Kommunalrecht

Prof. Dr. Martin Burgi &lt;o. Professor an der Ludwig-Maximilians-Universität München

doi:10.17104/9783406815966

Zusammenfassung

Dieser Grundriss behandelt den Pflichtfachstoff im Kommunalrecht unter Berücksichtigung der in den einzelnen Bundesländern geltenden Vorschriften. Das Werk enthält eine klare und systematische Darstellung

der Grundlagen des Kommunalrechts,
der Rechtslage der Gemeinden sowie
der Besonderheiten bei anderen kommunalen Trägern.

Zahlreiche Hinweise auf weiterführende Literatur sowie auf Falllösungen ermöglichen eine punktgenaue Vertiefung. Besonderer Wert wird auf die Bezüge zu anderen Rechtsgebieten gelegt. Die Neuauflage berücksichtigt u. a. die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Kommunalrecht und die Möglichkeiten für das kommunale Handeln und Gestalten im Bereich des Klimaschutzes.

Der Band eignet sich nicht nur als vorlesungsbegleitende Lektüre für Studierende und zur vertiefenden Wiederholung im Referendariat, sondern bietet auch der Praxis sowie Personen, die in der Kommunalpolitik tätig sind, einen konzentrierten Überblick über das Kommunalrecht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-406-81209-5
ISBN-Online: 978-3-406-81596-6
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Grundrisse des Rechts
Sprache: Deutsch
Seiten: 366
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXXVIII
1. 1. 1. 1. Bestand Kein Zugriff
    2. 2. Kommunalwissenschaften Kein Zugriff
    3. 3. Kommunalrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesetzgebungskompetenz für das Kommunalrecht Kein Zugriff
    2. 2. Kommunalgesetzgebung in den Bundesländern Kein Zugriff
  3. III. Zum Arbeiten mit diesem Buch Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Mittelbare Staatsverwaltung Kein Zugriff
    2. 2. Begriff und Funktionen der Selbstverwaltung Kein Zugriff
    3. 3. Bezüge zum allgemeinen Verfassungsrecht Kein Zugriff
  2. II. Standort der Kommunen innerhalb der Verwaltungsorganisation auf Landesebene Kein Zugriff
3. 1. I. Entstehung des Kommunalwesens Kein Zugriff
  2. 1. 1. Weimar Kein Zugriff
    2. 2. Nationalsozialismus Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bundesrepublik bis zur Wiedervereinigung Kein Zugriff
    2. 2. DDR Kein Zugriff
    3. 3. Nach der Wiedervereinigung Kein Zugriff
4. 1. I. EU, Europarat, europäisches Ausland Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die materiell-rechtliche Ebene Kein Zugriff
    2. 2. Europäisierung auf der Ebene der Organisation Kein Zugriff
  3. 1. 1. Deutsche Kommunen im Ausschuss der Regionen Kein Zugriff
    2. 2. Schutzgarantie der kommunalen Selbstverwaltung? Kein Zugriff
1. 1. I. Gemeindebegriff und Gemeindekategorien Kein Zugriff
  2. II. Rechtsstellung Kein Zugriff
  3. III. Gemeindegebiet Kein Zugriff
  4. IV. Gemeindeinterne Gliederung Kein Zugriff
2. 1. I. Überblick und Fallrelevanz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Staatsorganisationsrechtliche Gewährleistung, kein Grundrecht Kein Zugriff
    2. 2. Verpflichtungsadressaten und Schutzrichtungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Reichweite der Verbandskompetenz Kein Zugriff
    2. 2. Wichtige Aufgabenfelder Kein Zugriff
  4. 1. 1. Rechtssubjektsgarantie (mit subjektiver Rechtsstellungsgarantie) Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsinstitutionsgarantie (mit subjektiver Rechtsstellungsgarantie) Kein Zugriff
  5. 1. 1. Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
    2. 2. Kernbereichsschutz Kein Zugriff
    3. 3. Randbereichsschutz Kein Zugriff
  6. VI. Übersicht: Prüfung eines Gesetzes am Maßstab des Art. 28 II GG (zugleich: Begründetheitsprüfung innerhalb einer Kommunalverfassungsbeschwerde nach Art. 93 I Nr. 4b GG) Kein Zugriff
3. 1. I. Im Grundgesetz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bedeutung und Verha¨ltnis zu Art. 28 II GG Kein Zugriff
