Der Ausgleich verfassungsrechtlich geschützter Interessen bei der Ausgestaltung des Sonn- und Feiertagsschutzes

Christian Hufen

doi:10.5771/9783845248660

Zusammenfassung

In der deutschen Rechtsordnung existieren zahlreiche Rechtsvorschriften zum Schutz der Sonn- und Feiertagsruhe. Vor dem Hintergrund der sich vollziehenden gesellschaftlichen Veränderungen, vor allem der voranschreitenden Säkularisierung einerseits und dem Zuwachs des nichtchristlichen Bevölkerungsteils andererseits, stellt sich die Frage, ob der gegenwärtige Bestand der gesetzlich geschützten Feiertage sowie die Gesetze zu dessen Schutz noch geboten erscheinen.

Diese gleichsam politischen Fragen, der sich die Gesetzgeber des Bundes und der Länder gegenüber sehen, befinden sich in einem verfassungsrechtlichen Spannungsfeld, das diese Arbeit analysiert. Der grundsätzlich vorhandene gesetzgeberische Spielraum beim Sonn- und Feiertagsschutz wird zu beiden Seiten begrenzt. Der jeweilige Gesetzgeber darf den Schutz der Sonn- und Feiertagsruhe nicht restlos aufgeben, andererseits darf er aber auch nicht mit zu weitgehenden Verboten die Rechte der Bürger unverhältnismäßig einschränken. Die verfassungsrechtlichen Grenzen und Spielräume werden im Hinblick auf die gegenwärtigen Reformdiskussionen dargestellt.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2014
Erscheinungsdatum: 17.02.2014
ISBN-Print: 978-3-8487-0614-3
ISBN-Online: 978-3-8452-4866-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Augsburger Rechtsstudien
Band: 76
Sprache: Deutsch
Seiten: 452
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 22
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 23 - 26
Einleitung Kein Zugriff Seiten 27 - 28
1. 1. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
    2. 1. Staatlich anerkannte Feiertage Kein Zugriff
      2. »Kirchliche Feiertage« Kein Zugriff
      3. »Geschützte Tage« Kein Zugriff
      4. »Stille Tage« Kein Zugriff
  2. Der Sonntag als staatlich geschützter Ruhetag Kein Zugriff Seiten 35 - 36
  3. 1. 1. Auf das Schutzgut bezogener Störungsbegriff Kein Zugriff
        Merkmal der Eignung zur Störung Kein Zugriff
      2. Nach außen hin indifferente Tätigkeiten Kein Zugriff
        Automatisierte Betriebe Kein Zugriff
      3. Vergleichbarkeit unterschiedlich beurteilter Gewerbe Kein Zugriff
        Auslegung des Merkmals öffentliche Bemerkbarkeit Kein Zugriff
        Auslegung des Merkmals der Geeignetheit zur Störung Kein Zugriff
      4. Ausnahmen von Handlungsverboten Kein Zugriff
    2. 1. Versammlungs- und Veranstaltungsverbote Kein Zugriff
      2. Räumliche und zeitliche Komponente der Verbote Kein Zugriff
      3. Sonstige Verbote Kein Zugriff
    3. Schutz der »kirchlichen Feiertage« Kein Zugriff
    4. Besonderer Schutz stiller Feiertage Kein Zugriff
    5. Schutz der Kategorie der »geschützten Tage« Kein Zugriff
    6. Schutz jüdischer Feiertage Kein Zugriff
    7. Bewehrung von Verstößen gegen Tätigkeitsverbote Kein Zugriff
2. 1. Grundsatz des sonn- und feiertäglichen Öffnungsverbots Kein Zugriff Seiten 63 - 64
