
Recht der nachhaltigen Ressourcennutzung
Jahrbuch des österreichischen und europäischen Umweltrechts 2023- Herausgeber:innen:
- Reihe:
- RdU - Schriftenreihe Recht der Umwelt, Band 56
- Verlag:
- 2024
Zusammenfassung
Die aktuelle geopolitische Konfliktlage und die drohende Klimakatastrophe haben die Europäische Union dazu veranlasst, ihre Umwelt-, Energie- und Klimaziele nachzuschärfen. Die Mitgliedstaaten sind nun gefordert, noch umfassendere Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz, Umstellung auf erneuerbare Energien, Erhaltung der Biodiversität und Realisierung einer Kreislaufwirtschaft zu ergreifen. Dabei stehen sie vor Herausforderungen wie der praktischen Umsetzbarkeit, der Sicherung der Energieversorgung und der Bewältigung von Interessenkonflikten. Die 26. Österreichischen Umweltrechtstage haben sich diesen Themen gewidmet und das Recht der nachhaltigen Ressourcennutzung aus einer ökonomischen, sozial-ökologischen, verfassungs- und europarechtlichen sowie verwaltungsrechtlichen Perspektive bearbeitet. Ein eigener Workshop befasste sich mit dem neuen Lieferkettenrecht, das mit der nachhaltigen Ressourcennutzung eng verknüpft ist. Im Block des „Jungen Forums“ referierte und diskutierte der wissenschaftliche Nachwuchs Instrumente der Ressourcenteilung und der Generationengerechtigkeit. Der 56. Band der Schriftenreihe Recht der Umwelt präsentiert die überarbeiteten Vorträge und Erkenntnisse zahlreicher renommierter Referentinnen und Referenten aus Wissenschaft und Praxis anlässlich der 26. Österreichischen Umweltrechtstage in Linz zu folgenden Themen: Aktuelles Umweltrecht Recht der nachhaltigen Ressourcennutzung Lieferketten Versorgungssicherheit und Energiewende Wege zur Ressourcengerechtigkeit
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2024
- ISBN-Print
- 978-3-214-25594-7
- ISBN-Online
- 978-3-214-25782-8
- Verlag
- MANZ, Wien
- Reihe
- RdU - Schriftenreihe Recht der Umwelt
- Band
- 56
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 239
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXXII
- 1. Einleitung Kein Zugriff
- a) Arbeitsprogramm der EK 2022, „Europa gemeinsam stärker machen“, COM(2021) 645 fin Kein Zugriff
- b) Beschluss (EU) 2022/591 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. April 2022 über ein allgemeines Umweltaktionsprogramm der Union für die Zeit bis 2030 (8. Umweltaktionsprogramm) Kein Zugriff
- a) Aarhus-VO (EU) 2021/1767 Kein Zugriff
- b) REPowerEU-Plan Kein Zugriff
- c) Sicherung der Erdgasversorgung Kein Zugriff
- d) Einbeziehung der Kernenergie in die Taxonomie-VO (EU) 2020/852 Kein Zugriff
- e) Weitere Gesetze und Gesetzesinitiativen im Überblick Kein Zugriff
- a) Durchsetzung von Unionsrecht: Umweltrechtliche Verfahren im Berichtszeitraum (12.9.2021 bis 12.9.2022) Kein Zugriff
- aa) EuGH 2.6.2022. C43/21, FCC Ceska republika Kein Zugriff
- aa) EuGH 16.12.2021, Rs C 575/20, Apollo Tyres Kein Zugriff
- bb) EuGH 11.11.2021, C938/19, Energieversorgungscenter Dresden-Wilschdorf Kein Zugriff
- cc) EuGH 21.12.2021, RC524/20, Vítkovice Steel Kein Zugriff
- aa) EuGH 28.10.2021, C357/20, Feldhamster II Kein Zugriff
- bb) EuGH 24.2.2022, C463/20, Namur-Est Environnement ASBL Kein Zugriff
- aa) EuGH 13.1.2022, C177/19 P bis C179/19 P, Ville de Paris et al Kein Zugriff