    2. 2. Überblick Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Normebenen Kein Zugriff
    2. 2. Selbstverwaltungsangelegenheiten und staatliche Auftragsangelegenheiten Kein Zugriff
    3. 3. Sonderfall: Staatliche Auftragsangelegenheiten kraft Bundesrechts Kein Zugriff
    4. 4. Sonderfall: Erledigung staatlicher Aufgaben durch ein kommunales Organ Kein Zugriff
  2. 1. 1. Selbstverwaltungsangelegenheiten: Freiwillige Aufgaben und Pflichtaufgaben ohne Weisung Kein Zugriff
    2. 2. Staatliche Auftragsangelegenheiten und Verzahnung mit der Staatsverwaltung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Selbstverwaltungsangelegenheiten: Freiwillige Aufgaben und Pflichtaufgaben ohne Weisung Kein Zugriff
    2. 2. Zuordnung der Pflichtaufgaben nach Weisung und Verzahnung mit der Staatsverwaltung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Begriff und Funktion Kein Zugriff
    2. 2. Maßstäbe und Zuständigkeiten Kein Zugriff
    3. 3. Instrumente und Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Vor dem BVerfG Kein Zugriff
    2. 2. Vor dem Landesverfassungsgericht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Klageart Kein Zugriff
    2. 2. Klagebefugnis Kein Zugriff
    3. 3. Vorverfahren Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeine Grundsätze des Staatshaftungsrechts Kein Zugriff
    2. 2. Verletzung des kommunalen Selbstverwaltungsrechts Kein Zugriff
1. 1. I. Strukturen der Binnenorganisation in den Ländern Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verwaltungsmodernisierung Kein Zugriff
    2. 2. Bürgergesellschaft auf kommunaler Ebene Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die Rechtsstellung des Einwohners Kein Zugriff
    2. 2. Die Rechtsstellung des Bürgers Kein Zugriff
  2. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 2. Aktives und passives Wahlrecht Kein Zugriff
    3. 3. Wahlverfahren und Wahlgrundsätze Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsschutz Kein Zugriff
  3. 1. 1. Plebiszitäre Elemente auf Gemeindeebene Kein Zugriff
    2. 2. Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens Kein Zugriff
    3. 3. Zwischen Bürgerbegehren und Bürgerentscheid Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsschutz Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Zusammensetzung Kein Zugriff
    2. 2. Ausschüsse Kein Zugriff
    3. 3. Fraktionen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausschließliche Kompetenzen Kein Zugriff
    2. 2. Weitere Verteilungsregeln Kein Zugriff
    3. 3. Fehlerfolgenrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ablauf der Gemeinderatssitzung Kein Zugriff
    2. 2. Beschlüsse und Fehlerfolgen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Mitgliedschaftlicher Status Kein Zugriff
    2. 2. Schutz gegen Ordnungs- und Hausrechtsmaßnahmen Kein Zugriff
    3. 3. Das kommunalrechtliche Vertretungsverbot Kein Zugriff
    4. 4. Mitwirkungsverbot wegen Befangenheit Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Bürgermeister, Beigeordnete und Vertreter des Bürgermeisters Kein Zugriff
    2. 2. Die nachgeordnete Verwaltung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Geschäftsleitungs- und Organisationsgewalt Kein Zugriff
    2. 2. Vorbereitung und Durchführung von Ratsbeschlüssen Kein Zugriff
    3. 3. Heranziehung des Bürgermeisters im Wege der Organleihe Kein Zugriff
    4. 4. Materienbezogene Kompetenzen, insbesondere Geschäfte der laufenden Verwaltung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vertretung der Gemeinde im Prozess Kein Zugriff
    2. 2. Vertretung der Gemeinde bei den verschiedenen Handlungsformen Kein Zugriff
    3. 3. Fehlerfolgenrecht bei Vertretung ohne erforderlichen Ratsbeschluss Kein Zugriff
    4. 4. Vertretung der Gemeinde bei Verpflichtungserklärungen Kein Zugriff
    5. 5. Äußerungsbefugnisse Kein Zugriff
5. 1. I. Erscheinungsformen Kein Zugriff