  2. Ausnahmeregelungen der Landesgesetze Kein Zugriff Seiten 64 - 65
  3. Bäderregelungen Kein Zugriff Seiten 65 - 66
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 66 - 68
  5. Rechtliche Bewertung Kein Zugriff Seiten 68 - 69
3. 1. Schutz der Feiertagsruhe Kein Zugriff Seiten 69 - 70
  2. 1. 1. Ausnahmen aus Gründen der Daseinsvorsorge Kein Zugriff
      2. Ausnahmen aus betriebswirtschaftlichem Interesse Kein Zugriff
      3. Ausnahmen zur »Arbeit für den Sonntag« - Freizeitgestaltung Kein Zugriff
      4. Sonstige Ausnahmen Kein Zugriff
    2. Ausnahmen nach § 10 Abs. 2, 3 und 4 ArbZG Kein Zugriff
    3. 1. Rechtsverordnungen nach § 13 Abs. 1 ArbZG Kein Zugriff
      2. Rechtsverordnungen nach § 13 Abs. 2 bis 5 ArbZG Kein Zugriff
      3. Abweichungen in außergewöhnlichen Fällen nach § 14 ArbZG Kein Zugriff
  3. Verhältnis zu den Landesfeiertagsgesetzen Kein Zugriff Seiten 82 - 83
4. 1. Gesetzliches Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen Kein Zugriff Seiten 83 - 84
  2. Gesetzesmotive Kein Zugriff Seiten 84 - 85
  3. Ausnahmen vom sonn- und feiertäglichen Fahrverbot Kein Zugriff Seiten 85 - 86
5. 1. Entgeltfortzahlung Kein Zugriff Seiten 86 - 87
  2. Mutterschutz Kein Zugriff Seiten 87 - 87
  3. Jugendarbeitsschutz Kein Zugriff Seiten 87 - 88
6. 1. Strafrecht Kein Zugriff Seiten 88 - 88
  2. Zivilrecht und Prozessrecht Kein Zugriff
7. Rundfunkrechtliche Regelungen Kein Zugriff Seiten 89 - 89
VIII.Rechtsvergleichende Betrachtung Kein Zugriff Seiten 90 - 90
Europäisches Ausland Kein Zugriff Seiten 90 - 90
Vereinigte Staaten und Israel Kein Zugriff Seiten 91 - 91
Bewertung Kein Zugriff Seiten 92 - 92
1. Art. 140 GG in Verbindung mit Art. 139 WRV Kein Zugriff
1. 1. Sozialpolitisches Motiv Kein Zugriff Seiten 94 - 95
  2. Kirchenpolitisches Motiv Kein Zugriff Seiten 95 - 96
  3. Verhältnis der Normzwecke zueinander Kein Zugriff Seiten 96 - 98
  4. Funktion des kulturellen Identitätsmerkmals Kein Zugriff Seiten 98 - 100
  5. Fazit Kein Zugriff Seiten 100 - 100
2. 1. 1. Existenz der institutionellen Garantie Kein Zugriff
    2. 1. Begriff der Einrichtung Kein Zugriff
        Einrichtungsgarantien im Abwägungsprozess Kein Zugriff
      2. Herleitung aus Art. 139 WRV Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bestandsschutz bestimmter Tage Kein Zugriff
      2. Mindestzahl gesetzlich anerkannter Feiertage Kein Zugriff
      3. Gesellschaftliche Anerkennung der Feiertage Kein Zugriff
        Arbeitsruhe und seelische Erhebung als Auswahlkriterien Kein Zugriff
        Tradition als Auswahlkriterium Kein Zugriff
        Aktuelle Entwicklung Kein Zugriff
        Schlussfolgerungen aus der Entwicklung Kein Zugriff
    2. 1. Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers und Untermaßverbot Kein Zugriff
      2. Das von Art. 139 WRV verlangte Regel- Ausnahme-Verhältnis Kein Zugriff
        Der besondere Tagescharakter Kein Zugriff
        Gottesdienstschutz Kein Zugriff
        Garantie des Rechtsfriedens Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. Einrichtungsgarantie als möglicher Ausschlussgrund Kein Zugriff
