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Monographie Kein Zugriff
Rechtsklarheit und Dritte Gewalt
Zur Vorhersehbarkeit arbeitsteiliger Rechtserzeugung am Beispiel des Rechtsmittelrechts- Autor:innen:
- Reihe:
- Augsburger Rechtsstudien, Band 61
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Rechtsklarheit ist eine Grundvoraussetzung für einen freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaat. Anlässlich der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Klarheitsgebot untersucht das Buch die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Erkennbarkeit der Rechtslage und insbesondere den Beitrag der Dritten Gewalt zur Erzeugung von Recht.
Die Arbeit zeigt ausgehend vom Gebot der Rechtmittelklarheit die Schwächen hergebrachter Theorien zum Richterrecht auf und formuliert Grundzüge einer Theorie der arbeitsteiligen Rechtserzeugung. Zu diesem Zweck wird in Anlehnung an die Neue Verwaltungsrechtswissenschaft die Entwicklung der Gerichte, ihrer Aufgaben, Methoden und Verfahren sowie ihres Verhältnisses zum Gesetzgeber analysiert. In einem weiteren Schritt werden Grundannahmen der Wiener Rechtstheoretischen Schule (Kelsen/Merkl) für die geltende Verfassungsordnung fortgeschrieben. Ziel dieses Ansatzes ist nicht nur die rechtsstaatliche und demokratische Disziplinierung der Dritten Gewalt, sondern die Ermöglichung einer funktionsadäquaten Verteilung von Rechtserzeugnisbefugnissen unter den Bedingungen einer modernen, komplex ausdifferenzierten Rechts- und Gesellschaftsordnung.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5263-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2331-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Augsburger Rechtsstudien
- Band
- 61
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 322
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22Autor:innen:
- Die Rückbesinnung auf das begrenzende und steuernde Gesetz Kein Zugriff Seiten 23 - 26Autor:innen:
- Rechtsklarheit und Dritte Gewalt Kein Zugriff Seiten 26 - 29Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsmittel und Rechtsbehelfe Kein ZugriffAutor:innen:
- Bezugspunkte der Rechtsmittelklarheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundaussagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Verankerung und Verhältnis zu anderen Verfassungsprinzipien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verfassungsrechtliches Schrifttum Kein ZugriffAutor:innen:
- Prozessrechtliches Schrifttum Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliches: Richterrecht und Auslegung im Rechtsmittelrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Außerordentliche Beschwerde Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenvorstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Untätigkeitsbeschwerde Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutzbeschränkungen jenseits der gesetzlichen Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Formell unklare Hoheitsakte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Uneinheitliche Rechtsprechung zum Rechtsmittelrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ursachen Kein ZugriffAutor:innen:
- Erkenntnisinteresse Kein Zugriff Seiten 58 - 60Autor:innen:
- Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 60 - 60Autor:innen:
- Vorbemerkung: Klarheit und Sprache Kein Zugriff Seiten 60 - 61Autor:innen:
- Verfassungsrechtliche Bedeutung des Klarheitsgebots Kein Zugriff Seiten 62 - 65Autor:innen:
- Klarheit und Steuerungsperspektive Kein Zugriff Seiten 65 - 66Autor:innen:
- Formelle Klarheit: Klarheit über Bestand und Wirksamkeit von Rechtsakten Kein Zugriff Seiten 66 - 67Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bestimmtheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Klarheit im engeren Sinn Kein ZugriffAutor:innen:
- Das grundsätzliche Spannungsverhältnis Kein Zugriff Seiten 70 - 71Autor:innen:
- Anforderungen an den Grad der Klarheit Kein Zugriff Seiten 71 - 72Autor:innen:
- Autor:innen:
- Klarheit durch Rechtsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Klarheit und Rechtsanwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen des Verstoßes gegen das Klarheitsgebot Kein Zugriff Seiten 75 - 76Autor:innen:
- Der Mehrwert des Klarheitsgebots Kein Zugriff Seiten 76 - 77Autor:innen:
- Weitere Konsequenzen Kein Zugriff Seiten 77 - 78Autor:innen:
- Anspruch und Wirklichkeit Kein Zugriff Seiten 78 - 79Autor:innen:
- Verfassungsrechtliche Funktion Kein Zugriff Seiten 80 - 82Autor:innen:
- Steuerungsfunktion Kein Zugriff Seiten 82 - 84Autor:innen:
- Folgen unklarer Regelungen Kein Zugriff Seiten 84 - 85Autor:innen:
- Das Gesetz im Mehrebenensystem Kein Zugriff Seiten 85 - 89Autor:innen:
- Konvergenz von Teilrechtsordnungen Kein Zugriff Seiten 89 - 89Autor:innen:
- Zunehmende Offenheit des Parlamentsgesetzes Kein Zugriff Seiten 89 - 90Autor:innen:
- Rechtsverdichtung und komplexe Regelungsstrukturen Kein Zugriff Seiten 90 - 91Autor:innen:
- Übernormierung, heterogene Gesetzeszwecke und gegenläufige Impulse höherrangigen Rechts Kein Zugriff Seiten 91 - 92Autor:innen:
- Dominanz des Einzelgesetzes und des Änderungsgesetzes Kein Zugriff Seiten 92 - 93Autor:innen:
- Regelmäßiges Zusammentreffen mehrerer Faktoren Kein Zugriff Seiten 93 - 93Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Trennungsdogma Kein ZugriffAutor:innen:
- Das „doppelte Rechtsantlitz“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Verlagerungseffekte Kein Zugriff Seiten 99 - 101Autor:innen:
- Folgen für die Rechtsklarheit Kein Zugriff Seiten 101 - 102Autor:innen:
- Notwendigkeit einer Rechtserzeugungstheorie Kein Zugriff Seiten 102 - 104Autor:innen:
- Dezentrale Rechtserzeugung im aktuellen Schrifttum Kein Zugriff Seiten 104 - 106Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 106 - 107Autor:innen:
- Justiz im liberalen Rechtsstaat Kein Zugriff Seiten 108 - 111Autor:innen:
- Justiz im Dritten Reich Kein Zugriff Seiten 111 - 112Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsschutz und Machtkontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Justiz im Sozialstaat Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abbau des Instanzenzuges Kein ZugriffAutor:innen:
- Flexibilisierung und Informalisierung des Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Justiz im europäischen Kontext Kein Zugriff Seiten 118 - 119Autor:innen:
- Der Richter im Mehrebenensystem Kein Zugriff Seiten 119 - 122Autor:innen:
- Der Richter in der offenen Rechtsordnung Kein Zugriff Seiten 122 - 125Autor:innen:
- Autor:innen:
- Hauptzwecke des Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Dienende Funktion des Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Inkurs: Gesetzliche Durchbrechung der dienenden Funktion des Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gemeinsame Wurzeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entwicklung des Verfahrensgedankens im Staats- und Verwaltungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gemeinsamkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausrichtung des Gerichtsverfahrensrechts auf die Rechtsanwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zunehmender Rechtserzeugungsanteil der Gerichte bei abnehmender Bindung Kein Zugriff Seiten 140 - 141Autor:innen:
- Folgen für die Rechtsklarheit Kein Zugriff Seiten 141 - 142Autor:innen:
- Begriffliches Kein Zugriff Seiten 143 - 145Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Aufgabe und Befugnis der Gerichte zur Rechtsfortbildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Richterrecht im System der Rechtsquellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen der Rechtsfortbildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Methode der Rechtsfortbildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Insbesondere: Die verfassungskonforme Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Analogieschluss und teleologische Reduktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Abwägung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Rechtsetzungs-/Rechtsanwendungs-Gegensatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsanwendung als Rechtserkenntnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Methodenfragen und Verfassungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindungswirkung des Richterrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Mehrspurige Rechtserzeugungstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Auflösungserscheinungen: Der Hang zum Willkürmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
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- Problemabschichtung: Grundrechtsschutz im Verfahren und durch Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtsschutz durch Verfahren: Verfahrensgestaltung im Hinblick auf die Sachentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Würdigung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verfahrensgrundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Materielle Grundrechte im gerichtlichen Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Gerichtsverfahren als Rechtsetzungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 181 - 181Autor:innen:
- Funktionsspezifische oder akteurspezifische Rechtserzeugungstheorie? Kein Zugriff Seiten 182 - 184Autor:innen:
- Verfassungsbasierte Rechtserzeugungstheorie Kein Zugriff Seiten 184 - 185Autor:innen:
- Einheitliche Rechtserzeugungstheorie Kein Zugriff Seiten 185 - 186Autor:innen:
- Bindung und Freiheit der Rechtserzeugung Kein Zugriff Seiten 186 - 187Autor:innen:
- Autor:innen:
- Originäre oder derivative Rechtsetzungskompetenzen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Delegationsgedanke oder Ermächtigungsmodell? Kein ZugriffAutor:innen:
- Spielraum oder Ermächtigung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Form der Delegation: Normtext, Norminhalt oder Wille des Normgebers? Kein ZugriffAutor:innen:
- Reichweite der Delegation: Notwendige und gewillkürte Delegation Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Grundgesetz als Modell gestufter arbeitsteiliger Rechtserzeugung Kein Zugriff Seiten 194 - 196Autor:innen:
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- Verfassungsunmittelbare und gesetzesakzessorische Rechtsetzungsbefugnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Innenrecht und Außenrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsetzungskompetenzen der Verwaltung Kein Zugriff Seiten 198 - 201Autor:innen:
- Autor:innen:
- Relevante Bereiche Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Frage der Beweislast Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur herkömmlichen Rechtfertigung verfassungsunmittelbarer richterlicher Rechtsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Demokratieprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewaltenteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorbehalt des Gesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorrang verfassungsrechtlicher Lückenschließungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 217 - 218Autor:innen:
- Von den Delegationsgrenzen zur Klarstellungslast Kein Zugriff Seiten 219 - 221Autor:innen:
- Maßstabsbildung Kein Zugriff Seiten 221 - 223Autor:innen:
- Autor:innen:
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- Verfahren der Legislative Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren der Judikative Kein ZugriffAutor:innen:
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- Publizität des Gesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Publizität judikativer Rechtsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wirkung des Gesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkung judikativer Rechtsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhaltliche Kriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Regelungsstufe als Kriterium Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Vorbehaltsbereiche Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Bedeutung der Rechtsetzungslehre und Rechtsetzungsevaluation Kein Zugriff Seiten 238 - 239Autor:innen:
- Maßgeblicher Empfängerhorizont Kein Zugriff Seiten 239 - 241Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bestimmtheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Normtextgebot Kein ZugriffAutor:innen:
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- Klarheit über den Rang von Rechtsakten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Normwidersprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- Wertungswidersprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- Semantische Widersprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachvollziehbarkeit der Regelungsarchitektur Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bedeutung des Verfahrens für die Rechtsklarheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Modell der abgestuften Verfahrensbedeutung in der Verwaltungsrechtswissenschaft Kein ZugriffAutor:innen:
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