Gesamtrechtsnachfolge in öffentlich-rechtliche Positionen bei Unternehmensübertragungen

RA Dr. Christian Bochmann LL.M. (Cambridge); Prof. Dr. Christoph Kumpan LL.M. (Chicago); Prof. Dr. Anne Röthel; Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Karsten Schmidt

doi:10.5771/9783748928997

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Gesamtrechtsnachfolge in öffentlich-rechtliche Positionen bei Unternehmensübertragungen

Status quo und Rechtsvereinfachung de lege ferenda

Herausgeber:innen:
Reihe:: Schriften zum Notarrecht, Band 61
Verlag:: 2023

Zusammenfassung

Der Band dokumentiert das Symposium des Notarrechtlichen Zentrums Familienunternehmen der Bucerius Law School am 25. November 2021 zu einer zentralen Fragestellung bei Unternehmensübergaben, die auch Gegenstand der unter Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz eingesetzten Bund-Länder-Task Force „Rechtsvereinfachung Unternehmensnachfolge“ ist: Besteht bei der Übertragungsfähigkeit öffentlich-rechtlicher Positionen im Zuge von Unternehmensnachfolgen Bedarf und Potenzial der Rechtsvereinfachung und wie könnte diese gelingen? Mit Beiträgen vonRA Prof. Dr. Kristian Fischer | Notar Prof. Dr. Heribert Heckschen | Prof. Dr. Daniela Hohenwarter-Mayr, LL.M. | Adrian Koch | Prof. Dr. Jan Lieder, LL.M. (Harvard) | Prof. Dr. Dörte Poelzig, M.Jur. (Oxon) | MinR Dr. Eberhard Schollmeyer, LL.M. (Emory Univ.).

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-8487-8538-4
ISBN-Online: 978-3-7489-2899-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Notarrecht
Band: 61
Sprache: Deutsch
Seiten: 119
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
Heribert Heckschen
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Fallbeispiel 1 Kein Zugriff
  2. 2. Fallbeispiel 2 Kein Zugriff
  3. 3. Fallbeispiel 3 Kein Zugriff
  4. 4. Fallbeispiel 4 Kein Zugriff
3. III. Folgerungen für den Gesetzgeber Kein Zugriff
Dörte Poelzig
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Asset Deal Kein Zugriff
  2. 2. Share Deal Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Bedeutung und Funktion der Gesamtrechtsnachfolge im Erbrecht Kein Zugriff
    2. b) Reichweite der Gesamtrechtsnachfolge Kein Zugriff
    3. c) Ausschluss höchstpersönlicher Rechtsstellungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Bedeutung und Funktion der Gesamtrechtsnachfolge im Umwandlungsrecht Kein Zugriff
    2. 1. aa) Totale vs. partielle Gesamtrechtsnachfolge Kein Zugriff
      2. bb) Grundsatz der Umwandlungsfreiheit Kein Zugriff
    3. 1. aa) Begriff der Höchstpersönlichkeit Kein Zugriff
      2. bb) Gesetzliche Sonderregelungen Kein Zugriff
      3. cc) Rechtsprechung zur WEG-Verwaltung als höchstpersönliche Rechtsstellung Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Bedeutung und Reichweite der Gesamtrechtsnachfolge Kein Zugriff
    2. b) Ausschluss höchstpersönlicher Rechtsstellungen Kein Zugriff
4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
Daniela Hohenwarter-Mayr
1. 1. 1. Rechtsnachfolge als dogmatischer Dauerbrenner Kein Zugriff
  2. 1. a) Derivativer Rechts- und Pflichtenerwerb Kein Zugriff
    2. b) „Höchstpersönlichkeit“ als Ausschlusskriterium für einen Übergang Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsnachfolge im öffentlichen Recht Kein Zugriff
2. 1. 1. § 45 Abs. 1 AO im Wandel der Zeit Kein Zugriff
  2. 2. Übergang von Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis Kein Zugriff
  3. 3. Gesamtrechtsnachfolge in andere steuerrechtliche Attribute, Positionen, Rechtslagen und Bindungswirkungen? Kein Zugriff
3. 1. 1. Schrankenwirkung des Individualsteuerprinzips Kein Zugriff
  2. 2. Tatbestandsverklammerung bei gespaltener Tatbestandsverwirklichung Kein Zugriff
  3. 3. Buchwertfortführung als Ausdruck für eine gewinnermittlungsrechtliche Kontinuität der Einkunftsquelle Kein Zugriff
  4. 4. Übergang von strikt quellenbezogenen Rechtspositionen Kein Zugriff
4. 1. 1. Umwandlungen als Realisationsakte Kein Zugriff
  2. 2. Ertragsteuerliche Rechtsnachfolge i.S.d. §§ 4 Abs. 2 und 3, 12 Abs. 3 sowie 23 Abs. 1, 3 und 4 UmwStG Kein Zugriff
  3. 3. Reichweite der „Fußstapfentheorie“ des UmwStG Kein Zugriff
  4. 4. Expliziter Ausschluss der Rechtsnachfolge für bestimmte Rechtspositionen Kein Zugriff
5. V. Perspektiven einer Rechtsvereinfachung Kein Zugriff
Kristian Fischer
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. II. Rein sachbezogene Genehmigungen Kein Zugriff
3. III. Rein personenbezogene (höchstpersönliche) Genehmigungen Kein Zugriff
4. IV. Betriebsbezogene Genehmigungen mit starker personenbezogener Färbung Kein Zugriff
5. V. Betriebsbezogene Sachgenehmigungen Kein Zugriff
6. VI. Hybride Genehmigungen Kein Zugriff
7. VII. Beispiels- und Grenzfälle Kein Zugriff
8. VIII. Anverwandte Themen Kein Zugriff
9. IX. Fazit und Überlegungen de lege ferenda Kein Zugriff
Jan Lieder, Adrian Koch
1. 1. 1. Prinzip der Sukzessionsfreiheit Kein Zugriff
  2. 2. Sukzessionsschutzsystem des Umwandlungsrechts Kein Zugriff
2. II. Handlungsbedarf Kein Zugriff
3. III. Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
4. 1. 1. Grundsätzlicher Übergang aller öffentlich-rechtlichen Positionen Kein Zugriff
  2. 2. Spezialgesetzlicher Ausschluss der Nachfolgefähigkeit Kein Zugriff
  3. 3. Postventiver Sukzessionsschutz durch Widerruf Kein Zugriff
  4. 4. Anzeigepflicht gegenüber der zuständigen Behörde Kein Zugriff

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