    2. Grundrechtsnähe des Art. 139 WRV Kein Zugriff
    3. Subjektivrechtl. Charakter aufgrund der Normzwecke Kein Zugriff
    4. Argument der Entpersonalisierung Kein Zugriff
    5. Systematische Erwägungen Kein Zugriff
    6. 1. Grundrechtsannahme aus Art. 139 WRV i.V.m. Art. 4 GG Kein Zugriff
      2. Zusammenspiel von Art. 139 WRV und Grundrechtsnormen Kein Zugriff
      3. Bewertung Kein Zugriff
    7. 1. Abgrenzung zu Grundrechten Kein Zugriff
      2. Individualschutz des besonderen Tagescharakters Kein Zugriff
    8. 1. Subjektives Abwehrrecht aus Art. 139 Kein Zugriff
      2. Teilhaberecht aus Art. 139 WRV Kein Zugriff
  2. 1. Hinsichtlich der religiösen Komponente und der Wahrungdes Charakters Kein Zugriff
    2. Hinsichtlich des sozialpolitischen Zwecks der Arbeitsruhe Kein Zugriff
1. Beachtung der gesellschaftlichen Verhältnisse im Rahmen des Art. 139 WRV Kein Zugriff Seiten 140 - 141
2. Spannungsverhältnis zu Grundrechten Kein Zugriff Seiten 141 - 142
3. 1. Grundsatz des legislatorischen Spielraums Kein Zugriff Seiten 142 - 143
  2. 1. Orientierung an gesellschaftlichen Bedürfnissen zur Sozialsynchronisation Kein Zugriff
    2. Säkularisierung Kein Zugriff
    3. 1. Landesverfassungsrechtliche Bestimmungen Kein Zugriff
Überblick Kein Zugriff Seiten 145 - 145
Mit Art. 139 WRV vergleichbare Schutzzwecke Kein Zugriff Seiten 146 - 146
Hinter Art. 139 WRV zurückbleibende Schutzintentionen Kein Zugriff Seiten 146 - 147
1. Art. 14 Brandenburgische Verfassung Kein Zugriff Seiten 148 - 148
2. 1. Inhalt Kein Zugriff Seiten 148 - 149
  2. 1. Christliche Verfassungstradition als verfassungsrechtliches Prinzip Kein Zugriff
Versuche der Annahme einer christlichen Prägung der Rechtsordnung Kein Zugriff Seiten 151 - 152
Präambel als Ausgangspunkt für die Annahme einer christlichen Prägung Kein Zugriff Seiten 153 - 153
Herleitung einer christlichen Prägung aus wesentlichen Verfassungsgrundsätzen Kein Zugriff Seiten 154 - 154
Herleitung einer christlichen Prägung aus der gesetzlichen Anordnung von Eidesformeln Kein Zugriff Seiten 155 - 155
Bewertung Kein Zugriff Seiten 155 - 158
1. Konkurrenz der geförderten Grundrechte Kein Zugriff
1. Verdrängung Kein Zugriff
2. Idealkonkurrenz Kein Zugriff Seiten 164 - 164
Eingriffskonkurrenz Kein Zugriff Seiten 164 - 166
Keine Schutzbereichseröffnung des geförderten Grundrechts Kein Zugriff Seiten 167 - 167
Fälle der Verstärkungswirkung bei fehlendem Grundrechtseingriff Kein Zugriff Seiten 168 - 169
1. Bagatellgrenze in der abwehrrechtlichen Dimension Kein Zugriff Seiten 170 - 172
2. Erforderlichkeit eines Bagatellvorbehaltes bei Schutzpflichten Kein Zugriff Seiten 172 - 173
3. 1. Religionsfreiheit - Art. 4 Abs. 1 und 2 GG Kein Zugriff
Schutzbereichseröffnung Kein Zugriff Seiten 175 - 175
Grundsätzliche Herleitung einer Schutzpflicht aus Art. 4 GG Kein Zugriff Seiten 176 - 177
Schutzpflicht hinsichtlich der Anerkennung bestimmter Feiertage Kein Zugriff Seiten 178 - 178
1. Schutzpflicht hinsichtlich der Teilnahme an Kultushandlungen Kein Zugriff Seiten 179 - 180
