fragen befasst sich die vorliegende Untersuchung zur Rechts- und Verfassungswidrigkeit der Erhebung, Speicherung, Verwendung und Weitergabe personenbezogener Daten im ELENA-Verfahren.

Vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts kommt die Studie zu dem Ergebnis, dass ELENA einen unverhältnismäßigen Eingriff in das informationelle Selbstbestimmungsrecht von bis zu 40 Millionen Beschäftigten darstellt. Das ELENA-Verfahren verletzt den Grundsatz der Erforderlichkeit und der Zweckbindung der Datenerhebung und verstößt überdies gegen das verfassungsrechtliche Verbot der Vorratsdatenspeicherung. Der Gesetzgeber hätte außerdem die wesentlichen Regelungen zum Inhalt der Datensätze selbst treffen müssen.

Über die verfassungsrechtliche Beurteilung hinaus enthält die vorliegende Untersuchung eine datenschutzrechtliche Bewertung des ELENA-Verfahrens und eine Gesetzesfolgenabschätzung zu den von ELENA verursachten Bürokratiekosten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-6051-3
ISBN-Online
978-3-8452-2592-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
143
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 10
  2. Abkürzungen Kein Zugriff 11 - 12
  3. Fragestellung Kein Zugriff 13 - 16
    1. Von der JobCard zu ELENA: Das Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff 17 - 19
    2. Zielsetzung des elektronischen Entgeltnachweisverfahrens Kein Zugriff 19 - 20
      1. Anwendungsbereich (§ 95 SGB IV) Kein Zugriff 20 - 21
      2. Die Errichtung der Zentralen Speicherstelle und der Registratur Fachverfahren (§ 96 SGB IV) Kein Zugriff 21 - 22
      3. Pflichten des Arbeitgebers (§ 97 SGB IV) Kein Zugriff 22 - 23
      4. Mitwirkung des Beschäftigten (§ 98 SGB IV) Kein Zugriff 23 - 24
      5. Aufgaben und Befugnisse der Zentralen Speicherstelle (§ 99 SGB IV) Kein Zugriff 24 - 26
      6. Aufgaben und Befugnisse der Registratur Fachverfahren (§ 100 SGB IV) Kein Zugriff 26 - 27
        1. Das Abrufverfahren bei der Zentralen Speicherstelle (§ 101 SGB IV) Kein Zugriff
        2. Pflichten der abrufenden Behörde (§ 102 SGB IV) Kein Zugriff
        3. Rechte und Pflichten des Teilnehmers im Abrufverfahren (§ 103 SGB IV) Kein Zugriff
      8. Sicherheitsvorkehrungen Kein Zugriff 30 - 31
      9. Die qualifizierte elektronische Signatur Kein Zugriff 31 - 33
      1. Die ELENA-Datensatzverordnung (ELENA-DV) Kein Zugriff 33 - 35
      2. Die Gemeinsamen Grundsätze für die Erstattung der Meldungen der Arbeitgeber an die Zentrale Speicherstelle Kein Zugriff 35 - 37
        1. Ziff. 3.1, Datenbaustein DBEN: ELENA Grunddaten Kein Zugriff
        2. Ziff. 3.7, Datenbaustein DBFZ: Fehlzeiten Kein Zugriff
          1. Beendigung/Befristung des Arbeits-/Dienstverhältnisses (Ziff. 3.14.1) Kein Zugriff
          2. Ende/Kündigung des Arbeitsverhältnisses (Ziff. 3.14.2) Kein Zugriff
          3. Kündigungsfrist (Ziff. 3.14.3) Kein Zugriff
          4. Zusatzleistungen bei Beendigung des Arbeits-/Dienstverhältnisses (Ziff. 3.14.4) Kein Zugriff
      4. Änderungsprotokoll zur Datensatzbeschreibung Kein Zugriff 41 - 42
      1. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung als besondere Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff 43 - 45
      2. Der Schutzbereich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff 45 - 48
      3. ELENA und der Schutzbereich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff 48 - 50
      4. Ergebnis Kein Zugriff 50 - 50
      1. Eingriffe in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung im Allgemeinen Kein Zugriff 50 - 51
      2. Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung durch ELENA Kein Zugriff 51 - 53
      3. Ergebnis Kein Zugriff 53 - 54
      1. Schranken des allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Allgemeinen Kein Zugriff 54 - 55
        1. Grundsätze der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
        2. Verfassungsrechtliche Anforderungen an eine vorsorgliche Erhebung und Speicherung von Daten („Vorratsdatenspeicherung“) Kein Zugriff
