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Monographie Kein Zugriff

Rechtsklarheit und Dritte Gewalt

Zur Vorhersehbarkeit arbeitsteiliger Rechtserzeugung am Beispiel des Rechtsmittelrechts
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Rechtsklarheit ist eine Grundvoraussetzung für einen freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaat. Anlässlich der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Klarheitsgebot untersucht das Buch die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Erkennbarkeit der Rechtslage und insbesondere den Beitrag der Dritten Gewalt zur Erzeugung von Recht.

Die Arbeit zeigt ausgehend vom Gebot der Rechtmittelklarheit die Schwächen hergebrachter Theorien zum Richterrecht auf und formuliert Grundzüge einer Theorie der arbeitsteiligen Rechtserzeugung. Zu diesem Zweck wird in Anlehnung an die Neue Verwaltungsrechtswissenschaft die Entwicklung der Gerichte, ihrer Aufgaben, Methoden und Verfahren sowie ihres Verhältnisses zum Gesetzgeber analysiert. In einem weiteren Schritt werden Grundannahmen der Wiener Rechtstheoretischen Schule (Kelsen/Merkl) für die geltende Verfassungsordnung fortgeschrieben. Ziel dieses Ansatzes ist nicht nur die rechtsstaatliche und demokratische Disziplinierung der Dritten Gewalt, sondern die Ermöglichung einer funktionsadäquaten Verteilung von Rechtserzeugnisbefugnissen unter den Bedingungen einer modernen, komplex ausdifferenzierten Rechts- und Gesellschaftsordnung.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5263-1
ISBN-Online
978-3-8452-2331-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Augsburger Rechtsstudien
Band
61
Sprache
Deutsch
Seiten
322
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18 Jörg Singer
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22 Jörg Singer
      1. Die Rückbesinnung auf das begrenzende und steuernde Gesetz Kein Zugriff Seiten 23 - 26 Jörg Singer
      2. Rechtsklarheit und Dritte Gewalt Kein Zugriff Seiten 26 - 29 Jörg Singer
      1. Jörg Singer
        1. Rechtsmittel und Rechtsbehelfe Kein Zugriff Jörg Singer
        2. Bezugspunkte der Rechtsmittelklarheit Kein Zugriff Jörg Singer
      2. Jörg Singer
        1. Grundaussagen Kein Zugriff Jörg Singer
        2. Verfassungsrechtliche Verankerung und Verhältnis zu anderen Verfassungsprinzipien Kein Zugriff Jörg Singer
      3. Jörg Singer
        1. Verfassungsrechtliches Schrifttum Kein Zugriff Jörg Singer
        2. Prozessrechtliches Schrifttum Kein Zugriff Jörg Singer
      4. Jörg Singer
        1. Grundsätzliches: Richterrecht und Auslegung im Rechtsmittelrecht Kein Zugriff Jörg Singer
        2. Jörg Singer
          1. Außerordentliche Beschwerde Kein Zugriff Jörg Singer
          2. Gegenvorstellung Kein Zugriff Jörg Singer
          3. Untätigkeitsbeschwerde Kein Zugriff Jörg Singer
        3. Rechtsschutzbeschränkungen jenseits der gesetzlichen Regelungen Kein Zugriff Jörg Singer
        4. Formell unklare Hoheitsakte Kein Zugriff Jörg Singer
      5. Jörg Singer
        1. Uneinheitliche Rechtsprechung zum Rechtsmittelrecht Kein Zugriff Jörg Singer
        2. Ursachen Kein Zugriff Jörg Singer