- aa) EuGH 22.2.2022, C300/20, Bund Naturschutz Bayern Kein Zugriff
- aa) EuGH 5.5.2022, C525/20, Association France Nature Environnement Kein Zugriff
- 5. Fazit Kein Zugriff
- 1. Einleitung Kein Zugriff
- 2. Abfallwirtschaftsrecht Kein Zugriff
- 3. ForstG Kein Zugriff
- 4. IG-L Kein Zugriff
- 5. Naturschutzrecht Kein Zugriff
- 6. WRG Kein Zugriff
- 1. Änderung des Tierschutz- und des Tiertransportgesetzes (BGBl I 2022/130) Kein Zugriff
- 2. Kraftfahrgesetz-Novelle (BGBl I 2022/62) Kein Zugriff
- 3. Novelle der Straßenverkehrsordnung (BGBl I 2022/62) Kein Zugriff
- 4. Änderung des Umweltförderungsgesetzes (BGBl I 2022/26) Kein Zugriff
- 5. Ökosoziale Steuerreform 2022 – Ökosoziales Steuerreformgesetz 2022 Teil I (BGBl I 2022/10), Klimabonusgesetz (BGBl I 2022/11), Ökosoziales Steuerreformgesetz 2022 Teil III (BGBl I 2022/12) Kein Zugriff
- 6. Energiekostenausgleichsgesetz 2022 (BGBl I 2022/37) Kein Zugriff
- 7. Änderung des Energielenkungsgesetzes (BGBl I 2022/68) Kein Zugriff
- 8. Gasdiversifizierungsgesetz (BGBl I 2022/95 idF BGBl I 2022/107) Kein Zugriff
- 9. Änderungen des Gaswirtschaftsgesetzes (zuletzt BGBl I 2022/94) Kein Zugriff
- 10. Änderung des Erneuerbaren-Ausbau-Gesetzes (BGBl I 2022/7) Kein Zugriff
- 11. AWG-Novelle Kreislaufwirtschaftspaket (BGBl I 2021/200) Kein Zugriff
- 12. Landesrecht: Änderungen der Bauordnungen und Raumordnungsgesetze und Deregulierungen für den Erneuerbaren-Ausbau Kein Zugriff
- aa) OGH 22.6.2022, 1 Ob 96/22g: Lärmimmissionen aus Verschubarbeiten Kein Zugriff
- bb) OGH 20.10.2021, 6 Ob 171/21x: Geräuschimmissionen von Luft-Wasser-Wärmepumpe Kein Zugriff
- cc) OGH 1.9.2021, 3 Ob 76/21d: Passivlegitimation/Störerzurechnung an Liegenschaftseigentümer bei Gästelärm aus und vor Lokal Kein Zugriff
- dd) OGH 28.4.2022, 3 Ob 54/22w: Krähen eines Hahnes Kein Zugriff
- ee) OGH 16.12.2021, 5 Ob 210/21z: Klaviergeräusche Kein Zugriff
- ff) OGH 25.2.2022, 6 Ob 14/22k: Aktivlegitimation des Jagdleiters als GesbR-Mitglied einer Jagdgesellschaft gem § 27 NÖ JagdG zur Erhebung der Unterlassungsklage betreffend Wildvertreibungsmaßnahmen Kein Zugriff
- aa) OGH 18.5.2021, 1 Ob 50/21s: Wurfsteinmauer Kein Zugriff
- bb) OGH 14.6.2021, 5 Ob 232/20h: Hereinragende Pflanzen Kein Zugriff
- cc) OGH 13.9.2021, 10 Ob 22/21i: Hereinragende Pflanzen (Schlehdornhecke) Kein Zugriff
- dd) OGH 20.7.2021, 5 Ob 231/20m: § 416 ABGB analog nur bei Eigengrenzüberbau Kein Zugriff
- aa) OGH 23.3.2022, 1 Ob 26/22p: Vorkehrungsanspruch bei Straßenlärm Kein Zugriff
- aa) OGH 20.10.2021, 5 Ob 160/21x: Ausgleichsanspruch nach § 364a ABGB analog für Mieter Kein Zugriff
- bb) OGH 17.2.2022, 5 Ob 4/22g: Bevorschussung des Schadensdeckungskapitals Kein Zugriff
- cc) OGH 25.11.2021, 9 Ob 73/21g: Fehlende Passivlegitimation des Mutterunternehmens als Alleingesellschafterin einer Stromleitungsnetz-GmbH (§ 364a analog) Kein Zugriff
- aa) OGH 20.4.2022, 1 Ob 233/21b: Begriff der Abschalteinrichtung bei Benziner-Automatikgangschaltung Kein Zugriff
- bb) OGH 30.6.2022, 9 Ob 28/22s: Haftung nach § 176 Abs 4 ForstG – umgefallener Baum Kein Zugriff
- cc) OGH 23.3.2022, 1 Ob 4/22b: Schadenersatz für von durch eingewachsene Wurzeln verursachte Risse Kein Zugriff
- dd) OGH 30.8.2021, 5 Ob 22/21b: Keine Haftung für gefährlich verwahrtes Fäkalwasser (§ 1318 ABGB analog) Kein Zugriff
