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Monographie Kein Zugriff
Der Ausgleich verfassungsrechtlich geschützter Interessen bei der Ausgestaltung des Sonn- und Feiertagsschutzes
- Autor:innen:
- Reihe:
- Augsburger Rechtsstudien, Band 76
- Verlag:
- 2014
Zusammenfassung
In der deutschen Rechtsordnung existieren zahlreiche Rechtsvorschriften zum Schutz der Sonn- und Feiertagsruhe. Vor dem Hintergrund der sich vollziehenden gesellschaftlichen Veränderungen, vor allem der voranschreitenden Säkularisierung einerseits und dem Zuwachs des nichtchristlichen Bevölkerungsteils andererseits, stellt sich die Frage, ob der gegenwärtige Bestand der gesetzlich geschützten Feiertage sowie die Gesetze zu dessen Schutz noch geboten erscheinen.
Diese gleichsam politischen Fragen, der sich die Gesetzgeber des Bundes und der Länder gegenüber sehen, befinden sich in einem verfassungsrechtlichen Spannungsfeld, das diese Arbeit analysiert. Der grundsätzlich vorhandene gesetzgeberische Spielraum beim Sonn- und Feiertagsschutz wird zu beiden Seiten begrenzt. Der jeweilige Gesetzgeber darf den Schutz der Sonn- und Feiertagsruhe nicht restlos aufgeben, andererseits darf er aber auch nicht mit zu weitgehenden Verboten die Rechte der Bürger unverhältnismäßig einschränken. Die verfassungsrechtlichen Grenzen und Spielräume werden im Hinblick auf die gegenwärtigen Reformdiskussionen dargestellt.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2014
- Copyrightjahr
- 2014
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0614-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4866-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Augsburger Rechtsstudien
- Band
- 76
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 452
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 22Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 23 - 26Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Autor:innen:
- Historische Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Staatlich anerkannte Feiertage Kein ZugriffAutor:innen:
- »Kirchliche Feiertage« Kein ZugriffAutor:innen:
- »Geschützte Tage« Kein ZugriffAutor:innen:
- »Stille Tage« Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Sonntag als staatlich geschützter Ruhetag Kein Zugriff Seiten 35 - 36Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Auf das Schutzgut bezogener Störungsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Merkmal der Eignung zur Störung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nach außen hin indifferente Tätigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Automatisierte Betriebe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vergleichbarkeit unterschiedlich beurteilter Gewerbe Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung des Merkmals öffentliche Bemerkbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung des Merkmals der Geeignetheit zur Störung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmen von Handlungsverboten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Versammlungs- und Veranstaltungsverbote Kein ZugriffAutor:innen:
- Räumliche und zeitliche Komponente der Verbote Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Verbote Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der »kirchlichen Feiertage« Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderer Schutz stiller Feiertage Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der Kategorie der »geschützten Tage« Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz jüdischer Feiertage Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewehrung von Verstößen gegen Tätigkeitsverbote Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatz des sonn- und feiertäglichen Öffnungsverbots Kein Zugriff Seiten 63 - 64Autor:innen:
- Ausnahmeregelungen der Landesgesetze Kein Zugriff Seiten 64 - 65Autor:innen:
- Bäderregelungen Kein Zugriff Seiten 65 - 66Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 66 - 68Autor:innen:
- Rechtliche Bewertung Kein Zugriff Seiten 68 - 69Autor:innen:
- Schutz der Feiertagsruhe Kein Zugriff Seiten 69 - 70Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausnahmen aus Gründen der Daseinsvorsorge Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmen aus betriebswirtschaftlichem Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmen zur »Arbeit für den Sonntag« - Freizeitgestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Ausnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmen nach § 10 Abs. 2, 3 und 4 ArbZG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsverordnungen nach § 13 Abs. 1 ArbZG Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsverordnungen nach § 13 Abs. 2 bis 5 ArbZG Kein ZugriffAutor:innen:
- Abweichungen in außergewöhnlichen Fällen nach § 14 ArbZG Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zu den Landesfeiertagsgesetzen Kein Zugriff Seiten 82 - 83Autor:innen:
- Gesetzliches Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen Kein Zugriff Seiten 83 - 84Autor:innen:
- Gesetzesmotive Kein Zugriff Seiten 84 - 85Autor:innen:
- Ausnahmen vom sonn- und feiertäglichen Fahrverbot Kein Zugriff Seiten 85 - 86Autor:innen:
- Entgeltfortzahlung Kein Zugriff Seiten 86 - 87Autor:innen:
- Mutterschutz Kein Zugriff Seiten 87 - 87Autor:innen:
- Jugendarbeitsschutz Kein Zugriff Seiten 87 - 88Autor:innen:
- Strafrecht Kein Zugriff Seiten 88 - 88Autor:innen:
- Zivilrecht und Prozessrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Rundfunkrechtliche Regelungen Kein Zugriff Seiten 89 - 89Autor:innen:
- VIII.Rechtsvergleichende Betrachtung Kein Zugriff Seiten 90 - 90Autor:innen:
- Europäisches Ausland Kein Zugriff Seiten 90 - 90Autor:innen:
- Vereinigte Staaten und Israel Kein Zugriff Seiten 91 - 91Autor:innen:
- Bewertung Kein Zugriff Seiten 92 - 92Autor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 140 GG in Verbindung mit Art. 139 WRV Kein ZugriffAutor:innen:
- Sozialpolitisches Motiv Kein Zugriff Seiten 94 - 95Autor:innen:
- Kirchenpolitisches Motiv Kein Zugriff Seiten 95 - 96Autor:innen:
- Verhältnis der Normzwecke zueinander Kein Zugriff Seiten 96 - 98Autor:innen:
- Funktion des kulturellen Identitätsmerkmals Kein Zugriff Seiten 98 - 100Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 100 - 100Autor:innen:
- Autor:innen:
- Existenz der institutionellen Garantie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff der Einrichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einrichtungsgarantien im Abwägungsprozess Kein ZugriffAutor:innen:
- Herleitung aus Art. 139 WRV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bestandsschutz bestimmter Tage Kein ZugriffAutor:innen:
- Mindestzahl gesetzlich anerkannter Feiertage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesellschaftliche Anerkennung der Feiertage Kein ZugriffAutor:innen:
- Arbeitsruhe und seelische Erhebung als Auswahlkriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Tradition als Auswahlkriterium Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aktuelle Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen aus der Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers und Untermaßverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das von Art. 139 WRV verlangte Regel- Ausnahme-Verhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Der besondere Tagescharakter Kein ZugriffAutor:innen:
- Gottesdienstschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Garantie des Rechtsfriedens Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einrichtungsgarantie als möglicher Ausschlussgrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtsnähe des Art. 139 WRV Kein ZugriffAutor:innen:
- Subjektivrechtl. Charakter aufgrund der Normzwecke Kein ZugriffAutor:innen:
- Argument der Entpersonalisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Erwägungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundrechtsannahme aus Art. 139 WRV i.V.m. Art. 4 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenspiel von Art. 139 WRV und Grundrechtsnormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abgrenzung zu Grundrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Individualschutz des besonderen Tagescharakters Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Subjektives Abwehrrecht aus Art. 139 Kein ZugriffAutor:innen:
- Teilhaberecht aus Art. 139 WRV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Hinsichtlich der religiösen Komponente und der Wahrungdes Charakters Kein ZugriffAutor:innen:
- Hinsichtlich des sozialpolitischen Zwecks der Arbeitsruhe Kein ZugriffAutor:innen:
- Beachtung der gesellschaftlichen Verhältnisse im Rahmen des Art. 139 WRV Kein Zugriff Seiten 140 - 141Autor:innen:
- Spannungsverhältnis zu Grundrechten Kein Zugriff Seiten 141 - 142Autor:innen:
- Grundsatz des legislatorischen Spielraums Kein Zugriff Seiten 142 - 143Autor:innen:
- Autor:innen:
- Orientierung an gesellschaftlichen Bedürfnissen zur Sozialsynchronisation Kein ZugriffAutor:innen:
- Säkularisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Landesverfassungsrechtliche Bestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Überblick Kein Zugriff Seiten 145 - 145Autor:innen:
- Mit Art. 139 WRV vergleichbare Schutzzwecke Kein Zugriff Seiten 146 - 146Autor:innen:
- Hinter Art. 139 WRV zurückbleibende Schutzintentionen Kein Zugriff Seiten 146 - 147Autor:innen:
- Art. 14 Brandenburgische Verfassung Kein Zugriff Seiten 148 - 148Autor:innen:
- Inhalt Kein Zugriff Seiten 148 - 149Autor:innen:
- Autor:innen:
- Christliche Verfassungstradition als verfassungsrechtliches Prinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Versuche der Annahme einer christlichen Prägung der Rechtsordnung Kein Zugriff Seiten 151 - 152Autor:innen:
- Präambel als Ausgangspunkt für die Annahme einer christlichen Prägung Kein Zugriff Seiten 153 - 153Autor:innen:
- Herleitung einer christlichen Prägung aus wesentlichen Verfassungsgrundsätzen Kein Zugriff Seiten 154 - 154Autor:innen:
- Herleitung einer christlichen Prägung aus der gesetzlichen Anordnung von Eidesformeln Kein Zugriff Seiten 155 - 155Autor:innen:
- Bewertung Kein Zugriff Seiten 155 - 158Autor:innen:
- Autor:innen:
- Konkurrenz der geförderten Grundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Verdrängung Kein ZugriffAutor:innen:
- Idealkonkurrenz Kein Zugriff Seiten 164 - 164Autor:innen:
- Eingriffskonkurrenz Kein Zugriff Seiten 164 - 166Autor:innen:
- Keine Schutzbereichseröffnung des geförderten Grundrechts Kein Zugriff Seiten 167 - 167Autor:innen:
- Fälle der Verstärkungswirkung bei fehlendem Grundrechtseingriff Kein Zugriff Seiten 168 - 169Autor:innen:
- Bagatellgrenze in der abwehrrechtlichen Dimension Kein Zugriff Seiten 170 - 172Autor:innen:
- Erforderlichkeit eines Bagatellvorbehaltes bei Schutzpflichten Kein Zugriff Seiten 172 - 173Autor:innen:
- Autor:innen:
- Religionsfreiheit - Art. 4 Abs. 1 und 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzbereichseröffnung Kein Zugriff Seiten 175 - 175Autor:innen:
- Grundsätzliche Herleitung einer Schutzpflicht aus Art. 4 GG Kein Zugriff Seiten 176 - 177Autor:innen:
- Schutzpflicht hinsichtlich der Anerkennung bestimmter Feiertage Kein Zugriff Seiten 178 - 178Autor:innen:
- Schutzpflicht hinsichtlich der Teilnahme an Kultushandlungen Kein Zugriff Seiten 179 - 180Autor:innen:
- Generelle Sonntagsruhe als Ausdruck religiöser Überzeugung Kein Zugriff Seiten 180 - 182Autor:innen:
- Schutzpflicht hinsichtlich Sicherung des »besonderen Charakters« Kein Zugriff Seiten 183 - 184Autor:innen:
- Autor:innen:
- Recht auf Ehe und Familie - Art. 6 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzbereichseröffnung Kein Zugriff Seiten 187 - 187Autor:innen:
- Autor:innen:
- Versammlungsfreiheit - Art. 8 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 190 - 190Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vereinigungsfreiheit – Art. 9 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 193 - 193Autor:innen:
- Autor:innen:
- Recht auf Leben und Gesundheit - Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 195 - 195Autor:innen:
- Autor:innen:
- Menschenwürde - Art. 1 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 197 - 197Autor:innen:
- Verletzung der staatlichen Schutzpflicht Kein Zugriff Seiten 198 - 198Autor:innen:
- VIII.Subjektive Rechte der Religionsgemeinschaften aus Staatsverträgen Kein Zugriff Seiten 199 - 199Autor:innen:
- Staatskirchenverträge Kein Zugriff Seiten 199 - 200Autor:innen:
- Folgen für rechtliche Abwägung Kein Zugriff Seiten 201 - 202Autor:innen:
- Autor:innen:
- Feiertagsauswahl Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Ungleichbehandlung bei der Feiertagsanerkennung Kein Zugriff Seiten 204 - 204Autor:innen:
- Eingriff in die Glaubens-, Weltanschauungs- und Bekenntnisfreiheit Kein Zugriff Seiten 205 - 205Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beeinträchtigungen durch Arbeits- und Handlungsverbote der LFtG Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzbereichseröffnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff durch Arbeits- und Handlungsverbote Kein Zugriff Seiten 207 - 207Autor:innen:
- Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 208 - 210Autor:innen:
- Eingriff Kein Zugriff Seiten 210 - 212Autor:innen:
- Religionsausübungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 213 - 214Autor:innen:
- Weltanschauungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 214 - 215Autor:innen:
- Eingriff Kein Zugriff Seiten 215 - 215Autor:innen:
- Autor:innen:
- Negative Freiheit als Negation der positiven Freiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausprägungen der negativen Religionsfreiheit in der WRV Kein ZugriffAutor:innen:
- Reichweite der negativen Religionsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Speziell: Die Verschonung von religiösen Inhalten durch staatliche Handlungen Kein Zugriff Seiten 222 - 223Autor:innen:
- Eingriffe in die negative Religionsfreiheit in der höchstrichterlichen Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 223 - 225Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliche Beeinträchtigung der negativen Religionsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Argument des staatlichen verordneten Atheismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Subjektive Auffassung staatlicher Symbolik Kein ZugriffAutor:innen:
- Parallele zur Gewissensfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die »Widerspruchslösung« Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung der Grundsätze auf den Sonn- und Feiertagsschutz Kein Zugriff Seiten 233 - 237Autor:innen:
- Die negative Religionsfreiheit im Hinblick auf mittelbare Drittwirkung Kein Zugriff Seiten 237 - 237Autor:innen:
- Die allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 237 - 237Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beeinträchtigungen durch Ladenschlussgesetze Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff in die Berufsfreiheit Kein Zugriff Seiten 238 - 239Autor:innen:
- Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 240 - 241Autor:innen:
- Ladenschlussgesetz (noch geltende Rechtslage in Bayern) Kein ZugriffAutor:innen:
- Neue landesgesetzliche Regelungen Kein Zugriff Seiten 243 - 243Autor:innen:
- Schutzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrecht der Kunden Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrecht der Geschäftsinhaber Kein Zugriff Seiten 246 - 246Autor:innen:
- Eigentumsfreiheit Kein Zugriff Seiten 247 - 247Autor:innen:
- Allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 248 - 248Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beeinträchtigungen durch Versammlungsverbote der LFtG Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzbereich der Versammlungsfreiheit – Art. 8 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 248 - 248Autor:innen:
- Autor:innen:
- Besondere Vorschriften zum Schutz der Gottesdienstausübung und der stillen Tage Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff in die Kunstfreiheit, Art. 5 Abs. 3 GG Kein Zugriff Seiten 250 - 251Autor:innen:
- Eingriff in die negative Religionsfreiheit Kein Zugriff Seiten 252 - 252Autor:innen:
- Die Versammlungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 252 - 252Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rundfunkstaatsverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff in die Rundfunkfreiheit Kein Zugriff Seiten 255 - 255Autor:innen:
- Eingriff in die Berufsfreiheit Kein Zugriff Seiten 256 - 256Autor:innen:
- Eingriff in die negative Religionsfreiheit Kein Zugriff Seiten 257 - 257Autor:innen:
- Autor:innen:
- Arbeitszeitgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigentumsfreiheit Kein Zugriff Seiten 258 - 258Autor:innen:
- Recht des Arbeitnehmers Kein ZugriffAutor:innen:
- Recht des Arbeitgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff in die negative Glaubens-, Weltanschauungs- und Bekenntnisfreiheit Kein Zugriff Seiten 260 - 260Autor:innen:
- Gleichheitssatz Kein Zugriff Seiten 260 - 260Autor:innen:
- VIII.Sonstige gesetzliche Regelungen (StVO, MuSchG) Kein Zugriff Seiten 261 - 261Autor:innen:
- Eingriff in die negative Religionsfreiheit Kein Zugriff Seiten 261 - 261Autor:innen:
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- Die Wertneutralität des Staates nach Artt. 4 Abs. 1, 3 Abs. 3, 33 Abs. 3, 140 GG, 136 Abs. 1, Abs. 4, 137 Abs. 1 WRV als kollidierendes Verfassungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Historische Entwicklung und soziologischer Hintergrund Kein Zugriff Seiten 262 - 264Autor:innen:
- Religiöse Aspekte im deutschen Verfassungsrecht Kein Zugriff Seiten 264 - 265Autor:innen:
- Verortung des Neutralitätsgebots im Grundgesetz Kein Zugriff Seiten 265 - 266Autor:innen:
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- Krüger Kein ZugriffAutor:innen:
- Fischer Kein ZugriffAutor:innen:
- Czermak Kein ZugriffAutor:innen:
- Renck Kein ZugriffAutor:innen:
- Kleine Kein ZugriffAutor:innen:
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- Heckel Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlaich Kein ZugriffAutor:innen:
- Hierarchisierungsmodell (Ladeur/Augsberg) Kein Zugriff Seiten 279 - 280Autor:innen:
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- Abgrenzung zur Wirkungsneutralität Kein ZugriffAutor:innen:
- Normative Herleitung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Krüger Kein ZugriffAutor:innen:
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- Subjektives Recht auf staatliche Wertneutralität Kein Zugriff Seiten 305 - 305Autor:innen:
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- Konkurrenzen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsätze der praktischen Konkordanz Kein Zugriff Seiten 315 - 315Autor:innen:
- Schwierigkeiten einer pauschalen Skalierung Kein Zugriff Seiten 316 - 319Autor:innen:
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- Ausnahme- und Ermessensregelungen zur Erzielung von Einzelfallkonkordanz Kein Zugriff Seiten 333 - 334Autor:innen:
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