2. Generelle Sonntagsruhe als Ausdruck religiöser Überzeugung Kein Zugriff Seiten 180 - 182
Schutzpflicht hinsichtlich Sicherung des »besonderen Charakters« Kein Zugriff Seiten 183 - 184
1. Recht auf Ehe und Familie - Art. 6 Abs. 1 GG Kein Zugriff
Schutzbereichseröffnung Kein Zugriff Seiten 187 - 187
1. Versammlungsfreiheit - Art. 8 Abs. 1 GG Kein Zugriff
Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 190 - 190
1. Vereinigungsfreiheit – Art. 9 Abs. 1 GG Kein Zugriff
Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 193 - 193
1. Recht auf Leben und Gesundheit - Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 195 - 195
1. Menschenwürde - Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 197 - 197
Verletzung der staatlichen Schutzpflicht Kein Zugriff Seiten 198 - 198
VIII.Subjektive Rechte der Religionsgemeinschaften aus Staatsverträgen Kein Zugriff Seiten 199 - 199
Staatskirchenverträge Kein Zugriff Seiten 199 - 200
Folgen für rechtliche Abwägung Kein Zugriff Seiten 201 - 202
1. Feiertagsauswahl Kein Zugriff
1. Grundsätze Kein Zugriff
2. Ungleichbehandlung bei der Feiertagsanerkennung Kein Zugriff Seiten 204 - 204
Eingriff in die Glaubens-, Weltanschauungs- und Bekenntnisfreiheit Kein Zugriff Seiten 205 - 205
1. Beeinträchtigungen durch Arbeits- und Handlungsverbote der LFtG Kein Zugriff
1. Schutzbereichseröffnung Kein Zugriff
2. Eingriff durch Arbeits- und Handlungsverbote Kein Zugriff Seiten 207 - 207
1. Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 208 - 210
2. Eingriff Kein Zugriff Seiten 210 - 212
1. 1. Religionsausübungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 213 - 214
  2. Weltanschauungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 214 - 215
2. Eingriff Kein Zugriff Seiten 215 - 215
1. 1. 1. Negative Freiheit als Negation der positiven Freiheit Kein Zugriff
    2. Ausprägungen der negativen Religionsfreiheit in der WRV Kein Zugriff
    3. Reichweite der negativen Religionsfreiheit Kein Zugriff
  2. Speziell: Die Verschonung von religiösen Inhalten durch staatliche Handlungen Kein Zugriff Seiten 222 - 223
2. 1. Eingriffe in die negative Religionsfreiheit in der höchstrichterlichen Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 223 - 225
  2. 1. Grundsätzliche Beeinträchtigung der negativen Religionsfreiheit Kein Zugriff
    2. Das Argument des staatlichen verordneten Atheismus Kein Zugriff
    3. 1. Subjektive Auffassung staatlicher Symbolik Kein Zugriff
      2. Parallele zur Gewissensfreiheit Kein Zugriff
    4. Die »Widerspruchslösung« Kein Zugriff
  3. Anwendung der Grundsätze auf den Sonn- und Feiertagsschutz Kein Zugriff Seiten 233 - 237
3. Die negative Religionsfreiheit im Hinblick auf mittelbare Drittwirkung Kein Zugriff Seiten 237 - 237
Die allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 237 - 237
1. Beeinträchtigungen durch Ladenschlussgesetze Kein Zugriff
Eingriff in die Berufsfreiheit Kein Zugriff Seiten 238 - 239
1. Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 240 - 241
2. 1. Ladenschlussgesetz (noch geltende Rechtslage in Bayern) Kein Zugriff