      1. Erkenntnisinteresse Kein Zugriff Seiten 58 - 60 Jörg Singer
      2. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 60 - 60 Jörg Singer
      3. Vorbemerkung: Klarheit und Sprache Kein Zugriff Seiten 60 - 61 Jörg Singer
      1. Verfassungsrechtliche Bedeutung des Klarheitsgebots Kein Zugriff Seiten 62 - 65 Jörg Singer
      2. Klarheit und Steuerungsperspektive Kein Zugriff Seiten 65 - 66 Jörg Singer
      1. Formelle Klarheit: Klarheit über Bestand und Wirksamkeit von Rechtsakten Kein Zugriff Seiten 66 - 67 Jörg Singer
      2. Jörg Singer
        1. Bestimmtheit Kein Zugriff Jörg Singer
        2. Klarheit im engeren Sinn Kein Zugriff Jörg Singer
      1. Das grundsätzliche Spannungsverhältnis Kein Zugriff Seiten 70 - 71 Jörg Singer
      2. Anforderungen an den Grad der Klarheit Kein Zugriff Seiten 71 - 72 Jörg Singer
      3. Jörg Singer
        1. Klarheit durch Rechtsetzung Kein Zugriff Jörg Singer
        2. Klarheit und Rechtsanwendung Kein Zugriff Jörg Singer
    1. Rechtsfolgen des Verstoßes gegen das Klarheitsgebot Kein Zugriff Seiten 75 - 76 Jörg Singer
      1. Der Mehrwert des Klarheitsgebots Kein Zugriff Seiten 76 - 77 Jörg Singer
      2. Weitere Konsequenzen Kein Zugriff Seiten 77 - 78 Jörg Singer
      3. Anspruch und Wirklichkeit Kein Zugriff Seiten 78 - 79 Jörg Singer
      1. Verfassungsrechtliche Funktion Kein Zugriff Seiten 80 - 82 Jörg Singer
      2. Steuerungsfunktion Kein Zugriff Seiten 82 - 84 Jörg Singer
      3. Folgen unklarer Regelungen Kein Zugriff Seiten 84 - 85 Jörg Singer
      1. Das Gesetz im Mehrebenensystem Kein Zugriff Seiten 85 - 89 Jörg Singer
      2. Konvergenz von Teilrechtsordnungen Kein Zugriff Seiten 89 - 89 Jörg Singer
      3. Zunehmende Offenheit des Parlamentsgesetzes Kein Zugriff Seiten 89 - 90 Jörg Singer
      4. Rechtsverdichtung und komplexe Regelungsstrukturen Kein Zugriff Seiten 90 - 91 Jörg Singer
      5. Übernormierung, heterogene Gesetzeszwecke und gegenläufige Impulse höherrangigen Rechts Kein Zugriff Seiten 91 - 92 Jörg Singer
      6. Dominanz des Einzelgesetzes und des Änderungsgesetzes Kein Zugriff Seiten 92 - 93 Jörg Singer
      7. Regelmäßiges Zusammentreffen mehrerer Faktoren Kein Zugriff Seiten 93 - 93 Jörg Singer
      1. Jörg Singer
        1. Das Trennungsdogma Kein Zugriff Jörg Singer
        2. Das „doppelte Rechtsantlitz“ Kein Zugriff Jörg Singer
      2. Verlagerungseffekte Kein Zugriff Seiten 99 - 101 Jörg Singer
      3. Folgen für die Rechtsklarheit Kein Zugriff Seiten 101 - 102 Jörg Singer
      1. Notwendigkeit einer Rechtserzeugungstheorie Kein Zugriff Seiten 102 - 104 Jörg Singer
      2. Dezentrale Rechtserzeugung im aktuellen Schrifttum Kein Zugriff Seiten 104 - 106 Jörg Singer
    1. Fazit Kein Zugriff Seiten 106 - 107 Jörg Singer
      1. Justiz im liberalen Rechtsstaat Kein Zugriff Seiten 108 - 111 Jörg Singer
      2. Justiz im Dritten Reich Kein Zugriff Seiten 111 - 112 Jörg Singer
      3. Jörg Singer
        1. Rechtsschutz und Machtkontrolle Kein Zugriff Jörg Singer
        2. Justiz im Sozialstaat Kein Zugriff Jörg Singer
        3. Jörg Singer
          1. Abbau des Instanzenzuges Kein Zugriff Jörg Singer