- ee) OGH 24.3.2021, 9 Ob 29/21m: Schadenersatz wegen eines morschen Hochstands gem § 1319 ABGB Kein Zugriff
- ff) OGH 7.9.2021, 1 Ob 109/21t: Tierhalterhaftung (§ 1320) bei Sturz wegen Leinenrucks von Polizeihund Kein Zugriff
- aa) OGH 21.7.2021, 1 Ob 134/21v: Eigentumsverhältnisse am Wasser einer Quelle Kein Zugriff
- bb) OGH 22.6.2021, 1 Ob 107/21y: Reichweite des Gemeingebrauchs am öffentlichen Gewässer Kein Zugriff
- cc) OGH 12.10.2021, 1 Ob 182/21b: Verwendungsanspruch bei Nutzung von Quellwasser Kein Zugriff
- dd) OGH 22.9.2021, 4 Ob 50/21p: Tragung der Kosten des Hausanschlusses Kein Zugriff
- ee) OGH 16.11.2021, 1 Ob 176/21w: Keine Entschädigung für Ausweisung einer Fläche im wasserrechtlichen Gefahrenzonenplan Kein Zugriff
- 4. Resümee Kein Zugriff
- 1. Unionsrecht Kein Zugriff
- 2. Nationales Recht und allgemeine Vollziehung Kein Zugriff
- 3. Rechtsprechung Kein Zugriff
- a) Verlagerung von Abfalltransporten von der Straße auf die Bahn Kein Zugriff
- b) Geplante Neuerlassung der Abfallverbrennungsverordnung (AVV) Kein Zugriff
- c) Geplante Novelle der Abfallnachweisverordnung Kein Zugriff
- d) Begutachtungsentwürfe für AWG-Novelle Digitalisierung, Pfandverordnung und Novelle der Verpackungsverordnung Kein Zugriff
- a) Vorschlag der EU-Batterienverordnung Kein Zugriff
- b) Vorschlag für eine Verbringungsverordnung (EU) Kein Zugriff
- a) Erneuerbare Ressourcen Kein Zugriff
- b) Nicht-Erneuerbare Ressourcen Kein Zugriff
- c) Reserven Kein Zugriff
- a) Gerechtigkeits-Prinzipien Kein Zugriff
- b) Kombination von Gerechtigkeits-Interpretationen Kein Zugriff
- c) EU 27-Reduktionsziele nach Ländern für 2030 Kein Zugriff
- 3. Die Bedeutung transhemispherischer Netze in der erneuerbaren Stromproduktion Kein Zugriff
- 4. Literatur Kein Zugriff
- Zusammenfassung (Abstract) Kein Zugriff
- 1. Das Konzept des Gesellschaftlichen Stoffwechsels Kein Zugriff
- 2. Der Übergang von Agrar- zur Industriegesellschaft seit 1900 Kein Zugriff
- 3. Das Evangelium der Ökoeffizienz und seine Kritiker Kein Zugriff
- 4. Der Stock-Flow-Service Nexus und die Rolle von Infrastruktur Kein Zugriff
- 5. Ausblick Kein Zugriff
- 6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
- a) Verbindung Kein Zugriff
- b) Gehalt des BVerfG-Klimabeschlusses Kein Zugriff
- c) Folgerungen des Gesetzgebers Kein Zugriff
- d) Lithium für die Mobilitätswende Kein Zugriff
- e) EU-Planungen und Russland-Ukraine-Krieg Kein Zugriff
- f) Rohstoffe für die Energiewende Kein Zugriff
- g) Zwischenfazit Kein Zugriff
- a) Internationales Abkommen Kein Zugriff
- b) EU-Kartell- und WTO-Recht Kein Zugriff
- a) Weg von einer rein nationalen Betrachtung Kein Zugriff
- b) Erweiterung durch das international konzipierte Klimaschutzgebot aus Art 20a GG Kein Zugriff
- c) Internationale Sicht der Sicherung der Rohstoffversorgung und der Standortgebundenheit Kein Zugriff
- aa) Gewandelte Bedeutung Kein Zugriff
- bb) Spezifische Anwendung für klimarelevante Rohstoffe Kein Zugriff
- a) Bisherige Ausblendung entgegen der Bedeutung für den Klimaschutz Kein Zugriff
- b) Notwendige Einbeziehung und Steuerungswirkung für die Ressourcennutzung Kein Zugriff
- aa) Green Deal und EU-Klimapaket als Ansatz Kein Zugriff
- bb) EU-Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft und Novelle der Abf-RRL Kein Zugriff