  2. Neue landesgesetzliche Regelungen Kein Zugriff Seiten 243 - 243
1. Schutzbereich Kein Zugriff
2. Eingriff Kein Zugriff
1. Grundrecht der Kunden Kein Zugriff
2. Grundrecht der Geschäftsinhaber Kein Zugriff Seiten 246 - 246
Eigentumsfreiheit Kein Zugriff Seiten 247 - 247
Allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 248 - 248
1. Beeinträchtigungen durch Versammlungsverbote der LFtG Kein Zugriff
Schutzbereich der Versammlungsfreiheit – Art. 8 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 248 - 248
1. Besondere Vorschriften zum Schutz der Gottesdienstausübung und der stillen Tage Kein Zugriff
Eingriff in die Kunstfreiheit, Art. 5 Abs. 3 GG Kein Zugriff Seiten 250 - 251
Eingriff in die negative Religionsfreiheit Kein Zugriff Seiten 252 - 252
Die Versammlungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 252 - 252
1. Rundfunkstaatsverträge Kein Zugriff
1. Schutzbereich Kein Zugriff
2. Eingriff in die Rundfunkfreiheit Kein Zugriff Seiten 255 - 255
Eingriff in die Berufsfreiheit Kein Zugriff Seiten 256 - 256
Eingriff in die negative Religionsfreiheit Kein Zugriff Seiten 257 - 257
1. Arbeitszeitgesetz Kein Zugriff
Eigentumsfreiheit Kein Zugriff Seiten 258 - 258
1. Recht des Arbeitnehmers Kein Zugriff
2. Recht des Arbeitgebers Kein Zugriff
Eingriff in die negative Glaubens-, Weltanschauungs- und Bekenntnisfreiheit Kein Zugriff Seiten 260 - 260
Gleichheitssatz Kein Zugriff Seiten 260 - 260
VIII.Sonstige gesetzliche Regelungen (StVO, MuSchG) Kein Zugriff Seiten 261 - 261
Eingriff in die negative Religionsfreiheit Kein Zugriff Seiten 261 - 261
1. Die Wertneutralität des Staates nach Artt. 4 Abs. 1, 3 Abs. 3, 33 Abs. 3, 140 GG, 136 Abs. 1, Abs. 4, 137 Abs. 1 WRV als kollidierendes Verfassungsrecht Kein Zugriff
1. Historische Entwicklung und soziologischer Hintergrund Kein Zugriff Seiten 262 - 264
2. 1. Religiöse Aspekte im deutschen Verfassungsrecht Kein Zugriff Seiten 264 - 265
  2. Verortung des Neutralitätsgebots im Grundgesetz Kein Zugriff Seiten 265 - 266
3. 1. 1. Krüger Kein Zugriff
    2. Fischer Kein Zugriff
    3. Czermak Kein Zugriff
    4. Renck Kein Zugriff
    5. Kleine Kein Zugriff
  2. 1. Heckel Kein Zugriff
    2. Schlaich Kein Zugriff
  3. Hierarchisierungsmodell (Ladeur/Augsberg) Kein Zugriff Seiten 279 - 280
  4. 1. Abgrenzung zur Wirkungsneutralität Kein Zugriff
    2. Normative Herleitung Kein Zugriff
    3. Vereinbarkeit mit »positivem« Neutralitätsverständnis Kein Zugriff
  5. 1. Krüger Kein Zugriff
    2. Fischer Kein Zugriff
    3. Czermak und Renck Kein Zugriff
    4. Kleine Kein Zugriff
    5. Ladeur/Augsberg Kein Zugriff
    6. Schlaich Kein Zugriff
    7. Heckel Kein Zugriff
    8. Begründungsverbot Husters Kein Zugriff
  6. 1. Zulässigkeit oder Erforderlichkeit staatlicher Förderung der Religion Kein Zugriff
    2. Wertneutralität als Gleichbehandlungsgebot Kein Zugriff
  7. Abwägung des Neutralitätsgebotes Kein Zugriff Seiten 304 - 305
  8. Subjektives Recht auf staatliche Wertneutralität Kein Zugriff Seiten 305 - 305
1. Konkurrenzen Kein Zugriff
Idealkonkurrenz und Abwägungsverbund Kein Zugriff Seiten 307 - 307