          2. Flexibilisierung und Informalisierung des Verfahrens Kein Zugriff Jörg Singer
      4. Justiz im europäischen Kontext Kein Zugriff Seiten 118 - 119 Jörg Singer
      1. Der Richter im Mehrebenensystem Kein Zugriff Seiten 119 - 122 Jörg Singer
      2. Der Richter in der offenen Rechtsordnung Kein Zugriff Seiten 122 - 125 Jörg Singer
      1. Jörg Singer
        1. Hauptzwecke des Verfahrens Kein Zugriff Jörg Singer
        2. Dienende Funktion des Verfahrens Kein Zugriff Jörg Singer
        3. Inkurs: Gesetzliche Durchbrechung der dienenden Funktion des Verfahrens Kein Zugriff Jörg Singer
      2. Jörg Singer
        1. Gemeinsame Wurzeln Kein Zugriff Jörg Singer
        2. Die Entwicklung des Verfahrensgedankens im Staats- und Verwaltungsrecht Kein Zugriff Jörg Singer
        3. Jörg Singer
          1. Gemeinsamkeiten Kein Zugriff Jörg Singer
          2. Ausrichtung des Gerichtsverfahrensrechts auf die Rechtsanwendung Kein Zugriff Jörg Singer
      1. Zunehmender Rechtserzeugungsanteil der Gerichte bei abnehmender Bindung Kein Zugriff Seiten 140 - 141 Jörg Singer
      2. Folgen für die Rechtsklarheit Kein Zugriff Seiten 141 - 142 Jörg Singer
      1. Begriffliches Kein Zugriff Seiten 143 - 145 Jörg Singer
      2. Jörg Singer
        1. Jörg Singer
          1. Aufgabe und Befugnis der Gerichte zur Rechtsfortbildung Kein Zugriff Jörg Singer
          2. Richterrecht im System der Rechtsquellen Kein Zugriff Jörg Singer
          3. Grenzen der Rechtsfortbildung Kein Zugriff Jörg Singer
          4. Methode der Rechtsfortbildung Kein Zugriff Jörg Singer
        2. Auslegung Kein Zugriff Jörg Singer
        3. Insbesondere: Die verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff Jörg Singer
        4. Analogieschluss und teleologische Reduktion Kein Zugriff Jörg Singer
        5. Abwägung Kein Zugriff Jörg Singer
      3. Jörg Singer
        1. Der Rechtsetzungs-/Rechtsanwendungs-Gegensatz Kein Zugriff Jörg Singer
        2. Rechtsanwendung als Rechtserkenntnis Kein Zugriff Jörg Singer
        3. Methodenfragen und Verfassungsrecht Kein Zugriff Jörg Singer
        4. Bindungswirkung des Richterrechts Kein Zugriff Jörg Singer
        5. Mehrspurige Rechtserzeugungstheorie Kein Zugriff Jörg Singer
        6. Auflösungserscheinungen: Der Hang zum Willkürmaßstab Kein Zugriff Jörg Singer
      1. Jörg Singer
        1. Problemabschichtung: Grundrechtsschutz im Verfahren und durch Verfahren Kein Zugriff Jörg Singer
        2. Grundrechtsschutz durch Verfahren: Verfahrensgestaltung im Hinblick auf die Sachentscheidung Kein Zugriff Jörg Singer
        3. Würdigung Kein Zugriff Jörg Singer
      2. Jörg Singer
        1. Jörg Singer
          1. Verfahrensgrundrechte Kein Zugriff Jörg Singer
          2. Materielle Grundrechte im gerichtlichen Verfahren Kein Zugriff Jörg Singer
        2. Das Gerichtsverfahren als Rechtsetzungsverfahren Kein Zugriff Jörg Singer
    1. Fazit Kein Zugriff Seiten 181 - 181 Jörg Singer
      1. Funktionsspezifische oder akteurspezifische Rechtserzeugungstheorie? Kein Zugriff Seiten 182 - 184 Jörg Singer
      2. Verfassungsbasierte Rechtserzeugungstheorie Kein Zugriff Seiten 184 - 185 Jörg Singer