          1. Das ELENA-Verfahrensgesetz Kein Zugriff
          2. Die ELENA-Datensatzverordnung Kein Zugriff
          3. Die Gemeinsamen Grundsätze für die Erstattung der Meldungen der Arbeitgeber an die Zentrale Speicherstelle Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
        2. Bestimmtheit der Verordnungsermächtigung (Art. 80 Abs. 1 Satz 2 GG) Kein Zugriff
        3. Gebot der Normenbestimmtheit und Normenklarheit Kein Zugriff
        4. Gebot der Zweckbindung der Datenerhebung Kein Zugriff
        5. Gebot der Erforderlichkeit der Datenerhebung Kein Zugriff
          1. Künftiger Verwendungszweck der ELENA-Daten Kein Zugriff
          2. Speicherstelle und Speicherungsdauer der ELENA-Daten Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Legitimer Zweck Kein Zugriff
            1. Aufbau neuer Bürokratie Kein Zugriff
            2. Erhöhte Nettobelastung kleiner Unternehmen Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Anlassbezogene elektronische Datenübermittlung an die zuständige Behörde Kein Zugriff
            2. Begrenzung des Teilnehmerkreises Kein Zugriff
            3. Freiwilligkeit der Teilnahme am elektronischen Verfahren Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
            2. Kriterien für die Zumutbarkeit der Maßnahme Kein Zugriff
            3. Zahl der Betroffenen Kein Zugriff
            4. Intensität der individuellen Beeinträchtigung Kein Zugriff
            5. Abwägung der Individual- und Allgemeininteressen Kein Zugriff
            6. Ergebnis Kein Zugriff
          5. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Verfassungsrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
            1. Aufklärungspflichten Kein Zugriff
            2. Auskunftspflichten Kein Zugriff
            3. Löschungspflichten Kein Zugriff
          3. Transparenz der Datenerhebung und -verwendung Kein Zugriff
          4. Gewährleistung eines effektiven Rechtsschutzes Kein Zugriff
          5. Beteiligung unabhängiger Datenschutzbeauftragter Kein Zugriff
          6. Datensicherheit, insbesondere Verschlüsselung der Daten Kein Zugriff
        9. Ergebnis Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff 107 - 108
        1. Verhältnis des SGB X zum Bundesdatenschutzgesetz Kein Zugriff
        2. Begriff der Sozialdaten Kein Zugriff
        3. Erhebung sensitiver Daten Kein Zugriff
        1. Die Datenerhebung (§ 67 a SGB X) Kein Zugriff
        2. Die Zulässigkeit der Datenverarbeitung und -nutzung (§ 67 b SGB X) Kein Zugriff
          1. Der Erforderlichkeitsgrundsatz Kein Zugriff
          2. Der Zweckbindungsgrundsatz Kein Zugriff
        4. Übermittlungsgrundsätze (§ 67 d SGB IV) Kein Zugriff
      3. Grundsatz der Datenvermeidung und Datensparsamkeit (§ 78 b SGB X) Kein Zugriff 115 - 115
      4. Rechte des Betroffenen (§§ 81–84 a SGB X) Kein Zugriff 115 - 116
      5. Ergebnis Kein Zugriff 116 - 116
      1. Anwendungsbereich Kein Zugriff 116 - 118
      2. Zulässigkeit der Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung, § 4 BDSG Kein Zugriff 118 - 119
      3. Datenschutzrechtliche Erforderlichkeit und Zweckbindungsgrundsatz, §§ 13, 14 BDSG Kein Zugriff 119 - 121
      4. Grundsatz der Datenvermeidung und Datensparsamkeit, § 3 a BDSG Kein Zugriff 121 - 122
      5. Rechte des Betroffenen Kein Zugriff 122 - 123
      6. Ergebnis Kein Zugriff 123 - 124
    1. Allgemeine Kostenwirkung Kein Zugriff 125 - 126
      1. Bürokratiekosten der Wirtschaft Kein Zugriff 126 - 128
      2. Bürokratiekosten der Bürger Kein Zugriff 128 - 129
      3. Bürokratiekosten der Verwaltung Kein Zugriff 129 - 129
    3. Gegenüberstellung von Bürokratiekosten und Einsparungen Kein Zugriff 129 - 130
    4. Ergebnis Kein Zugriff 130 - 130
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff 131 - 140
  9. Literatur Kein Zugriff 141 - 143

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