Verschiedene Grundrechtsträger Kein Zugriff Seiten 308 - 310
1. Praktische Konkordanz Kein Zugriff
1. Grundsätzliche Unterscheidung von Kollision und Konkurrenz Kein Zugriff Seiten 311 - 312
2. Suspendierung kollidierender Grundrechte durch Art. 139 WRV i.V.m. Art. 140 GG Kein Zugriff Seiten 312 - 314
3. Prima-facie-Vorrang von Grundrechten Kein Zugriff Seiten 314 - 314
Grundsätze der praktischen Konkordanz Kein Zugriff Seiten 315 - 315
1. 1. Schwierigkeiten einer pauschalen Skalierung Kein Zugriff Seiten 316 - 319
  2. 1. Gewichtung durch Alternativenbetrachtung Kein Zugriff
    2. Abwägungsrelevante Kriterien Kein Zugriff
    3. Das Argument der Konkretisierung Kein Zugriff
    4. 1. Grundsätze Kein Zugriff
      2. Versubjektivierte Gehalte Kein Zugriff
    5. Eindeutigkeit des Abwägungsergebnisses Kein Zugriff
    6. Notwendigkeit der Begrenzung der Zweckverfolgung Kein Zugriff
    7. Zwischenergebnis zu den Maßstäben Kein Zugriff
2. 1. Abstrakt-generelle Konfliktlösung Kein Zugriff Seiten 332 - 333
  2. Ausnahme- und Ermessensregelungen zur Erzielung von Einzelfallkonkordanz Kein Zugriff Seiten 333 - 334
  3. Abwägung auf der Stufe der Angemessenheit Kein Zugriff Seiten 334 - 336
3. 1. Eindeutigkeit der praktischen Konkordanz Kein Zugriff Seiten 336 - 337
  2. Verständnis des Optimierungsgebotes der praktischen Konkordanz Kein Zugriff Seiten 337 - 338
Standort der praktischen Konkordanz beim Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff Seiten 339 - 341
1. Verfassungsrechtliche Würdigung des bestehenden Feiertagsschutzes Kein Zugriff
1. 1. 1. Verhältnis der positiven und negativen Religionsfreiheit – Toleranzprinzip Kein Zugriff
    2. 1. Herleitung des Prinzips Kein Zugriff
      2. Kritische Würdigung Kein Zugriff
      3. Zwischenfazit Kein Zugriff
      4. Bedeutung für die Feiertagsauswahl Kein Zugriff
    3. 1. Festsetzung des Sonntags als wöchentlicher Ruhetag Kein Zugriff
      2. Festlegung der gesetzlichen Feiertage Kein Zugriff
      3. Pflicht zur Anerkennung nichtchristlicher Feiertage Kein Zugriff
  2. 1. Schutz des Sonntages Kein Zugriff
    2. Anerkennung gesetzlicher Feiertage Kein Zugriff
  3. Gesamtwürdigung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 358 - 358
2. 1. Belange zugunsten des Sonn- und Feiertagsschutzes Kein Zugriff Seiten 358 - 359
  2. 1. 1. Konkurrentenschutz als beachtlicher Belang Kein Zugriff
      2. Auslegung des Merkmals »Geeignetheit zur Störung« Kein Zugriff
      3. Problematik der automatisierten Betriebe Kein Zugriff
    2. Kunstfreiheit Kein Zugriff
    3. Negative Religionsfreiheit Kein Zugriff
    4. Allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff
  3. 1. Kunstfreiheit Kein Zugriff
    2. Allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff
    3. Religionsfreiheit Kein Zugriff
    4. Staatliche Wertneutralität Kein Zugriff
  4. 1. Störung der Sonn- und Feiertagsruhe durch Versammlungen Kein Zugriff
    2. Zweck der Versammlungsfreiheit Kein Zugriff
    3. Störungsabhängige Versammlungsverbote Kein Zugriff
  5. Verbot von Unterhaltungsveranstaltungen Kein Zugriff Seiten 376 - 380
  6. Verbote zum Schutz der »stillen Tage« Kein Zugriff Seiten 380 - 381
  7. 1. 1. Vorverlagerung des Sonn- und Feiertagsschutzes durch das Merkmal der Geeignetheit zur Störung Kein Zugriff
      2. Allgemeinheit der Handlungsverbote Kein Zugriff
      3. Ausnahmevorschriften Kein Zugriff
      4. Gesamtbewertung unter Berücksichtigung des additiven Grundrechtseingriffs Kein Zugriff
    2. 1. Verbot von Handlungen, die zur Störung geeignet sind Kein Zugriff
      2. Verbot konkreter Störungen Kein Zugriff
1. 1. Eingriff in Erwerbsmöglichkeiten aus Gründen des Arbeits- und Wettbewerbsschutzes Kein Zugriff Seiten 393 - 395
  2. Benachteiligung gegenüber E-Commerce Kein Zugriff Seiten 395 - 396
  3. Berufsfreiheit der Arbeitnehmer Kein Zugriff Seiten 396 - 397
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 397 - 397
2. Presse- und Informationsfreiheit Kein Zugriff Seiten 397 - 399
3. Allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 399 - 400
4. Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff Seiten 400 - 401
5. 1. Rechtfertigung von Eingriffen Kein Zugriff Seiten 401 - 402
  2. 1. Verkaufsoffene Sonntage – Rechtsprechung zum Berliner Ladenschlussgesetz 2009 Kein Zugriff
    2. Einordung des Urteils Kein Zugriff
    3. Konsequenzen aus der Rechtsprechung Kein Zugriff
    4. Ausnahmen zugunsten bestimmter Geschäftszweige Kein Zugriff
    5. 1. Besondere Interessenlage Kein Zugriff
      2. Bedeutung des in Art. 139 WRV enthaltenen Regel-Ausnahmeverhältnisses Kein Zugriff
      3. Anlassabhängige Verkaufssonntage Kein Zugriff
6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 411 - 411
1. Berufsfreiheit Kein Zugriff Seiten 411 - 412
2. 1. 1. Daseinsvorsorge Kein Zugriff
    2. Presse und Rundfunk Kein Zugriff
    3. 1. § 10 Abs. 2 Nr. 13 ArbZG Kein Zugriff
      2. § 10 Abs. 2 Nr. 14 ArbZG Kein Zugriff
      3. § 10 Abs. 2 Nr. 13 ArbZG Kein Zugriff
    4. Ermächtigung zu Rechtsverordnungen und Ausnahmebewilligungen Kein Zugriff
  2. Arbeit für den Sonntag Kein Zugriff Seiten 420 - 421
3. Gleichheitswidrigkeit der Ausnahmeregelungen Kein Zugriff Seiten 421 - 422
4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 422 - 422
1. § 30 Abs. 3 StVO Kein Zugriff Seiten 422 - 423
2. Sonstige arbeitsschutzrechtliche Regelungen Kein Zugriff Seiten 423 - 424
3. 1. Art. 14 GG Kein Zugriff Seiten 424 - 425
  2. 1. Problematik von Arbeitsfreistellung und Lohnfortzahlung Kein Zugriff
    2. Vorhandene Regelungen in Bayern und Hamburg Kein Zugriff
    3. Kompetenz der Länder Kein Zugriff
4. Rundfunkstaatsvertrag Kein Zugriff Seiten 428 - 429
5. Zivilrecht und Verfahrensrecht Kein Zugriff Seiten 429 - 430
1. Verfassungsrechtliche Offenheit für neue Wege des Feiertagsschutzes? Kein Zugriff Seiten 431 - 431
2. Wesentliche Ergebnisse der Arbeit in Thesen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 443 - 452

Der Ausgleich verfassungsrechtlich geschützter Interessen bei der Ausgestaltung des Sonn- und Feiertagsschutzes

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