- cc) Ende der Wegwerfgesellschaft Kein Zugriff
- d) Bedeutung für die Mobilitätswende Kein Zugriff
- e) Folgen für die Primärrohstoffgewinnung Kein Zugriff
- 5. Fazit Kein Zugriff
- 1. Einleitung* Kein Zugriff
- a) Ökologischer Sprachgebrauch Kein Zugriff
- b) Nachhaltigkeit als Rechtsbegriff Kein Zugriff
- a) Nachhaltige Ressourcennutzung als Grundsatz des Forstrechts Kein Zugriff
- b) Nachhaltige Ressourcennutzung als Grundsatz des Wasserrechts Kein Zugriff
- c) Nachhaltigkeit als Grundsatz des Naturschutzrechts Kein Zugriff
- d) Nachhaltigkeit als Grundsatz des Raumordnungsrechts Kein Zugriff
- e) Weitere Anwendungsbereiche des Nachhaltigkeitsgrundsatzes im Umweltverwaltungsrecht Kein Zugriff
- 4. Nachhaltige Ressourcennutzung als allgemeiner Grundsatz des Umweltverwaltungsrechts Kein Zugriff
- a) Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes Kein Zugriff
- b) Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes Kein Zugriff
- 6. Fazit Kein Zugriff
- E. Diskussion: Defizite des Klimarechts(Stephan Schwarzer) Kein Zugriff
- 1. Einleitung Kein Zugriff
- a) Intention Kein Zugriff
- b) Gegenstand Kein Zugriff
- c) Schutzbereich Menschenrechte Kein Zugriff
- d) Schutzbereich Umwelt Kein Zugriff
- e) Schutzbereich Klima Kein Zugriff
- f) Geltungsbereich Kein Zugriff
- g) Sorgfaltspflicht Kein Zugriff
- h) Haftung und Sanktionen Kein Zugriff
- i) Fazit Kein Zugriff
- aa) Intention Kein Zugriff
- bb) Gegenstand Kein Zugriff
- cc) Schutzbereich Menschenrechte Kein Zugriff
- dd) Schutzbereich Umwelt Kein Zugriff
- ee) Geltungsbereich Kein Zugriff
- ff) Sorgfaltspflicht Kein Zugriff
- gg) Sanktionen Kein Zugriff
- aa) Intention Kein Zugriff
- bb) Gegenstand Kein Zugriff
- cc) Schutzbereich Menschenrechte Kein Zugriff
- dd) Schutzbereich Umwelt Kein Zugriff
- ee) Geltungsbereich Kein Zugriff
- ff) Sorgfaltspflicht Kein Zugriff
- gg) Haftung Kein Zugriff
- aa) Intention Kein Zugriff
- bb) Gegenstand Kein Zugriff
- cc) Schutzbereich Kinderarbeit Kein Zugriff
- dd) Geltungsbereich Kein Zugriff
- ee) Sorgfaltspflicht Kein Zugriff
- ff) Sanktionen Kein Zugriff
- d) Fazit Kein Zugriff
- 4. Conclusio Kein Zugriff
- 1. Nachhaltige Ressourcennutzung in globalen Lieferketten – das „EU-Lieferkettengesetz“ Kein Zugriff
- 2. Fallbeispiel: Menschenrechtsverletzungen in Uganda und Tansania im Zusammenhang mit Projekten zur Nutzung fossiler Brennstoffe Kein Zugriff
- 3. Fazit Kein Zugriff
- 1. Einleitung Kein Zugriff
- aa) Existenzrechte sichern Kein Zugriff
- bb) Ressourcenansprüche zurückbauen Kein Zugriff
- cc) Austausch fair gestalten Kein Zugriff
- dd) Nachteile kompensieren Kein Zugriff
- b) Ressourcenkonflikte Kein Zugriff
- c) Konfliktressourcen/-rohstoffe, -mineralien Kein Zugriff
- a) EU-Konfliktmineralien-Verordnung 2017 Kein Zugriff
- b) Die Konfliktmineralien-VO und Ressourcengerechtigkeit Kein Zugriff
- 4. Die neue EU-Verbandsklage – Utopie oder sinnvolles Instrument? Kein Zugriff
- 5. Fazit Kein Zugriff
- 1. Grundrecht auf Wahrung des Kindeswohls Kein Zugriff
- 2. Generationengerechtigkeit als Dimension des Kindeswohls Kein Zugriff
- 3. Klima- und Umweltschutz als Aspekt der Generationengerechtigkeit, die doppelte Mediatisierung und die Maßstabsfunktion Kein Zugriff
- 4. Resümee Kein Zugriff
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 219 - 239




