Soft jurisprudence im Minderheitenrecht
Standardsetzung und Konfliktbearbeitung durch Kontrollmechanismen bi- und multilateraler Instrumente- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe der Europäischen Akademie Bozen, Bereich »Minderheiten und Autonomien«, Band 15
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Die Arbeit geht der Frage nach, inwiefern sich die multilaterale und die bilaterale Ebene in ihren Bemühungen im Bereich des Minderheitenschutzes hinsichtlich der standardsetzenden und der konfliktbearbeitenden Funktion ergänzen. Im Zentrum der Untersuchung stehen dabei die Kontrollmechanismen bi- und multilateraler Instrumente. Auf der Seite der multilateralen Mechanismen nimmt eine Analyse der Stellungnahmen des Beratenden Ausschusses für das Rahmenübereinkommen des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten breiten Raum ein. Auf der bilateralen Ebene werden hauptsächlich die Gemischten Kommissionen zur Überwachung der bilateralen Verträge, die Ungarn mit seinen Nachbarstaaten abgeschlossen hat, untersucht.
Eine umfassende monographische Bearbeitung, die für die einzelnen im Rahmenübereinkommen gewährten Rechte anhand der Stellungnahmen des Beratenden Ausschusses Standards ermittelt, gab es bislang nicht. Auch war es aufgrund der dürftigen Quellenlage zu den Tätigkeiten und Ergebnissen von Gemischten Kommissionen bisher schwierig, deren Funktionen und Wirkung zu untersuchen. Im Zuge der Recherchen an dieser Arbeit konnten neue Materialien zugänglich gemacht und verarbeitet werden. Die vorliegende Publikation schließt damit zwei Lücken in der bisher bestehenden Literatur zum Minderheitenrecht.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4824-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2079-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe der Europäischen Akademie Bozen, Bereich »Minderheiten und Autonomien«
- Band
- 15
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 347
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
- Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 11
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 12 - 12
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 15
- Rechtsetzung durch rechtliche und politische Dokumente Kein Zugriff Seiten 16 - 23
- Rechtsprechung durch hard und soft jurisprudence Kein Zugriff Seiten 23 - 25
- Probleme bei der Feststellung eines Standards Kein Zugriff Seiten 25 - 26
- Qualitative Staffelung von Standards und ihre zeitliche Dimension Kein Zugriff Seiten 26 - 28
- Harte Standards durch soft jurisprudence? Kein Zugriff Seiten 28 - 35
- Europarat Kein Zugriff Seiten 36 - 41
- KSZE/OSZE Kein Zugriff Seiten 41 - 43
- UNO Kein Zugriff Seiten 43 - 44
- Wer soll geschützt werden: das Dilemma zwischen alten und neuen Minderheiten Kein Zugriff Seiten 44 - 51
- Das Recht auf Gleichheit und Nichtdiskriminierung Kein Zugriff Seiten 51 - 65
- Respekt vor der traditionellen Lebensweise einer Minderheit Kein Zugriff Seiten 65 - 72
- Schutz vor unfreiwilliger Assimilierung Kein Zugriff Seiten 72 - 75
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 75 - 76
- Privater und öffentlicher Gebrauch der Muttersprache Kein Zugriff
- Gebrauch der Muttersprache im Kontakt mit Verwaltungsbehörden Kein Zugriff
- Gebrauch der Muttersprache im Kontakt mit der Justiz Kein Zugriff
- Recht auf Führung und amtliche Anerkennung von Vor- und Familiennamen in der Minderheitensprache Kein Zugriff
- Recht auf Anbringung von Ortsnamen und für die Öffentlichkeit sichtbaren Schildern in der Minderheitensprache Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 98 - 100
- Sprache: Unterricht der oder in der Minderheitensprache Kein Zugriff Seiten 100 - 115
- Inhalt: Förderung der multi- und interkulturellen Erziehung Kein Zugriff Seiten 115 - 128
- Eigene Institutionen Kein Zugriff Seiten 128 - 132
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 132 - 133
- Sprache Kein Zugriff Seiten 133 - 142
- Inhalt Kein Zugriff Seiten 142 - 146
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 146 - 149
- Aktives und passives Wahlrecht Kein Zugriff
- Ethnische Parteien Kein Zugriff
- Prozenthürden Kein Zugriff
- Anzahl und Größe sowie Ziehung der Wahlkreise Kein Zugriff
- Garantierte Repräsentation von Minderheiten durch reservierte Sitze und Quoten Kein Zugriff
- Beratende Gremien Kein Zugriff Seiten 179 - 184
- Autonomie und Selbstverwaltung Kein Zugriff Seiten 184 - 187
- Wirksame Vertretung und Beteiligung an der Exekutive und im öffentlichen Dienst Kein Zugriff Seiten 187 - 190
- Wirksame Beteiligung am kulturellen, sozialen und wirtschaftlichen Leben Kein Zugriff Seiten 190 - 192
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 192 - 194
- Grenzüberschreitende Kontakte von Personen Kein Zugriff Seiten 194 - 198
- Bilaterale Verträge zum Schutz nationaler Minderheiten und grenzüberschreitende Zusammenarbeit Kein Zugriff Seiten 198 - 201
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 201 - 201
- Standardsetzung durch soft jurisprudence? Eine abschließende Bewertung Kein Zugriff Seiten 201 - 207
- Bilaterale Abkommen zum Schutz von Minderheiten: Das deutsch-polnische Oberschlesienabkommen Kein Zugriff
- Bilaterale Abkommen zur Homogenisierung des Staatsgebiets am Beispiel der griechischen Abkommen mit Bulgarien und der Türkei Kein Zugriff
- Die Aland Inseln Kein Zugriff
- Südtirol und das Gruber-Degasperi-Abkommen Kein Zugriff
- Zwischenergebnis mit besonderer Berücksichtigung der Rolle des Mutterstaates Kein Zugriff Seiten 229 - 235
- „Verhärtung“ von soft law Kein Zugriff
- Konkretisierung von hard law Kein Zugriff
- Der persönliche Anwendungsbereich der bilateralen Abkommen Kein Zugriff Seiten 242 - 245
- Recht auf Gleichheit und Nichtdiskriminierung Kein Zugriff
- Recht auf Kultur und Identität Kein Zugriff
- Sprachenrechte Kein Zugriff
- Recht auf Bildung Kein Zugriff
- Recht auf Medien Kein Zugriff
- Wirksame Teilnahme am öffentlichen Leben Kein Zugriff
- Grenzüberschreitende Kontakte und Zusammenarbeit Kein Zugriff
- Allgemeine Informationen über Gemischte Kommissionen Kein Zugriff
- Beitrag der Gemischten Kommissionen zur Standardentwicklung Kein Zugriff
- Beitrag der Gemischten Kommissionen zur Konfliktbearbeitung Kein Zugriff
- Schlussbemerkungen und Ausblick Kein Zugriff Seiten 298 - 307
- Schlussfolgerungen: Zur Komplementarität von multi- und bilateralen Instrumenten zum Minderheitenschutz Kein Zugriff Seiten 308 - 316
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 317 - 333
- Dokumente Kein Zugriff Seiten 334 - 347