      3. Einheitliche Rechtserzeugungstheorie Kein Zugriff Seiten 185 - 186 Jörg Singer
      1. Bindung und Freiheit der Rechtserzeugung Kein Zugriff Seiten 186 - 187 Jörg Singer
      2. Jörg Singer
        1. Originäre oder derivative Rechtsetzungskompetenzen? Kein Zugriff Jörg Singer
        2. Jörg Singer
          1. Delegationsgedanke oder Ermächtigungsmodell? Kein Zugriff Jörg Singer
          2. Spielraum oder Ermächtigung? Kein Zugriff Jörg Singer
          3. Die Form der Delegation: Normtext, Norminhalt oder Wille des Normgebers? Kein Zugriff Jörg Singer
          4. Reichweite der Delegation: Notwendige und gewillkürte Delegation Kein Zugriff Jörg Singer
    1. Das Grundgesetz als Modell gestufter arbeitsteiliger Rechtserzeugung Kein Zugriff Seiten 194 - 196 Jörg Singer
      1. Jörg Singer
        1. Verfassungsunmittelbare und gesetzesakzessorische Rechtsetzungsbefugnisse Kein Zugriff Jörg Singer
        2. Innenrecht und Außenrecht Kein Zugriff Jörg Singer
      2. Rechtsetzungskompetenzen der Verwaltung Kein Zugriff Seiten 198 - 201 Jörg Singer
      3. Jörg Singer
        1. Relevante Bereiche Kein Zugriff Jörg Singer
        2. Die Frage der Beweislast Kein Zugriff Jörg Singer
        3. Zur herkömmlichen Rechtfertigung verfassungsunmittelbarer richterlicher Rechtsetzung Kein Zugriff Jörg Singer
        4. Jörg Singer
          1. Demokratieprinzip Kein Zugriff Jörg Singer
          2. Gewaltenteilung Kein Zugriff Jörg Singer
          3. Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff Jörg Singer
          4. Vorrang verfassungsrechtlicher Lückenschließungsverfahren Kein Zugriff Jörg Singer
    2. Fazit Kein Zugriff Seiten 217 - 218 Jörg Singer
      1. Von den Delegationsgrenzen zur Klarstellungslast Kein Zugriff Seiten 219 - 221 Jörg Singer
      2. Maßstabsbildung Kein Zugriff Seiten 221 - 223 Jörg Singer
      3. Jörg Singer
        1. Jörg Singer
          1. Verfahren der Legislative Kein Zugriff Jörg Singer
          2. Verfahren der Judikative Kein Zugriff Jörg Singer
        2. Jörg Singer
          1. Publizität des Gesetzes Kein Zugriff Jörg Singer
          2. Publizität judikativer Rechtsetzung Kein Zugriff Jörg Singer
        3. Jörg Singer
          1. Wirkung des Gesetzes Kein Zugriff Jörg Singer
          2. Wirkung judikativer Rechtsetzung Kein Zugriff Jörg Singer
        4. Fazit Kein Zugriff Jörg Singer
      4. Jörg Singer
        1. Inhaltliche Kriterien Kein Zugriff Jörg Singer
        2. Die Regelungsstufe als Kriterium Kein Zugriff Jörg Singer
        3. Verfassungsrechtliche Vorbehaltsbereiche Kein Zugriff Jörg Singer
      1. Zur Bedeutung der Rechtsetzungslehre und Rechtsetzungsevaluation Kein Zugriff Seiten 238 - 239 Jörg Singer
      2. Maßgeblicher Empfängerhorizont Kein Zugriff Seiten 239 - 241 Jörg Singer
      3. Jörg Singer
        1. Bestimmtheit Kein Zugriff Jörg Singer
        2. Normtextgebot Kein Zugriff Jörg Singer
      4. Jörg Singer
        1. Klarheit über den Rang von Rechtsakten Kein Zugriff Jörg Singer
        2. Jörg Singer
          1. Normwidersprüche Kein Zugriff Jörg Singer
          2. Wertungswidersprüche Kein Zugriff Jörg Singer
