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Monographie Kein Zugriff
ELENA (Elektronischer Entgeltnachweis) und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung
- Autor:innen:
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Verstößt das elektronische Entgeltnachweisverfahren ELENA gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung? Dürfen sensible Arbeitnehmerdaten auf Vorrat gespeichert werden? Bestehen datenschutzrechtliche Bedenken gegen ELENA? Mit diesen und weiteren Fragen befasst sich die vorliegende Untersuchung zur Rechts- und Verfassungswidrigkeit der Erhebung, Speicherung, Verwendung und Weitergabe personenbezogener Daten im ELENA-Verfahren.
Vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts kommt die Studie zu dem Ergebnis, dass ELENA einen unverhältnismäßigen Eingriff in das informationelle Selbstbestimmungsrecht von bis zu 40 Millionen Beschäftigten darstellt. Das ELENA-Verfahren verletzt den Grundsatz der Erforderlichkeit und der Zweckbindung der Datenerhebung und verstößt überdies gegen das verfassungsrechtliche Verbot der Vorratsdatenspeicherung. Der Gesetzgeber hätte außerdem die wesentlichen Regelungen zum Inhalt der Datensätze selbst treffen müssen.
Über die verfassungsrechtliche Beurteilung hinaus enthält die vorliegende Untersuchung eine datenschutzrechtliche Bewertung des ELENA-Verfahrens und eine Gesetzesfolgenabschätzung zu den von ELENA verursachten Bürokratiekosten.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6051-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2592-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 143
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10Autor:innen:
- Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 11 - 12Autor:innen:
- Fragestellung Kein Zugriff Seiten 13 - 16Autor:innen:
- Von der JobCard zu ELENA: Das Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff Seiten 17 - 19Autor:innen:
- Zielsetzung des elektronischen Entgeltnachweisverfahrens Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Anwendungsbereich (§ 95 SGB IV) Kein Zugriff Seiten 20 - 21Autor:innen:
- Die Errichtung der Zentralen Speicherstelle und der Registratur Fachverfahren (§ 96 SGB IV) Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Pflichten des Arbeitgebers (§ 97 SGB IV) Kein Zugriff Seiten 22 - 23Autor:innen:
- Mitwirkung des Beschäftigten (§ 98 SGB IV) Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- Aufgaben und Befugnisse der Zentralen Speicherstelle (§ 99 SGB IV) Kein Zugriff Seiten 24 - 26Autor:innen:
- Aufgaben und Befugnisse der Registratur Fachverfahren (§ 100 SGB IV) Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Abrufverfahren bei der Zentralen Speicherstelle (§ 101 SGB IV) Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflichten der abrufenden Behörde (§ 102 SGB IV) Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechte und Pflichten des Teilnehmers im Abrufverfahren (§ 103 SGB IV) Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherheitsvorkehrungen Kein Zugriff Seiten 30 - 31Autor:innen:
- Die qualifizierte elektronische Signatur Kein Zugriff Seiten 31 - 33Autor:innen:
- Die ELENA-Datensatzverordnung (ELENA-DV) Kein Zugriff Seiten 33 - 35Autor:innen:
- Die Gemeinsamen Grundsätze für die Erstattung der Meldungen der Arbeitgeber an die Zentrale Speicherstelle Kein Zugriff Seiten 35 - 37Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ziff. 3.1, Datenbaustein DBEN: ELENA Grunddaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ziff. 3.7, Datenbaustein DBFZ: Fehlzeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beendigung/Befristung des Arbeits-/Dienstverhältnisses (Ziff. 3.14.1) Kein ZugriffAutor:innen:
- Ende/Kündigung des Arbeitsverhältnisses (Ziff. 3.14.2) Kein ZugriffAutor:innen:
- Kündigungsfrist (Ziff. 3.14.3) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusatzleistungen bei Beendigung des Arbeits-/Dienstverhältnisses (Ziff. 3.14.4) Kein ZugriffAutor:innen:
- Änderungsprotokoll zur Datensatzbeschreibung Kein Zugriff Seiten 41 - 42Autor:innen:
- Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung als besondere Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff Seiten 43 - 45Autor:innen:
- Der Schutzbereich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff Seiten 45 - 48Autor:innen:
- ELENA und der Schutzbereich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff Seiten 48 - 50Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 50 - 50Autor:innen:
- Eingriffe in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung im Allgemeinen Kein Zugriff Seiten 50 - 51Autor:innen:
- Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung durch ELENA Kein Zugriff Seiten 51 - 53Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 53 - 54Autor:innen:
- Schranken des allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Allgemeinen Kein Zugriff Seiten 54 - 55Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätze der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Anforderungen an eine vorsorgliche Erhebung und Speicherung von Daten („Vorratsdatenspeicherung“) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das ELENA-Verfahrensgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Die ELENA-Datensatzverordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gemeinsamen Grundsätze für die Erstattung der Meldungen der Arbeitgeber an die Zentrale Speicherstelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmtheit der Verordnungsermächtigung (Art. 80 Abs. 1 Satz 2 GG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Gebot der Normenbestimmtheit und Normenklarheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Gebot der Zweckbindung der Datenerhebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gebot der Erforderlichkeit der Datenerhebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Künftiger Verwendungszweck der ELENA-Daten Kein ZugriffAutor:innen:
- Speicherstelle und Speicherungsdauer der ELENA-Daten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Legitimer Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
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- Aufbau neuer Bürokratie Kein ZugriffAutor:innen:
- Erhöhte Nettobelastung kleiner Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anlassbezogene elektronische Datenübermittlung an die zuständige Behörde Kein ZugriffAutor:innen:
- Begrenzung des Teilnehmerkreises Kein ZugriffAutor:innen:
- Freiwilligkeit der Teilnahme am elektronischen Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Grundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Kriterien für die Zumutbarkeit der Maßnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zahl der Betroffenen Kein ZugriffAutor:innen:
- Intensität der individuellen Beeinträchtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abwägung der Individual- und Allgemeininteressen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verfassungsrechtliche Anforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aufklärungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Auskunftspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Löschungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Transparenz der Datenerhebung und -verwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewährleistung eines effektiven Rechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Beteiligung unabhängiger Datenschutzbeauftragter Kein ZugriffAutor:innen:
- Datensicherheit, insbesondere Verschlüsselung der Daten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 107 - 108Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verhältnis des SGB X zum Bundesdatenschutzgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Begriff der Sozialdaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Erhebung sensitiver Daten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Datenerhebung (§ 67 a SGB X) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Zulässigkeit der Datenverarbeitung und -nutzung (§ 67 b SGB X) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Erforderlichkeitsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Zweckbindungsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Übermittlungsgrundsätze (§ 67 d SGB IV) Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatz der Datenvermeidung und Datensparsamkeit (§ 78 b SGB X) Kein Zugriff Seiten 115 - 115Autor:innen:
- Rechte des Betroffenen (§§ 81–84 a SGB X) Kein Zugriff Seiten 115 - 116Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 116 - 116Autor:innen:
- Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 116 - 118Autor:innen:
- Zulässigkeit der Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung, § 4 BDSG Kein Zugriff Seiten 118 - 119Autor:innen:
- Datenschutzrechtliche Erforderlichkeit und Zweckbindungsgrundsatz, §§ 13, 14 BDSG Kein Zugriff Seiten 119 - 121Autor:innen:
- Grundsatz der Datenvermeidung und Datensparsamkeit, § 3 a BDSG Kein Zugriff Seiten 121 - 122Autor:innen:
- Rechte des Betroffenen Kein Zugriff Seiten 122 - 123Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 123 - 124Autor:innen:
- Allgemeine Kostenwirkung Kein Zugriff Seiten 125 - 126Autor:innen:
- Bürokratiekosten der Wirtschaft Kein Zugriff Seiten 126 - 128Autor:innen:
- Bürokratiekosten der Bürger Kein Zugriff Seiten 128 - 129Autor:innen:
- Bürokratiekosten der Verwaltung Kein Zugriff Seiten 129 - 129Autor:innen:
- Gegenüberstellung von Bürokratiekosten und Einsparungen Kein Zugriff Seiten 129 - 130Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 130 - 130Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 131 - 140Autor:innen:
- Literatur Kein Zugriff Seiten 141 - 143Autor:innen:
