Rechtsklarheit und Dritte Gewalt

RiVG Dr. Jörg Singer

doi:10.5771/9783845223315

Zusammenfassung

Rechtsklarheit ist eine Grundvoraussetzung für einen freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaat. Anlässlich der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Klarheitsgebot untersucht das Buch die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Erkennbarkeit der Rechtslage und insbesondere den Beitrag der Dritten Gewalt zur Erzeugung von Recht.

Die Arbeit zeigt ausgehend vom Gebot der Rechtmittelklarheit die Schwächen hergebrachter Theorien zum Richterrecht auf und formuliert Grundzüge einer Theorie der arbeitsteiligen Rechtserzeugung. Zu diesem Zweck wird in Anlehnung an die Neue Verwaltungsrechtswissenschaft die Entwicklung der Gerichte, ihrer Aufgaben, Methoden und Verfahren sowie ihres Verhältnisses zum Gesetzgeber analysiert. In einem weiteren Schritt werden Grundannahmen der Wiener Rechtstheoretischen Schule (Kelsen/Merkl) für die geltende Verfassungsordnung fortgeschrieben. Ziel dieses Ansatzes ist nicht nur die rechtsstaatliche und demokratische Disziplinierung der Dritten Gewalt, sondern die Ermöglichung einer funktionsadäquaten Verteilung von Rechtserzeugnisbefugnissen unter den Bedingungen einer modernen, komplex ausdifferenzierten Rechts- und Gesellschaftsordnung.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2010
Erscheinungsdatum: 22.04.2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5263-1
ISBN-Online: 978-3-8452-2331-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Augsburger Rechtsstudien
Band: 61
Sprache: Deutsch
Seiten: 322
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22
1. 1. Die Rückbesinnung auf das begrenzende und steuernde Gesetz Kein Zugriff Seiten 23 - 26
  2. Rechtsklarheit und Dritte Gewalt Kein Zugriff Seiten 26 - 29
2. 1. 1. Rechtsmittel und Rechtsbehelfe Kein Zugriff
    2. Bezugspunkte der Rechtsmittelklarheit Kein Zugriff
  2. 1. Grundaussagen Kein Zugriff
    2. Verfassungsrechtliche Verankerung und Verhältnis zu anderen Verfassungsprinzipien Kein Zugriff
  3. 1. Verfassungsrechtliches Schrifttum Kein Zugriff
    2. Prozessrechtliches Schrifttum Kein Zugriff
  4. 1. Grundsätzliches: Richterrecht und Auslegung im Rechtsmittelrecht Kein Zugriff
    2. 1. Außerordentliche Beschwerde Kein Zugriff
      2. Gegenvorstellung Kein Zugriff
      3. Untätigkeitsbeschwerde Kein Zugriff
    3. Rechtsschutzbeschränkungen jenseits der gesetzlichen Regelungen Kein Zugriff
    4. Formell unklare Hoheitsakte Kein Zugriff
  5. 1. Uneinheitliche Rechtsprechung zum Rechtsmittelrecht Kein Zugriff
    2. Ursachen Kein Zugriff
3. 1. Erkenntnisinteresse Kein Zugriff Seiten 58 - 60
  2. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 60 - 60
  3. Vorbemerkung: Klarheit und Sprache Kein Zugriff Seiten 60 - 61
1. 1. Verfassungsrechtliche Bedeutung des Klarheitsgebots Kein Zugriff Seiten 62 - 65
  2. Klarheit und Steuerungsperspektive Kein Zugriff Seiten 65 - 66
2. 1. Formelle Klarheit: Klarheit über Bestand und Wirksamkeit von Rechtsakten Kein Zugriff Seiten 66 - 67
  2. 1. Bestimmtheit Kein Zugriff
    2. Klarheit im engeren Sinn Kein Zugriff
3. 1. Das grundsätzliche Spannungsverhältnis Kein Zugriff Seiten 70 - 71
  2. Anforderungen an den Grad der Klarheit Kein Zugriff Seiten 71 - 72
  3. 1. Klarheit durch Rechtsetzung Kein Zugriff
    2. Klarheit und Rechtsanwendung Kein Zugriff
4. Rechtsfolgen des Verstoßes gegen das Klarheitsgebot Kein Zugriff Seiten 75 - 76
5. 1. Der Mehrwert des Klarheitsgebots Kein Zugriff Seiten 76 - 77
  2. Weitere Konsequenzen Kein Zugriff Seiten 77 - 78
  3. Anspruch und Wirklichkeit Kein Zugriff Seiten 78 - 79
1. 1. Verfassungsrechtliche Funktion Kein Zugriff Seiten 80 - 82
  2. Steuerungsfunktion Kein Zugriff Seiten 82 - 84
  3. Folgen unklarer Regelungen Kein Zugriff Seiten 84 - 85
2. 1. Das Gesetz im Mehrebenensystem Kein Zugriff Seiten 85 - 89
  2. Konvergenz von Teilrechtsordnungen Kein Zugriff Seiten 89 - 89
  3. Zunehmende Offenheit des Parlamentsgesetzes Kein Zugriff Seiten 89 - 90
  4. Rechtsverdichtung und komplexe Regelungsstrukturen Kein Zugriff Seiten 90 - 91
  5. Übernormierung, heterogene Gesetzeszwecke und gegenläufige Impulse höherrangigen Rechts Kein Zugriff Seiten 91 - 92
  6. Dominanz des Einzelgesetzes und des Änderungsgesetzes Kein Zugriff Seiten 92 - 93
  7. Regelmäßiges Zusammentreffen mehrerer Faktoren Kein Zugriff Seiten 93 - 93
3. 1. 1. Das Trennungsdogma Kein Zugriff
    2. Das „doppelte Rechtsantlitz“ Kein Zugriff
  2. Verlagerungseffekte Kein Zugriff Seiten 99 - 101
  3. Folgen für die Rechtsklarheit Kein Zugriff Seiten 101 - 102
4. 1. Notwendigkeit einer Rechtserzeugungstheorie Kein Zugriff Seiten 102 - 104
  2. Dezentrale Rechtserzeugung im aktuellen Schrifttum Kein Zugriff Seiten 104 - 106
5. Fazit Kein Zugriff Seiten 106 - 107
1. 1. Justiz im liberalen Rechtsstaat Kein Zugriff Seiten 108 - 111
  2. Justiz im Dritten Reich Kein Zugriff Seiten 111 - 112
  3. 1. Rechtsschutz und Machtkontrolle Kein Zugriff
    2. Justiz im Sozialstaat Kein Zugriff
    3. 1. Abbau des Instanzenzuges Kein Zugriff
      2. Flexibilisierung und Informalisierung des Verfahrens Kein Zugriff
  4. Justiz im europäischen Kontext Kein Zugriff Seiten 118 - 119
2. 1. Der Richter im Mehrebenensystem Kein Zugriff Seiten 119 - 122
  2. Der Richter in der offenen Rechtsordnung Kein Zugriff Seiten 122 - 125
3. 1. 1. Hauptzwecke des Verfahrens Kein Zugriff
    2. Dienende Funktion des Verfahrens Kein Zugriff
    3. Inkurs: Gesetzliche Durchbrechung der dienenden Funktion des Verfahrens Kein Zugriff
  2. 1. Gemeinsame Wurzeln Kein Zugriff
    2. Die Entwicklung des Verfahrensgedankens im Staats- und Verwaltungsrecht Kein Zugriff
    3. 1. Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
      2. Ausrichtung des Gerichtsverfahrensrechts auf die Rechtsanwendung Kein Zugriff
4. 1. Zunehmender Rechtserzeugungsanteil der Gerichte bei abnehmender Bindung Kein Zugriff Seiten 140 - 141
  2. Folgen für die Rechtsklarheit Kein Zugriff Seiten 141 - 142
1. 1. Begriffliches Kein Zugriff Seiten 143 - 145
  2. 1. 1. Aufgabe und Befugnis der Gerichte zur Rechtsfortbildung Kein Zugriff
      2. Richterrecht im System der Rechtsquellen Kein Zugriff
      3. Grenzen der Rechtsfortbildung Kein Zugriff
      4. Methode der Rechtsfortbildung Kein Zugriff
    2. Auslegung Kein Zugriff
    3. Insbesondere: Die verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
    4. Analogieschluss und teleologische Reduktion Kein Zugriff
    5. Abwägung Kein Zugriff
  3. 1. Der Rechtsetzungs-/Rechtsanwendungs-Gegensatz Kein Zugriff
    2. Rechtsanwendung als Rechtserkenntnis Kein Zugriff
    3. Methodenfragen und Verfassungsrecht Kein Zugriff
    4. Bindungswirkung des Richterrechts Kein Zugriff
    5. Mehrspurige Rechtserzeugungstheorie Kein Zugriff
    6. Auflösungserscheinungen: Der Hang zum Willkürmaßstab Kein Zugriff
2. 1. 1. Problemabschichtung: Grundrechtsschutz im Verfahren und durch Verfahren Kein Zugriff
    2. Grundrechtsschutz durch Verfahren: Verfahrensgestaltung im Hinblick auf die Sachentscheidung Kein Zugriff
    3. Würdigung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verfahrensgrundrechte Kein Zugriff
      2. Materielle Grundrechte im gerichtlichen Verfahren Kein Zugriff
    2. Das Gerichtsverfahren als Rechtsetzungsverfahren Kein Zugriff
3. Fazit Kein Zugriff Seiten 181 - 181
1. 1. Funktionsspezifische oder akteurspezifische Rechtserzeugungstheorie? Kein Zugriff Seiten 182 - 184
  2. Verfassungsbasierte Rechtserzeugungstheorie Kein Zugriff Seiten 184 - 185
  3. Einheitliche Rechtserzeugungstheorie Kein Zugriff Seiten 185 - 186
2. 1. Bindung und Freiheit der Rechtserzeugung Kein Zugriff Seiten 186 - 187
  2. 1. Originäre oder derivative Rechtsetzungskompetenzen? Kein Zugriff
    2. 1. Delegationsgedanke oder Ermächtigungsmodell? Kein Zugriff
      2. Spielraum oder Ermächtigung? Kein Zugriff
      3. Die Form der Delegation: Normtext, Norminhalt oder Wille des Normgebers? Kein Zugriff
      4. Reichweite der Delegation: Notwendige und gewillkürte Delegation Kein Zugriff
3. Das Grundgesetz als Modell gestufter arbeitsteiliger Rechtserzeugung Kein Zugriff Seiten 194 - 196
4. 1. 1. Verfassungsunmittelbare und gesetzesakzessorische Rechtsetzungsbefugnisse Kein Zugriff
    2. Innenrecht und Außenrecht Kein Zugriff
  2. Rechtsetzungskompetenzen der Verwaltung Kein Zugriff Seiten 198 - 201
  3. 1. Relevante Bereiche Kein Zugriff
    2. Die Frage der Beweislast Kein Zugriff
    3. Zur herkömmlichen Rechtfertigung verfassungsunmittelbarer richterlicher Rechtsetzung Kein Zugriff
    4. 1. Demokratieprinzip Kein Zugriff
      2. Gewaltenteilung Kein Zugriff
      3. Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff
      4. Vorrang verfassungsrechtlicher Lückenschließungsverfahren Kein Zugriff
5. Fazit Kein Zugriff Seiten 217 - 218
1. 1. Von den Delegationsgrenzen zur Klarstellungslast Kein Zugriff Seiten 219 - 221
  2. Maßstabsbildung Kein Zugriff Seiten 221 - 223
  3. 1. 1. Verfahren der Legislative Kein Zugriff
      2. Verfahren der Judikative Kein Zugriff
    2. 1. Publizität des Gesetzes Kein Zugriff
      2. Publizität judikativer Rechtsetzung Kein Zugriff
    3. 1. Wirkung des Gesetzes Kein Zugriff
      2. Wirkung judikativer Rechtsetzung Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. Inhaltliche Kriterien Kein Zugriff
    2. Die Regelungsstufe als Kriterium Kein Zugriff
    3. Verfassungsrechtliche Vorbehaltsbereiche Kein Zugriff
2. 1. Zur Bedeutung der Rechtsetzungslehre und Rechtsetzungsevaluation Kein Zugriff Seiten 238 - 239
  2. Maßgeblicher Empfängerhorizont Kein Zugriff Seiten 239 - 241
  3. 1. Bestimmtheit Kein Zugriff
    2. Normtextgebot Kein Zugriff
  4. 1. Klarheit über den Rang von Rechtsakten Kein Zugriff
    2. 1. Normwidersprüche Kein Zugriff
      2. Wertungswidersprüche Kein Zugriff
      3. Semantische Widersprüche Kein Zugriff
    3. Nachvollziehbarkeit der Regelungsarchitektur Kein Zugriff
  5. 1. Bedeutung des Verfahrens für die Rechtsklarheit Kein Zugriff
    2. Das Modell der abgestuften Verfahrensbedeutung in der Verwaltungsrechtswissenschaft Kein Zugriff
    3. Möglichkeiten und Grenzen der Übertragbarkeit auf das gerichtliche Verfahren Kein Zugriff
3. Rechtsklarheit als Anforderung an die Rechtsanwendung Kein Zugriff Seiten 257 - 258
4. 1. Rechtsanwendung: Ermittlung von Bindung und Ermächtigung Kein Zugriff Seiten 258 - 261
  2. Rechtsetzung Kein Zugriff Seiten 261 - 264
5. Rechtsklarheit als Prinzip und Regel Kein Zugriff Seiten 264 - 265
6. Fazit: Rechtsklarheit und Dritte Gewalt Kein Zugriff Seiten 265 - 266
1. 1. Zunehmende Verlagerung von Rechtsetzungsbefugnissen im Rechtsmittelrecht Kein Zugriff Seiten 267 - 270
  2. Die Vielzahl der Interpreten Kein Zugriff Seiten 270 - 272
  3. Mittel zur Reduktion der Vielfalt Kein Zugriff Seiten 272 - 274
  4. Rechtsmittelrecht als Konvergenzpunkt gegenläufiger Verfahrenszwecke Kein Zugriff Seiten 274 - 275
  5. Verfassungsrechtliche Überformung des Rechtsmittelrechts Kein Zugriff Seiten 275 - 276
  6. Europäisierung des Rechtsmittelrechts Kein Zugriff Seiten 276 - 277
  7. Fazit Kein Zugriff Seiten 277 - 277
2. 1. 1. Rechtsmittelrecht als Demarkationslinie Kein Zugriff
    2. Rechtsmittelrecht als Rechtsetzungsverfahrensrecht Kein Zugriff
  2. 1. Abwehrrechtliche Dimension Kein Zugriff
    2. Leistungsrechtliche Dimension Kein Zugriff
    3. Verfahrensgrundrechte Kein Zugriff
    4. Inkurs: Rechtsbehelfsbelehrungen Kein Zugriff
  3. Disqualifikation der selbstbetroffenen Richterschaft als Rechtsetzungsinstanz Kein Zugriff Seiten 285 - 287
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 287 - 288
3. 1. Rechtsmittelrecht und richterliche Rechtsetzung Kein Zugriff Seiten 288 - 290
  2. Rechtsschutz jenseits der gesetzlichen Regelungen Kein Zugriff Seiten 290 - 294
  3. Ungeschriebene Rechtsbehelfsbeschränkungen Kein Zugriff Seiten 294 - 294
  4. Umgang mit formell unklaren Hoheitsakten Kein Zugriff Seiten 294 - 295
4. Fazit Kein Zugriff Seiten 295 - 296
1. Verfassungs- und Verwaltungsrecht im Umbruch Kein Zugriff Seiten 297 - 299
2. Rechtsklarheit und Dritte Gewalt Kein Zugriff Seiten 299 - 300
3. Weitere Konsequenzen Kein Zugriff Seiten 300 - 301
4. Ausblick: Europäisches Richterrecht Kein Zugriff Seiten 301 - 302
Literatur Kein Zugriff Seiten 303 - 316
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 317 - 322

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