          3. Semantische Widersprüche Kein Zugriff Jörg Singer
        3. Nachvollziehbarkeit der Regelungsarchitektur Kein Zugriff Jörg Singer
      5. Jörg Singer
        1. Bedeutung des Verfahrens für die Rechtsklarheit Kein Zugriff Jörg Singer
        2. Das Modell der abgestuften Verfahrensbedeutung in der Verwaltungsrechtswissenschaft Kein Zugriff Jörg Singer
        3. Möglichkeiten und Grenzen der Übertragbarkeit auf das gerichtliche Verfahren Kein Zugriff Jörg Singer
    1. Rechtsklarheit als Anforderung an die Rechtsanwendung Kein Zugriff Seiten 257 - 258 Jörg Singer
      1. Rechtsanwendung: Ermittlung von Bindung und Ermächtigung Kein Zugriff Seiten 258 - 261 Jörg Singer
      2. Rechtsetzung Kein Zugriff Seiten 261 - 264 Jörg Singer
    2. Rechtsklarheit als Prinzip und Regel Kein Zugriff Seiten 264 - 265 Jörg Singer
    3. Fazit: Rechtsklarheit und Dritte Gewalt Kein Zugriff Seiten 265 - 266 Jörg Singer
      1. Zunehmende Verlagerung von Rechtsetzungsbefugnissen im Rechtsmittelrecht Kein Zugriff Seiten 267 - 270 Jörg Singer
      2. Die Vielzahl der Interpreten Kein Zugriff Seiten 270 - 272 Jörg Singer
      3. Mittel zur Reduktion der Vielfalt Kein Zugriff Seiten 272 - 274 Jörg Singer
      4. Rechtsmittelrecht als Konvergenzpunkt gegenläufiger Verfahrenszwecke Kein Zugriff Seiten 274 - 275 Jörg Singer
      5. Verfassungsrechtliche Überformung des Rechtsmittelrechts Kein Zugriff Seiten 275 - 276 Jörg Singer
      6. Europäisierung des Rechtsmittelrechts Kein Zugriff Seiten 276 - 277 Jörg Singer
      7. Fazit Kein Zugriff Seiten 277 - 277 Jörg Singer
      1. Jörg Singer
        1. Rechtsmittelrecht als Demarkationslinie Kein Zugriff Jörg Singer
        2. Rechtsmittelrecht als Rechtsetzungsverfahrensrecht Kein Zugriff Jörg Singer
      2. Jörg Singer
        1. Abwehrrechtliche Dimension Kein Zugriff Jörg Singer
        2. Leistungsrechtliche Dimension Kein Zugriff Jörg Singer
        3. Verfahrensgrundrechte Kein Zugriff Jörg Singer
        4. Inkurs: Rechtsbehelfsbelehrungen Kein Zugriff Jörg Singer
      3. Disqualifikation der selbstbetroffenen Richterschaft als Rechtsetzungsinstanz Kein Zugriff Seiten 285 - 287 Jörg Singer
      4. Fazit Kein Zugriff Seiten 287 - 288 Jörg Singer
      1. Rechtsmittelrecht und richterliche Rechtsetzung Kein Zugriff Seiten 288 - 290 Jörg Singer
      2. Rechtsschutz jenseits der gesetzlichen Regelungen Kein Zugriff Seiten 290 - 294 Jörg Singer
      3. Ungeschriebene Rechtsbehelfsbeschränkungen Kein Zugriff Seiten 294 - 294 Jörg Singer
      4. Umgang mit formell unklaren Hoheitsakten Kein Zugriff Seiten 294 - 295 Jörg Singer
    1. Fazit Kein Zugriff Seiten 295 - 296 Jörg Singer
    1. Verfassungs- und Verwaltungsrecht im Umbruch Kein Zugriff Seiten 297 - 299 Jörg Singer
    2. Rechtsklarheit und Dritte Gewalt Kein Zugriff Seiten 299 - 300 Jörg Singer
    3. Weitere Konsequenzen Kein Zugriff Seiten 300 - 301 Jörg Singer
    4. Ausblick: Europäisches Richterrecht Kein Zugriff Seiten 301 - 302 Jörg Singer
  3. Literatur Kein Zugriff Seiten 303 - 316 Jörg Singer
  4. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 317 - 322 Jörg Singer

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