  2. II. Problematik Kein Zugriff
  3. 1. 1. Klageart Kein Zugriff
    2. 2. Beteiligten-/Prozessfähigkeit; passive Prozessführungsbefugnis Kein Zugriff
    3. 3. Klagebefugnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Begriff und Bedeutung Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsetzung und Aufgabensystem Kein Zugriff
    3. 3. Inhalt und Aufbau Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Verfahren Kein Zugriff
    3. 3. Fehlerfolgenrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vorrang des Gesetzes Kein Zugriff
    2. 2. Materielle Verfassungsmaßstäbe Kein Zugriff
    3. 3. Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff
  4. 1. 1. Unmittelbare Überprüfung Kein Zugriff
    2. 2. Andere Möglichkeiten Kein Zugriff
    3. 3. Übersicht: Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Gemeindesatzung Kein Zugriff
2. 1. I. Begriff und Abgrenzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Öffentlich-rechtliche Organisationsformen Kein Zugriff
    2. 2. Privatrechtliche Organisationsformen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anspruchsberechtigung Kein Zugriff
    2. 2. Im Rahmen des geltenden Rechts Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsschutz Kein Zugriff
    4. 4. Situation bei mittelbarer Einrichtungsverwaltung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Notwendigkeit und Überblick Kein Zugriff
    2. 2. Der Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung über eine Sonderbenutzung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Bei öffentlich-rechtlicher Organisationsform Kein Zugriff
    2. 2. Bei privatrechtlicher Organisationsform Kein Zugriff
    3. 3. Kombinationsmöglichkeiten und Rechtsfolgen Kein Zugriff
  6. 1. 1. Begriff und Anwendungsbereiche Kein Zugriff
    2. 2. Voraussetzungen Kein Zugriff
    3. 3. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht Kein Zugriff
    4. 4. Benutzungs- und Entgeltverhältnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Rahmenbedingungen Kein Zugriff
    2. 2. Die kommunalrechtliche Dimension Kein Zugriff
    3. 3. Gemeinden als Nachfrager: Vergaberecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Statthaftigkeit (Ob) Kein Zugriff
    2. 2. Handlungsmaßstäbe (Wie) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der Tatbestand einer wirtschaftlichen Betätigung Kein Zugriff
    2. 2. Schrankentrias Kein Zugriff
    3. 3. Sonderfall überörtliche Wirtschaftsbetätigung Kein Zugriff
    4. 4. Wichtige Felder wirtschaftlicher Betätigung Kein Zugriff
    5. 5. Konkurrentenrechtsschutz Kein Zugriff
  4. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 2. Organisationsformenwahl Kein Zugriff
    3. 3. Organisationsprivatisierung Kein Zugriff
    4. 4. Überblick: Funktionale Privatisierung und Aufgabenprivatisierung Kein Zugriff
4. 1. I. Finanzhoheit und Finanzausstattung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einnahmequellen Kein Zugriff
    2. 2. Vermögen Kein Zugriff
  3. III. Haushaltswesen Kein Zugriff
1. 1. I. Strukturen und Rechtsfragen Kein Zugriff
  2. II. Überblick Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Gesamtgemeinden Kein Zugriff
    2. 2. Höhere Kommunalverbände Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bestand Kein Zugriff
    2. 2. Verfassungsgarantien und Aufgaben Kein Zugriff
    3. 3. Binnenorganisation Kein Zugriff
    4. 4. Formen und Instrumente des Handelns Kein Zugriff
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 355 - 366

Literaturverzeichnis (151 Einträge)

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70. DJT I/D: Deutscher Juristentag, Verhandlungen des 70. Deutschen Juristentages â€“ Hannover 2014, Neuordnung der Finanzbeziehungen â€“ Aufgabengerechte Finanzverteilung zwischen Bund, LÃ¤ndern und Kommunen, Bd. I/D, 2014. Google Scholar öffnen
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